Fraktion der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) im Gesamtbetriebsrat DB Regio Schiene / Bus
Storys zum Thema Demokratie
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
- mehr
RTL/ntv Trendbarometer / Corona: Mehrheit gegen Impfkompromiss - 62 Prozent weiter für allgemeine Impfpflicht, 61 Prozent gegen Impfpflicht für Personen ab 50
Köln (ots) - 62 Prozent der Bundesbürger sind - ungeachtet der gegenteiligen Entscheidung der Politik in Berlin - weiter für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren. 34 Prozent sprechen sich gegen eine generelle Impfpflicht aus. Die Anhänger von SPD (76%), Grünen ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD gewinnt 3 Prozent und überholt Union, Linke unter 5 Prozent / Zufriedenheitsranking: Baerbock vor Habeck und Scholz
Köln (ots) - Nach der Landtagswahl im Saarland ergeben sich bei der politischen Stimmung auf Bundesebene im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer deutliche Verschiebungen. So kann die SPD ihr Wählerpotenzial auch bundesweit stärker mobilisieren und sich um drei Prozentpunkte auf 27 Prozent verbessern, während die ...
mehrUnited Charity gemeinnützige Stiftungs GmbH
Nach dem Schock von Butscha: Klitschkos versteigern Boxhandschuhe
mehrBIS Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung und Stadtentwicklung mbH
5Drei neue Schulen für Bremerhaven - Jury-Entscheidung für die Entwürfe liegt vor
mehrDer Abkanzler/Die Republik braucht gerade jetzt einen Regierungschef, der vorangeht und ihr Halt gibt. Doch Olaf Scholz findet nicht in seine Rolle. Von Gerd Schneider
Regensburg (ots) - Von Karl Kraus gibt es ein berühmtes Zitat, das man Medienleuten gerne vorhält. Es lautet: "Ein Journalist ist einer, der nachher alles vorher gewusst hat." Es stimmt ja: Notorische Besserwisserei ist lästig, mitunter sogar penetrant. Und wenn es ausgerechnet der Bundeskanzler ist, der diese ...
mehr
Merz: Keine Regelung zur Impfpflicht "kein Beinbruch"
Hagen (ots) - Friedrich Merz, CDU-Chef und Unionsfraktionsvorsitzender im Bundestag, schließt nicht aus, dass das Parlament in der kommenden Woche gar keine Regelung zur Impfpflicht verabschieden wird. "Aber das wäre kein Beinbruch. Dann wären wir nämlich in einer Situation, in der sich fast alle anderen Länder der Welt befinden. Fast niemand hat eine Impfpflicht gegen Omikron eingeführt", sagte Merz der ...
mehr- 2
Stiftung Forum Recht startet Jahresprogramm / Jahresthemen 2022: "Recht im Alltag" und "Recht und Gerechtigkeit"
Ein Dokumentmehr Conference on the Future of Europe
+++ BLOG FuturEU - fortlaufende Blogbeiträge zur Zukunftskonferenz Europas - März-Update +++
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union weiter vor SPD / Mehrheit hält Lockerungen der Corona-Maßnahmen zum 20. März weiter für verfrüht
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die SPD und die sonstigen Parteien jeweils einen Prozentpunkt hinzu, während CDU/CSU und FDP jeweils einen Prozentpunkt verlieren. Damit liegt die SPD im Bund mit 24 Prozent weiter hinter den Unionsparteien mit aktuell 26 Prozent. Die Grünen kommen wie in ...
mehrUngarn vor der Wahl: ZDF-"auslandsjournal" über das System Orbán
mehrTino Chrupalla (AfD): Wollen auch in westlichen Bundesländern klar über zehn Prozent holen
Bonn (ots) - Der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla, hat nach dem Einzug seiner Partei als eine von drei Fraktionen in den saarländischen Landtag, das klare Ziel formuliert, künftig auch in westdeutschen Bundesländern über zehn Prozent der Stimmen holen zu wollen. Nur knapp über der Fünf-Prozent-Hürde zu landen, wie gestern, reiche der Partei nicht. "Wir wollen ...
mehr
Mario Czaja (CDU): Mit Mär mangelnder Unterstützung aus Berlin brechen
Bonn (ots) - Der CDU-Generalsekretär Mario Czaja, sieht keine Mitverantwortung der Unions-Bundesspitze am schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl im Saarland. "Ich möchte gern mit der Mär brechen, dass der Eindruck erweckt wird, es hätte nicht ausreichend Unterstützung aus Berlin gegeben", sagte Czaja bei phoenix. "Wir haben stark unterstützt. ...
mehrSPD-Generalsekretär Kevin Kühnert: "Man kann in Deutschland aus der Herausforderer-Position wieder Landtagswahlen gewinnen"
Bonn (ots) - Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht sowohl die Leistung von SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger als auch die Geschlossenheit der Partei als Grundlage für den Wahlerfolg bei der Landtagswahl im Saarland. "Sie ist langjähriges Mitglied des Kabinetts, sie ist stellvertretende ...
mehrHeiko Maas nach SPD-Sieg bei Saarland-Wahl: "Besser kann es nicht laufen"
Bonn/Saarbrücken (ots) - Der SPD-Politiker und ehemalige Bundesaußenminister Heiko Maas bewertet das Wahlergebnis bei der Landtagswahl im Saarland und den Sieg von SPD-Kandidatin Anke Rehlinger durchweg positiv. "Wir sind nicht unzufrieden bei diesem Wahlergebnis, das ein phänomenales ist", so Maas im phoenix-Interview. "Ich würde sagen: Besser kann es nicht ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Politik-Experte Prof. Korte spricht von "deutlicher Personenwahl" im Saarland
Essen (ots) - Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte erkennt im Ausgang der Saarland-Wahl kein Signal für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Derzeit blickten die Wählerinnen und Wähler in den "Abgrund des Krieges". Bis zur Landtagswahl in NRW dürfte es aber eine gewisse Gewöhnung an den Krieg geben, "und der Herausforderer von NRW-Ministerpräsident ...
mehrConference on the Future of Europe
11Warum engagiert sich Teilnehmer Roland bei der "Konferenz zur Zukunft Europas"? "Weil ich Europa ein tolles Projekt finde"
mehrSachsen-Anhalt/Landespolitik/Soziales/Rente / Ministerpräsident Haseloff nennt Rentenerhöhung "für viele ältere Menschen existenziell"
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die angekündigte Rentenerhöhung angesichts stark steigender Verbraucherpreise begrüßt. "Die Rentenerhöhung ist für viele ältere Menschen existenziell", sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...
mehr
Mitteldeutsche Zeitung zu Flüchtlingen
Halle/MZ (ots) - Richtig ist, dass Innenministerin Nancy Faeser (SPD) die Zügel straffer ziehen muss, wenn es ihr 2022 nicht ergehen soll wie ihrem Vorvorgänger Thomas de Maizière (CDU) vor sieben Jahren. Richtig ist auch, dass es eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen in der EU ebenso braucht wie innerhalb Deutschlands. Zwar sollten wir nicht vergessen, dass die Bedingungen für eine gelingende Flüchtlingspolitik ...
mehrSondersendungen zur Landtagswahl im Saarland / Sonntag, 27. März, 17.00 Uhr, 20.20 Uhr, 23.00 Uhr
Bonn (ots) - Wer regiert zukünftig das Saarland? An diesem Sonntag sind die Bewohner des kleinsten deutschen Flächenlandes aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Kann der amtierende saarländische Ministerpräsident, der CDU-Politiker Tobias Hans, sein Amt verteidigen oder wird es einen Wechsel an der Regierungsspitze geben? Spitzenkandidatin der SPD ist die ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union wieder deutlich vor der SPD / Politiker-Ranking: Scholz an der Spitze - Größter Vertrauenszuwachs für Baerbock
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD weiter an Zustimmung und büßt gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte ein, während CDU/CSU und die FDP jeweils einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Damit liegen die Unionsparteien mit 27 Prozent nun wieder deutlich vor der SPD mit aktuell 23 ...
mehrWahl im Saarland und "Berliner Runde" live im ZDF
mehrConference on the Future of Europe
11"Ich möchte es selbst in die Hand nehmen" - Teilnehmerin Alisa über die "Konferenz zur Zukunft Europas"
mehrDGB mahnt angesichts hoher Energiepreise: Renten nicht antasten
Osnabrück (ots) - DGB mahnt angesichts hoher Energiepreise: Renten nicht antasten Vorstandsmitglied Anja Piel verlangt Verzicht auf Rentendämpfung durch Nachholfaktor Osnabrück. Angesichts der hohen Inflationsraten appelliert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dringend an die Ampel-Koalition, "die Renten nicht anzutasten". DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel forderte ...
mehr
Sozialverband VdK kritisiert Pläne für Mobilitätsgeld als unausgegoren
Osnabrück (ots) - Sozialverband VdK kritisiert Pläne für Mobilitätsgeld als unausgegoren Bentele mahnt: Rentner nicht im Stich lassen Osnabrück. Der Sozialverband VdK Deutschland kritisiert die Vorschläge für ein Mobilitätsgeld zum Ausgleich hoher Energiekosten als "unausgegoren". VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Vom ...
mehrConference on the Future of Europe
11Europäerinnen und Europäer diskutierten in Maastricht und Straßburg - FuturEU-Film zum Europäischen Bürgerforum
mehrImpfpflicht-Streit: Jusos werfen Union "krasse Verweigerungshaltung" und "völlige Verantwortungslosigkeit" vor
Osnabrück (ots) - Impfpflicht-Streit: Jusos werfen Union "krasse Verweigerungshaltung" und "völlige Verantwortungslosigkeit" vor Chefin Rosenthal: Auch Friedrich Merz kann keine neuen Schulschließungen wollen! - Brauchen allgemeine Impfpflicht, um sicher durch nächsten Herbst und Winter zu kommen Osnabrück. Die ...
mehrWorkshop Ausrichtung und Standort Weihnachtsmarkt in Hann. Münden
mehrZDF-Politbarometer Extra Saarland März 2022 / Saarland: SPD deutlich stärkste Partei/Anke Rehlinger (SPD) weit vor Amtsinhaber Tobias Hans (CDU)
mehrConference on the Future of Europe
"Glauben, träumen, hoffen"- Welches Europa brauchen wir? Darüber spricht Ulrike Guérot im FuturEU-Podcast
Ein Audiomehr