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  • 14.10.2018 – 09:57

    De Maizière schickte umstrittene Mitarbeiterin in Amri-Ausschuss

    Berlin (ots) - Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gerät in Zusammenhang mit einer umstrittenen Personalie im Amri-Untersuchungsausschuss in den Fokus. So hat De Maizière selbst nach Angaben des Bundesinnenministeriums die fragwürdige Entscheidung getroffen, die Oberregierungsrätin Eva Maria H. als "Beobachterin" des Ministeriums in den Ausschuss zur Aufarbeitung des Anschlags auf dem Berliner ...

  • 12.10.2018 – 07:01

    Collien Ulmen-Fernandes muss sich um Haushalt und Genderneutralität kümmern

    Berlin (ots) - Für den Haushalt des Promipaares Christian Ulmen und Collien Ulmen-Fernandes ist Collien verantwortlich. Aber es gebe Fortschritte: "Letzte Woche hat mich Christian gefragt, wie die Waschmaschine funktioniert", sagte Collien Ulmen-Fernandes in der rbb ABENDSHOW am Donnerstagabend. Als Buchautorin setzt sich Collien Ulmen-Fernandes für die ...

  • 12.10.2018 – 06:59

    rbb exklusiv: Ramona Pop gibt Autokonzernen die Schuld an Dieselverboten

    Berlin (ots) - Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat die Schuld an den Diesel-Fahrverboten den deutschen Automobilkonzernen gegeben. Sie sagte in der rbb-Abendshow am Donnerstagabend: "Die Automobilkonzerne haben das vor die Wand gefahren, weil sie den Menschen Autos verkauft haben, wo sie bei den Grenzwerten geschummelt haben." In Bezug auf die hohe ...

  • 11.10.2018 – 13:17

    ARD exklusiv: Finanzminister Scholz steht zur schwarzen Null

    Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht keine Gefahr, dass Deutschland die Schuldenbremse nicht einhalten könnte, wenn wie erwartet die Zinsen wieder steigen. Im ARD-Mittagsmagazin sagte er: "Wir haben uns ganz klar aufgestellt. Wir wollen keine neuen Schulden machen. Und können trotzdem investieren in die Zukunft unseres Landes, mehr tun für Forschung und Entwicklung, für Bildung, für ...

  • 11.10.2018 – 13:11

    rbb-exklusiv: AfD bleibt mit Abstand stärkste Partei in Cottbus

    Berlin (ots) - Wenn am kommenden Sonntag in Brandenburg Landtagswahl wäre, würde die AfD in Cottbus mit 30 Prozent stärkste Partei. Das ist das Ergebnis einer exklusiven Umfrage von infratest dimap im Auftrag des rbb. Danach legte die AfD im Vergleich zu einer Umfrage im März sogar noch leicht zu - nämlich um einen Prozentpunkt. Im Vergleich zu den Ergebnissen bei ...

  • 11.10.2018 – 08:06

    rbb exklusiv: Gabriel räumt Defizite bei Wahrnehmung seines Abgeordnetenmandats ein

    Berlin (ots) - Ex-Außenminister Gabriel räumt Defizite bei Wahrnehmung seines Abgeordnetenmandats ein. Schlechte Anwesenheitsdisziplin auch bei Linken und AfD Bundestagsabgeordnete von Linken und AfD fehlen bei den besonders wichtigen namentlichen Abstimmungen im Parlament wesentlich häufiger als Abgeordnete aus anderen Fraktionen. Dies geht aus einer Analyse des ...

  • 11.10.2018 – 08:05

    rbb exklusiv: Brisante Mail belastet Aufsichtsbehörde im Fall Lunapharm schwer

    Berlin/Potsdam (ots) - Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins KONTRASTE gibt es neue, schwere Vorwürfe gegen die zuständige Brandenburger Arzneimittelaufsicht im Fall Lunapharm und den Pharmagroßhändler selbst. Danach hätte der illegale Handel mit möglicherweise unwirksamen Krebsmedikamenten bereits 2013 und damit bereits viel früher verhindert werden können. ...

  • 10.10.2018 – 17:31

    rbb exklusiv: Juli Zeh soll Verfassungsrichterin werden

    Potsdam (ots) - Die Schriftstellerin Juli Zeh soll Richterin am Brandenburger Verfassungsgericht werden. Das erfuhr der rbb am Mittwoch aus der SPD-Landtagsfraktion. Zeh ist eine von drei Kandidaten, die die SPD vorschlagen kann. Die gebürtige Bonnerin hat Rechtswissenschaften in Passau und Leipzig studiert und promovierte in Völkerrecht. Als Autorin ist sie unter anderem durch ihren Brandenburg-Roman "Unterleuten" ...

  • 10.10.2018 – 15:18

    Bundesarbeitsminister Heil: "Nicht die Falschen abschieben"

    Berlin (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat angekündigt, integrierten Ausländern ein Bleiberecht in Deutschland zu sichern. Im ARD-Mittagsmagazin sagte der SPD-Politiker am Mittwoch: "Es wird auch Menschen geben, die nicht hier bleiben können. Aber wenn sie deutsch können, wenn sie arbeiten, macht es ja keinen Sinn, die Falschen abzuschieben." Der Arbeitsminister will dafür im Gesetz klare Richtlinien ...

  • 10.10.2018 – 10:24

    rbb-Inforadio exklusiv: VDA-Präsident kritisiert neue EU-Grenzwerte

    Berlin (ots) - Der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie, Bernhard Mattes, hat den EU-Kompromiss zu CO2-Grenzwerten für Autos und Lieferwagen kritisiert. Im Inforadio vom rbb nannte der VDA-Präsident am Mittwoch die Einigung in Luxemburg bedauerlich. Sie sorge nicht für eine "Balance zwischen Klimaschutz und Beschäftigung in Europa", so Mattes. Das Gute ...

  • 10.10.2018 – 10:20

    rbb-Inforadio exklusiv: Berlins Umweltsenatorin fordert blaue Plakette

    Berlin (ots) - Nach dem Urteil zu Dieselfahrverboten in Berlin hat Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günther gefordert, eine blaue Plakette einzuführen. Im Inforadio des rbb sagte sie am Mittwoch, eine solche Plakette sei dringend notwendig, um die Fahrverbote wirksam zu kontrollieren. Die Bundesregierung habe da bisher nicht gehandelt. "Die Länder [sind] wieder ...

  • 10.10.2018 – 06:00

    Can Dündar seit Erdogan-Besuch unter Polizeischutz

    Berlin (ots) - Die Gefährdungslage für den regierungskritischen türkischen Journalisten Can Dündar hat sich seit dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin deutlich verschärft. Er lebe seitdem unter Polizeischutz, sagte Dündar am Mittwoch im Inforadio vom rbb: "Wenn ich in der Öffentlichkeit auftreten soll, dann trifft die deutsche Polizei die nötigen Maßnahmen. Sie tun alles, ...

  • 08.10.2018 – 14:59

    Bundesumweltministerium will bei Diesel- und Benzinsteuern "nachjustieren"

    Berlin (ots) - Das Bundesumweltministerium plädiert für höhere Diesel- und Benzinsteuern. Bei der Besteuerung von Energien müsse nachjustiert werden, sagte Staatssekretär Jochen Flasbarth am Montag im ARD-Mittagsmagazin. "Es kann doch nicht sein, dass wir den Strom, der immer erneuerbarer wird, höher besteuern, während wir die Energieträger Heizöl und Sprit ...

  • 08.10.2018 – 14:09

    rbb exklusiv: Auch Euro 6-Dieselfahrern drohen Fahrverbote in Berlin

    Berlin (ots) - Die Berliner Umweltverwaltung prüft auch für Diesel-Autos der Schadstoff-Normen 6 a, b und c streckenbezogene Fahrverbote. Das geht aus internen Unterlagen hervor, die dem rbb exklusiv vorliegen. Umweltsenatorin Regine Günther bestätigte auf Anfrage entsprechende Überlegungen. Auch bei Euro 6-Fahrzeugen würden die Grenzwerte deutlich ...

  • 08.10.2018 – 10:32

    rbb-Inforadio: Grüne Kotting-Uhl verlangt radikale Maßnahmen in der Klimapolitik

    Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Bundestags-Umweltausschusses, Sylvia Kotting-Uhl, fordert ein schnelles und dringliches Handeln in der Klimapolitik. Die Grünen-Politikerin sagte am Montag im Inforadio vom rbb, nur so könne noch das Ziel einer Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad erreicht werden. "Wir müssen radikale Maßnahmen ergreifen", erklärte ...

  • 08.10.2018 – 08:31

    rbb-Inforadio: Klimaforscher fordert Zeitenwechsel in der Klimapolitik

    Berlin (ots) - Der deutsche Klimaforscher Hans-Otto Pörtner, der an der jüngsten Studie des Weltklimarats beteiligt war, hat von der Politik einen "Zeitenwechsel" verlangt, um die weitere Erwärmung der Erde zu verhindern. Pörtner sagte am Montag im Inforadio vom rbb, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen und so größere Schäden von Mensch und Umwelt ...

  • 06.10.2018 – 06:00

    Keine Parkmöglichkeiten für Reisebusse am Humboldt-Forum

    Berlin (ots) - Auf der Berliner Museumsinsel und am Humboldt-Forum sollen Reisebusse künftig nicht mehr parken dürfen. Das teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf Nachfrage von Inforadio mit. Damit widerspricht sie der Befürchtung von Anrainern, es würden im Zuge der Neugestaltung des Bereiches rund um das Stadtschloss zahlreiche neue Busparkplätze auf der Spreeinsel gebaut. Nach ...

  • 05.10.2018 – 10:49

    Radioeins vom rbb holt Martin Amis und Daniel Kehlmann nach Berlin

    Berlin (ots) - Radioeins und der Verlag Kein & Aber präsentieren am Montag, 8. Oktober 2018, um 20.00 Uhr im Kleinen Sendesaal des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) das Zusammentreffen zweier großer Gegenwartsschriftsteller. Daniel Kehlmann und Martin Amis stellen gemeinsam den Essay-Band "Im Vulkan" vor. Radioeins-Literaturagent Thomas Böhm moderiert die Veranstaltung. Radioeins überträgt die Lesung live von 20.00 ...

  • 05.10.2018 – 07:05

    Dregger spricht sich für Randbebauung des Tempelhofer Feldes aus

    Berlin (ots) - Angesichts der Wohnungsnot in Berlin spricht sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Burkhard Dregger, dafür aus, Teile des Tempelhofer Feldes zu bebauen. Dregger sagte am Donnerstag in der rbb-Abendshow: "Wir müssen erkennen, dass wir eine andere Ausgangslage haben als vor vier Jahren." Eine gewisse Randbebauung des Feldes könne er ...

  • 05.10.2018 – 07:05

    Knoop will mit seiner Kandidatur die CDU "wieder auf Kurs bringen"

    Berlin (ots) - Der Berliner Jurastudent Jan-Philipp Knoop will mit seiner Kandidatur um den Parteivorsitz beim CDU-Parteitag im Dezember in Hamburg "die Partei wieder auf Kurs bringen." In der rbb-Abendshow sagte der 26-Jährige am Donnerstagabend, er sei sich bewusst, dass er im Dezember nicht zum CDU-Parteichef gewählt wird. "Ich möchte nicht wegen des Postens antreten, sondern das Mittel zum Zweck nutzen, um die ...

  • 05.10.2018 – 06:00

    Interne Senatsdokumente: Diesel-Fahrverbote "unausweichlich"

    Berlin (ots) - Die Umweltverwaltung des Berliner Senats bereitet Fahrverbote für Diesel-Autos auf 21 Berliner Straßen vor. Die Leipziger Straße, die Brückenstraße und andere Hauptverkehrsstraßen könnten ab September 2019 für Diesel-Autos mit der Schadstoffklasse Euro 5 oder niedriger gesperrt werden. Das geht aus internen Dokumenten des Berliner Senats hervor, ...