Bielefeld (ots) - Die neuesten Umfragen sind für britische Europafreunde ein Schock: Die Befürworter eines Austritts Großbritanniens aus der EU gewinnen an Boden, haben bei einigen Umfrageinstituten sogar bereits eine knappe Mehrheit. Man hatte sich auf dem Kontinent beruhigt zurückgelehnt und darauf vertraut, ...
Bielefeld (ots) - Wer begibt sich schon freiwillig ins Krankenhaus? Man muss ins Krankenhaus. Dort möchte man sich natürlich möglichst sicher fühlen. Dafür wird viel getan. Die Patientensicherheit nimmt inzwischen in den meisten Kliniken breiten Raum ein. Ob die von der Studie so lobend hervorgehobenen ...
Bielefeld (ots) - Der Aufwand hat sich gelohnt. Monatelang holte die Brüsseler EU-Kommission Vorschläge bei Unternehmen, Politik- und Wirtschaftsexperten ein, ehe sie nun gestern etwas vorlegte, das die Bezeichnung »moderner Investorenschutz« verdient: ein unabhängiges Handelsgericht inklusive einer Berufungsinstanz, eine klare Eingrenzung der möglichen ...
Bielefeld (ots) - Die automobile Welt wird sich in den kommenden Jahren grundlegend verändern. Das ist zwar keine wirklich neue Erkenntnis. Doch auf der weltgrößten Automesse, der IAA in Frankfurt, sind in diesen Tagen die Technologien für die Fahrzeuge der Zukunft nicht nur in aller Munde. Die Hersteller zeigen bereits eine Reihe von Lösungen und Wegen, was sie ...
Bielefeld (ots) - Medial hart angeschossen war Kölns Polizeipräsident Wolfgang Albers bereits im vorigen Jahr, nachdem einige Neonazis bei der Krawallveranstaltung "HoGeSa" gesoffen und randaliert hatten. Jetzt steht er in der Kritik, weil er den Ergebnissen eines disziplinarrechtlichen Verfahrens vorgegriffen und ...
Bielefeld (ots) - Die Bundeskanzlerin steht. Das muss man ihr lassen. Und sie steht richtig. Erst nach langem Zögern hat Angela Merkel das Thema "Flüchtlinge" entdeckt, dann aber von ihrer Richtlinienkompetenz konsequent Gebrauch gemacht. Der Impuls, Menschen in Not zunächst zu helfen und erst dann zu prüfen, ob ...
Bielefeld (ots) - Die Entscheidung des Kreises Minden-Lübbecke, eine Schule im laufenden Betrieb für die Unterbringung von Flüchtlingen zu räumen, wird die aufgeheizte Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen weiter befeuern. Die Jahn-Realschule in Lübbecke läuft zwar in zwei Jahren aus, doch die ...
Bielefeld (ots) - Die »Aktion Deutschland hilft« (ADH) bekommt für Flüchtlinge deutlich weniger Spenden als für die Opfer des Erdbebens im April in Nepal. ADH-Sprecherin Birte Steigert sagte dem WESTFALEN-BLATT (Mittwochsausgabe), elf Tage nach dem ersten Spendenaufruf von ADH hätten 43 000 Menschen aus ...
Bielefeld (ots) - Angela Merkel hat eine Entscheidung getroffen: Sie sieht sich, wenn man so will, als Flüchtlingskanzlerin. So spontan der Satz gestern gefallen sein mag, so viel Zeit hatte die Regierungschefin, über ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik nachzudenken. Merkels Einlassung ist weitgehend, vor allem im Umkehrschluss: Wenn nicht alle in ihrem Land in ...
Bielefeld (ots) - Auch wenn sich ein Bezug zur aktuellen Flüchtlingssituation aufdrängen mag - mit den Asylbewerbern hat das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofs nichts zu tun. Ihr Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen funktioniert nach anderen Regeln als den für EU-Ausländer geltenden, auf die der Richterspruch aus Luxemburg ausschließlich zielt. Deshalb ist ...
Bielefeld (ots) - Es war eine dieser Sitzungen, die man am liebsten ganz schnell vergessen möchte. Dass 28 europäischen Ministern im Angesicht von millionenfachem Leid nicht mehr einfällt, als eine Entscheidung um weitere Wochen zu vertagen, darf wohl mit Fug und Recht als ein Trauerspiel bezeichnet werden. Es ging um 160 000 Menschen. Die man auch noch ...
Bielefeld (ots) - Es ist nicht eben die Stärke der Ostwestfalen und Lipper, mit ihren Pfunden zu wuchern. Doch zwischen Wiehengebirge, Teutoburger Wald und Egge blüht so manches, was zu Unrecht nicht ausreichend bekannt ist. Der Flughafen Paderborn-Lippstadt schickt sich nun an, mit einer neuen Imagekampagne diese ...
Bielefeld (ots) - In einer Sache ist die Deutsche Bahn seit Jahren immer pünktlich. Alle Jahre wieder kündigt das Unternehmen im September neue Preise oder Rabattmodelle an. Diesmal gibt es eine Nullrunde, jedenfalls im Fernverkehr. Der wachsende Wettbewerb, insbesondere mit den Fernbussen, vermasselt der Bahn so nachhaltig das Geschäft, dass sie sich nun auf einen ...
Bielefeld (ots) - Das ist eine gute Nachricht für Geringverdiener: Der Mindestlohn macht sich vor allem in der Geldbörse von Ungelernten und Angelernten bemerkbar. Bei denjenigen, die viele Stunden schuften, harte Jobs machen und trotzdem jeden Monat ums Überleben kämpfen. Für viele bedeutet das zudem, nicht ...
Bielefeld (ots) - Düsseldorf. Der Vorsitzende der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, Mehrdad Mostofizadeh, hat den Plan der Landesregierung verteidigt, Flüchtlinge auf dem Gelände des Flughafens Münster-Osnabrück sowie in der Herforder Harewood-Kaserne zu registrieren. In einem Gespräch mit der in ...
Bielefeld (ots) - Die rot-grüne NRW-Landesregierung plant nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) eine zusätzliche Anlaufstelle für die Registrierung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen. Die Einrichtung soll in der Harewood-Kaserne in Herford entstehen. Derzeit berät die Landesregierung darüber, wann die ...
Bielefeld (ots) - Ein mögliches Einwanderungsgesetz sollte auch diesem Zweck dienen: Es muss die Zuwanderung von Arbeitsmigranten über das Asylverfahren stoppen. Auch wenn es für Unternehmen und qualifizierte Arbeitskräfte aus aller Welt bereits ausreichend Regelungen gibt, in Deutschland eine Tätigkeit aufzunehmen, so ist die Bündelung dieser Möglichkeiten unter einem Einwanderungsgesetz sinnvoll. Allerdings ...
Bielefeld (ots) - Gerhard Schröder nannte sie einst »faule Säcke«. Und sowieso meint jeder zu wissen, was Lehrer so tun oder auch mal nicht tun. Schließlich haben wir alle viele Jahre selbst auf der Schule verbracht und dürfen den Lehrbetrieb, sofern wir Kinder haben, später erneut aus der Ferne verfolgen. Wenn Mittelstandspräsident Mario Ohoven die Lehrer jetzt in den Schulferien in die Betriebe schicken will, ...
Bielefeld (ots) - Das klingt nach Revolution. Jedenfalls ist es keine kleine, unbedeutende Veränderung. Die Bundeswehr bekommt eine vierte Teilstreitkraft: Neben Marine, Luftwaffe und Heer kommt ein Cyber-Bereich dazu. Ganz so drastisch drückt es das Verteidigungsministerium zwar nicht aus, aber de facto ist der ...
Bielefeld (ots) - Der Bundeswirtschaftsminister steuert auf einen Konflikt mit der EU-Kommission zu. Ob diese die geplante Förderung für alte Braunkohle-Kraftwerke in Millionenhöhe schließlich genehmigt, steht in den Sternen. Aber selbst wenn sie es tut, hat Sigmar Gabriel (SPD) ein Problem. Denn es fällt der ...
Bielefeld (ots) - Ob sich aus den Ergebnissen der Bürgermeisterwahlen in Nordrhein-Westfalen irgendwelche Rückschlüsse für die Landtagswahlen in zwei Jahren ziehen lassen, ist eher fraglich. Insofern erscheint es zunächst schon arg zuversichtlich, wenn man sich in der Geschäftsstelle der NRW-CDU über ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der Flüchtlingsrat NRW hat den Plan der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf kritisiert, eine zentrale Anlaufstelle für die Registrierung von Flüchtlingen aufzubauen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Dienstagausgabe) sagte die ...
Bielefeld (ots) - Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dann hat ihn die niedrige Wahlbeteiligung am gestrigen Wahlsonntag in NRW erbracht. Das Experiment, die Bürgermeister- und Landratswahlen von denen der Stadträte und Kreistage zu trennen, um die Bürgermeister und Landräte zu stärken, darf getrost als ...
Bielefeld (ots) - Die Flüchtlingsbewegung stellt Bundesregierung und Länder, Städte und Gemeinden vor dramatische Herausforderungen. In München sind die Hilfsmöglichkeiten ausgeschöpft. Auch in NRW, das als einziges Bundesland seiner Verpflichtung nachkommt, gehen Kapazitäten zur Neige. Die Attacke des ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der zunehmende Flüchtlingsstrom in Deutschland sorgt für immer kreativere Lösungsversuche. So haben Regierungsvertreter Belgiens nach einem Bericht der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagausgabe) in einer Bielefelder Flüchtlingsunterkunft 39 Menschen abgeworben. Auf höchster Bundesebene sei ausgehandelt worden, ...
Bielefeld (ots) - Der Rapper Sido hat vor dem Hintergrund fremdenfeindlicher Attacken auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte das fehlende Mitgefühl in großen Teilen der Gesellschaft kritisiert. Im Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagausgabe) sagte der Musiker: "Mitgefühl finde ich wichtiger denn je. Es ist das, was bei der ...
Bielefeld (ots) - Um mit einer politischen Lüge dieser Tage aufzuräumen: Es ist keine Großzügigkeit oder gar Menschenfreundlichkeit, wenn Europa nun Hunderttausende Flüchtlinge aufnimmt. Es ist eine historische Pflicht. Nichts anderes. Denn die Ursachen für den Flüchtlingsstrom aus dem arabischen Raum, die Quelle für das Leid und das Elend so vieler Menschen ...
Bielefeld (ots) - Die nordirische Regionalregierung ist kollabiert. Nun hat nach der Ulster Unionist Party auch die Democratic Unionist Party die Gemeinschaftsregierung verlassen, in der sich fünf Parteien die Macht teilten. Hintergrund ist das Zerwürfnis mit einem weiteren Regierungspartner: Die proirische Sinn ...
Bielefeld (ots) - Einerlei ob Cannabis nun eine legale oder illegale Droge ist - das Suchtpotenzial des Rauschmittels ist unumstritten. Deshalb ist die erneut erhobene Forderung der Grünen nach der Freigabe von Haschisch strikt zurückzuweisen. Seit Jahren wird dem Rauchen in vielen Ländern der Welt massiv der Kampf angesagt. Ausweitung der Verbotszonen, ...
Bielefeld (ots) - Zu den größten Sorgen der deutschen Bevölkerung gehört, dass mit den Einwanderern auch deren Konflikte untereinander ins Land kommen. Die Furcht ist begründet, wie der Vorfall in Bielefeld zeigt. Vermutlich kurdische Randalierer griffen eine türkische Moschee an, in der sich die nationalistischen »Grauen Wölfe« treffen. Die ...
