Frankfurt/Oder (ots) - Obamas Wiederwahl im Herbst ist nicht sicher. Zu viele seiner groß angekündigten Projekte der "Yes we can"-Jubelhaltung wurden vom republikanisch dominierten Repräsentantenhaus blockiert. Dass die Gesundheitsreform nun zum gültigen Gesetz geworden ist, wird viele Amerikaner veranlassen, ihr Kreuz bei Obama zu machen. Denn dieses Projekt hat ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass BKA-Präsident Zierke schließlich auch noch die "professionelle" Vorgehensweise der Rechtsterroristen zur Entlastung der eigenen Mannschaft anführt, setzt dem Ganzen schlussendlich die Krone auf. Da kann einem tatsächlich angst und bange werden, wenn sich sämtliche deutschen Sicherheitsorgane von einem kleinen Haufen verblendeter ...
Frankfurt/Oder (ots) - Auf den neuen Umweltminister Peter Altmaier prasselte nach den Energiekompromissen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat viel Lob. Er habe, so heißt es, selbst während seines Abstechers zum Gipfel in Rio hart für den Erfolg gearbeitet. Politisch mag das so gesehen werden, haben sich doch einige der Verhärtungen zwischen Bund ...
Frankfurt/Oder (ots) - Immer mehr Kinder von Ausländern gehen in die Kita - eine wichtige Voraussetzung für das Erlernen der Sprache. Und damit Sprungbrett für eine schulische Laufbahn, die zu Ausbildungsplatz oder Studium führen. Außerdem ist die Ausbildungsquote gestiegen. Immer mehr Potenziale werden so ...
Frankfurt/Oder (ots) - Liberalenchef Philipp Rösler wird nun wieder verstärkt um seinen Parteijob bangen müssen. Das hat sich die Partei allerdings selbst zuzuschreiben. Wer mit der Verweigerung einer Transfergesellschaft für die Drogeriekette Schlecker Tausende Angestellte ihrem Schicksal überlässt, sammelt nun mal keine Pluspunkte. Und wer wie ...
Frankfurt/Oder (ots) - Geschichte kann ihren Reiz und ihre Anziehungskraft auf Menschen nur durch Geschichten entfalten. Was sollen Jugendliche im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen oder am Holocaust-Mahnmal, wenn ihnen vorher niemand wirklich etwas dazu erzählt hat? Und das ist nicht nur Aufgabe von Lehrern, bei ...
Frankfurt/Oder (ots) - Hut ab! Hut ab vor einer Frau, die eine ganze Generation dazu brachte, Nächte unter der Bettdecke durch zu lesen. Es gibt Menschen, die Urlaub nahmen, wenn ein neuer Potter-Band erschien, um sofort und mit Haut und Haaren nur noch Leser zu sein. Wetten wurden abgeschlossen über den Fortgang der Geschichte, darüber, wohin Harrys Liebe fällt ...
Frankfurt/Oder (ots) - Kriminelle nutzen mittlerweile oft mehrere Handys. Nur logisch also, dass die Zahl der abgehörten Telefone gewachsen ist. Ein Grund zu gesteigerter Sorge ist diese Entwicklung demnach nicht. Kritiker sollten ihr Augenmerk daher lieber auf einen anderen Bereich der Überwachung richten: den der Funkzellenabfrage, bei der wahllos Verbindungsdaten ...
Frankfurt/Oder (ots) - Trotz der aktuellen Drohgebärden wird die Türkei eine Eskalation der Gewalt zu verhindern suchen. Zu verstrickt sind die Macht- und Konfliktlinien in der Region, zu präsent die Gefahr eines Flächenbrandes, sollte die Armee zu offensiv werden. Außerdem wollen die NATO-Bündnispartner eine ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die EU ist an einem Punkt angekommen, an dem eine Grundsatzentscheidung getroffen werden muss, wie es mit der Integration und den Nationalstaaten weitergehen soll. Eine der Krisenursachen ist ja, dass Europa wirtschaftlich und insbesondere durch den Euro sehr viel weiter verflochten ist als ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass Wikileaks-Gründer Julian Assange sich verfolgt fühlt, ist nachvollziehbar. Er fürchtet dabei offenbar nicht so sehr die Vergewaltigungs-Anklage in Schweden, sondern eine anschließende Auslieferung an die USA: Dort hätte er wegen der Veröffentlichung der US-Botschafts-Depeschen einen schweren Stand. Seinem Datenlieferanten Bradley Manning, der vor einem Militärgericht steht, droht im ...
Frankfurt/Oder (ots) - Erfreulich auch, dass die im Vorfeld geäußerten Befürchtungen hinsichtlich der Gastgeberländer so nicht eingetroffen sind - bislang zumindest. Gewiss, es gibt immer wieder hässliche Szenen mit Hooligans innerhalb und außerhalb der Stadien, die ganz große Randale aber ist ausgeblieben. Obwohl sportlich draußen, sind Polen und Ukrainer zu Recht stolz darauf, die EM gestemmt zu haben. Beiden ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Der frühere Internetdienstleister der Brandenburger CDU, Daniel Schoenland, ist gestern in einer Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Potsdam von den Vorwürfen der Verleumdung und der üblen Nachrede freigesprochen worden, berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer Mittwochsausgabe. In der ersten Instanz war der 29-Jährige zu 4500 Euro Geldstrafe verurteilt worden. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Nicht zum ersten Mal hat das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung zu einer umfassenden und frühzeitigen Information des Parlaments verdonnert, um diesem eine effektive Einflussnahme auf das Regierungshandeln zu ermöglichen. Es ist im Grunde dagegen nichts einzuwenden, im Gegenteil: ...
Frankfurt/Oder (ots) - Microsoft hatte kaum eine andere Wahl als diesen völlig neuen Schritt zu wagen. Denn bekommt Micro¬soft trotz der beiden neuen Geräte kein nennenswertes Stück vom Kuchen des Wachstumsmarktes Tablet ab, sieht der Konzern mittelfristig einer unsicheren Zukunft entgegen. Der Absatz von Tablet-PC soll in den nächsten Jahren nämlich rasant ...
Frankfurt/Oder (ots) - Zwar waren die Tagesthemen, wegen der Fußball-Übertragung, nur einmal sechs und einmal drei Minuten lang, inklusive Einspielern und Korrespondentenberichten. Manchmal aber muss man einfach Zeichen setzen, um dem Gebührenzahler - koste es, was es wolle - zu bieten, was er verdient: ein authentisches Live-Erlebnis! Bei der Fußball-EM nämlich ...
Frankfurt/Oder (ots) - Während sich die Präsidentschaftskandidaten darum streiten, wer die Wahl gewonnen hat, macht der Militärrat ernst. Die Generäle ändern die Verfassung. Weniger Macht für den Präsidenten, mehr fürs Militär. Die Armee ist die Kraft, die die Zügel in der Hand hält. Das soll sich offensichtlich - trotz anders lautender Beteuerungen - auch nach der Wahl nicht ändern. Viele, die auf dem ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Probleme sind nicht einfach durch rigide Abschottung zu lösen, es sei denn um den Preis neuen Leids. Doch wer wäre dazu bereit, wer könnte das verantworten? Die Probleme der Welt - sie sind auch unsere. Wir werden sie nicht lösen können. Der Aufgabe, sie zu mildern, können wir uns aber nicht entziehen, wenn uns Menschenrechte und ...
Frankfurt/Oder (ots) - "Es wird einsam um die Kanzlerin in Europa. Und damit um die von einer großen Mehrheit der Deutschen geteilte Einstellung, dass im Gegenzug für Milliardenhilfen fest vereinbarte Sparbeschlüsse auch umgesetzt werden müssen. Die Macht des neuen französischen Präsidenten François Hollande ist mit der Parlamentswahl noch ein Stück größer ...
Frankfurt/Oder (ots) - "Sicher, das Panzergeschäft mit den Saudis wäre einer der bisher größten Rüstungsaufträge für die Bundesrepublik. Doch angesichts der Spannungen in Nahost im Zuge des Atomstreits mit dem Iran sowie des syrischen Bürgerkrieges, wäre die Bundesregierung gut beraten, die Finger davon zu ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Verbot war somit überfällig. Auch eine offene Gesellschaft muss sich schützen, wenngleich die Probleme so nicht gelöst sind. Und das sind die vielen Jugendlichen muslimischer Einwanderer, oft schlecht ausgebildet und ohne Perspektive. Das ist ein Intergrations- und Bildungsproblem, das nicht verboten werden kann, sondern weiterhin von der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Gute Anwälte, ein effektives Netzwerk und ein internationaler Radsportverband, der immer wieder zum Jagen getragen werden musste, sind der Grund dafür, dass es keine angemessene justizielle Verfahren gab. Die Usada stützt sich nun aber auf Aussagen von früheren Team-Kollegen Armstrongs, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Nun muss man zum Glück wohl kaum fürchten, dass das Verfassungsgericht den Ausstieg aus dem Atomausstieg verfügt. Aber bekanntlich befindet man sich vor Gericht und auf hoher See in Gottes Hand - gut möglich, dass Karlsruhe den Konzernen ermöglicht, erkleckliche Summen zu kassieren. Und die darf dann wieder der Normalbürger berappen, der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Mit seiner Kriegsführung hat es Syrien nun auch auf die "Liste der Schande" der UNO geschafft, auf der Kriegsverbrechen gegen Kinder festgehalten werden. Die Liste ist erschreckend lang und macht wenig Hoffnung. So viele Kriegsschauplätze auf der Welt und überall leiden die, die am wenigsten dafür können. Offen lässt die UNO, wie sie den ...
Frankfurt/Oder (ots) - Zu einer Demonstration wie dieser gehört im heutigen Russland eine Menge Mut und Zuversicht. Einerseits, weil die Demonstrierenden selbst am besten wissen, dass sie nur eine Minderheit in der mehrheitlich trägen Bevölkerung sind. Und andererseits, weil Präsident Putin gerade die Daumenschrauben wieder anziehen lässt. Das Versammlungsgesetz ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Schlimme an der Sache ist nicht der Teppich und die Umstände drumherum. Diese sind banal bis lächerlich. Das Schlimme an Niebels Auftreten ist der Verlust des inneren Kompasses, der dabei deutlich wird. Das macht man nicht! Für diese Maxime soll es mal eine ganz selbstverständliche ...
Frankfurt/Oder (ots) - Freiwilligkeit wird Gleichberechtigung - leider - nicht voranbringen. Eine gesetzliche Quote wäre das einzige Mittel, um die Ungerechtigkeiten in deutschen Chefetagen zu mindern. Die freiwilligen Zusagen der Unternehmen jedenfalls hatten bisher nur minimalen Effekt. Viele Frauen stellen sich selbst gegen die Quote, weil sie nach ihrer Leistung beurteilt werden wollen. Ohne gesetzliche Schritte wird ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass ein weitgehend unbekannter Verwaltungsrichter wie Jan Stöß nun den Landesverband führt, könnte eine Frischzellenkur sein. Allerdings wird sie schmerzhaft werden. Denn Stöß fordert nichts weniger, als die Politik des Senats öfter einmal anzugreifen - eines Senats, den wohlgemerkt seine eigene Partei führt. Opposition in der Regierung - das ist ein Anspruch, der bereits der FDP auf ...
Frankfurt/Oder (ots) - Seit Ausbruch der europäischen Schuldenkrise ist Angela Merkel eine Getriebene, die ihr ursprüngliches Nein zu jeder Art von Rettungsschirm Schritt für Schritt hatte räumen müssen - in dem Maße, wie Tiefe und Tragweite der Krise klar wurden. Als nächster Schritt steht nun die Einführung von Eurobonds an, Gemeinschaftsanleihen also, die notleidenden Staaten Liquidität verschaffen, zugleich ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) übermittelt Ihnen eine Nachricht, die wir in unserer Sonnabendausgabe veröffentlichen. Sie ist bei Nennung der Quelle zur Veröffentlichung frei. Märkische Oderzeitung: Neuer Chef des brandenburgischen Landesrechnungshofs Frankfurt (Oder). Als Nachfolger für den scheidenden Präsidenten des ...
