Storys zum Thema Patente

Bundespatentgericht

Impfstoffentwickler streiten um ein mRNA-Grundlagenpatent

München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts wurde am 19. Dezember 2023 über eine Klage verhandelt, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin die Tübinger Wettbewerberin CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, die sich gegen das COVID-19-mRNA Vakzin Comirnaty® richtet. In dieser hat die ...

Bundespatentgericht

Bundespatentgericht: Impfstoffentwickler streiten um ein mRNA-Grundlagenpatent - Termin zur mündlichen Verhandlung am 19. Dezember 2023, 9.30 Uhr

München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin der Tübinger Wettbewerber CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, ...

Anaqua

Anaqua auf der IP Service World: Wie gute IP-Entscheidungen entstehen

München (ots) - In München präsentiert der IP Management-Entwickler innovative Konzepte für Entscheidungsprozesse beim Intellectual Property Management Anaqua, der weltweit führende Anbieter von Technologien für das Management von geistigem Eigentum (IP), präsentiert sich auf der IP Service World in München am 20. und 21. November 2023. Zu der Fachkonferenz ...

Wissenschaftliches Institut der AOK

Mehr Geld für weniger Versorgung: Jeder zweite Euro ist 2022 für patentgeschützte Arzneimittel ausgegeben worden

Berlin (ots) - Die Nettoausgaben für Arzneimittel zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung haben im Jahr 2022 mit 52,9 Mrd. Euro wieder einen neuen Rekordwert erreicht. Im Zehn-Jahres-Vergleich sind die Nettokosten um 88,0 Prozent angestiegen. Die Kosten für patentgeschützte Arzneimittel haben sich in ...

Keine Patente auf Saatgut!

Neues Patent für Monsantos Super-Brokkoli erteilt / Protest zum 50. Jahrestags des Europäischen Patentamtes: mit Kochtöpfen gegen Patente auf Saatgut

München (ots) - Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein Patent auf konventionell gezüchtete Brokkolisorten mit einem erhöhten Gehalt an gesundheitlich wertvollen Bitterstoffen (Glucosinulaten) für die Firma Seminis (Bayer/ Monsanto) erteilt (EP2708115). Die Pflanzen stammen aus einer Züchtung mit wildem ...

Keine Patente auf Saatgut!

Entscheidung über Patent auf Wassermelonen / BASF will Monopol auf buschig wachsende Pflanzen verteidigen

München (ots) - Am 12. September 2023, will das Europäische Patentamt (EPA) über einen Einspruch gegen ein Patent der Firma BASF (Nunhems) auf buschig wachsende Wassermelonen (EP2814316) verhandeln und entscheiden. Der buschige Wuchs der Pflanzen entstand durch Zufall und wurde laut Patentschrift lediglich ...

Anaqua

Anaqua unterstützt Industry Patent Quality Charter

München (ots) - Industrieinitiative setzt sich für mehr Qualität bei der Patentprüfung ein Anaqua, der führende Anbieter von Technologien für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum, unterstützt die Industry Patent Quality Charter (IPQC), einer Industrie-Initiative zur Verbesserung der Qualitätsstandards bei der Patentprüfung. Die Industry Patent Quality Charter setzt sich für mehr Qualität statt ...

TeamBank AG

easyCredit erlangt begehrten Status als Wortmarke

Nürnberg (ots) - - Langfristige Positionierung von easyCredit als Premium-Markenprodukt und enge Kooperation mit Genossenschaftsbanken zahlen sich aus easyCredit, ein Produkt der TeamBank AG, hat nach über zwei Jahrzehnten der erfolgreichen Etablierung im Finanzmarkt einen bedeutenden Meilenstein erreicht: Durch die Eintragung als Wortmarke erhält das Produkt der Liquiditätsexperten der Genossenschaftlichen ...

VicOne

VicOne meldet in den USA sechs neue Patente im Bereich Automotive-Cybersecurity an

Bundespatentgericht

Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts erschienen

München (ots) - Der Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache. Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2022 Druckexemplare ...

Anaqua

Veranstaltung: Neue Herausforderungen für Intellectual Property

München / Boston (ots) - Das Europäische Einheitspatent und weitere aktuelle Themen stehen im Fokus des hybriden Events am 26. April in München Anaqua, der führende Anbieter von Innovations- und IP-Management-Technologien, veranstaltet am 26. April um 14.00 Uhr gemeinsam mit dem Bundesverband Der Mittelstand.BVMW Bayern ein weiteres Event zum Thema Geistiges ...

Bundespatentgericht

"Sturmgewehr" - Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit über ein für eine Waffe erteiltes Patent ist abrufbar - Az. 7 Ni 29/20 (EP)

München (ots) - In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 2 018 508 (DE 50 2007 002 683) ist das Urteil des 7. Senats des Bundespatentgerichts vom 30. September 2022 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Die anonymisierte Entscheidung steht Ihnen ...

Bundespatentgericht

Neuer Markenstreit um den Goldhasen

München (ots) - Beim 25. Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts ist eine Beschwerde anhängig, mit der eine Bayerische Herstellerin von Schokoladen-Hasen die Löschung einer Farbmarke begehrt, deren Inhaberin eine Schweizer Herstellerin von Schokoladen-Hasen ist. Die Farbmarke ist ein bestimmter Goldton und beansprucht Schutz für die Waren "Schokoladen-Hasen". Sie wurde vom deutschen Patent und Markenamt am 12. ...

AIM Sport

Richtungsweisende Gerichtsentscheidungen im Millardenmarkt virtuelle Sportbandenwerbung: London High Court of Justice stellt Verletzungen von Patenten von AIM Sport durch Wettbewerber Supponor fest

Luzern (ots) - Für Supponor und auch seine Nutzer drohen hohe Schadensersatzzahlungen Im milliardenschweren Markt für virtuelle Bandenwerbung im Sport wehrt sich der Pionier der virtuellen Sportbandenwerbung, die Schweizer AIM Sport, die unter anderem Partner der UEFA und von europäischen Spitzenclubs wie Real ...

Fortschrittsdialog

Presseeinladung Auftakt Veranstaltungsreihe Gesunde Industriepolitik Fortschrittsdialog

Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V. (BDP)

Zugang zu Technologien und biologischem Material ist überlebenswichtig / BDP plädiert für die Einschränkung der Patentierbarkeit in der Pflanzenzüchtung

Nichia Corporation

Weiterer Sieg von Nichia gegen Everlight-Tochter WOFI in einem Patentverletzungsverfahren in Deutschland

München (ots) - Am 14. Dezember 2022 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem wichtigen Patentverletzungsverfahren, welches Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland gegen WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hatte, sein Urteil verkündet (Aktenzeichen I-2 U 2/17). Das Oberlandesgericht ...

Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V. (BDP)

BDP-Pressekonferenz am 19.1.2023, 14 Uhr, Berlin

Berlin (ots) - Sorten- und Patentschutz: Wie können der Zugang zu biologischem Material gesichert und Vielfalt erhalten werden? Pflanzenzüchtung und neue Pflanzensorten sind angesichts der sich wandelnden klimatischen Verhältnisse und der Notwendigkeit, die verfügbaren Ressourcen zu schonen, die Basis für die Ernährung einer wachsenden Weltbevölkerung. Der Schutz geistigen Eigentums schafft Anreize für ...

Bundespatentgericht

Impfstoffentwickler streiten um ein mRNA-Grundlagenpatent

München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin der Tübinger Wettbewerber CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, die sich gegen das COVID-19-mRNA Vakzin Comirnaty® richtet. In dieser hat die Nichtigkeitsbeklagte die ...

Keine Patente auf Saatgut!

Bündnis "Keine Patente auf Saatgut!" übergibt 250.000 Maiskörner an das Europäische Patentamt / Ankündigung Fototermin in München

München (ots) - Datum: 13. Dezember 2022 Uhrzeit: 12 Uhr Ort: Europäisches Patentamt, Bob van Benthem Platz 1 (Erhardtstraße), München Am 13. Dezember 2022 übergibt "Keine Patente auf Saatgut!" in München anlässlich der Sitzung des Verwaltungsrates des Europäischen Patentamtes 250.000 Maiskörner aus ...

Nichia Corporation

Nichia gewinnt deutsches Zwangsvollstreckungsverfahren gegen Everlight

München (ots) - Das Landgericht Düsseldorf hat am 8. November 2022 in dem Zwangsvollstreckungsverfahren (Aktenzeichen 4a O 56/12 ZV II), das Nichia Corporation ("Nichia") gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und desssen deutsches Tochterunternehmer Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen "Everlight") auf der Grundlage ...

Anaqua

Anaqua und PatSnap: Gemeinsame Lösung für das Management von geistigem Eigentum in der Pharmaindustrie

Boston / München (ots) - Integrierte Funktionen ermöglichen stage gate reviews in den Biowissenschaften Anaqua, der führende Anbieter von Technologien für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum, gab heute seine Partnerschaft mit der Innovation Intelligence Plattform PatSnap bekannt. Die ...

Keine Patente auf Saatgut!

Bündnis "Keine Patente auf Saatgut!" protestiert gegen Patente des Unternehmens KWS / Fototermin in Einbeck (Niedersachsen)

München (ots) - Ankündigung für die Medien Datum: 6. Dezember 2022 Uhrzeit: 8:30 Uhr - 11:30 Uhr Ort: 37574 Einbeck (Niedersachsen) Tiedexer Tor 3, PS. SPEICHER-Veranstaltungszentrum Am 6. Dezember 2022 demonstriert "Keine Patente auf Saatgut!" in Einbeck (Niedersachsen) anlässlich der Jahreshauptversammlung des ...

Nichia Corporation

Deutsches Gericht bestätigt Schadensersatzforderung von Nichia gegen Everlight-Tochter WOFI in Höhe von 3,225 Millionen EUR

München (ots) - Am 31. Oktober 2022 hat das Landgericht Düsseldorf sein Urteil in dem Schadensersatzverfahren (Aktenzeichen 4b O 58/21) verkündet, welches Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland gegen WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hatte. Das Gericht sprach Nichia Schadensersatz in ...