PRESSEPORTAL Presseportal Logo

mehr Themen

Die Presseportal-AppGoogle PlayApp Store

Storys zum Thema Reformen

Folgen
Keine Story zum Thema Reformen mehr verpassen.
Warum muss ich meine Email-Adresse eingeben?
Filtern
  • 03.10.2014 – 18:36

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Kurt Masur: Verwirklichung des Sozialismus ist weit weg

    Essen (ots) - Der Dirigent Kurt Masur (87) sieht weltweit keine reale Chance mehr für ein funktionierendes politisches System unter sozialistischen Vorzeichen. "Die Verwirklichung des Sozialismus ist heute weit weg", sagte Masur, dem bei der Befriedung der Leipziger Demonstrationen vom Herbst 1989 eine bedeutende Rolle zufiel, jetzt in einem Gespräch mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe). Die ...

    mehr
  • 01.10.2014 – 20:06

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Felix Lee zu den Protesten in Hongkong

    Bremen (ots) - Die Führung der kommunistischen Partei in Peking befürchtet, Hongkongs Proteste könnten aufs Festland überschwappen. Zu Recht. Aus Angst, die bunten Bilder der Demokratie-Proteste in Hongkong könnten auch die Fantasie der Unzufriedenen in der Volksrepublik beflügeln, beschäftigen sich die chinesischen Zensoren seit Anfang der Woche offenbar vor allem damit, sämtliche Einträge aus den sozialen ...

    mehr
  • 25.09.2014 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: zum Thema von Ceta zu TTIP

    Bielefeld (ots) - So nicht! Auf die richtige und hoffentlich ernst gemeinte Feststellung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, dass Investoren aus Kanada in Europa keines zusätzlichen Rechtsschutzes bedürfen und der entsprechende Paragraph aus dem Freihandelsvertrag Ceta zu streichen sei, antwortete EU-Handelskommissar Karel De Gucht: Das gehe nicht, damit wäre Ceta tot. Mit dieser Alles-oder-Nichts-Haltung stellt ...

    mehr
  • 24.09.2014 – 21:09

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Julius Müller-Meiningen zum neuen Vatikan-Skandal

    Bremen (ots) - Die Festnahme des ehemaligen polnischen Erzbischofs Jozef Wesolowski wegen Kindesmissbrauchs und seine Überstellung in den Hausarrest ist eine Premiere für den Vatikan. Niemals ging der Kirchenstaat mit solcher Härte gegen einen Priester vor, niemals wendete sich die Vatikanjustiz gegen ein so hohes Mitglied der Kurie. Der Fall Wesolowski bietet eine ...

    mehr
  • 24.09.2014 – 21:08

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Benjamin Lassiwe zum Kopftuch-Urteil

    Bremen (ots) - Eine Muslima, die in einem kirchlichen Krankenhaus beschäftigt ist, darf bei der Arbeit kein Kopftuch tragen. Dieses Urteil des Bundesarbeitsgerichts kommt alles andere als überraschend - schließlich hat schon der Streit um an öffentlichen Schulen beschäftigte Lehrerinnen deutlich gemacht, dass das Kopftuch ein Symbol des Islam darstellt. Wenn das ...

    mehr
  • 24.09.2014 – 21:07

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zum Tierschutz-Streit der Koalition

    Bremen (ots) - Eigentlich könnte die Sache schon lange erledigt sein. Bereits 2009 wurde auf Drängen der SPD im Tierschutzgesetz die rechtliche Grundlage für ein bundesweit einheitliches Zulassungsverfahren für Tierhaltungssysteme geschaffen. Aber weil die notwendige Verordnung nie zustande kam, gibt es den sogenannten Tierschutz-TÜV bis heute nicht. Das führt in ...

    mehr
  • 24.09.2014 – 19:48

    Lausitzer Rundschau

    Lausitzer Rundschau: Streit um die Nacht- und Autozüge Falsche Prioritäten

    Cottbus (ots) - Typisch Bahn. Der Konzern muss aufpassen, dass er den Blick aufs Wesentliche nicht verliert und seine Prioritäten immer weiter in die falsche Richtung verschiebt. Das Wesentliche ist - wer hätte das gedacht - nach wie vor der Kunde. Die mögliche Abschaffung der Nacht- und Autozüge ist so eine Prioritätenverschiebung. Denn zweifellos ist der Bedarf ...

    mehr
  • 23.09.2014 – 20:45

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Über die Lockerung der Mietpreisbremse schreibt Alexander Pitz:

    Bremen (ots) - Seine Gegner haben recht: SPD-Justizminister Heiko Maas ist im Streit über die Mietpreisbremse eingeknickt. Neubauwohnungen werden, anders als im Koalitionsvertrag vorgesehen, dauerhaft und vollständig von der Regelung ausgenommen - ein Zugeständnis an die Lobbyisten der Immobilienwirtschaft. Zum Vorwurf machen kann man dem Minister seine ...

    mehr
  • 22.09.2014 – 21:39

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zur Diskussion um Grundschul-Noten

    Bremen (ots) - Es gibt Diskussionen, die sind einfach nicht totzukriegen; besonders gerne kehren die Untoten in der Bildungspolitik zurück. Wie die Zombie-Debatte um Noten, ob in der Grundschule oder in Betragen, Aufmerksamkeit und Fleiß. Bei Noten ist Elternwille ist nicht gleich Lehrerwille, und der ist nicht gleich Politikerwille. Recht haben kann man in dieser ...

    mehr
  • 19.09.2014 – 20:57

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zum Asyl-Kompromiss

    Bremen (ots) - Winfried Kretschmann ist nicht zu beneiden. In seiner Partei gilt er jetzt als Verräter. Dabei hat er als baden-württembergischer Ministerpräsident nur seine Pflicht getan und die Interessen seines Landes vertreten. Dank der Zustimmung des Grünen-Politikers zur schwarz-roten Asylreform können sich Städte wie Mannheim, die mit dem großen Flüchtlingszustrom überfordert sind, Hoffnung auf zusätzliche ...

    mehr
  • 17.09.2014 – 21:44

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Silke Looden zur neuen Tier-Datenbank in Niedersachsen

    Bremen (ots) - Ausgerechnet diejenigen Mäster, die ihre Tiere in der Vergangenheit besonders stark mit Antibiotika gefüttert haben, sollen nun Gesundheitstipps für den Stall geben. Ausgerechnet im Oldenburger Münsterland soll die neue Datenbank mit einem Maßnahmenkatalog für mehr Tierwohl aufgebaut werden, um den Einsatz der Medikamente in der Veterinärmedizin ...

    mehr
  • 17.09.2014 – 21:42

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner zum verschärften Sexualstrafrecht

    Bremen (ots) - Kein anständiger Mensch wird bestreiten, dass Kinder besonders schutzbedürftig sind. Auch nicht, dass sexueller Missbrauch von Kindern besonders abscheulich ist und dass das Strafrecht hier bislang einige üble Lücken aufwies. So konnten sich etwa neue Lebenspartner eines Elternteils nicht des Missbrauchs von Schutzbefohlenen schuldig machen. Und die ...

    mehr
  • 15.09.2014 – 19:54

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Die AfD ist kein Selbstläufer / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

    Berlin (ots) - Nun sitzt die AfD schon in drei Landtagen. Wie alle Parteineugründungen steckt sie noch voller Widersprüche samt personeller Intrigen. Ob die AfD das gleiche Schicksal erfährt wie die Piraten, hängt vor allem vom Umgang der anderen Parteien mit ihr ab. Nehmen diese die realen und diffusen Ängste in der Gesellschaft wieder ernster, wird auch die AfD ...

    mehr
  • 15.09.2014 – 19:05

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Der Schwager als Pfleger. Kommentar von Julia Emmrich

    Essen (ots) - Ehefrauen pflegen Ehemänner, Töchter und Schwiegertöchter pflegen die alten Eltern - das ist das übliche Modell. Familiäre Pflege ist fast immer weiblich. Doch wie sieht die Lage in zwanzig oder dreißig Jahren aus? Auch dann werden sich die meisten Menschen wünschen, in ihren eigenen vier Wänden von vertrauten Angehörigen gepflegt zu werden. Doch wer ist dann noch da? Es ist deshalb gut, dass die ...

    mehr
  • 12.09.2014 – 23:18

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Was hinter Schäubles Vorschlägen steckt

    Stuttgart (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bereichert die politische Debatte gerade mit einem Trommelfeuer an Vorschlägen. Die Vorstöße haben alle nur einen Zweck. In den nächsten Monaten stehen wichtige Entscheidungen an: Die Föderalismuskommission muss über die Zukunft des Länderfinanzausgleichs entscheiden, die Förderung der Ost-Länder steht ...

    mehr
  • 12.09.2014 – 19:06

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Zum Zähne ausbeißen. Kommentar von Torsten Droop

    Essen (ots) - Foodwatch prangert erneut an, dass Lebensmittel in Deutschland mangelhaft gekennzeichnet sind. Bleibt man beim Bild, ist anzufügen, dass sich die Verbraucherschützer verlässlich weiter die Zähne ausbeißen beim Versuch, den Gesetzgeber auf ihre Seite zu ziehen - um die Lebensmittelhersteller mit schärferen Vorgaben zu mehr Kundeninformation, -aufklärung und -freundlichkeit zu zwingen. Noch immer lässt ...

    mehr
  • 12.09.2014 – 00:08

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Bildungspolitik in Baden-Württemberg

    Stuttgart (ots) - Die CDU möge sich hüten, mit ihren bildungspolitischen Diskussionen schon jetzt Wahlkampf zu machen, mahnte die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Doro Moritz. Den Appell hätte sie am besten gleich auch an die SPD beziehungsweise an deren Fraktionsvorsitzenden im Landtag gerichtet. Denn wenige Stunden später ...

    mehr
  • 11.09.2014 – 20:19

    Lausitzer Rundschau

    Lausitzer Rundschau: Wertvolle Hilfe - Schwesig will Familienpflegezeit nachbessern

    Cottbus (ots) - Gut gemeint ist bekanntlich nicht immer gut gemacht. Als schlagendes Beispiel dafür darf die von der schwarz-gelben Vorgängerregierung beschlossene Familienpflegezeit gelten. Demnach sollen Beschäftigte unter akzeptablen Bedingungen vorübergehend kürzer treten oder im Notfall ganz pausieren dürfen, um die gebrechliche Mutter oder den demenzkranken ...

    mehr
  • 11.09.2014 – 20:07

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Ralph Schulze zur Autonomie-Bewegung in Katalonien

    Bremen (ots) - Die Abstimmung in Schottland über die Unabhängigkeit am 18. September wird in Spanien mit Hochspannung verfolgt: Denn auch im nordspanischen Katalonien wollen immer mehr Menschen einen eigenen Staat. Gestern gingen Hunderttausende Katalanen in Barcelona auf die Straße und forderten, ebenfalls über die Abspaltung ihres industriestarken Gebietes ...

    mehr
  • 10.09.2014 – 23:30

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Mercedes-Strategie

    Stuttgart (ots) - Sindelfingen hat solche Veränderungen bereits erlebt. Der Abzug der C-Klasse hat eine große Lücke hinterlassen. Doch dem Unternehmen ist es gelungen, für jeden Mitarbeiter eine neue Aufgabe zu finden. Das erfordert Bereitschaft zu großer Flexibilität, Umschulungen und Fortbildungen. Für viele mag das unbequem sein. Unbequemer wäre es allerdings, so weiterzumachen wie bisher und am Ende im ...

    mehr
  • 09.09.2014 – 23:59

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Abschaffung des Soli

    Stuttgart (ots) - Falls es so kommen sollte, muss man Schäuble Respekt zollen. Denn der Bund machte sich ehrlich. Der Soli war stets eine Steuer, die nur anders hieß. Er war nie förmlich zweckgebunden für die Einheit. Wenn der Staat auf diese Einnahmen dauerhaft nicht verzichten will, gebietet es der politische Anstand, das Kind beim Namen zu nennen und entsprechend die Steuersätze zu erhöhen. Ganz so leicht darf ...

    mehr
  • 08.09.2014 – 23:33

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: arbeitsame Deutschen

    Stuttgart (ots) - Auch gesamtwirtschaftlich führt eine leistungsfähige Wirtschaft zu besseren Ergebnissen, wie sich an der günstigen Entwicklung des Arbeitsmarkts zeigt. Daher greift eine Diskussion zu kurz, bei der die Frage im Mittelpunkt steht, wie das Arbeitsvolumen gleichmäßig auf möglichst viele Köpfe verteilt werden kann. Mehr Sinn ergibt es umgekehrt: Je größer das Arbeitsvolumen, desto größer die ...

    mehr
  • 06.09.2014 – 05:00

    Neue Presse Hannover

    Neue Presse Hannover: Weil will Steuerbonus für Hotelübernachtungen streichen

    Hannover (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die unter Schwarz-Gelb beschlossene Reduzierung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen (bekannt unter "Mövenpicksteuer") zurückzunehmen. Die zusätzlichen Einnahmen könne der Staat in Bildung und Qualifizierung investieren - etwa in eine dritte Betreuungskraft ...

    mehr
  • 03.09.2014 – 06:00

    Neue Presse Hannover

    Neue Presse Hannover: Wenzel fordert mehr Zeit für Endlagersuche

    Hannover (ots) - Hannover. Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) fordert mehr Zeit für die Suche nach einem Endlager für atomare Abfälle. "Die Zeit, die man in Deutschland eingeplant hat ist viel zu knapp. Wir müssen damit rechnen, dass wir 2 bis 3 Jahrzehnte länger brauchen als im Standortauswahlgesetz eingeplant", sagte Wenzel der in Hannover ...

    mehr
  • 02.09.2014 – 17:56

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Bundesregierung will Tarifeinheit-Gesetz abschwächen

    Stuttgart (ots) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will nach Informationen der Stuttgarter Zeitung (Mittwochausgabe) das geplante Gesetz zur Tarifeinheit in Betrieben abschwächen. Mit dem Gesetz wollte die große Koalition ursprünglich den Einfluss kleiner, aber durchsetzungsfähiger Gewerkschaften begrenzen. Wie aus Koalitionskreisen verlautete, bereiten ...

    mehr
  • 29.08.2014 – 18:54

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Schweizer Bankgeheimnis

    Stuttgart (ots) - Wenn der automatische Datenaustausch zwischen den Schweizer Banken und den hiesigen Steuerbehörden eines Tages funktioniert, ist mit Geheimnissen endgültig Schluss. Das Finanzamt bekommt dann lückenlos Informationen zu den Kapitalerträgen im Ausland. Aus Sicht der ehrlichen Steuerzahler ist das Ende des Schweizer Bankgeheimnisses überfällig. Kapitalerträge werden ohnehin schon bei der Steuer ...

    mehr
  • 28.08.2014 – 05:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Bernd Riexinger,Linken-Parteivorsitzender

    Osnabrück (ots) - Streit um Waffenlieferungen in den Irak: Linke wirft Bundesregierung "Machtmissbrauch" vor Parteichef Riexinger nennt symbolische Abstimmung im Bundestag "praktizierte Arroganz der Macht" - "Symbolpolitik unangebracht" Osnabrück.- Der Streit um deutsche Waffenlieferungen in den Irak eskaliert weiter: Angesichts der Ankündigung von Union und SPD, ...

    mehr