Freiburg/Jerewan (ots) - Humanitäre Lage in der Enklave spitzt sich zu - Hunger wird als Waffe eingesetzt - Caritas unterstützt Flüchtlinge aus Bergkarabach Caritas international, das Hilfswerk der deutschen Caritas, fordert ein Ende der Blockade der Region Bergkarabach durch Aserbaidschan. "Die Versorgungslage ist äußerst angespannt und verschlechtert sich ...
Halle (ots) - Kriegszeiten sind keine Wahlzeiten. Das Kriegsrecht in der Ukraine verbietet Wahlen. Auch das deutsche Grundgesetz schließt für den hoffentlich nie eintretenden Verteidigungsfall reguläre Wahlen aus. Die Ukraine verteidigt nicht nur ihr Land, sondern auch die Idee der Demokratie gegen den Autokraten Putin. Das verpflichtet Präsident Wolodymyr Selenskyj, auch im Krieg transparent zu agieren, hart gegen Korruption im Staat vorzugehen. Und es sollte ihn auch ...
Berlin (ots) - Anlässlich der anstehenden Haushaltsverhandlungen im Bundestag zeigen sich die Johanniter besorgt: Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sieht für 2024 starke Einsparungen im sozialen Bereich vor. "Als Dienstgeber und Hilfsorganisation blicken wir mit Sorge auf die anstehenden Verhandlungen im ...
Halle/MZ (ots) - Ein Militärputsch ist kein geeignetes Mittel, um Demokratie herzustellen. Die Aufständischen führen zwar meist an, dass sie Macht nur übernehmen, weil sie ihre Länder stabilisieren wollen. Das entpuppt sich in aller Regel aber als leeres Versprechen, wie etwa in Mali zu sehen ist. Der Putsch in Gabun mag anders gelagert sein als der im Niger, er ist dennoch ein Indiz für die wachsende Instabilität ...
Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Eva Lindenau mit dem Verteidigungs- und Sicherheitsexperten Carlo Masala über die Gegenoffensive der Ukraine, die Abwehrbereitschaft der Deutschen und über die Frage, ob die Bundesrepublik Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern sollte. "Taurus ist ...
Presse- und Informationszentrum Marine
Frankfurt/Main (ots) - Ein neues juristisches Fachgutachten weist nach, dass die Einstufung der Türkei als "sicherer Drittstaat" für Flüchtlinge nicht haltbar ist. Das Gutachten, das im Auftrag der Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international erstellt und am heutigen Mittwoch veröffentlicht wurde, kommt zu dem Schluss, dass die Mängel im Flüchtlingsschutz in der Türkei so gravierend sind, ...
Berlin (ots) - Bundestag soll erst im Frühjahr 2024 Realisierungsvorschlag beschließen Die Bundesregierung hat heute ein Eckpunktepapier für das "Deutsch-Polnische Haus" vorgelegt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion, Christoph de Vries: "Das von Kulturstaatsministerin Claudia Roth ...
Angesichts des vorgelegten Sparhaushalts des Bundeskabinetts fordert der Internationale Bund (IB) die Aufstockung der Mittel für die behördenunabhängige Asylverfahrensberatung (AVB) auf mindestens 30 Millionen Euro. IB fordert Aufstockung der Mittel für unabhängige Asylverfahrensberatung Kehrtwende der Bundesregierung bringt Träger in eine prekäre Lage ...
Bonn (ots) - Der Sonderbeauftragte für Flüchtlingsfragen und Vorsitzende der Migrationskommission der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Stefan Heße (Hamburg), unternimmt vom 30. August bis zum 5. September 2023 eine Solidaritätsreise nach Griechenland und in die Türkei. Im Vorfeld der Reise erklärt Erzbischof Heße: "Mit meiner Reise nach Griechenland ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Sanktionen gegen Milizen in Syrien: - US-Sanktionen menschenrechtlich richtig, aber nicht konsequent genug - Hauptziel der Türkei in Syrien ist die Bekämpfung der kurdischen Autonomiebestrebungen - Nato-Staaten sollten besser die Syrischen Demokratischen Kräfte unterstützen Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert die deutsche Bundesregierung auf, ...
Star Troopers Publishing Group GmbH
Armenien/Konflikte (ots) - Kein Brot, keine Medizin, kein Strom. Seit Ende 2022 blockiert das muslimische Aserbaidschan mit dem Latschin-Korridor die einzige Zufahrtsstraße von Armenien in die von christlichen Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört. Bei der neuerlichen Drangsalierung der Armenier gibt sich Berlin erstaunlich schmallippig. Offenbar will man es sich nicht mit ...
Frankfurt (ots) - Nicht nachlassen! Das muss die Devise sein. Europa kann sich politisch keine russische oder russlandfreundliche "weiche" Südflanke in Westafrika leisten (die dann als Schwungrad für Flüchtlingsbewegungen hilft, den Maghreb zu destabilisieren). Gerade nicht, wenn der Wiedergänger Donald Trump die Rückendeckung durch die Nato infragestellt.Wir ...
Berlin (ots) - Auch wenn die offizielle Bestätigung für den Tod von Privatarmee-Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin noch aussteht: Die Wahrscheinlichkeit, dass der russische Präsident Wladimir Putin hinter dem Flugzeug-Absturz oder -Abschuss steckt, ist sehr hoch. Es passt zum bulldozerhaften Herrschaftsanspruch des Kreml-Chefs, für den jede Infragestellung seiner Macht ...
Köln (ots) - Camorra-Paten sind unschuldige Waisenknaben im Vergleich zu den Leuten, die in Moskau das Sagen haben oder gerne hätten. Der Tod, vermutlich: die Liquidation, des Söldnerchefs Jewgeni Prigoschin wirft ein grelles Schlaglicht auf Diktator Wladimir Putin und seine Paladine. Putin hatte jahrelang auf diesen Berufsverbrecher gesetzt, bis der ihn durch ...
Frankfurt (ots) - Das wahrscheinlich gewaltsame Ende von Jewgenij Prigoschin passt in gewisser Weise zu dessen Werdegang von einem Kriminellen zu einem der mächtigsten Männer Russlands durch Putins Gnaden. Doch genau die hat der Anführer der Söldnertruppe Wagner mit seiner Meuterei vor zwei Monaten verspielt. Es folgte eine systematische Demontage Prigoschins. Und nun scheint die Frage beantwortet, wann ihn das Schicksal all jener ereilt, die sich gegen den ...
Halle/MZ (ots) - Allem Anschein nach wurde der Absturz gezielt herbeigeführt - und zwar auf Geheiß des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Theoretisch wäre zwar denkbar, dass Prigoschin sein Ableben nur inszeniert hat. Doch praktisch spricht alles gegen diese Theorie. Putin hatte ein überragendes Interesse, den einstigen Mitstreiter umbringen zu lassen. Dieser hatte mit dem Putschversuch Ende Juni die Macht des ...
Köln (ots) - Nach dem Absturz des Flugzeugs von Wagner-Söldnerchef Jewgeni Prigoschin sieht der Kölner Politikwissenschaftler Thomas Jäger den russischen Präsidenten Wladimir Putin als "stark und schwach zugleich". Putin habe an Prigoschin offensichtlich "das Exempel statuiert hat, auf das man gewartet hat", sagte Jäger der Könischen Rundschau (online und ...
Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)
Berlin (ots) - Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat für viele Kinder entsetzliche Folgen. Sie sind als vulnerable Gruppe besonders betroffen - leiden unter Gewalt, Traumatisierung, Flucht und Vertreibung. Familien, ganze Kindheiten werden zerstört. Hunderttausende Kinder, so der OSZE-Bericht 2023 und ...
Düsseldorf / Bonn (ots) - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sieht sich nach dem mutmaßlichen Tod des Chefs der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, darin bestätigt, dass dieser seinen vermeintlichen Putschversuch vor zwei Monaten "nicht überleben" würde. Es sei noch nicht klar, ob er ...
Berlin/Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, mag beim mutmaßlichen Tod des Chefs der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, "nicht an einen Zufall" glauben. Der Flugzeugabsturz des Söldner-Chefs falle zeitlich zusammen mit der Absetzung eines führenden russischen Generals, der beim Angriffskrieg gegen die Ukraine eng mit Prigoschin zusammengearbeitet ...
Bonn (ots) - Die Tragödie der Rohingya ist eine der größten und zugleich am wenigsten beachteten Flüchtlingskrisen der Welt. In diesen Tagen jährt sich zum sechsten Mal die Vertreibung von mehr als 700.000 Kindern, Frauen und Männern, die aus ihrer Heimat Myanmar nach Bangladesch fliehen mussten, wo inzwischen rund eine Million Rohingya leben. Dem Volk wird bis heute ein grundlegendes Menschenrecht verweigert: Die ...
Berlin (ots) - Fast täglich greifen ukrainische Drohnen Ziele auf russischem Territorium an. Oft werden Gebäude im Moskauer Wolkenkratzerviertel Moskwa City attackiert. Dabei kommt es zu Sachschäden wie zerbrochenen Fensterscheiben oder rußgeschwärzten Fassaden. Diese Vorstöße scheinen Akte der Verzweiflung ...
