Freiburg (ots) - Die Erdogan-Nähe macht die Dava zu einer Gruppierung die die Sicherheitsbehörden im Auge behalten sollten. Vor allem müssen sich die anderen Parteien fragen, wie sie das Milieu erreichen und demokratisch einbinden können, auf das die Dava zielt. In den Parlamenten sind Menschen mit Migrationshintergrund stark unterrepräsentiert. Das zu ändern, dürfte eines der wirkungsvollsten Instrumente gegen die ...
Freiburg (ots) - Wieder schwindet ein Stück Hoffnung: Gemeinsam mit der deutschen Wirtschaftsleistung sinken auch die Aussichten auf baldige Erholung. (...). Es wird Zeit, sich unbequeme Wahrheiten endlich einzugestehen, auch mit Blick auf die Haushaltsverhandlungen. Die fetten Jahre sind vorbei. Massiv in die Infrastruktur investieren, die Energiewende stemmen und ...
Freiburg (ots) - Für die Ukraine, die angesichts abflauender westlicher Waffenhilfe längst an allen Fronten in der Defensive ist und unter hohen Verlusten versucht, einen russischen Durchbruch zu verhindern, wären Taurus-Marschflugkörper eine wichtige strategische Fähigkeit in der Tiefe. Ein solcher Schlag könnte den russischen Nachschub empfindlich stören, ...
Freiburg (ots) - Für die rechtsextreme NPD muss es doppelt frustrierend sein. Einerseits hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Partei nicht mehr staatlich finanziert werden darf, weil sie verfassungsfeindlich ist. Zugleich wollen aber alle nur wissen, welche Folgen das Urteil für die AfD hat (...) Ob die AfD verboten werden kann, ob ihr die staatlichen Mittel entzogen werden können, dass kann nur ...
Freiburg (ots) - Klar ist: Eine Rückkehr zur vollen Wehrpflicht kann die Bundeswehr aus vielen Gründen sicher nicht kurzfristig stemmen. Aus geopolitischen Gründen sollte sie aber spätestens binnen fünf bis acht Jahren volle Kampffähigkeit herstellen. Da sind auch unkonventionelle Ideen zu erwägen. Das alles macht die Idee des Ministers auf den zweiten Blick ...
Freiburg (ots) - Wann gingen mal so viele Menschen in Deutschland für die Demokratie auf die Straße - gegen rechtsradikale Umtriebe, gegen Hass, Hetze, Menschenverachtung? Tatsächlich richtet sich ihr Widerstand (...) gegen eine spalterische Weltsicht. Viel zu lange hat die Mitte tatenlos zugesehen, wie sich die Sektierer auf dem Weg in ihre Radikalisierung ...
Freiburg (ots) - Willkommen in Deutschland, ruft das reformierte Staatsbürgerschaftsrecht. Hier ist der Ausgang, tönt das "Rückführungsverbesserungsgesetz". (...) Wer also die freiheitliche Grundordnung respektiert, nicht mit extremistischen Haltungen aufgefallen ist und seinen Lebensunterhalt selbst bestreitet, soll zu Recht schneller einen deutschen Pass ...
Freiburg (ots) - Die Grünen-Vorsitzende hat bei Markus Lanz zunächst erstaunlich aufrichtig die Frage verneint, ob sie die Höhe der Durchschnittsrente in Deutschland kenne. Aber dann hat sie diese doch auf "um die 2000 Euro" geschätzt. (...) Millionen Ruheständler tanzten wohl vor Glück auf den Straßen, kämen sie auf einen solchen Betrag. Stattdessen dürften ...
Freiburg (ots) - Bauen ist zu teuer, Baugrund in den Kommunen knapp. Wenig hilfreich ist (...), dass, wo privat gebaut wird, kostentreibende Luxusausstattungen die Regel sind. Auch werden zu wenige kleine Appartements errichtet, obgleich die Zahl an Single-Haushalten tendenziell zunimmt. Und für neue Formen von Wohngemeinschaften, die in einer stark alternden Gesellschaft verstärkt nachgefragt werden könnten, wird auf ...
