Storys zum Thema Arbeitsrecht

AOK-Bundesverband

AOK-Bundesverband: Wagenmann und Lambertin als Vorsitzende des Aufsichtsrats wiedergewählt

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)

NULL Alkohol und NULL Cannabis bei Arbeit und Bildung / Gesetzliche Unfallversicherung zur geplanten Freigabe von Cannabis

Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte um die Legalisierung von Cannabis erklärt Dr. Stefan Hussy, Hauptgeschäftsführer des Spitzenverbandes der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV): "Cannabis, Alkohol und andere Suchtmittel können die Sicherheit am ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Recherche: Berliner Pflegedienste bleiben auf Kosten sitzen

Berlin (ots) - Ambulante Pflegedienste in Berlin bleiben in vielen Fällen auf den Kosten für ihre geleistete Pflege sitzen. Nach Recherchen von rbb24 Recherche ist das der Fall, wenn die Patienten sterben, während die Sozialämter die Anträge auf Pflegegeld noch bearbeiten. Grund dafür ist eine Gesetzeslücke. Laut Paragraf 19 im Sozialgesetzbuch XII gehen die ...

rightmart GmbH

Grad der Behinderung: rightmart geht gegen fehlerhafte Feststellungsbescheide vom Versorgungsamt vor

Donato Muro

Donato Muro: Online-Sicherheitsunterweisungen für Unternehmen sind die Zukunft

Bayerische Landesärztekammer (BLÄK)

Quitterer: Gesundheitspolitische Forderungen an die Bayerische Staatsregierung

München (ots) - Zum Start der Koalitionsverhandlungen zwischen CSU und Freien Wählern fordert Dr. Gerald Quitterer, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK), auf dem Bayerischen Ärztinnen- und Ärztetag ein klares Bekenntnis für den ärztlichen Berufsstand und nennt dabei unter anderem folgende Themen: 1. Krankenhausreform Die stationäre Versorgung ...

Medi Talents GmbH

Pflegereform soll Leiharbeit eindämmen - Michael Haupt verrät, wie realistisch das ist

Neue Osnabrücker Zeitung

Migrationsbeauftragte der Bundesregierung: Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen

Osnabrück (ots) - Migrationsbeauftragte der Bundesregierung: Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen Reem Alabali-Radovan (SPD): Integration "niedrigschwellig und unkompliziert" ermöglichen Osnabrück. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, hat einen beschleunigten Zugang für geflüchtete Menschen in den Arbeitsmarkt gefordert. ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Rundfunkrat kritisiert Novellierung des rbb-Staatsvertrags

Potsdam (ots) - Hiermit übermitteln wir Ihnen im Auftrag des Rundfunkrats des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) folgende Mitteilung. Rückfragen übermittelt die Gremiengeschäftsstelle (gremiengeschaeftsstelle@rbb-online.de) des rbb gern weiter. In seiner heutigen (28.09.23) Sitzung in Potsdam befasste sich der Rundfunkrat des rbb u. a. mit der Novellierung des ...

Deutsches Rotes Kreuz in Hessen Volunta gGmbH

Keine Ertragssteuer für FSJ mehr fällig / DRK Volunta: Aktuelle Entscheidung des Finanzamtes Wiesbaden

Wiesbaden (ots) - Ein langwieriger Rechtsstreit vor dem Hessischen Finanzgericht hat jetzt für die Träger des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) in Deutschland ein erfreuliches Ende gefunden. Vorgeschichte: FSJ ist laut höchstrichterlichem Urteil keine Leiharbeit Die DRK Volunta hat über mehrere Jahre hinweg ...

MetallRente GmbH

MetallRente-Studie: Bewusstsein für zusätzliche Arbeitskraftabsicherung wächst

dbb beamtenbund und tarifunion

Faeser-Initiative für öffentlichen Dienst in Hessen / Silberbach: "Die Bundesinnenministerin sorgt für massive Irritationen bei den Beschäftigten"

Berlin (ots) - Als Wahlkämpferin verspricht Nancy Faeser große Reformen für den hessischen Landesdienst, die sie als Innenministerin der Bundesverwaltung verweigert. Der dbb warnt vor den Folgen. Der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach sagte am 26. September 2023: "Nancy Faeser hat versprochen, im Falle eines ...

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Wohnungsgipfel: "Bis zum Ende des Jahres müssen Taten folgen"

Berlin (ots) - Den heutigen Wohnungsgipfel im Bundeskanzleramt kommentiert Wolfgang Schubert-Raab, Vizepräsident Zentralverband Deutsches Baugewerbe, wie folgt: "Auf diesem Kanzlergipfel ist ganz deutlich geworden, dass die Regierung den Druck der Unternehmerinnen und Unternehmer verstanden hat, die Arbeitskräfte während der Krise zu halten. Die geplanten Maßnahmen für zusätzliche Investitionen gehen in die richtige ...

BARMER

Verwaltungsrat der BARMER hat sich konstituiert / Neues Präsidium gewählt

Berlin (ots) - Die BARMER hat einen neuen Verwaltungsrat. Das 30-köpfige ehrenamtliche Gremium trat heute erstmals nach der diesjährigen Sozialwahl zu seiner konstituierenden Sitzung in Berlin zusammen. Es besteht aus 27 Versichertenvertreterinnen und -vertretern und drei Mitgliedern aus der Gruppe der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Zur neuen Vorsitzenden des ...

Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg

Neue Köpfe in der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Berlin-Brandenburg

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Kühnert: Zeitplan für Kindergrundsicherung ist machbar

Berlin (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Einschätzung zurückgewiesen, dass die Kindergrundsicherung nicht 2025 eingeführt werden kann. "Ich bin kein Prophet, aber aus meiner Sicht, aus unserer Sicht ist das machbar", sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend im rbb-Bürgertalk "Wir müssen reden". In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) den Zeitplan für ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Sexarbeit ist kein Job / Leitartikel von Birgitta Stauber zur Debatte über die Legalisierung der Prostitution

Berlin (ots) - Es klingt nach einem schlichten Geschäftsmodell: Ein Mann kauft sich Sex als Dienstleistung, die Frau liefert, was vereinbart und bezahlt wurde. Sie gibt dafür Steuern ab, Sozial- und Krankenversicherung, das Ganze nennt sich dann Sexarbeit. Ein ganz normaler Job in einem ganz normalen Gewerbe? ...

Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)

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"Wenn aus Unsicherheit Aggressivität wird, werden Einsatzkräfte angegriffen" / Erfolgreicher DFV-Bundesfachkongress mit brandaktuellen Feuerwehr-Themen

AOK-Bundesverband

AOK begrüßt Vorschläge der Regierungskommission zur Reform des Rettungsdienstes

Berlin (ots) - Die "Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung" hat heute gemeinsam mit Minister Lauterbach ihre Empfehlungen zur Reform des Rettungsdienstes vorgestellt. Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jens Martin Hoyer, lobt die Vorschläge der Kommission: "Eine umfassende Reform des ...

IKK e.V.

Halbzeitbilanz der Ampelkoalition: IKKn fordern die Regierung auf, den Reformstau im Gesundheitswesen zu beenden

Berlin (ots) - Letztlich bleibt der Ampelkoalition kaum länger als ein gutes Jahr, um wichtige Reformen im Gesundheitswesen anzugehen und durch den Bundestag zu bringen, bevor sich das gesetzgeberische Zeitfenster im Vorfeld der kommenden Bundestagswahl schließt. Die Zeit ist also knapp bemessen, fällt doch die ...

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 2. September - 10. September

Berlin (ots) - Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Hier können Sie sich zur Terminvorschau anmelden. Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website. Informationen für ...

VDP - Bundesverband Deutscher Privatschulen e.V.

Bundesregierung hält an Betreuungswechsel unter 25-Jähriger fest - Kritik der Wei-terbildungsverbände

Berlin, 24. August 2023 // Um Kosten einzusparen, soll die Beratung zu Integration und Vermittlung von unter 25-Jährigen ab dem 01.01.2025 von den Jobcentern in die Bundesagentur für Arbeit verlagert werden. Trotz massiver öffentlicher Kritik ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Deutsches Antidiskriminierungsrecht weiterentwickeln: Empfehlungen internationaler Menschenrechtsgremien nachkommen

Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte appelliert an die Bundesregierung, zeitnah einen umfassenden Gesetzentwurf zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vorzulegen, der die bisherigen Empfehlungen von UN-Ausschüssen berücksichtigt. "Die Bundesregierung hat ihr Vorhaben aus dem ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Zoll: "Organisierte Schwarzarbeit" bei Fahrdiensten

Berlin (ots) - Bei Mietwagenfirmen, die mit Hilfe von Plattformen wie Uber oder Bolt Fahrdienstleistungen erbringen, häufen sich Lohndumping und Schwarzarbeit. Das berichten das ARD-Politikmagazin Kontraste und rbb 24-Recherche unter Berufung auf den Zoll. Axel Osmenda, Fachgebietsleiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Berlin, sprach in diesem Zusammenhang von "organisierter Schwarzarbeit". Vertreter ...