Berlin (ots) - Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat ein Zwangsverfahren wegen Zweckentfremdung gegen einen Eigentümer eines Teils der Wohnanlage "Riehmers Hofgarten" eingeleitet. Das bestätigte Bezirksstadtrat Florian Schmid (Bündnis 90/Die Grünen) am Freitag der rbb-Abendschau auf Nachfrage. Die denkmalgeschützte Anlage aus der Gründerzeit (Ende 19. Jh.) an der Yorckstraße war in jüngster Zeit ...
Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Tom Schreiber, hat die Entwicklung in den Polizeiabschnitten der Hauptstadt als dramatisch bezeichnet. Diese würden Jahr für Jahr weiter austrocknen, kritisierte Schreiber am Freitag im Inforadio vom rbb. Zwar seien Polizeistäbe massiv aufgestockt worden, in den Dienstgruppen würden ...
Berlin (ots) - Gut 28 Jahre nach dem Mauerfall hat der einzig frei gewählte Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizière, ein positives Fazit gezogen. Im Gespräch mit dem ARD-Mittagsmagazin sagte er am Donnerstag: "Damals hat uns die Fantasie gefehlt, uns Deutschland in 28 Jahren vorzustellen." Mit Blick auf die vom damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl in Aussicht ...
Berlin (ots) - Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, hat mehr Druck auf die Heimatländer von abgelehnten Asylbewerbern gefordert, ihre Bürger zurückzunehmen. Der CDU-Politiker sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, circa 40 Prozent derjenigen, die unser Land verlassen müssten, könnten deshalb nicht abgeschoben werden, weil die ...
Berlin (ots) - Bis 2023 soll es an allen öffentlichen Berliner Schulen eine volle Ausstattung mit Schulsozialarbeitern geben. Die Senatsverwaltung für Bildung teilte der rbb-"Abendschau" mit, dass sie in den Doppelhaushalten 2020/21 und 2022/23 jeweils 100 Stellen pro Jahr zusätzlich plant, um alle Schulen mit mindestens einer Sozialarbeiterstelle auszustatten. Dazu sagte die bildungspolitische Sprecherin der SPD, Maja ...
Berlin (ots) - Am 5. Juni 2018 fiel die erste Klappe für den neuen "Polizeiruf 110: Der Fall Sikorski" (AT) vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Regie führt Stefan Kornatz, das Drehbuch stammt von Bernd Lange und Hans-Christian Schmid. Gedreht wird bis zum 6. Juli 2018 in Berlin, Frankfurt (Oder), Swiecko und ...
Berlin (ots) - Der ehemalige Datenschutzbeauftrage der Bundesregierung, Peter Schaar, warnt vor einem Missbrauch von sensiblen Gesundheitsdaten. Im Inforadio vom rbb forderte Schaar am Mittwoch insbesondere Nutzer von Fitness-Apps auf, verantwortungsvoll mit persönlichen Aufzeichnungen umzugehen. Solche Apps zu nutzen, sei kein Problem, solange die Daten wirklich im ...
Berlin (ots) - Das ARD-Mittagsmagazin überträgt heute live ab 13 Uhr den Start von Alexander Gerst ins All. Zu Gast im Studio in Berlin ist Alexander Nitsch von der Europäischen Weltraumorganisation ESA. Nitsch war bei der ersten Mission von Gerst sein Vorgesetzter auf dem Boden und wird auch davon erzählen. Live aus Baikonur berichtet ARD-Korrespondent Demian von Osten. Der Start von Alexander Gerst ist auch auf ...
Berlin (ots) - Einer der Vorsitzenden der Kohlekommission der Bundesregierung, der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, wollte sich nicht darauf festlegen, dass es bereits bis Ende des Jahres einen Plan für den vorgesehenen Strukturwandel gibt. Platzeck sagte am Mittwoch im Inforadio vom ...
Berlin (ots) - Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt hat seinen Parteikollegen Gauland aufgefordert, sich für dessen Äußerung zur NS-Zeit zu entschuldigen. Im Inforadio vom rbb sagte Witt am Montag: "Ich hatte versucht, vorher von Herrn Gauland ein Statement zu bekommen. Ich hab ihn dazu angeschrieben, weil ich es ungern mache Kritik zu äußern, ohne vorher ...
Berlin (ots) - Die Linke im Bundestag lehnt einen Untersuchungsausschuss zu den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge derzeit ab. Das hat der Co-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch am Montag im Inforadio vom rbb deutlich gemacht. Er warf der FDP vor, ihren Antrag für einen Ausschuss im Alleingang vorbereitet zu haben. Wörtlich sagte Bartsch: "Die ...
Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, hat ihre Partei davor gewarnt, in die Profillosigkeit abzudriften. Im Inforadio vom rbb hat Mattheis am Montag gesagt, "ich glaube, dass eine ganz klar linke Positionierung uns hilft. Überall da, wo sozialdemokratische Schwesterparteien genau diesen Kurs hinbekommen haben, sind sie auch ...
Berlin (ots) - Die Verbraucherzentrale Berlin warnt davor, unseriösen Handwerkern in die Falle zu laufen. Im Internet bieten derzeit vermehrt anonyme Callcenter schnelle Hilfe im Sanitär-Notfall an und verlangen dann vor Ort deutlich überhöhte Preise. Das ist das Ergebnis einer Recherche des rbb-Verbrauchermagazins SUPER.MARKT. Das Magazin berichtet über einen aktuellen Fall aus Rahnsdorf, in dem rund 800 Euro für ...
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange, hat angekündigt, dass die Gegenmaßnahmen der EU auf die US-Importzölle für Stahl und Aluminium nicht in gleicher Höhe erlassen werden. Im rbb-Inforadio sagte der SPD-Politiker am Freitag: "Wir wollen die rote Karte zeigen und wir werden nicht eskalieren. Das heißt, das Volumen unserer Gegenmaßnahmen wird etwa nur die Hälfte der ...
Berlin (ots) - Bei Pflegeheimen der Kette Vitanas häufen sich nach Recherchen des rbb Beschwerden von Angehörigen sowie Überlastungsanzeigen von Beschäftigten. Die Berliner Heimaufsicht prüft gegenwärtig die Vorwürfe gegen die Heime. 2017 war die Kette von dem US-Finanzinvestor Oaktree gekauft worden. In einem Brief, der dem rbb exklusiv vorliegt, werfen gut ...
Berlin (ots) - In der Affäre um Unregelmäßigkeiten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat der SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci die Bundeskanzlerin kritisiert. Merkel habe die Flüchtlingspolitik zur Chefsache erklärt, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sei aber nicht ausreichend ausgestattet, unterstützt und überwacht worden, sagte ...
Berlin (ots) - Deutschlandpremiere im Großen Sendesaal des rbb: Robert Seethaler stellt am Donnerstag, 7. Juni 2018, um 19.55 Uhr sein neues Buch "Das Feld" vor. Marion Brasch moderiert den Abend. Der Vorverkauf für die Veranstaltung hat begonnen. Radioeins präsentiert die Lesung in Zusammenarbeit mit dem Verlag ...
Berlin (ots) - Die Berliner Ausländerbehörde soll trotz interner Hinweise ihrer Mitarbeiter Urkundenfälschung und Betrug mit sogenannten EU-Aufenthaltskarten für Nigerianer jahrelang ermöglicht haben. Das ergaben Recherchen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb). Ein erheblicher Teil der in Berlin gemeldeten nigerianischen Staatsbürger soll sich somit den ...
Berlin (ots) - Bei der elektronischen Gesundheitskarte und der elektronischen Patientenakte sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn noch erheblichen Nachbesserungsbedarf. So will er benutzerfreundliche Anwendungen für Patienten schaffen. Im ARD-Mittagsmagazin sagte er: "Was ich glaube, was wir besser machen müssen, ist: Wie kommt das beim Bürger, beim Patienten ...
Berlin (ots) - Berlins Kultursenator Klaus Lederer hat den bevorstehenden Abriss der traditionsreichen Kudamm-Bühnen gegen Kritik verteidigt. Der Linken-Politiker sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, wegen fehlenden Denkmalschutzes und mit hohen Mietschulden hätte das Theater eigentlich schon längst geräumt ...
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will mit einer Fachkräfte-Offensive gegen den Personalmangel in den Kitas vorgehen. Der Bund werde ab dem nächsten Jahr verstärkt in "das Thema Ausbildung, in das Thema Umschulung und auch in das Thema Gesundheitsförderung investieren", sagte Giffey ...
Berlin (ots) - Kurz vor Inkrafttreten der neuen EU-Datenschutz-Verordnung hat die Berliner FDP die rot-rot-grüne Landesregierung für schlechten Umgang beim Datenschutz kritisiert Der Senat habe das Thema "verschlafen", sagte der Sprecher für Bürgerrechte und Digitalisierung, Bernd Schlömer, am Donnerstag im Inforadio vom rbb. Damit gewährleiste er keinen guten ...
Berlin (ots) - Die Pläne für den Estrel-Tower im Berliner Bezirk Neukölln werden konkreter. Der Chef des Estrel-Hotels, Ekkehard Streletzki, erwartet, dass die Bauarbeiten im kommenden Frühjahr beginnen können. Der Bauantrag werde zur Zeit ausgearbeitet. Die Eröffnung des Turmes sei für Ende 2021 geplant, sagte Streletzki am Donnerstag dem rbb. Wörtlich sagte ...
Berlin (ots) - Kurz vor dem morgigen Start der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff Verständnis für die Unsicherheit bei Unternehmen und Verbänden geäußert. Voßhoff sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb: "Neues Recht bringt immer auch neue Rechts-Unsicherheiten mit sich. Deshalb habe ich natürlich auch Verständnis für Unternehmen, Vereine und Verbände, die ...
Berlin (ots) - Nach der Befragung von Facebook-Chef Zuckerberg zu dem millionenfachen Datenmissbrauch haben die Grünen im Europa-Parlament Parlamentspräsident Tanjani scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende im Europa-Parlament, Ska Keller, sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, vor allem das Format der ...
Berlin (ots) - In Berlin gibt es keine offiziellen Zahlen über leerstehende Wohnungen. Das haben Recherchen des Inforadios vom rbb ergeben. Das letzte Mal wurden demnach vor acht Jahren leerstehende Wohnungen gezählt: Damals waren es rund 66.000. Das unabhängige Sozialforschungsinstitut Empirica schätzt, dass es zur Zeit 18.000 Wohnungen sind. Das sei ein Prozent ...
Berlin (ots) - Die Suche nach einem Investor für das marode Kongresszentrum ICC könnte sich laut rbb-Recherchen schwieriger gestalten als bisher angenommen. Ein prominenter Kandidat, Estrel-Chef Ekkehard Streletzki, will nicht am Verfahren teilnehmen. Der Senat habe ihn in der Vergangenheit wegen des ICC ...
Berlin (ots) - Bei vier Radiowellen des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) kommt es am 23., 24. und 28. Mai im Zeitraum von 19.00 bis 22.00 Uhr zu einer Sendeunterbrechung. Grund für die Abschaltung ist die Erneuerung der Warnleuchte (Flughindernisbefeuerung) am Sendemast am Scholzplatz. In den jeweiligen Zeiträumen wird auf den Wellen radioBerlin 88,8 (88,8 MHz), ...
