Storys zum Thema Bundestag

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (26%) verliert einen Prozentpunkt, liegt aber weiter vor Grünen (24%) und SPD (18%)

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und fällt auf 26 Prozent. Die SPD bleibt mit unverändert 18 Prozent weiter unter der 20-Prozent-Marke, die Grünen liegen wie in der Vorwoche bei 24 Prozent. Auch die Werte für FDP (7%), Linke (5%) und ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD fällt auf 18 Prozent - Union (27%) und FDP (7%) gewinnen einen Prozentpunkt

Köln (ots) - Die SPD verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer nochmals einen Prozentpunkt und kommt nur noch auf 18 Prozent. Zuletzt war der Wert der SPD vor einem Jahr Ende Juli im Vorfeld der Bundestagswahl so niedrig wie aktuell. Um jeweils einen Prozentpunkt zulegen können Union mit 27 und FDP mit 7 ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD rutscht unter 20-Prozent-Marke / Politiker-Ranking: Habeck an der Spitze vor Günther und Baerbock

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und liegt aktuell bei 19 Prozent. Die AfD kommt auf 10 Prozent (+ 1 Prozentpunkt). Die Werte für CDU/CSU (26%), Grüne (24%), FDP (6%), Linke (5%) und für die sonstigen Parteien (10%) bleiben im Vergleich ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Grüne im Bundestag nicht komplett zufrieden mit EEG-Reform zum Mieterstrom

Berlin (ots) - Mieterinnen und Mieter werden zumindest in näherer Zukunft nicht finanziell vom hauseigenen Photovoltaik-Strom profitieren. Das sagte die Bundestags-Abgeordnete im Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ingrid Nestle (Grüne) im ARD-Mittagsmagazin. "Genau dafür haben wir gekämpft, das hat sich aber leider in der Koalition nicht durchgesetzt". Vermieter ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Entlastungsmaßnahmen: Heizkostenzuschuss von Befragten als besonders sinnvoll erachtet / Große Mehrheit hält weitere Entlastungen für notwendig

Köln (ots) - Die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung werden von den Bundesbürgern laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv als unterschiedlich sinnvoll bewertet. Danach gefragt, welche Entlastungen, die bereits beschlossen wurden oder die derzeit diskutiert werden, für besonders ...

DIE ZEIT

Ferda Ataman im ZEIT-Interview: "Ich bin längst nicht so 'woke', wie viele denken"

Hamburg (ots) - Im ersten Interview seit ihrer Wahl zur Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundestages widerspricht Ferda Ataman im Gespräch mit der Wochenzeitung DIE ZEIT und ZEIT Online der Kritik an ihrer Person: "Ich glaube, ich bin längst nicht so 'woke', wie vielen denken." Auf die Vorwürfe von Politikern aus CDU und FDP, ihre Rhetorik spalte die ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD wieder bei 20%, FDP fällt auf 6% / Kanzlerfrage: Habeck vor Scholz und Merz

Köln (ots) - Die SPD gewinnt im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gegenüber der Vorwoche wieder einen Prozentpunkt hinzu und kommt aktuell auf 20 Prozent. Die FDP verliert erneut einen Prozentpunkt und sinkt auf 6 Prozent. Die Werte für CDU/CSU (26%), Grüne (24%), Linke (5%), AfD (9%) und für die sonstigen ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Korruptionsverdacht: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Eberswalder Ex-Bürgermeister und Bundestagsabgeordneten Boginski

Neuruppin (ots) - Die für Korruptionsverfahren zuständige Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt gegen den Eberswalder Ex-Bürgermeister und FDP-Bundestagsabgeordneten Friedhelm Boginski wegen des Verdachts der Bestechlichkeit. Dies bestätigte Oberstaatsanwalt Frank Winter der Redaktion rbb24 Recherche. Er sagte ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD und FDP verlieren 1 Prozentpunkt / 80% der Deutschen erwarten Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse - schlechtester Wert seit 1991

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die SPD und die FDP jeweils einen Prozentpunkt. Damit liegen die Unionsparteien mit unverändert 26 Prozent weiter 2 Prozentpunkte vor den Grünen (24%) und aktuell 7 Prozentpunkte vor der SPD (19%). Die AfD könnte mit 9, die FDP mit 7 und die Linke mit 5 ...

foodwatch e.V.

foodwatch zu CETA-Gesetz im Bundestag: "180-Grad-Wende der Grünen"

Berlin (ots) - Der Bundestag hat am Donnerstagabend in erster Lesung über das Gesetz zur Ratifizierung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA beraten. Dazu erklärt Rauna Bindewald von der Verbraucherorganisation foodwatch: "Jahrelang protestierten auch die Grünen gegen CETA - jetzt soll das Handelsabkommen plötzlich im Eilverfahren ratifiziert werden. Die ...

DIE ZEIT

28 Bundestagsabgeordnete stehen im Lobbyregister

Hamburg (ots) - Zahlreiche Abgeordnete im Deutschen Bundestag sind parallel als Funktionäre von Lobbyverbänden im Lobbyregister verzeichnet. Das berichten die Wochenzeitung DIE ZEIT und die Transparenzinitiative abgeordnetenwatch.de. Insgesamt 28 Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind demnach im Vorstand, Präsidium oder Beirat von Interessenorganisationen tätig, die sich im Lobbyregister des Bundestags ...

en2x - Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V.

Bund droht große Chance auf Gas-Einsparpotenziale in Raffinerien zu vergeben / Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG)

Berlin (ots) - In Erwartung der weiter rückläufigen und perspektivisch komplett ausbleibenden russischen Erdgaslieferungen sollen in Bundestag und Bundesrat in dieser Woche umfangreiche energie- und emissionsrechtliche Vorschriften geändert werden, um den Wechsel von Gas auf andere Energieträger zu ermöglichen. ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union bleibt weiter vorne (26%) / Merz verliert bei Kanzlerfrage

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche keine Veränderungen. Mit weiter 26 Prozent liegt die Union vor den Grünen (24%) und der SPD (20%). Auch die Werte für FDP (8%), Linke (4%), AfD (9%) und für die sonstigen Parteien bleiben gegenüber der Vorwoche ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union verliert 2 Prozentpunkte zur Vorwoche / Olaf Scholz knackt 40-Prozent-Marke bei Kanzlerfrage

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte, während sich SPD und Grüne jeweils um einen Prozentpunkt verbessern. Damit liegen CDU/CSU mit 26 Prozent noch zwei Prozentpunkte vor den Grünen mit 24 Prozent. Die SPD kommt aktuell auf 20 Prozent, die ...

Giordano Bruno Stiftung

§ 219a StGB ist Geschichte! / Der erste Schritt zur Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs ist getan

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD rutscht unter 20-Prozent-Marke

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, während sich die Union um einen Prozentpunkt verbessert. Damit liegt die SPD mit 19 Prozent nun 4 Prozentpunkte hinter den Grünen (23%) und 9 Prozentpunkte hinter CDU/CSU, die diese Woche auf 28 Prozent kommt. Die Werte für FDP (8%), Linke (4%), AfD (9%) ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / 56 Prozent unzufrieden mit Olaf Scholz ' Arbeit / 68 Prozent wollen den Atomausstieg überdenken

Köln (ots) - Die generelle Zufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz hat gegenüber der letzten Erhebung Anfang Mai wieder spürbar abgenommen. Nach aktuellem RTL/ntv Trendbarometer sind 41 Prozent (- 7 Prozentpunkte) aktuell mit der Arbeit von Olaf Scholz (sehr) zufrieden, 56 Prozent (+ 9 ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Olaf Scholz fällt bei Kanzlerfrage unter 40-Prozent-Marke / Union behält führende Stellung (27%)

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich bei den Parteipräferenzen gegenüber der Vorwoche nur geringfügige Veränderungen. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu, während die AfD einen Prozentpunkt einbüßt. Die Werte für alle anderen Parteien verändern sich nicht. Damit liegen CDU/CSU ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD in Bayern unter 10 Prozent / CSU könnte bei Landtagswahl mit 40 Prozent rechnen / Söder bei Direktwahl mit absoluter Mehrheit

Köln (ots) - Gut ein Jahr vor der Landtagswahl in Bayern fällt die SPD im Freistaat unter die 10-Prozent-Marke. Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer kommt die SPD auf 9 Prozent Zustimmung. Damit rangieren die Sozialdemokraten knapp vor der AfD (7%) auf dem 4. Platz und fallen auf ein historisches Tief. Die CSU ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Ukraine: 92 Prozent der Bundesbürger glauben nicht an Erfolg des Ölembargos / Inflation: 86 Prozent glauben nicht an merkliche Einsparungen durch "Tankrabatt"

Köln (ots) - Wie auch in den vergangenen Wochen glaubt weiterhin nur knapp ein Viertel der Bundesbürger (23%), dass der Krieg in der Ukraine militärisch gewonnen werden kann. Nach aktuellem RTL/ntv Trendbarometer meinen hingegen 70 Prozent der Bundesbürger, quer durch alle politischen Lager, dass der Krieg ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD weiterhin bei unter 20 Prozent - Union (27%) verliert 2 Prozentpunkte, Grüne (23%) minus 1 Prozentpunkt

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren Union (- 2 Prozentpunkte) und Grüne (-1 Prozentpunkt) wieder leicht an Zustimmung, während FDP, AfD und die sonstigen Parteien jeweils einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Damit liegen CDU/CSU mit aktuell 27 Prozent vier Prozentpunkte vor den Grünen (23%) ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Menschenrechtsinstitut empfiehlt Einsetzung einer Enquete-Kommission Inklusion / Menschen mit Behinderungen

Berlin (ots) - Im Bundestag wird aktuell beraten, welche Enquete-Kommissionen in dieser Legislatur eingesetzt werden sollen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat jetzt empfohlen, eine Enquete-Kommission zur gesellschaftlichen Inklusion einzurichten, die die Umsetzung der seit 2009 für Deutschland geltenden ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Wirtschaft: Mehrheit rechnet mit weiter steigenden Verbraucherpreisen

Köln (ots) - Die Preise in Deutschland sind seit Ende des letzten Jahres deutlich gestiegen. Dass die Verbraucherpreise bald wieder sinken werden, glaubt laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer nur eine kleine Minderheit (6%). Die große Mehrheit der Bundesbürger rechnet hingegen damit, dass die Verbraucherpreise so ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Krieg in der Ukraine: Mehrheit für Stopp aller Öllieferungen aus Russland

Köln (ots) - Die Europäische Union will den Import von russischem Öl nach Europa stoppen, um Russland nicht weiter Milliarden-Einnahmen zu ermöglichen. Anders als in der Frage eines möglichen Gasembargos spricht sich mit 57 Prozent eine Mehrheit der Bundesbürger laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer für einen Stopp aller Öllieferungen aus Russland nach ...