Storys zum Thema Presseschau

23.02.2024 – 13:34
Kölner Stadt-Anzeiger
Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs a.D. für Exmatrikulation antisemitischer Straftäter - Bertrams fordert Solidarität der Hochschulleitungen mit bedrohten jüdischen Studierenden
Köln. (ots) - Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, plädiert vor dem Hintergrund des brutalen Überfalls auf einen jüdischen Studenten in Berlin für die Exmatrikulation antisemitischer Straftäter. "Um den derzeit primär von islamistischem Antisemitismus ...
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23.02.2024 – 11:19
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölner Staatsrechtler Ogorek plädiert für Verbot der "Jungen Alternative" und anderer AfD-Vorfeldorganisation - "Kein Schutz durch das Parteienprivileg des Grundgesetzes"
Köln. (ots) - Der Kölner Staats- und Verwaltungsrechtler Markus Ogorek hat sich für ein Verbot AfD-naher Gruppierungen wie des Nachwuchsverbands "Junge Alternative" (JA) ausgesprochen. Als bloße Vereinigung falle die Vorfeldorganisation nicht in den Schutzbereich politischer Parteien mit höheren Hürden für ...
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23.02.2024 – 10:00
Kölnische Rundschau
Menschenrechtexperte über Opfer russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine: "Von vielen wissen wir nicht ob sie noch leben"
Köln (ots) - Der Kölner Rechtsanwalt und Menschenrechtsexperte Andrei Umansky hat vor der Idee gewarnt, mit einem Ende der Kampfhandlungen würden auch die russischen Kriegsverbrechen in dem Land enden. So sei es nicht, sagte der der Kölnischen Rundschau (online): "Viele Verbrechen an Zivilisten geschehen in ...
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23.02.2024 – 09:05
DIE ZEIT
Boris Palmer: "Mein Amtsalltag besteht nicht selten darin, Vorschriften zu übergehen"
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23.02.2024 – 06:00
Kölner Stadt-Anzeiger
Strack-Zimmermann über möglichen Angriff Putins auf Deutschland: "Das muss man ihm einfach zutrauen."
Köln. (ots) - FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann traut dem russischen Präsidenten Putin einen Angriff auf Deutschland zu. "Es wäre fatal zu sagen, das wird er schon nicht machen. Das muss man ihm einfach zutrauen", sagt sie im Podcast "Die Wochentester" ("Kölner Stadt-Anzeiger"/Redaktionsnetzwerk ...
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23.02.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Botschafter Makeiev würdigt deutsche Unterstützung für Ukraine / Ukrainischer Diplomat nennt deutschen Beitrag "erheblich" - Jetzt sei dringend Munition und Flugabwehr nötig
Osnabrück (ots) - Kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev die deutsche Unterstützung für sein Land gewürdigt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Makeiev: "Wenn man sich ansieht, was in den letzten 12 bis 16 Monaten von ...
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22.02.2024 – 20:00
Mitteldeutsche Zeitung
Sachsen-Anhalt/Finanzen/Pandemie / Sachsen-Anhalt lässt 477 Millionen Euro aus Corona-Sondervermögens ungenutzt
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerin haben in den Jahren 2022 und 2023 nur gut die Hälfte des bereitliegenden Geldes aus dem Corona-Sondervermögen ausgezahlt. Das berichtet die in Halle erscheinenden Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) anhand von Zahlen aus dem Finanzministerium in Magdeburg. Demnach ...
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22.02.2024 – 19:02
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Teures Schnäppchen - Kommentar von Peter Schink zum Kauf des Berliner Fernwärmenetzs
Berlin (ots) - Es geht um sehr viel Geld. 1,6 Milliarden Euro will das Land Berlin an den schwedischen Energiekonzern Vattenfall zahlen, um das Fernwärmenetz der Hauptstadt zurückzukaufen. Jetzt ist das Geschäft auch ganz offiziell mit einem Nachtragshaushalt unterlegt. Warum aber investiert Berlin so viel, wo ...
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22.02.2024 – 18:46
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Wir Versuchskaninchen - Leitartikel von Jörg Quoos zur Cannabis-Freigabe
Berlin (ots) - Eine verbotene Droge wird von der Politik legalisiert. Das gab es noch nie im Nachkriegsdeutschland und wirft die Frage auf: Warum eigentlich? Die einzige ehrliche Antwort ist: Die Droge wird legalisiert und darf frei verkauft werden, weil man in den komplizierten Verhandlungen zur Bildung der ...
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22.02.2024 – 18:41
Kölnische Rundschau
Trauriges Schauspiel um die Ukraine-Hilfe / Raimund Neuß zu Koalition und Taurus
Köln (ots) - Den Vorhang zu und alle Fragen offen: Bertolt Brechts Sentenz ist ein passendes Schlusswort für das parlamentarische Theater um die Unterstützung der Ukraine zwei Jahre nach dem russischen Überfall. Da haben die Spitzen der Ampel-Fraktionen einen Antrag ein- und durchgebracht, dessen Hauptnutzen ist, dass sich jeder das jeweils Gewünschte vorstellen ...
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22.02.2024 – 18:00
Mitteldeutsche Zeitung
Politik / US-Generalkonsul Crosby lobt Demonstrationen gegen rechts
Halle/MZ (ots) - Der US-Generalkonsul für Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen, John R. Crosby, hat die zahlreichen Demonstrationen in Deutschland für die Demokratie und gegen den Rechtsruck und die AfD gelobt. "Es beeindruckt mich sehr, dass so viele unterschiedliche Menschen auf die Straße gehen, um ihre Meinung auszudrücken und gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus, Islamophobie, Homophobie und ...
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22.02.2024 – 17:58
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Gewaltandrohungen gegen das DFL-Präsidium
Frankfurt (ots) - Die aktive Fanszene jubelt. Sie hat mit ihren Protesten das Kapital aus dem Feld geschlagen und fühlt sich im Kulturkampf des deutschen Fußballs als Sieger. Dabei verweist die sogenannte Kurve nicht ohne Stolz darauf, dass ihr dieser Erfolg mit guten Argumenten, kreativen Aktionen und langem Atem in den Stadien gelungen ist - aber nicht nur ...
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22.02.2024 – 17:56
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu KI und Börsenwerten
Halle/MZ (ots) - So kaschiert der Dax-Rekord die Teilung in zwei Börsenwelten. Seit Monaten stürmt eine Handvoll Tech-Firmen mit großen Zukunftsvisionen von Rekord zu Rekord, während viele andere in den Mühen der Ebene unterwegs sind. Die deutschen Autokonzerne etwa werden, gemessen an ihren Gewinnen, aktuell ausgesprochen niedrig bewertet. Daher will Mercedes beispielsweise, um am Kapitalmarkt nicht völlig den ...
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22.02.2024 – 17:55
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zur Krankenhausreform
Halle/MZ (ots) - Inhaltlich ist fast alles, was Lauterbach will, richtig. Eine Zentralisierung und Spezialisierung der Kliniken ist überfällig; ebenso der Umbau der nicht mehr benötigten Krankenhäuser zu Gesundheitszentren, die sich nur um kleinere Eingriffe und die Pflege von Patienten kümmern. Damit verbunden ist die Umstellung der Finanzierung. Auch das Ziel, die Behandlungsqualität von Kliniken transparent ...
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22.02.2024 – 17:53
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zur Rundfunkgebühr
Halle/MZ (ots) - Mehr als 8,5 Milliarden Euro erhalten die Sender aktuell pro Jahr. Das sollte doch genügen, um ein zeitgemäßes und zuverlässiges Programm auf die Beine zu stellen. Denn im Kern ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk ja eine bewährte, richtige und der Qualität verpflichtete Institution. ARD, ZDF und Deutschlandfunk sind wichtig für die Demokratie - aber viel zu teuer. Aufbau und Struktur stammen ...
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22.02.2024 – 16:07
Kölner Stadt-Anzeiger
Evonik-Chef stellt AfD Stuhl vor die Tür / Christian Kullmann: Funktionäre der Partei "nicht willkommen" / Programm der AfD wäre "wirtschaftspolitisches Ende Deutschlands"
Köln (ots) - Der Vorstandsvorsitzende des Chemie-Konzerns "Evonik Industries", Christian Kullmann, hat für sein Unternehmen eine klare Absage an die AfD formuliert. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) berichtet, sprach Kullmann in der "katholischen Morgenlage", einer neuen Gesprächsreihe des ...
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22.02.2024 – 15:30
Straubinger Tagblatt
Wachstumschancengesetz - Viel Aufregung um wenig
Straubing (ots) - Es ist nur ein kleiner Stein im wirtschaftspolitischen Baukasten der Ampel, ruft dafür aber enorm viel Aufregung hervor. Über das Wachstumschancengesetz wird in einer Art und Weise gestritten, als ob allein davon die Prosperität des Landes abhinge. Zur Einordnung: Es geht um 3,2 Milliarden Euro, das ist in Relation zum Bruttoinlandsprodukt von etwa vier Billionen Euro nicht einmal ein Tropfen auf dem ...
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22.02.2024 – 14:38
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölner Staatsrechtler Ogorek plädiert für Verbot der "Jungen Alternative" und anderer AfD-Vorfeldorganisation -"Kein Schutz durch das Parteienprivileg des Grundgesetzes"
Köln (ots) - Der Kölner Staats- und Verwaltungsrechtler Markus Ogorek hat sich für ein Verbot AfD-naher Gruppierungen wie des Nachwuchsverbands "Junge Alternative" (JA) ausgesprochen. Als bloße Vereinigung falle die Vorfeldorganisation nicht in den Schutzbereich politischer Parteien mit höheren Hürden für ein ...
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22.02.2024 – 06:30
Neue Westfälische (Bielefeld)
Schulministerin ruft Lehrer zu Demos gegen AfD auf
Bielefeld (ots) - Bielefeld. NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) ruft Lehrerinnen und Lehrer dazu auf, mit ihren Schulklassen an den aktuellen Protesten gegen Rechts im Land teilzunehmen. "Ich möchte Lehrkräfte ausdrücklich ermuntern, an diesen Demonstrationen für unsere lebendige Demokratie teilzunehmen, um ein Zeichen zu setzen - gern auch mit ihren Schülern", sagt Feller der Tageszeitung "Neue Westfälische" ...
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22.02.2024 – 06:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
NRW prüft Entlastung von Lehrern durch Schulmanager
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Verwaltungsmanager, die über keine pädagogische Lehramtsausbildung verfügen, könnten in NRW künftig Schulen leiten. Das Schulministerium prüft dieses Modell aktuell, wie Schulministerin Dorothee Feller (CDU) der Tageszeitung "Neue Westfälische" (Bielefeld) sagt. "In unserem Ministerium gibt es seit ein paar Monaten eine Arbeitsgruppe 'Schulleitung'. Denn ich finde, wir müssen schauen: ...
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22.02.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
CDU-Fraktionschef für Stopp der staatlichen Finanzierung der AfD / Sebastian Lechner: "Könnte ein Weg sein, der AfD zumindest bei der Finanzierung in Teilen den Boden zu entziehen"
Osnabrück (ots) - Als Reaktion auf das Karlsruher Urteil zum Stopp der staatlichen Finanzierung der früheren NPD fordert CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner zu prüfen, ob sich die Entscheidung auch auf die AfD anwenden lässt. "Verfassungsfeinde mit Steuergeldern zu finanzieren, halte ich für unerträglich", ...
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22.02.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
CDU-Fraktionschef will Ministerpräsident werden / Sebastian Lechner: "Traue mir dieses Amt durchaus zu"
Osnabrück (ots) - CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner bringt sich für das Amt des nächsten Ministerpräsidenten von Niedersachsen in Stellung. "Mit meiner Familie mit drei Kindern stehe ich mitten im Leben, bin gut ausgebildet, habe in der freien Wirtschaft gearbeitet, war Unternehmer und habe viele Erfahrungen ...
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22.02.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
"Noch in dieser Legislaturperiode": VdK-Chefin Verena Bentele fordert Abschaffung der privaten Pflegeversicherung
Osnabrück (ots) - Deutschlands größter Sozialverband VdK fordert eine baldige Abschaffung der privaten Pflegeversicherung. "Werden alle Menschen in die Verantwortung genommen, wäre die Finanzierung der Pflege stabil", sagte die Vorsitzende Verena Bentele der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der VdK wolle eine ...
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21.02.2024 – 23:49
Straubinger Tagblatt
Cannabis-Freigabe
Straubing (ots) - Es ist wie bei Arzneimitteln: Was es ohne Rezept gibt, gilt als harmlos, die Nebenwirkungen werden unterschätzt. Junge Menschen dürften sich - wie bei Alkohol und Zigaretten - kaum von Präventionsprogrammen und Lauterbachs Warnungen beeindrucken und davon abhalten lassen, einen Joint zu probieren. Was der Beginn einer Sucht sein kann. Dass eine leichtere Verfügbarkeit gerade bei jungen Leuten nicht zu mehr Konsum führt, dürfte ein frommer Wunsch ...
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21.02.2024 – 23:47
Straubinger Tagblatt
Jahreswirtschaftsbericht
Straubing (ots) - (...) Die Unternehmer sind innovativ, wenn man sie lässt. Investitionen müssen sich auf Jahre rechnen, darum ist Planbarkeit so wichtig wie Verlässlichkeit. Der Pfad ist abgesteckt von der Regierung, dazu gehört das Gesetz zur Gewinnung von ausländischen Facharbeitern. Das Land hat 700 000 offene Stellen - aber der demografische Wandel erhält dieses Problem auf absehbare Zeit. Viel zu viele junge Menschen haben keinen Schulabschluss - dieses Potenzial ...
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21.02.2024 – 19:11
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Neuer Impuls nötig - Leitartikel von Dominik Bath zur deutschen Wirtschaft
Berlin (ots) - In den Aussagen, wie es um den aktuellen Zustand der deutschen Wirtschaft bestellt ist, waren sich die entscheidenden Bundesminister im Kabinett schon vor der Präsentation des Jahreswirtschaftsberichts weitestgehend einig: "Dramatisch schlecht", nannte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die ...
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21.02.2024 – 19:08
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Bürgervotum ist schwere Bürde - Kommentar von Johannes Vetter zu Tesla in Grünheide
Berlin (ots) - Elon Musk wird sich ärgern. Denn das Bürgervotum in Grünheide ist für Teslas Wachstumspläne in der Hauptstadtregion eine nachhaltige, schwere Bürde. Musk hat das Ziel, im Jahr 2030 bis zu 20 Millionen E-Autos zu verkaufen. Und mit den Tesla-Wachstumsraten der vergangenen Jahre wäre das sogar ...
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21.02.2024 – 18:06
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Tuchel und FC Bayern
Halle/MZ (ots) - An der vorzeitigen Trennung trägt Tuchel gewiss eine Mitschuld. Seine Hauptaufgabe, dem Spiel der einstiegen Super-Bayern wieder Kontur und eine prägende Idee zu verleihen, wusste er nicht zu erfüllen. Zudem ließ sich der ehemalige Chelsea-Trainer immer wieder auf unnötige Scharmützel mit Altexperten ein, rückte andererseits rhetorisch von seiner Mannschaft ab. All das wirkte höchst unsouverän. ...
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21.02.2024 – 18:04
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zur Konjunkturlage
Halle/MZ (ots) - Wer Habeck kennt, weiß, wie sehr ihn das schmerzt. Lösen könnte das Problem Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der aber vehement an seiner Politik der Haushaltskonsolidierung trotz Krise festhält. So lange Linder sich nicht bewegt, sind Habecks Hände gebunden. Dessen letzte Hoffnung sitzt im Kanzleramt. Womöglich dämmert Olaf Scholz (SPD), dass seine Wiederwahl akut gefährdet ist, wenn ...
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21.02.2024 – 16:57
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Ermittlungserfolg nach Clan-Fehde - NRW weist 32 Verdächtigen Beteiligung an Tumulten in Castrop-Rauxel nach
Düsseldorf (ots) - Acht Monate nach einer bundesweit beachteten Massenschlägerei zwischen zwei arabischen Großfamilien in Castrop-Rauxel hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) einen Ermittlungserfolg bilanziert. "Die jungen Männer, die sich im Sommer in Castrop-Rauxel die Köpfe einschlugen, haben gedacht, ...
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