Storys zum Thema Außenpolitik

08.06.2018 – 10:38
Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.
Multilateralismus - Antwort auf globale Krisen / Terminhinweis für den 14. Juni 2018, 10:30 Uhr-11:15 Uhr, Pressegespräch mit Achim Steiner, UNDP-Administrator
Berlin (ots) - Wir laden ein zum Pressegespräch mit Achim Steiner, Leiter des UN-Entwicklungsprogramms UNDP zu den Themen Fluchtursachen, gewalttätiger Extremismus und was UNDP weltweit dagegen tun kann. Der Deutsch-Brasilianer Achim Steiner leitet seit 2017 das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (United ...
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08.06.2018 – 09:40
ZDF
ZDF-Politbarometer Juni I 2018 / Missstände im BAMF: Mehrheit für Untersuchungsausschuss / Fußball-WM: Gut ein Drittel rechnet mit Titel für Deutschland (FOTO)
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07.06.2018 – 19:03
Rhein-Neckar-Zeitung
RNZ: Kommentar Sperrklausel/EU-Parlament
Heidelberg (ots) - Im Europaparlament jedoch herrschen andere Verhältnisse. Eine nationale (Kleinst)-Partei als Einzelkämpfer ist die absolute Ausnahme. Die meisten Parteien schließen sich größeren, staatenübergreifenden Fraktionen an. Die Gefahr der Zersplitterung des Parlaments - marginal. Das legt den Schluss nahe, dass es Union und SPD um ziemlich egoistische Interessen ging mit ihrem hinterlistigen Versuch, die ...
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07.06.2018 – 17:12
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Sperrklausel bei der Europawahl - Unnötig und demokratiefeindlich
Straubing (ots) - Das Argument, man müsse mit einer Sperrklausel eine Zersplitterung der Volksvertretung verhindern, zieht im Fall des Europaparlaments einfach nicht: Im Moment sind 202 Parteien in Straßburg und Brüssel vertreten. Mit einer Drei-Prozent-Hürde in Deutschland wären es 196. Da kann niemand ernsthaft behaupten, die zusätzlichen Parteien aus ...
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07.06.2018 – 14:50
Landeszeitung Lüneburg
Landeszeitung Lüneburg: Der Kuss der Systemfeinde Italien-Experte Roman Maruhn sieht Pakt der Populisten als Sonderfall, aber auch als Menetekel für ganz Europa
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Lüneburg/Palermo. Das an politischen Kuriositäten nicht eben arme Italien versucht sich gerade an einem gewagten Experiment: In Rom wurde eine Regierung aus Rechts- und Linkspopulisten vereidigt und von beiden Kammern des Parlaments bestätigt. Minister von Lega und Movimento ...
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06.06.2018 – 16:30
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Olaf-Bericht - Zeit für die EU-Staatsanwaltschaft
Straubing (ots) - Dass alleine im Jahr 2017, dessen Bilanz am Mittwoch gezogen wurde, rund drei Milliarden Euro zurückgefordert werden, ist schon ein echter Tiefpunkt. Es dokumentiert zugleich, dass die betroffenen Mitgliedstaaten, die die Gelder vor Ort zuteilen und auch kontrollieren müssen, schlampig arbeiten. Dies darf nicht so bleiben. Vor diesem Hintergrund ist ...
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06.06.2018 – 14:37
PHOENIX
phoenix Runde: Trumps Botschafter in Berlin - Provokation statt Diplomatie, Mittwoch, 06. Juni 2018, 22:15 Uhr
Bonn (ots) - Ob Strafzölle, Iran-Atomabkommen oder Klimapolitik: Es kriselt zwischen Berlin und Washington. Nun sorgt auch noch der neue US-Botschafter Richard Grenell für Empörung. In einem Interview kündigte er an, "konservative Kräfte in Europa" stärken zu wollen. Für viele ist das eine offene Parteinahme ...
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05.06.2018 – 20:30
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: zu Trump-Botschafter
Stuttgart (ots) - So verständlich die Verunsicherung über die Trump-Regierung auch sein mag: Die politisch Verantwortlichen müssen eine realistische Analyse der Lage und Handlungsoptionen entwickeln. Hierher gehört zuallererst die Erkenntnis, dass die USA auf absehbare Zeit im Wettstreit der Großmächte wieder mehr auf Alleingänge setzen werden. Dies zeichnete sich schon unter Amtsvorgänger Barack Obama und seiner ...
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05.06.2018 – 16:21
Rheinische Post
Rheinische Post: Transatlantischer Koordinator kritisiert Grenell: Wir sind einen Botschafter als verlängerten Arm des US-Präsidenten nicht gewohnt
Düsseldorf (ots) - Der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, Peter Beyer, hat US-Botschafter Richard Grenell nach dessen Parteinahme für konservative Kräfte in Europa aufgefordert, seine Amtsführung zu überdenken. "Wir sind es nicht gewohnt, dass sich ein Botschafter in ...
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04.06.2018 – 23:55
PHOENIX
CDU- Außenpolitiker Röttgen sieht "schweren Konflikt im transatlantischen Verhältnis"
Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, hat sich nach der einseitigen Aufkündigung des iranischen Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump sehr skeptisch hinsichtlich der Entwicklung des transatlantischen Bündnisses gezeigt. "Es ist ein schwerer Konflikt im transatlantischen Verhältnis durch die Einseitigkeit ...
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04.06.2018 – 19:05
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Richard Grenell - Ein Anti-Diplomat als Botschafter
Straubing (ots) - Das Interview, das der Botschafter dem Portal Breitbart gegeben hat, ist ein Affront, wie er unter Freunden nur selten vorkommt. Grenell ist ein Anti-Diplomat, dem offenbar niemand gesagt hat, was genau in seiner Stellenbeschreibung steht. Oder es interessiert ihn schlechtweg nicht. Agitation und Propaganda von rechts gehören jedenfalls nicht zu ...
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04.06.2018 – 18:35
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Merkels Vorschläge zur EU-Reform - Sparsamkeit ist eine Tugend
Straubing (ots) - Dass im Norden das Geld verdient wird, um es im Süden zu verjubeln, ist dagegen das Gegenteil von Disziplin. Angela Merkel hat insoweit auch die Grenzen der Solidarität aufgezeigt: Sie dürfe niemals in eine Schuldenunion münden. Schuldenerlasse sind ohnehin verboten. Dass diese Prinzipien, zu denen sich alle Euro-Länder feierlich verpflichtet ...
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03.06.2018 – 18:41
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Politik gegen den Rest der Welt /Kommentar der Mittelbayerischen Zeitung, Regensburg
Regensburg (ots) - Sechs der G7-Finanzminister gingen mit den US-Strafzöllen hart ins Gericht. Beim Gipfeltreffen ab Freitag geht es auch um die Zukunft internationaler Gremien, um die freie Weltordnung. Es klang wie eine Mahnung, eindringlich, aber zugleich mit einem Schuss Skepsis darin. Vor fast genau einem Jahr ...
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03.06.2018 – 18:07
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: "Mitteldeutsche Zeitung" (Halle) zu G-7-Gipfel
Halle (ots) - Russland haben die westlichen Demokratien vor vier Jahren von ihren Gipfeln ausgeschlossen. Ein solcher Rauswurf droht den USA nicht, schon weil ohne sie solche Veranstaltungen keinen Sinn ergeben. Mit ihnen aber leider auch immer weniger. In wenigen Tagen werden die Staats- und Regierungschefs auf ihrem G-7-Gipfel die Schlacht fortsetzen. Auch dort ...
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01.06.2018 – 21:51
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Trumps kleine Gegner = Von Antje Höning
Düsseldorf (ots) - Trump belehrt alle eines Besseren, die gehofft hatten, das US-System der Checks und Balances werde das Schlimmste verhindern. Wider alle ökonomische Vernunft entsichert er seine Waffen im Handelskrieg und verhängt Strafzölle auf Aluminium und Stahl. Seine Begründung, dies gebiete die nationale Sicherheit, ist so absurd wie fadenscheinig. Trump ...
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01.06.2018 – 21:49
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Eliten-Abwahl = Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots) - Die Abwahl des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ist konsequent. Mit den Korruptionsaffären der vergangenen Jahre hat sich die selbst ernannte "Volkspartei" Partido Popular die Demission ihres Regierungschefs redlich verdient. Tragisch, weil Rajoy keine Verstrickung nachgewiesen werden konnte und der Politiker sein Land gut durch die ...
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01.06.2018 – 18:54
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Italien - Ein gefährliches Spiel
Straubing (ots) - Die Europäische Union darf sich auf dieses gefährliche Spiel erst gar nicht einlassen. Nachsicht gegenüber Italien würde nur den Populisten in weiteren Ländern Auftrieb geben und immer realitätsferneren Forderungen Vorschub leisten. Gleichzeitig würde sie den politischen Frust in jenen Ländern befördern, die sich redlich um einen soliden Haushalt bemühen und dabei der eigenen Bevölkerung ...
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31.05.2018 – 20:16
ARD Das Erste
Das Erste, Freitag, 1. Juni 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.10 Uhr, Volker Treier, stellvertretender Hauptgeschäftsführer DIHK, Thema: USA/Zölle 8.10 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundeswirtschaftsminister, Thema: USA/Zölle Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
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31.05.2018 – 15:20
Landeszeitung Lüneburg
Landeszeitung Lüneburg: Das Comeback des Atomkoffers Dr. Peter Rudolf, Sicherheitsexperte von der Denkfabrik SWP: Die US-Politik, Frieden durch Stärke zu erzwingen, kann Konflikte mit Russland und China verschärfen
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Lüneburg. Was unter der Regierung von Barack Obama auf den Fluren des Pentagon nur geflüstert werden durfte, hat unter Donald Trump Eingang in die Nationale Sicherheitsstrategie gefunden: In der Weltpolitik hat eine neue Ära begonnen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die ...
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31.05.2018 – 14:49
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: Korea-Experte Holtmann: Fokussierung auf Trump und Kim hilft Nordkoreas Diktator
Halle (ots) - Halle. Für den Korea-Experten Everhard Holtmann vom Zentrum für Sozialforschung in Halle verbessert die sehr starke Personalisierung des Konflikts zwischen den USA und Nordkorea die Ausgangslage für Diktator Kim Jong Un vor dem geplanten Treffen mit US-Präsident Donald Trump am 12. Juni in ...
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31.05.2018 – 01:00
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölner Stadt-Anzeiger: Grüne lehnen Untersuchungsausschuss zur Bamf-Affäre ab - Göring-Eckardt dringt auf schnelle Aufklärung durch den Innenausschuss
Köln (ots) - Die Grünen im Bundestag lehnen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) weiter ab. " Im Moment ist die sofortige, konsequente Aufklärung im Innenausschuss sehr viel sinnvoller, als sich erst einmal monatelang über den ...
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30.05.2018 – 21:17
ARD Das Erste
Das Erste, Donnerstag, 31. Mai 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.10 Uhr, Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher AfD-Fraktion, Thema: Politische Verantwortung - Diesel Fahrverbot 8.10 Uhr, Dennis Snower, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Thema: US-Zölle Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
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30.05.2018 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zu Italien
Bielefeld (ots) - In diesen Tagen können sich alle, die den Euro für eine Fehlkonstruktion halten, bestätigt fühlen. Ja, die Gemeinschaftswährung hat Schwächen. Und womöglich stimmt es auch, dass sich so viele unterschiedliche Volkswirtschaften gar nicht in eine Währung zwängen lassen - ohne dass sich die schwächsten Länder dabei verschulden müssen, weil ...
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30.05.2018 – 20:58
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Potemkinscher Tod = Von Ulrich Krökel
Düsseldorf (ots) - Das irrwitzige Geschehen rund um die angebliche Ermordung des kremlkritischen Journalisten Arakdi Babtschenko in Kiew lässt die meisten Beobachter fassungslos zurück - zumindest im Westen. Aber selbst wer mit den Finten und Finessen postsowjetischer Geheimdienste einigermaßen vertraut ist, deren Methoden zwischen Kaltblütigkeit, Dreistigkeit und ...
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30.05.2018 – 20:31
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Fünf vor zwölf - Leitartikel von Dirk Hautkapp
Berlin (ots) - Die Uhr tickt unerbittlich. Spätestens Freitag wird Donald Trump verkünden, ob die bereits einmal verlängerte Ausnahme für europäische Hersteller von höheren Zöllen auf Stahl und Aluminium bestehen bleibt. Oder ob mit der Verabreichung der bekannten Giftpillen in Form von 25- beziehungsweise 10-prozentigen Aufschlägen das protektionistische ...
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30.05.2018 – 14:57
PHOENIX
Bernd Lange (SPD, MdEP): "Wir müssen die Irrfahrt des US-Präsidenten beenden"
Bonn/Straßburg (ots) - Bernd Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, rechnet nicht mit einem Einlenken Donald Trumps bezüglich der am 1. Juni 2018 auslaufenden Ausnahmeregelung für Sonderzölle auf Stahl und Aluminium für europäische Unternehmen. Im phoenix-Interview im EU-Parlament in Straßburg stellte er fest: "Obwohl es immer einen Rest ...
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29.05.2018 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: Röttgen empfiehlt Zurückhaltung gegenüber Entwicklung in Italien
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), hat zur Zurückhaltung des Auslandes angesichts der aktuellen Entwicklungen in Italien gemahnt. "Im Moment ist die Gefahr, dass wir es gut meinen, aber die Sache verschlimmern, zu groß", sagte Röttgen der "Rheinischen Post" (Düsseldorf / Dienstag). Deshalb sollten sich andere ...
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28.05.2018 – 20:00
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Reden ist Gold / Der SPD-Vorstand setzt im Verhältnis zu Russland auf den Dialog - eine vernünftige Haltung. Wer sich moralisch auf das hohe Ross setzt, verspielt Chancen. Von Marianne Sperb
Regensburg (ots) - Die Welt ist mehr als Schwarz und Weiß. Im Verhältnis zwischen Deutschland und Russland zeigen sich besonders krass die Widersprüchlichkeiten, mit Schattierungen in sämtlichen Grautönen. Wer unterteilt in "hier gut" und "dort böse" und das Gespräch abbricht, wird den komplexen Beziehungen ...
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28.05.2018 – 19:56
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Kampf gegen den Plastikmüll
Stuttgart (ots) - Es ist höchste Zeit,dass die EU dem Plastik in unserer Umwelt den Kampf ansagt. Mit dem Binnenmarkt, wo 500 Millionen Verbraucher leben und wichtige Spieler der Industrie angesiedelt sind, hat sie es in der Hand, etwas zu bewegen. Sie kann Standards setzen, die von anderen Märkten übernommen werden. Sie kann den Anstoß dafür geben, dass der Raubbau an Ressourcen und die Verpestung der Umwelt auch ...
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28.05.2018 – 18:33
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Die italienische Lunte - Leitartikel von Michael Backfisch
Berlin (ots) - Man darf sich keine Illusionen machen: Die neue italienische Übergangsregierung unter dem Wirtschaftsprofessor Carlo Cottarelli wird nicht lange halten. Im Herbst wird es Neuwahlen geben. Und bis dahin werden politische Krawallmacher den Ton angeben und das Land in eine Dauer-Kampagne stürzen. Die Anti-Establishment-Bewegung Fünf Sterne und die rechts ...
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