Halle/MZ (ots) - Wenn es am Ende gelingen sollte, dass SPD, Grüne und FDP auch von der Sicht der jeweils anderen lernen, könnte Deutschland bei der Bewältigung großer politischer Fragen stark profitieren. In einer zunehmend fragmentierten Gesellschaft, in der einzelne Gruppen in sozialen Medien vor allem mit sich selbst diskutieren, kann eine lagerübergreifende Koalition neue Diskursräume schaffen. Das wäre dann ...
Berlin (ots) - Die Berliner SPD lässt sich weiter Optionen offen. Die stärkste politische Kraft der Stadt hat sich nach der ersten Sondierungsphase noch nicht festgelegt, ob sie lieber eine Ampel-Koalition mit der FDP bilden oder das Bündnis mit Grünen und Linken fortsetzen möchte. Es soll nun noch einmal zwei Dreier-Sondierungen geben. Dieser Weg, den die auf Rot-Grün-Rot orientierten Grünen nur zähneknirschend ...
Köln (ots) - Christof Rasche, Fraktionschef der FDP im Düsseldorfer Landtag, ist grundsätzlich offen eine Ampel-Koalition in NRW nach der nächsten Landtagwahl im Mai 2022. "Klar ist, dass ich die erfolgreiche Koalition mit der CDU auch nach der nächsten Landtagswahl fortsetzen möchte", sagte Rasche in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe). "Falls es dafür keine Mehrheit geben sollte, ...
Köln (ots) - ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit für Ampel - knapp zwei Drittel hielten Olaf Scholz für einen guten Kanzler Anderthalb Wochen ist es her, dass der 20. Deutsche Bundestag gewählt wurde – und bereits in Woche Zwei nach der Wahl zeichnen sich nun erste Sondierungsgespräche ab. Die Deutschen zeigen ...
Berlin (ots) - Berlin (ots). SPD-Politiker Karamba Diaby sieht seine Partei in der Pflicht, in den Sondierungen mit FDP und Grünen für eine Verbesserung der Lebenssituation von Menschen in Ostdeutschland zu streiten. "Gerade für den Osten müssen wir jetzt das, was wir in unserem Zukunftsprogramm formuliert ...
Berlin (ots) - In den anstehenden Gesprächen über eine Ampelkoalition ist schon jetzt klar, dass von den sozialpolitischen Wahlkampfversprechen von SPD und Grünen wenig bleiben wird. Denn ihr Wunschpartner hieß schon vor der Bundestagswahl FDP. Und die will bekanntlich die Unternehmer von allen "Fesseln" ...
Berlin (ots) - Kanzler wird in Deutschland, wer eine Mehrheit im Bundestag hinter sich bringt - nicht zwangsläufig der Kandidat aus der stärksten Fraktion. Wem dies gelingt, ist am Tag nach der Bundestagswahl offen. Es wird noch eine Weile spannend bleiben. Der Wahlsieger Olaf Scholz (SPD) erhebt Anspruch auf ...
Köln (ots) - Fragt man die Bundesbürger einen Tag nach der Bundestagswahl, welche der möglichen Koalitionen ihnen am liebsten wäre, so sprechen sich 50 Prozent der Bürger für eine "Ampelkoalition" aus SPD, Grünen und FDP aus. 22 Prozent hätten am liebsten eine "Jamaikakoalition" aus CDU/CSU, Grünen und FDP. ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Jungen Liberalen (Julis) zeigen sich sowohl offen für Ampel-Koalition als auch für eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP, obwohl die Union hinter der SPD nur zweitstärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden ist. "Das wäre kein Wählerbetrug", sagte Juli-Bundeschef Jens Teutrine dem Nachrichtenportal nw.de der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen". In ...
Köln (ots) - Nach Auszählung aller Wahlkreise steht fest: Die SPD hat die Bundestagswahl 2021 gewonnen und die Union erzielt mit dem schlechtesten Ergebnis ihrer Geschichte eine herbe Niederlage. Doch wer Deutschland künftig regieren wird, ist noch längst nicht entschieden. Es ist noch völlig offen, welche Parteien die nächste Regierung bilden werden. Nur eines ...
Köln (ots) - Wenige Tage vor der anstehenden Bundestagswahl ist eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv der Frage nachgegangen, welche der verschiedenen Koalitionsmöglichkeiten den befragten Bundesbürgern nach der Wahl am liebsten wären. Hier ergibt sich ein völlig uneinheitliches Bild. Keine ...
Köln (ots) - CDU/CSU 26, Grüne 20, SPD 16, FDP 13, Linke 6, AfD 10 Prozent Gut sieben Wochen vor der Bundestagswahl können sich die SPD und die sonstigen kleineren Parteien im RTL/ntv-Trendbarometer gegenüber der Vorwoche um jeweils einen Prozentpunkt verbessern. Die Grünen und die Linke verlieren beide einen ...
Osnabrück (ots) - FDP-Chef lobt Laschet als "zuverlässigen Regierungspartner" - Grüne müssten ihr Verhältnis zur Linkspartei klären Osnabrück. FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als einen ...
Bonn (ots) - Die Parteivorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, sieht trotz des schwachen Abschneidens ihrer Partei positive Signale aus den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Es gebe endlich eine tatsächliche Option, die CDU aus der Bundesregierung abzuwählen: "Dass die CDU sich selbst zerstört, spielt uns ja auch in die Hände", so ...
Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz offen gelassen, ob eine Ampelkoalition wie in Rheinland-Pfalz auch im Bund möglich wäre. "Deutschland braucht eine neue Regierung, so kann es nicht weitergehen. Die Parteien der politischen Mitte müssen miteinander gesprächsfähig sein. Wir dürfen ...
Bielefeld (ots) - Landtagswahlen¶ Union bangt ums Kanzleramt¶ Jörg Rinne¶ Es sind schon zwei ordentliche Paukenschläge, die dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet nach den Südwest-Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in den Ohren klingen. Zum Auftakt des Superwahljahres 2021, an dessen Ende die Deutschen erstmals seit 2005 wieder einen neuen Bundeskanzler bestimmen müssen, stecken die Christdemokraten in einer ernsthaften Krise. Und die ist nicht ...
Stuttgart / Mainz (ots) - Die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben gezeigt, dass viele Bürger derzeit keine Experimente wollen. Sie vertrauen den Regierungschefs, die schon seit Jahren für die Geschicke der südwestdeutschen Bundesländer verantwortlich sind. In Baden-Württemberg ist es dem ...
Regensburg (ots) - Die Entscheidungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an diesem Sonntag sind mehr als nur zwei Landtagswahlen. Sie bilden den Auftakt für das Superwahljahr 2021 und werden Dynamik in die politische Landschaft bringen. Während in Parteizentralen kurz vor Wahlterminen der Fantasie zum ...
Bonn (ots) - Mit Spannung schaut die Politik am kommenden Sonntag auf die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, die das Superwahljahr 2021 einläuten. In beiden Bundesländern deuten Umfragen auf eine Bestätigung der bestehenden Mehrheiten sowie auf eine rechnerisch mögliche Fortsetzung der ...
Berlin (ots) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht eine Ampel-Koalition nach den Erfahrungen in ihrem Bundesland auch als Blaupause für den Bund. "Unsere Ampelkoalition kann ein Vorbild sein für andere Bundesländer, aber natürlich auch für die Bundesebene" sagte sie in einem Interview mit dem Tagesspiegel (Online/Print Sonntag). "Das Wesentliche wird dann sein, dass man gemeinsam ...
Bonn (ots) - Grünen-Bundesvorsitzender Robert Habeck hat angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse nach der hessischen Landtagswahl kein Bekenntnis zur Weiterführung der bislang regierenden schwarz-grünen Koalition abgegeben. Eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP "ist jedenfalls nicht ausgeschlossen, Es hängt von den Gesprächen der Parteien ab, Vertrauen aufzubauen", erklärte Habeck im Fernsehsender phoenix ...
