Bonn (ots) - Mit großer Spannung werden die Ergebnisse der Parlamentswahl in Großbritannien erwartet. Wird es Theresa May gelingen, eine klare Mehrheit und damit mehr Rückenwind für die Brexit-Verhandlungen mit der EU zu bekommen? In einer vierstündigen Sondersendung mit Live-Elementen, Diskussion, ...
Osnabrück (ots) - Debatte um WM in Katar: Linke warnt vor milliardenschweren Klagen Sportpolitischer Sprecher André Hahn: Unklar, welches Land kurzfristig einspringen könnte Osnabrück. Die Partei Die Linke warnt vor den Konsequenzen, die eine Absage der Fußball-WM 2022 in Katar nach sich ziehen würde. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) ...
Bonn (ots) - Großbritannien wählt ein neues Parlament. Ging Premierministerin Theresa May zu Beginn des Wahlkampfs noch als klare Favoritin ins Rennen, so konnte ihr Herausforderer, Labour-Chef Jeremy Corbin, in den letzten Tagen stark aufholen. Mays Wiederwahl gilt bei britischen Meinungsforschungsinstituten zwar als wahrscheinlich, ihre Mehrheit im Unterhaus ist ...
Bonn (ots) - Die Wirtschaft brummt, die Staatskasse ist voll wie nie, die Bundestagswahlen stehen vor der Tür - die Debatte um Steuerkonzepte kommt langsam in Fahrt. Einig sind sich die Parteien nur in einem Punkt: Die Bürger sollen entlastet werden. Über das Wie scheiden sich jedoch die Geister. Es geht um ...
Osnabrück (ots) - Fangewalt: Innenminister Pistorius beruft für 10. August Fußballgipfel ein Minister droht: "Die Ultima Ratio sind leere Kurven im Stadion" Osnabrück. In der Diskussion um die zunehmende Fangewalt im Fußball wird Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) für 10. August einen Fußballgipfel in Hannover einberufen. Dort will der Minister ...
Osnabrück (ots) - CSU: SPD-Sicherheitskonzept bei der Union abgeschrieben Landesgruppenchefin Hasselfeldt nennt Sozialdemokraten "verwirrt und ratlos" Osnabrück. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat das Sicherheitskonzept, mit dem die SPD in den Bundestagswahlkampf zieht, als "fantasielos und unglaubwürdig" kritisiert. "Die Sozialdemokraten schwenken auf ...
Osnabrück (ots) - Unions-Verteidigungsexperte Otte: SPD blockiert Kauf von Schutzwesten und Funkgeräten für die Bundeswehr "Mittel im Haushaltsausschuss zügig freigeben" - Warnung vor Schaden für die Truppe Osnabrück. Unions-Verteidigungsexperte Henning Otte hat die SPD dazu aufgefordert, die dringend nötige ...
Osnabrück (ots) - Mehr als 200 islamfeindliche Übergriffe auf Muslime im ersten Quartal Linke: "Nur die Spitze des Eisbergs" - Zentralrat der Muslime: Übergriffe sind an der Tagesordnung Osnabrück. In den ersten drei Monaten des Jahres sind in Deutschland Muslime in mehr als 200 Fällen wegen ihrer Religion beleidigt und angegriffen worden oder wurden Opfer von ...
Osnabrück (ots) - Grüne wollen Rasern das Auto wegnehmen "Deutlich schärfere Strafen dringend nötig" - Hofreiter: Nur gegen illegale Rennen vorzugehen, greift zu kurz Osnabrück. Die Grünen-Bundestagsfraktion hat deutlich schärfere Strafen gegen rücksichtslose Raser gefordert und dazu einen Antrag an den Bundestag vorgelegt. Illegale Autorennen härter zu ahnden sei richtig, greife aber zu kurz, sagte Fraktionschef ...
Berlin (ots) - Die Berliner sind mit großer Mehrheit dafür, den Flughafen Tegel offenzuhalten. Das ist das Ergebnis des Berlin-Trends, einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der Berliner Morgenpost und der RBB-Abendschau. Auf die Frage, sollte der Flughafen wie geplant geschlossen werden oder sollte er nach der Eröffnung des neuen ...
Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren Gesetz gegen Kinderehen als populistisch und Verstoß gegen internationale Konventionen Heute abschließende Beratung im Bundestag Osnabrück. Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderehen, über das der Bundestag an diesem Donnerstag abschließend berät, bleibt bis zuletzt heftig umstritten. Die Grünen-Rechtspolitikerin Katja Keul ...
Osnabrück (ots) - Kriegsverbrechen in Syrien: Bundesanwaltschaft führt fast 30 Ermittlungsverfahren Mutmaßliche Täter sind IS-Terroristen und syrische Regierungsmitarbeiter Osnabrück. Mutmaßliche Kriegsverbrechen in Syrien beschäftigen zunehmend die Bundesanwaltschaft. Seit 2011 hat der Generalbundesanwalt wegen Völkerrechtsverbrechen in Syrien bereits 29 ...
Osnabrück (ots) - Gesetz soll Missbrauch von Werkverträgen in Fleischbranche beenden Entwurf von CDU, CSU und SPD nimmt Schlachtkonzerne in die Pflicht Osnabrück. CDU, CSU und SPD wollen den Missbrauch von Werkverträgen in der Fleischindustrie stoppen und dabei Schlachtkonzerne in die Pflicht nehmen. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) berichtet, soll ...
Osnabrück (ots) - Industrie-und Handelskammertag fordert Investitionsfonds auf EU-Ebene Präsident Schweitzer: Schwächere Länder bei Strukturreformen begleiten - "Deutschland muss mindestens ein Fünftel einzahlen" Osnabrück. Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat sich für die Einrichtung eines Investitionsfonds auf EU-Ebene ausgesprochen und dazu ...
Osnabrück (ots) - Steuerzahlerbund: Arbeitnehmer warten im Schnitt 47 Tage auf den Steuerbescheid Umfrage unter den Finanzämtern - "Hamburger Beamte am schnellsten, Bremen Schlusslicht" Berlin. Deutsche Arbeitnehmer müssen im Schnitt 47 Tage warten, bis das Finanzamt ihre Steuererklärung bearbeitet hat. "Wie schnell der Steuerbescheid kommt, hängt vom Wohnort ab", ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - In den USA gibt es eine Bezeichnung für einen Präsidenten, dessen Amtszeit ausläuft: "lame duck" (lahme Ente). Eigentlich warten alle nur auf seinen Nachfolger. Der Vergleich mit der Wahl des SPD-Fraktionschefs in NRW mag nicht ganz stimmig sein, weil Norbert Römer immerhin ein Jahr lang weitermachen kann. Aber die Situation ist ähnlich. Denn Norbert ...
Bonn (ots) - Bereits im März haben die Grünen ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl im Herbst präsentiert. Nun werden die wichtigsten Ziele noch einmal gebündelt: Die beiden Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir stellen in Berlin ihren "10-Punkte-Plan für Grünes Regieren" vor. phoenix ...
Stuttgart (ots) - Aber vielleicht ist Trumps unberechenbare Politik zumindest ein Weckruf, die Reihen in der EU wieder enger zu schließen, wenn auch mehr aus Not als aus Überzeugung. Das wäre nicht viel, aber besser als nichts. Noch aber hat eine auseinandriftende EU weder die Kraft noch die Entschlossenheit, Trump die Stirn zu bieten. Merkels ungewöhnlich eindringlicher Mahnruf mag ein starkes Anzeichen von ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es gibt gewichtige Gründe, die Landtagsneulinge der AfD nicht mit Repräsentationsaufgaben betrauen zu wollen. Deren Fraktionschef Pretzell hat mit Hetze über "Merkels Tote" nach dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentat, dem Gerede über "die Verteidigung der deutschen Grenze mit Waffengewalt" oder der notorischen Polemik gegen eine freie Presse keine ...
Osnabrück (ots) - Schlachtung trächtiger Rinder: Niedersachsen will Verbotsgesetz stoppen Landwirtschaftsminister Meyer kritisiert Entwurf des Bundes - "Hintertür, die für erhebliches Tierleid sorgen könnte" Osnabrück. Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) will ein Gesetz der Bundesregierung zum Schlachtverbot trächtiger Rinder im ...
Heidelberg (ots) - An Peer Steinbrücks Analyse ist im Grunde wenig falsch. Ja, die SPD hat sich auf dem Höhepunkt der Schulz-Welle an sich selbst und ihrer eigenen Geschlossenheit - 100 Prozent! - berauscht, ohne daraus brauchbare Botschaften für die Außenwelt zu entwickeln. Ja, nur mit sozialer Gerechtigkeit zieht kein Genosse ins Kanzleramt ein. Ja, rot-rot-grüne Aussichten haben viele Saar-Wähler verschreckt. ...
Stuttgart (ots) - Die Bilanz des Großevents fällt zwiespältig aus. Auf der Habenseite steht die gute Stimmung, die starke PR für die Kirche sowie die gelungene Organisation des Treffens. (...) Negativ schlägt dagegen die fragwürdige Regie zu Buche: Während die Kanzlerin sich in diesen Vorwahlkampfzeiten im Glanz Barack Obamas sonnen durfte, musste ihr SPD-Konkurrent Martin Schulz mit einem Auftritt unter ferner ...
Bremen (ots) - Durchatmen im Superwahljahr: Nach drei absolvierten Landtagswahlen beginnt für die Parteien jetzt die Vorbereitung auf den großen Endspurt. Die Stimmungstests im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen waren lediglich ein Vorgeschmack auf das, was kommt. Der große Showdown, er findet erst am 24. September statt. Knapp vier Monate ...
Osnabrück (ots) - Wiesenhof-Chef gegen Veggie-Wurst-Verbot Wesjohann: Sollen wir solche Produkte künftig als ,Tofu-Klotz' verkaufen? Osnabrück. Wiesenhof-Chef Peter Wesjohann hat sich gegen Bestrebungen aus der Politik gestellt, Begriffe wie Veggie-Wurst zu verbieten. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der Unternehmer: "Das Ganze sollte man doch etwas ideologiefreier betrachten - auch ...
Osnabrück (ots) - Bundesarbeitsministerin: Union bleibt Antworten zur Rente schuldig Nahles warnt vor überzogener Belastung der Beitragsszahler - "Bis Ende Juni konkretes SPD-Konzept" Osnabrück. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat die Kritik am SPD-Wahlprogramm wegen fehlender Aussagen zur Rente zurückgewiesen. "Es ist doch nicht die SPD, die vage ...
Osnabrück (ots) - Mehr als Hunderttausend Straftaten in Zügen, Bahnhöfen und an Bahnanlagen Metalldiebstähle rückläufig - DB entsteht hoher Millionenschaden durch Graffiti und Vandalismus Osnabrück. Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr mehr als Hunderttausend Straftaten in Zügen, in Bahnhöfen und an Bahnanlagen registriert. Das geht aus einer Antwort der ...
Bonn (ots) - Nahezu überall in Europa kämpft die gemäßigte Linke, kämpfen die Sozialdemokraten mit sinkenden Umfragewerten oder verlorenen Wahlen. Sie scheint im Süden und Norden des Kontinents programmatisch gefangen zwischen den erfolgreichen Populisten sowohl vom linken, als auch vom rechten Rand des ...
Osnabrück (ots) - Immer mehr Umweltdelikte in Deutschland - Anstieg um 4,5 Prozent Grüne kritisieren Strafen als zu lasch Osnabrück. Die Staatsanwaltschaften in Deutschland ermitteln immer häufiger wegen Umweltdelikten wie illegale Müllentsorgung oder Verschmutzung von Gewässern, Luft oder Boden. Im Jahr 2015 erledigten die Staatsanwaltschaften 17.349 Verfahren, das waren 4,5 Prozent mehr als 2014. Diese Zahlen ...
Hamburg (ots) - Deutschlandweite Aktion für Frauen in Kooperation mit fischerAppelt und Appinio / Ergebnisse aus großer Umfrage als Handlungsempfehlung für die neue Bundesregierung Es ist an der Zeit für eine neue, moderne Frauenbewegung. "Meinung sagen, Haltung zeigen. Darum geht's in Zeiten rückwärtsgewandter Politik à la Trump oder AfD mehr denn je. Medien ...
