Mitteldeutsche Zeitung

• 16.09.2020 – 18:51

  Mitteldeutsche Zeitung zu EU

  Halle (ots) - Es sind nicht mehr die Werte, die diese Völkerfamilie zusammenhalten, sondern das Geld. Die Beratungen über den nächsten Etatrahmen und das Aufbauprogramm vor einigen Wochen enthüllten dies fast schon erschreckend. Aus einem ambitionierten Rechtsstaatsmechanismus wurde ein leeres Versprechen. Und sogar die, die sich selbst "Sparsame Fünf" nannten, handelten wesentlich im eigenen Interesse, um ihre Freibeträge zu erhöhen. Und so bleibt nach der guten und ...

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• 15.09.2020 – 18:42

  Mitteldeutsche Zeitung zu Moria

  Halle (ots) - Der Brand von Moria rüttelt auf. Doch die Reaktionen der griechischen und der Bundesregierung fallen gegensätzlich aus. Während Athen eine Umsiedlung der 12.000 obdachlosen Geflüchteten ausschließt, hat sich Berlin darauf geeinigt, mehr als 400 Familien mit Kindern von der Insel Lesbos nach Deutschland zu holen. Während die rechtskonservative Regierung von Premier Mitsotakis die Menschen in der nur eine Flugstunde von der Hauptstadt entfernten Insel ...

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• 14.09.2020 – 19:08

  Mitteldeutsche Zeitung zu Lukaschenko/Putin

  Halle (ots) - Für Putin ist es diesmal viel schwieriger, eine Strategie zu entwickeln als 2014 in der Ukraine. Die Krim mit ihrer russischen Geschichte ließ sich "heimholen". Im Fall Belarus ergibt eine Eroberung so wenig Sinn wie das Schüren von Unruhen. Gesucht wird ein Plan für ein stabiles, moskau-treues Land, das nicht zum Hort westlich-liberaler Ideen wird. Dafür aber könnte es zu spät sein. Die ...

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• 14.09.2020 – 19:06

  Mitteldeutsche Zeitung zu EU-China-Gipfel

  Halle (ots) - Es liegt jetzt an den EU-Regierungen, aus dieser Erkenntnis politisches Handeln abzuleiten. Europa wird sich in der Welt nur behaupten können, wenn es selbstbewusst auftritt und seine Grundwerte überall verteidigt. Gerade deswegen wird ein Hin und Her in der europäischen China-Politik auf Dauer nichts bringen. Der Umgang der Pekinger Führung mit internationalen Verpflichtungen und den Menschenrechten ist ...

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• 14.09.2020 – 02:00

  Sachsen-Anhalt/Politik Jeder dritte Polizist steckt im Beförderungsstau - Beamte warten 15 Jahre auf Beförderung

  Halle (ots) - Halle - Viele Landesbeamte in Sachsen-Anhalt warten vergeblich auf eine Beförderung, teilweise seit vielen Jahren. Aktuell könnte fast jeder Fünfte höhergestuft werden, wird es aber nicht. In Teilbereichen wie der Polizei ist der Anteil der "beförderungsreifen" Beamten noch höher. Das berichtet ...

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• 13.09.2020 – 19:18

  Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Afghanistan

  Halle (ots) - In den vergangenen Monaten hat die Gewalt der Taliban wieder zugenommen. Auch die Rolle der USA macht keine große Hoffnung. Sie haben beigetragen, vor 40 Jahren das Chaos anzurichten, das auch als Stellvertreterkrieg mit der Sowjetunion begann. Nun will der US-Präsident möglichst noch vor der Wahl den Rückzug der US-Truppen verkünden. Es besteht die Gefahr, dass die Friedensverhandlungen zu einer ...

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• 13.09.2020 – 19:16

  Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Moria

  Halle (ots) - Doch jetzt benötigen die Menschen aus Moria erst einmal schnelle Hilfe. Sie dürfen nicht als Faustpfand für die Lösung der europäischen Uneinigkeit in der Flüchtlingspolitik missbraucht werden. Das Aufstellen neuer Zelte ist zwar sinnvoll, damit die Obdachlosen wieder mit dem Lebensnotwendigen versorgt werden können. Doch gleichzeitig muss klar sein, dass es kein zweites Moria geben darf. Die Menschen ...

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• 11.09.2020 – 20:00

  Sachsen-Anhalt Nur wenige geflüchtete Frauen in Sachsen-Anhalt arbeiten

  Halle (ots) - Geflüchtete Frauen haben auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt viel schlechtere Karten als geflüchtete Männer. Laut Arbeitsministerium gingen Ende 2019 lediglich 9,1 Prozent von ihnen einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nach (Männer: 42,6 Prozent). Die Gründe sind vielfältig. "Damit geflüchtete Frauen auf dem Arbeitsmarkt ankommen, ist vor ...

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• 11.09.2020 – 20:00

  Sachsen-Anhalt CDU stellt grünem Staatssekretär Ultimatum

  Halle (ots) - Die CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Umweltstaatssekretär Klaus Rehda (Grüne) in Zusammenhang mit einem umstrittenen Beratervertrag ultimativ zum Rücktritt aufgefordert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagsausgabe). Der Spitzenbeamte habe dafür bis zum Ende des Monats Zeit, sagte der CDU-Finanzpolitiker Frank Scheurell dem Blatt. "Wenn es bis zur nächsten Sitzung ...

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• 11.09.2020 – 18:33

  Mitteldeutsche Zeitung zu Moria/EU

  Halle (ots) - Von den rund 13.000 obdachlosen Asylsuchenden sollen 400 unbegleitete Minderjährige auf die übrigen EU-Staaten verteilt werden. Der Rest wird mit Feldbetten und Klopapier abgespeist. Später soll in Moria ein neues Lager entstehen, "Zentrum" wird es genannt. Wann das sein wird? Ungewiss. Selbst zur Einhaltung eines menschlichen Mindeststandards erklären sich nur zehn Mitgliedsstaaten bereit - und die anderen nicht. Das Bild, das die EU damit abgibt, ...

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• 10.09.2020 – 18:45

  Mitteldeutsche Zeitung zu Trump und Corona

  Halle (ots) - Er habe keine Panik auslösen wollen, behauptet Trump. Das ist eine Lüge. Es waren egoistische Motive, die Trump zur Täuschung der Öffentlichkeit verleiteten: Der Milliardär in ihm wollte einen Absturz der Aktienkurse verhindern, der Narzisst keine Schwäche zeigen, der Politiker seine Umfragewerte nicht gefährden. Die Verschleppung einer staatlichen Vorsorge hat wahrscheinlich tausende Menschen ihr ...

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• 10.09.2020 – 18:43

  Mitteldeutsche Zeitung zur Schweinepest

  Halle (ots) - Denn dass das Virus hierzulande in einen Stall eingetragen wird, ist nicht wahrscheinlich. Die deutschen Schweineställe sind vielfach so gut gesichert wie eine Bank. Da kommt keiner raus oder rein, der das nicht soll - schon gar nicht die Tiere. Das Hauptproblem der deutschen Bauern ist, dass viele Exportländer wie China generell kein Fleisch aus Staaten abnehmen, in denen das Virus nachgewiesen ist. Die ...

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• 10.09.2020 – 02:00

  Soziales/Sachsen-Anhalt Steigende Pflegekosten: Land muss Millionen für Heimplätze zuschießen

  Halle (ots) - Weil Sachsen-Anhalter aufgrund von Preissteigerungen in Heimen immer öfter Pflegeplätze nicht mehr bezahlen können, muss zunehmend das Land mit Sozialhilfe einspringen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagsausgabe). Demnach stiegen die jährlichen Landeszuschüsse in den Jahren 2017 bis 2019 von 39 Millionen auf 57 ...

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• 09.09.2020 – 18:54

  Mitteldeutsche Zeitung zum Lager Moria

  Halle (ots) - Die Katastrophe war voraussehbar. Mehr noch: Europa nahm sie billigend in Kauf. Niemand kann behaupten, er habe von den Zuständen in Moria nichts gewusst. Die griechische Regierung, die EU-Kommission und auch die Bundesregierung sind bestens informiert. Nun liegt Moria in Trümmern - und damit auch Europas sogenannte Asylpolitik. Dabei hätte bereits vor Ort wenig Hilfe viel bewirken können: Zelte, mobile ...

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• 09.09.2020 – 18:51

  Mitteldeutsche Zeitung zum Autogipfel

  Halle (ots) - Es wäre viel gewonnen, wenn Geplantes umgesetzt würde. Immer noch fehlen Ladestationen für E-Autos. Mittelständler könnten vorübergehend stärker entlastet werden - denn sie werden die Opfer der Krise sein, nicht die großen Konzerne. Und endlose Kurzarbeit allein wird der Branche nicht helfen, sie braucht Unterstützung bei der Qualifizierung ihrer Leute. Für große Teile der Autoindustrie ist diese ...

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• 08.09.2020 – 18:43

  Mitteldeutsche Zeitung zu Belarus

  Halle (ots) - Die friedliche Revolution 1989 war eingebettet in einen umfassenden Wandel. Osteuropa warf seine Fesseln ab. Während die DDR-Führung vor einer chinesischen Lösung zurück schreckte, tritt Lukaschenko weitaus brutaler auf, als Honecker es konnte. Im Hintergrund dient der russische Präsident als Absicherung. Unter diesen Umständen sind öffentliche Aufmerksamkeit und Druck des Westens umso dringlicher. Lukaschenkos Kalkül dürfte ja darin bestehen, dass ...

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• 08.09.2020 – 18:42

  Mitteldeutsche Zeitung zum OECD-Bildungsbericht

  Halle (ots) - Mit dem unzureichenden Bildungsangebot in der Corona-Krise wird ein Kernversprechen unserer Republik - nämlich das von Chancengleichheit und der Möglichkeit zum sozialen Aufstieg - noch stärker verletzt als ohnehin schon. Es ist lange bekannt, dass in Deutschland Bildung und soziale Herkunft zu eng aneinander gekoppelt sind. Jedem muss klar sein, dass unter den Schulschließungen in der Corona-Krise ...

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• 07.09.2020 – 18:49

  Mitteldeutsche Zeitung zu Hartz IV

  Halle (ots) - Schon lange fällig ist eine Reform, die Leistungen des Staates für Kinder bündelt und gerechter verteilt. Mit einer eigenen Kindergrundsicherung könnte der Staat das Dickicht von unterschiedlichen Leistungen wie Kindergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag sinnvoll lichten. Genau so wichtig ist, dass die Große Koalition gerade in Zeiten der Pandemie eines nie aus den Augen verliert: Die Politik muss die Weichen für die Sicherung und Schaffung von ...

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• 07.09.2020 – 18:47

  Mitteldeutsche Zeitung zum Brexit

  Halle (ots) - Ausgerechnet in London, dieser früher geopolitisch so wachen Stadt, werden heute mögliche globale Fernwirkungen der eigenen Politik ignoriert. Begreift niemand, wie schädlich es wäre, wenn Ende dieses Jahres weltweit die Nachricht von einem chaotischen Brexit die Runde machte? Es geht um mehr als den möglichen wirtschaftlichen Schaden, den die Europäer beiderseits des Ärmelkanals einander zufügen könnten. Es geht leider um das Ende des Modells Europa. ...

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• 06.09.2020 – 18:41

  MZ zu Leipzig

  Halle (ots) - Im jüngsten Bericht zur deutschen Einheit steht: Dass die ostdeutschen Einkommen bei 86 Prozent der westdeutschen lägen, werde durch "vergleichsweise günstige Preise für Mieten und Bauland zum erheblichen Teil" kompensiert. Genau das trifft auf Leipzig immer weniger zu. Dass die Gewalt und ihre Rechtfertigung längst gesamtdeutsch geworden sind, ist kein Grund zur Freude. Wie nachvollziehbar die Wut bei manchen auch sei: Die Urheber von Angriffen auf ...

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• 06.09.2020 – 18:41

  MZ zu Belarus

  Halle (ots) - Die Staatsmacht hat bislang keine Schwäche gezeigt. Polizei, Militär und Geheimdienste haben ihre Reihen geschlossen. Und auch Russlands Präsident Wladimir Putin hat klargestellt, dass er auf Lukaschenko setzt, um eine Demokratisierung in Belarus zu verhindern. In dieser Situation fragen sich immer mehr Menschen in Belarus, ob sie nicht doch einen Weg in die Emigration suchen sollen. Führende Köpfe aus Industrie und Forschung denken längst über ...

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• 04.09.2020 – 18:36

  Mitteldeutsche Zeitung zu den Linken

  Halle (ots) - Dass Wissler und Hennig-Wellsow ihre Kandidatur während der Klausurtagung der Bundestagsfraktion bekannt machen und damit Fraktionschef Bartsch und seiner Co-Chefin Amira Mohamed Ali die Show stehlen, spricht Bände. Und: Die inhaltlichen Probleme der Linken auch bei einer Wahl von Wissler und Hennig-Wellsow bleiben bestehen. Die Linke braucht Ordnung, Orientierung und Führung. Wissler und Hennig-Wellsow ...

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• 04.09.2020 – 18:34

  Mitteldeutsche Zeitung zu Corona und Quarantäne

  Halle (ots) - Im März war fast nichts über das Virus bekannt. Gleichzeitig fehlten Pandemiepläne, Schutzausrüstungen, Intensivbetten. In dieser Lage breitete sich das Virus exponentiell aus. Die Vollbremsung war nötig, um das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bringen und Zeit zu gewinnen. Heute haben wir nicht nur den Umgang mit Corona gelernt, täglich wächst auch das Wissen über das Virus. Dass man diese ...

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• 03.09.2020 – 18:33

  Mitteldeutsche Zeitung zu Nawalny und Sanktionen

  Halle (ots) - Der Giftanschlag auf Russlands wichtigsten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist schändlich. Und er ruft nach einer entschlossenen Reaktion des Westens. Dass nun aber die üblichen Verdächtigen - Transatlantiker, Russland-Hasser und Ökos - sofort auf die Pipeline zeigen, ist so durchschaubar wie widersprüchlich. Ausgerechnet jene, die immer davor gewarnt haben, dass Russlands Präsident Wladimir Putin ...

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• 03.09.2020 – 18:32

  Mitteldeutsche Zeitung zu Slowakei und zum Fall Kuciak

  Halle (ots) - Laut Anklage mussten Kuciak und seine Verlobte nur deshalb sterben, weil der nun freigesprochene Oligarch Marian Kocner durch die Recherchen des Journalisten sein Mafia-Imperium in Gefahr sah. Und in diesem Imperium lenkte Kocner nicht nur Politiker, sondern auch Richter, Polizisten und Staatsanwälte. Doch hat sich im Land nach den Morden von 2018 viel verändert. In der Politik, aber mehr noch im Polizei- ...

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• 03.09.2020 – 18:30

  Mitteldeutsche Zeitung zur Populismusstudie

  Halle (ots) - Die Reaktion auf die Reize des Populismus ist hierzulande äußerst labil. Wenn ein Thema da ist, wenn der Unmut auf die Straße getragen wird, wenn die Reaktion der Regierungsparteien nicht angemessen erfolgt, radikalisiert sich die Mitte schnell. Doch sie beruhigt sich anscheinend auch schnell wieder. Das ist die zweite Erkenntnis: wie stabil unsere Demokratie eigentlich dasteht. Die Bundesrepublik ist ...

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• 03.09.2020 – 02:00

  Sachsen-Anhalt/Rundfunk Millionen-Loch beim MDR trotz Beitragserhöhung

  Halle (ots) - Die Finanzlage beim Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) spitzt sich zu. Nach einem Bericht der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagsausgabe) erwartet der öffentlich-rechtliche Sender für Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in den kommenden Jahren jeweils ein zweistelliges Millionen-Minus. Das gilt selbst dann, wenn die derzeit heftig ...

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• 02.09.2020 – 18:57

  Mitteldeutsche Zeitung zu Nawalny

  Halle (ots) - Jetzt, da die Fakten auf dem Tisch liegen, wächst sich der Fall Nawalny zu einer Belastungsprobe für das deutsch-russische Verhältnis aus. In seltener Klarheit spricht Kanzlerin Angela Merkel aus, worum es geht: um einen "versuchten Giftmord". Sie stellt eine Reaktion in Aussicht, mit der EU und der Nato. Sie zeigt, dass sie zu Sanktionen gegen Moskau gewillt ist - in der Hoffnung, dass schon die Androhung von Strafen Putin zur Aufklärung des Angriffs ...

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• 02.09.2020 – 18:55

  Korrektur: Mitteldeutsche Zeitung zu Charlie Hebdo

  Halle (ots) - "Charlie Hebdo" hat nun mit der Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen ein starkes Zeichen gesetzt. Es steht für den Mut, die Meinungsfreiheit bis aufs Letzte zu verteidigen, dem erlebten Trauma zum Trotz nicht klein beizugeben und den verstorbenen Kollegen Ehre zu erweisen. Es ist ein Plädoyer für das "Recht auf Gotteslästerung", das Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unterstrichen hat, und eine ...

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• 02.09.2020 – 18:45

  Mitteldeutsche Zeitung zu Charlie Hebdo

  Halle (ots) - "Charlie Hebdo" nun mit der Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen ein starkes Zeichen gesetzt. Es steht für den Mut, die Meinungsfreiheit bis aufs Letzte zu verteidigen, dem erlebten Trauma zum Trotz nicht klein beizugeben und den verstorbenen Kollegen Ehre zu erweisen. Es ist ein Plädoyer für das "Recht auf Gotteslästerung", das Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unterstrichen hat, und eine ...

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