Bielefeld (ots) - Die deutsche Politik muss sich darauf einstellen, dass die AfD mittelfristig zum Parteienspektrum gehören wird. Weder interner Streit des Führungspersonals, noch Abspaltungen, noch nicht nachvollziehbare Positionen z.B. in der Steuerpolitik können derzeit diese Partei aufhalten. Die AfD ist mehr ...
Bielefeld (ots) - Die Mitglieder der Hamburger Band Beginner sind froh, nicht heute aufwachsen zu müssen. "Wenn ich Kinder hätte, würde ich ihnen die Langeweile wünschen, die ich ab und an hatte, denn in dieser Ruhe der Langeweile habe ich diese spackigen Ideen entwickelt, wie an Samplern rumzufrickeln", sagt Guido Weiß alias DJ Mad der in Bielefeld erscheinenden ...
Bielefeld (ots) - Die G36-Affäre bleibt dubios: Warum sind Soldaten in der Praxis mit einem Gewehr zufrieden, das in der Theorie des Testlabors miserable Werte erzielt? Diese Diskrepanz konnte und musste das Gericht nicht auflösen. Für das Bundesverteidigungsministerium ist der Prozess nicht gut verlaufen. Denn das gesamte Verfahren zeigt deutlich, dass in dem ...
Bielefeld (ots) - Die Armenien-Resolution war Bekennertum am falschen Objekt. Frei nach dem Motto: Am deutschen Wesen soll die Welt genesen; so vorbildlich wie wir müssen auch andere mit ihrer Geschichte umgehen. Nein, das müssen sie nicht, bei Erinnerungskultur hat jeder seinen eigenen Weg und braucht seine eigene Zeit. In dieser Angelegenheit musste eine solche ...
Bielefeld (ots) - Muss man das wirklich noch ernst nehmen? Ja, leider. Wer die Verhandlung gegen die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho verfolgt hat, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier eine 87-Jährige mit ihren konfusen Darbietungen der deutschen Justiz auf der Nase herumtanzt. Keines der fünf vorangegangenen Urteile hat es ...
Bielefeld (ots) - Das Land wurde dauerhaft von der Sonne beschienen, und weil es auch sonst so ein sympathisches Deutschland-Bild gab in jenen herrlichen Tagen der Fußball-WM, war bald vom Sommermärchen die Rede. Nur Kaiserwetter herrschte wohl doch nicht. Franz Beckenbauer, auch bekannt als Kaiser, muss nun feststellen, dass die Schweizer Strafverfolgungsbehörden bereit sind, scharf und tief im Schmutz zu wühlen, den ...
Bielefeld (ots) - TTIP wird begraben. Scheibchenweise. Dem Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA ist sein wichtigstes Kapital abhandengekommen: das Vertrauen der Politik. Die klare Absage aus Frankreich und die Skepsis aus Österreich wiegen nicht nur einfach schwer, sie sind der Auftakt zum letzten Kapitel. Dass die Pariser Regierung dabei genauso vom Wahlkampf getrieben handelt wie der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister ist sicher richtig. Aber es ...
Bielefeld (ots) - Die AfD will nach der Bundestagswahl im Jahr 2021 ins Kanzleramt einziehen. Das hat der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell gegenüber dem Bielefelder "Westfalen-Blatt" (Freitagsausgabe) geäußert. "Wenn wir als AfD wirklich etwas verändern wollen, dann reden wir über die Bundestagswahl 2021 und über das Ziel der AfD, bis ...
Bielefeld/Hannover (ots) - Die richtige Bereifung eines Autos ist ein entscheidender Faktor für die Sicherheit: Jeder Fehler und jede noch so kleine Nachlässigkeit bringen Leben in Gefahr. Umso erschütternder sind die Reifenirrtümer, die eine repräsentative Umfrage ans Licht brachte. Das Marktforschungsinstitut INSA-CONSULERE befragte über 2.000 Personen im ...
Bielefeld (ots) - Der ehemalige SS-Wachmann Reinhold Hanning aus Lage (Kreis Lippe) könnte Prozesskosten im unteren sechstelligen Bereich zu tragen haben, wenn das Urteil gegen den 94-Jährigen ehemaligen SS-Unterscharführer rechtskräftig wird, schätzt der Detmolder Oberstaatsanwalt Ralf Vetter. Das berichtet ...
Bielefeld (ots) - Hand aufs Herz, was tun Sie, wenn Sie den wöchentlichen Einkauf im Supermarkt abwickeln? In der Regel schreiben Sie sich eine Liste und gehen danach ins Geschäft, um vom Salz bis zum Waschmittel oder von den Rasierklingen bis zum Hundefutter alles Wesentliche in Ihren Einkaufswagen zu verfrachten ...
Bielefeld (ots) - So gerade und standhaft sich der türkische Präsident in Szene zu setzen weiß: Erdogan kann als Machtpolitiker erstaunlich biegsam und geschmeidig sein - wenn es erforderlich ist und seinen Interessen dient. Das hat der Herrscher vom Bosporus jüngst beim Kniefall vor Wladimir Putin in St. Petersburg bewiesen. Dass Erdogan nun an der offiziellen und ...
Bielefeld (ots) - Väter sogenannter Kuckuckskinder sollen über eine Auskunftspflicht der Mutter leichter an den Namen des wahren Erzeugers kommen, um Unterhaltszahlungen nachfordern zu können. Der Gesetzentwurf greift stark in die Intimsphäre ein. Muss der Staat wirklich alles regeln, was sich im Privatleben abspielt? Im konkreten Fall hat das ...
Bielefeld (ots) - Ein Jahr »Wir schaffen das«! Mit »Wir« meinte die Kanzlerin ihre Regierung, die Verwaltung, die Freiwilligen, letztlich alle Deutschen. Und die Europäer. Flüchtlingsströme über Kontinente hinweg, wohlorganisiert von Schleppern, sind ein Phänomen unserer Zeit. Man kann sich nicht aussuchen, ob man sich dem Problem stellt, es steht vor der ...
Bielefeld (ots) - Jusos und Julis in NRW: "So überzeugt man keine jungen Menschen" Bielefeld. Die Jugendorganisationen von SPD und FDP in Nordrhein-Westfalen haben genervt auf Populismus und Parteitaktik in politischen Auseinandersetzungen reagiert. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen ...
Bielefeld (ots) - Solidarität der Starken mit den Schwachen gehört zu den Grundprinzipien einer demokratischen Gesellschaft. Der Gedanke, dass wohlhabende Kommunen den notorisch unterfinanzierten unter die Arme greifen sollen, ist deshalb angemessen. Es ist somit nicht überraschend, dass das ...
Bielefeld (ots) - Wären das Paradies staatlich organisiert und Adam ein gut verdienender Unternehmer gewesen, Evas Apfel hätte wohl die Aufschrift »Steuersparmodell« getragen. Bei den Ausgaben für die Allgemeinheit zu sparen, ist einigen Unternehmen wichtiger als die Steigerung ihrer Einnahmen. Das gilt insbesondere dann, wenn über Investitionen im Ausland entschieden wird. Apple - eine der größten Versuchungen ...
Bielefeld (ots) - Kaum war das Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster gestern gefallen, verkündete die Landesregierung eine dritte Stufe des »Kommunal-Soli« für 2017. Das Signal ist klar: Einen Kurswechsel auf dem Finanz-Verschiebebahnhof zwischen vermeintlich Reich und Arm wird es nicht geben. Das größte Zugeständnis hatte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) bereits 2013 vor dem Start des kommunalen ...
München / Bielefeld (ots) - Hochschulabsolventen und Berufserfahrene aller Fachrichtungen können sich ab sofort bis spätestens 17. Oktober 2016 für den kommenden Karrieretag Familienunternehmen in Bielefeld bewerben. Anders als bei vielen Jobmessen üblich findet der Karrieretag Familienunternehmen stets bei einem Familienunternehmen statt. Am 2. Dezember wird die ...
Bielefeld (ots) - Das nächste Staatsoberhaupt muss nach Ansicht von Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Bundestag, weiblich sein. Im Redaktionsgespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) sagte Hofreiter, die beste Eignung solle entscheiden, strategische ...
Bielefeld (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, will seine Partei in die Bundestagswahl im kommenden Jahr führen. "Ich will Spitzenkandidat der Grünen werden", sagte Hofreiter in einen Redaktionsgespräch der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe). ...
Bielefeld (ots) - Es gibt natürlich Gründe, bei TTIP und Ceta skeptisch zu sein. Da ist etwa die Frage der Schiedsgerichte. Wenn die europäischen Verhandlungspartner hier nicht aufpassen, könnten Beschlüsse nationaler Parlamente künftig den Staat ziemlich teuer zu stehen kommen. Die Klagen der Energiekonzerne gegen den Atomausstieg, auch wenn sie bisher keinen ...
Bielefeld (ots) - Es dauerte gut sechs Monate, bis Angela Merkel sich auch auf europäischer Ebene zuversichtlich zeigen mochte und ihrem berühmten deutschen Satz »Wir schaffen das« eine EU-Variante (»Europa schafft das«) hinzufügen konnte. Es war der 18. März 2016, an dem der Türkei-Deal zustande kam. Die Bundeskanzlerin konnte zufrieden sein, sah doch alles danach aus, dass nur wenige Wochen nach dem Versiegen ...
Bielefeld (ots) - Nicht alles, was legitim wäre, muss auch legal erreichbar werden. So verhält es sich bei der nun in Rede stehenden Auskunftspflicht für Mütter über ihre Sexualpartnerschaften während der Empfängnis eines Kindes. Selbstverständlich ist es legitim, wenn der Ehemann und vermeintliche Vater ...
Bielefeld (ots) - Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter hat Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gebremst. "Ich halte es für völlig falsch zu sagen, wir machen nach der Bundestagswahl Schwarz-Grün und alles andere schließen wir aus. Das ist nicht unsere Position. Wir sind als Grüne eigenständig. Wir ketten uns nicht an die SPD, da haben wir in der Vergangenheit Fehler gemacht. Und ...
Bielefeld (ots) - Seit langem weisen die Chefs des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) auf die immer schwieriger werdende Finanzierung ihrer immer umfangreicheren Sozial- und Behindertenarbeit hin. Wenn nun für die Arbeit mit Behinderten - vor allem durch gesetzliche Neuerungen - mehr Geld als bislang ...
Bielefeld (ots) - In Berlin wird munter spekuliert, doch Angela Merkel schweigt weiter. Ob sie sich um eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin bewirbt, bleibt ihr Geheimnis. Und wann sie es lüftet, auch. Unter Druck setzen lässt sich die CDU-Vorsitzende dabei von niemandem - weder vom plötzlich deutlich um Distanz bemühten Koalitionspartner SPD noch vom tapfer ...
Bielefeld (ots) - Kabarettist Ingmar Stadelmann ist nicht der Meinung, dass Satire eine rechtliche Sonderstellung hat. "Der rechtliche Rahmen für Satire ist in Deutschland so weit gefasst, dass man sich ordentlich austoben kann", sagte er der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagausgabe). Stadelmann kritisiert dort Bundeskanzlerin Angela Merkel für ...
Bielefeld (ots) - Das Urteil gegen den früheren SS-Mann Reinhold Hanning aus Lage (NRW) wegen Beihilfe zum Mord in Auschwitz wird zunächst nicht rechtskräftig. Die Verteidigung steht zu ihrem Revisionsbegehren, wie jetzt bekannt wurde. »Ich werde die Revision aufrecht erhalten«, sagte Hannings Verteidiger Johannes Salmen dem WESTFALEN-BLATT. Der Bundesgerichtshof wird dieses Urteil nun überprüfen müssen. Nach der ...
Bielefeld (ots) - Schwarz-grüne Bündnisfantasien Politische Versuchung Dieter Wonka Man kann die Sache mit Schwarz-Grün auf Bundesebene so sehen wie jetzt Winfried Kretschmann, der schwarze Grüne aus Stuttgart. In einer Phase der Unsicherheit und Krisen passe ein Pakt der Ökos mit sanfter gewordenen ...
