Osnabrück (ots) - Europapolitiker McAllister erwartet unter Kubas neuem Präsidenten keinen echten politischen Wandel Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament: "Mangelwirtschaft und soziale Kluft zwischen Armen und Reichen verschärfen sich weiter" Osnabrück. Die Hoffnungen Europas auf einen grundlegenden ...
Stuttgart (ots) - In der kurzen Zeit bis Juni dürfte der Druck auf Andersdenkende noch weiter wachsen. Gleichzeitig wird Erdogan noch weniger als bisher geneigt sein, auf Anregungen des Westens einzugehen. Der Nationalismus ist der Trumpf in seinem Wahlkampf. Neue Militärinterventionen - etwa im Irak - und spektakuläre Entscheidungen zur Motivierung seiner ...
Osnabrück (ots) - Polizeigewerkschaft zu Großrazzia gegen mutmaßlichen Menschenhändlerring: "Schlagkräftige Einheiten auch in Zukunft dringend gebraucht" DPolG-Bundesvorsitzender Wendt lobt schnelle und effektive Arbeit der Einsatzkräfte - "Verstärkung um 7500 Planstellen richtiger Schritt" Osnabrück. Mit ...
München (ots) - Der Wahlkampfauftakt der Bayernpartei zur diesjährigen Landtagswahl findet am 29. April 2018 ab 11:00 Uhr in der Wappenhalle des alten Flughafens München Riem (Konrad-Zuse-Platz 8, 81829 München) statt. An die Vertreterinnen und Vertreter der Presse ergeht hierzu herzliche Einladung. Es erwartet Sie ein dichtgedrängtes und abwechslungsreiches Programm, das mit einem Begrüßungssalut der Münchner ...
Osnabrück (ots) - Linken-Chefin lobt Hartz-Debatte in der SPD Kipping warnt aber vor "Nebelkerzen" Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat die SPD-Diskussion um die Hartz-Gesetze als positives Zeichen gewertet. "Besser spät als nie", sagte Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) mit Blick auf aktuelle Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert, der sich im Interview mit der "NOZ" für eine Grundsicherung ...
Osnabrück (ots) - DGB fordert Recht auf Teilzeit für alle Buntenbach: Gesetzentwurf aber Schritt in die richtige Richtung Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert Nachbesserungen am neuen Gesetz zu Teil- und Vollzeitarbeit. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch): "Wir wollen, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein gesetzliches Recht auf ...
Osnabrück (ots) - Juso-Chef Kühnert: Bei Hartz IV muss eine Antwort kommen "Lippenbekenntnisse und das Drehen an Stellschrauben reichen nicht mehr" - Ausgang der Vorsitzendenwahl nicht absehbar Osnabrück. Der Vorsitzende der Jungsozialisten, Kevin Kühnert, erwartet in der Diskussion um die Hartz-Gesetze von der SPD eine "Antwort, die über Lippenbekenntnisse hinausgeht". Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...
Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef Hofreiter fordert bei Glyphosat "Ende des Zick-Zack-Kurses" Mahnung an Landwirtschaftsministerin Klöckner - "Der Ball liegt beim Bund" Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) dazu aufgefordert, im Streit um das Unkrautgift Glyphosat "ihren Zick-Zack-Kurs zu ...
Osnabrück (ots) - Sachsens Ministerpräsident warnt vor neuem Feiertag im Norden Kretschmer-Appell an norddeutsche Länder trotz elf arbeitsfreier Tage im eigenen Land Osnabrück. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die norddeutschen Bundesländer vor der Einführung eines neuen Feiertags gewarnt. "So schön neue Feiertage für den einzelnen Arbeitnehmer kurzfristig auch sind, gesetzliche Feiertage ...
Landshut (ots) - Auf ihrer jüngst zu Ende gegangenen Generalversammlung in Landshut sprach sich die Europäische Freie Allianz (EFA), die europäische Dachpartei der Bayernpartei, in einem einstimmig angenommenen Eilantrag gegen eine Prozent-Hürde bei den Europawahlen aus. Dem Schutz ethnischer und sprachlicher ...
Osnabrück (ots) - Stephan Weil wünscht Andrea Nahles bei Wahl weniger als 100 Prozent Niedersachsens SPD-Ministerpräsident unterstützt Kandidatur: "Ich halte viel von Andrea Nahles" Osnabrück. Niedersachsen SPD-Landeschef Stephan Weil wünscht der designierten Bundesvorsitzenden Andrea Nahles ein schlechteres Ergebnis als ihrem Vorgänger Martin Schulz. "Ich ...
Osnabrück (ots) - Gebührenfreier Kindergarten: Weil verspricht Kommunen Ausgleich für Einnahmeausfälle Regierungschef weist "größere Erwartungen" von Bürgermeistern zurück Osnabrück. In der Debatte um einen gebührenfreien Kindergarten in Niedersachsen hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eine baldige ...
Osnabrück (ots) - Grünen-Politiker Ströbele: Partei muss sich im neuen Grundsatzprogramm auf grüne Urthemen zurückbesinnen Grüne sind seiner Ansicht nach Teil der Friedensbewegung und eine linke Partei Osnabrück. Der altgediente Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele fordert von seiner Partei, sich im ...
Osnabrück (ots) - Bundesgesundheitsministerium: Neuer Feiertag lässt Beiträge zur Pflegeversicherung steigen Spahns Staatssekretär warnt die Nordländer - Kritik an arbeitsfreiem Reformationstag Osnabrück. Das Bundesgesundheitsministerium hat die norddeutschen Bundesländer vor der Einführung eines neuen ...
Osnabrück (ots) - Kommunale Arbeitgeber stellen baldige Tarifeinigung in Aussicht VKA: Wir verhandeln lösungsorientiert - Nächste Runde beginnt am Sonntag Osnabrück. Im Tarifstreit im Öffentlichen Dienst stellen die kommunalen Arbeitgeber einen baldigen Durchbruch in Aussicht. "Wir verhandeln mit den Gewerkschaften lösungsorientiert und gehen davon aus, dass wir in der kommenden Runde eine Einigung erzielen werden", ...
Osnabrück (ots) - Unions-Fraktionschef Kauder: Kalten Krieg mit aller Kraft verhindern "Die EU ist leider zu wenig präsent" - CDU-Politiker besorgt über Konfrontation der Großmächte - Kritik an Trumps Tonfall Osnabrück. Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat die Konfrontation der Großmächte USA und Russland im Nahen Osten als "besorgniserregend" bezeichnet. ...
Osnabrück (ots) - CDU-Wirtschaftsrat: Grundsteuer-Reform darf Wohnraum nicht verteuern "Karlsruher Urteil herbe Quittung für Uneinigkeit und Trägheit der Politik" - Forderung nach für Bürger "verständlichem Gesetz" Osnabrück. Der CDU-Wirtschaftsrat hat das Karlsruher Urteil, wonach die Bemessung der Grundsteuer für Immobilien verfassungswidrig ist, als "herbe ...
Osnabrück (ots) - NOZ: CDU-Fraktion drängt SPD-Innenminister Pistorius zu Tempo bei Polizeigesetz Fraktionsvize Schünemann kritisiert "behäbigen Regierungsstil" und hat "Gesprächsbedarf" Osnabrück. Die CDU-Fraktion im Landtag drängt SPD-Innenminister Boris Pistorius zu einer schnelleren Reform des niedersächsischen Polizeigesetzes. "Wir regieren in Berlin und ...
Osnabrück (ots) - ADAC befürwortet Verwendung von Dashcam-Aufnahmen vor Gericht Leiter der Juristischen Zentrale: Aufklärungsinteresse kann den Datenschutz überwiegen Osnabrück. In der Diskussion um die Nutzung von sogenannten Dashcams in Autos fordert der ADAC, dass Aufnahmen von Unfällen im Straßenverkehr bei Gerichtsverfahren verwendet werden dürfen. "Wer nur situativ aufnimmt, weil er eine Gefahr erkennt oder ...
Osnabrück (ots) - Oberbürgermeister von Münster nach Todesfahrt: Wir können uns nicht verbarrikadieren Städtetag-Präsident Lewe: Innenstädte und Plätze müssen für die Menschen zugänglich bleiben Osnabrück. Der Deutsche Städtetag hat sich dafür ausgesprochen, dass auch nach der Todesfahrt von Münster Innenstädte und Plätze für die Menschen zugänglich ...
Osnabrück (ots) - Bundesregierung: Tropenholz in zahlreichen Grillkohle-Proben Grüne fordern Kennzeichnungspflicht - Herkunft aus Raubbau nicht ausgeschlossen Osnabrück. Amtliche Untersuchungen haben bestätigt, dass in deutschen Grills in großem Umfang Holzkohle aus den Tropen verfeuert wird, ohne dass die Kunden etwas davon wissen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) unter Berufung auf eine ...
Osnabrück (ots) - Wölfe töteten 2017 über 500 Nutztiere in Norddeutschland Niedersachsen besonders stark betroffen: Zahl der Angriffe mehr als verdoppelt Osnabrück. Wölfe haben in Norddeutschland im vergangenen Jahr mehr als 500 Nutztiere getötet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Die meisten Schafe, Ziegen und so weiter starben demnach in Niedersachsen, wo das Wolfsmonitoring des Landes 403 ...
Bonn (ots) - Alexander Graf Lambsdorff, der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, hat den deutschen Unionsparteien zu wenig kritische Distanz zu Viktor Orbán vorgeworfen. In den letzten Jahren habe es in Ungarn eine Art Gleichschaltung der Presse gegeben und es seien nur Pro-Orbán-Nachrichten verbreitet worden. "Gleichzeitig hat Orbán dafür ...
Osnabrück (ots) - Deutsche Staatsspitze sollte Fußball-WM in Russland boykottieren Osnabrück.- Der Fraktionschef der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament Manfred Weber fordert weitere Sanktionen gegen Russland. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte der CSU-Europapolitiker: "Europa muss bei neuen Eskalationen seitens ...
Osnabrück (ots) - Anschläge auf Asylbewerberheime so niedrig wie zuletzt 2014 Bundeskriminalamt: Alle Fälle mit rechtsradikalem Hintergrund Osnabrück. Die Zahl der fremdenfeindlichen Anschläge auf Asylbewerberheime ist wieder auf das Niveau von 2014 gesunken - also zur Zeit vor der Flüchtlingskrise. In den ersten drei Monaten dieses Jahres wurden bundesweit 28 ...
Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Merkel fängt parteiinterne Kritiker nicht ein "Teile der Union wollen Rückschritt" - Oppermann: Das Regieren wird dadurch nicht einfacher Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für gescheitert bei dem Versuch, ihre parteiinternen Kritiker einzufangen. "Teile der Union ...
Osnabrück (ots) - Althusmann: Feinkosthersteller Homann bleibt in Dissen Umzug nach Sachsen laut Niedersachsens Wirtschaftsminister vom Tisch Osnabrück. Das Homann-Werk in Dissen (Landkreis Osnabrück) wird nicht geschlossen. Davon ist Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) nach Gesprächen mit der Geschäftsführung des Feinkostherstellers ...
Osnabrück (ots) - Fraktionschefin der Linken kritisiert steigende Mieten, Hartz IV und wachsende Armut Osnabrück.- Die Linken im Bundestag teilen Jens Spahns Kritik an der Regierungspolitik grundsätzlich, fordern aber andere Konsequenzen als der CDU-Politiker. Die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag): "Jens Spahns ...
Osnabrück (ots) - EVP-Fraktionschef Weber: Frontex-Ausbau kostet Milliarden CSU-Politiker zweifelt am Willen der EU-Staaten - Forderung: Europa muss beim Grenzschutz das Kommando übernehmen Osnabrück. Der Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, rechnet beim flächendeckenden Ausbau der europäischen Grenzschutzagentur Frontex mit Milliardenkosten. In einem Gespräch mit der ...
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.15 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Bei der Bewertung ausgesuchter Kabinettsmitglieder belegt Angela Merkel Platz eins. 57 ...
