AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Strobl will Sicherheitsbehörden stärken“
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Storys zum Thema Partei
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Deutsch
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Mayer: Paris 2024 - die Paralympics setzen den Sportsommer fort
Berlin (ots) - Momentum für weitere Stärkung des Para-Sports nutzen Am 28. August beginnen die Paralympischen Sommerspiele 2024 in Paris. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer: "Mit den Paralympics steht ein weiteres großartiges Sportevent unmittelbar bevor. Beim drittgrößten Sportfest der Welt kämpfen allein im ...
mehrBerliner Morgenpost: Gesagt ist nicht getan / Leitartikel von Jörg Quoos zu Solingen
Berlin (ots) - Drei Tage nach dem blutigen Anschlag auf das Bürgerfest von Solingen tobt eine politische Debatte. Und wir erleben einen Überbietungswettbewerb an Ideen, wie man dem Problem schwer krimineller oder terroristischer Taten durch Asylbewerber - hier erübrigt sich die weibliche Form - endlich Herr werden will. Das Problem ist: Bürgerinnen und Bürger ...
mehrPolitik/Sachsen-Anhalt/BSW / Wagenknecht-Partei will in Sachsen-Anhalt ihren sechsten Landesverband gründen
Halle (ots) - Halle - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will am 7. September einen Landesverband Sachsen-Anhalt gründen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe) unter Berufung auf BSW-Aufbaukoordinator John Lucas Dittrich. Nach Berlin, Brandenburg, Sachsen, Thüringen und ...
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Straubing (ots) - (...) Ihm geht es bei seinen Äußerungen im Sommerinterview vor allem um zwei Botschaften. Eine ist an die Grünen gerichtet, die der Union Avancen machen: Wenn ihr mit der Union regieren wollt, werdet ihr dafür einen hohen Preis bezahlen müssen. Die andere richtet sich an CDU, aus der unterschiedliche Signale an die Sonnenblumenpartei ausgesandt werden. Während etwa CDU-General Carsten Linnemann ihnen eine Abfuhr erteilt, werben die Chefs ...
mehr"hart aber fair" - aktualisierte Gästeliste und neuer Titel / heute, Montag, 26. August 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln
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Klöckner/Durz: Ruder endlich umreißen und Wirtschaft beleben
Berlin (ots) - Geschäftsklimaindex zeigt dringend Handlungsbedarf. Anlässlich des heute veröffentlichten Geschäftsklimaindex erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hansjörg Durz: Klöckner: "Der Geschäftsklimaindex rutscht zum dritten Mal in Folge nach unten. Das zeigt, die Wirtschaftskrise hält an und ...
mehrThorsten Frei (CDU): Brauchen eine große Wende in der Migrationspolitik
Berlin/Bonn (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hat eine Wende in der Migrationspolitik gefordert und davor gewarnt, sich nach dem Anschlag von Solingen bei diesem Thema im "Klein Klein zu verlieren". Bei phoenix sagte Frei: "Wir brauchen in der Migrationspolitik jetzt wirklich den großen Wurf, im Grunde ...
mehrIsrtael fehlt eine echte Strategie/Ohne Grundidee kommen die Gaza-Geiseln nie frei.
Berlin (ots) - Mit einem Präventivschlag ist Israel der radikalislamischen Hisbollah-Miliz zuvorgekommen und hat wohl das Schlimmste verhindert - fürs Erste zumindest. Zehntausende Menschen im Norden Israels können dennoch nicht zurück in ihre Häuser, sie sind Flüchtlinge im eigenen Land. Denn die Angriffe werden so schnell nicht aufhören. Israel erwägt zudem, ...
mehrWahlen im Osten
Straubing (ots) - Und dennoch: Bei allem Frust über die flackernde Politik der Ampelregierung, über eine Migration, die für viele bedrohlich wirkt und Kommunen an den Rand der Belastbarkeit bringt, über das Gefühl, sozial und wirtschaftlich abgehängt zu sein, über Schlaumeier aus den alten Bundesländern, die alles besser wissen und über eine unübersichtliche Zukunft: Wer am 1. oder 22. September AfD wählt, schadet am Ende seiner Heimat - politisch und ökonomisch. ...
mehrKevin Kühnert würde Ministeramt in einer erneuten Großen Koalition ausschlagen / SPD-Generalsekretär: "Ich will in den Spiegel schauen können"
Osnabrück (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert steht im Falle einer erneuten Großen Koalition nach der Bundestagswahl 2025 nicht für ein Ministeramt zur Verfügung. "Mir ist an meiner eigenen Glaubwürdigkeit gelegen. Und die hängt auch daran, dass ich eine deutliche Stimme für die Unterscheidbarkeit von ...
mehrSPD fordert gesetzliche Regeln gegen Parteifinanzierungen wie die von Sahra Wagenknecht / Generalsekretär Kevin Kühnert: "Noch können wir Vorsorge treffen"
Osnabrück (ots) - Nach mehreren Großspenden an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verschärfte Regelungen zur Parteienfinanzierung in Deutschland angemahnt. "Ich sehe hier eine Lücke, die diskutiert werden muss", sagte Kühnert im Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...
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Stephan Weil weist neuen Ampel-Plan zur Ablösung von Staatsleistungen an Kirchen zurück / Niedersächsischer Ministerpräsident: Pläne nicht weiterfolgen / Länder seien sich "sehr einig"
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wendet sich gegen eine Gesetzesinitiative der Ampelregierung zur Beendigung der jährlichen staatlichen Zahlungen an die Kirchen in Deutschland. "Ich kann nur dazu raten, diese Pläne nicht weiterzuverfolgen", sagte er im Gespräch mit der ...
mehr"nd.DieWoche": Nicht arm, aber sauer - Kommentar zu den Gründen für den Rechtstrend in Deutschland
Berlin (ots) - Das Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo hat sich ein weiteres Mal die Frage nach den Gründen für die Beliebtheit von AfD und BSW vorgelegt und kommt zu dem Schluss: Der Zuspruch der Wähler*innen in Ostdeutschland sei weniger "auf eine objektiv ungünstigere wirtschaftliche Situation" ...
mehrPOLITIK ZWISCHEN BRANDMAUERN - Film von David Damschen, Martha Peters
Bonn (ots) - Der Osten wählt. In Brandenburg, in Sachsen, in Thüringen. Drei Entscheidungen für oder gegen die Politik der CDU, der SPD, der Linken. Die Ampel hat das Vertrauen vieler Wähler im Osten verloren. AfD und BSW liegen in den Umfragen aller drei Bundesländer über 40 Prozent. Leidet Ostdeutschland an einem "Freiheitsschock", wie der Historiker ...
mehrPresseclub: Wahlen in Ostdeutschland - Stresstest für die Demokratie / Sonntag, den 25.08. 2024, um 12:03 Uhr - 12:45 Uhr
Bonn (ots) - Die bevorstehenden Wahlen in Ostdeutschland entwickeln sich zur Bewährungsprobe für die parlamentarische Demokratie. Nach allen Umfragen dürfte mit der AfD eine offen rechtsextreme Partei stärkste Kraft werden: In Thüringen führt sie unter Björn Höcke weit vor der CDU. In Sachsen liefert sie ...
mehr"hart aber fair" - Im Anschluss an die Doku "Machen wir unsere Demokratie kaputt?" am Montag, 26. August 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln
mehrCAREN MIOSGA am Sonntag, 25. August 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
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ZDF-Politbarometer Extra August II Sachsen und Thüringen / Sachsen: Weiter knapper Vorsprung der CDU vor der AfD/Thüringen: AfD klar stärkste Partei
mehrSternekoch Tim Raue hat Versicherung für Geruch und Geschmack abgeschlossen / "Versicherungsfall schwer zu beweisen" - Gastronom will AfD nicht sein Lokal verbieten, nennt Partei aber "unwählbar"
Osnabrück (ots) - TV-Koch Tim Raue (50) hat eine Versicherung für Zunge und Nase abgeschlossen: "Geschmacks- und Geruchssinn sind für mich elementar. Und ja: Das habe ich beides versichert", sagte der Sternekoch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Es bleibt allerdings ein unsicheres Feld. Wenn mir etwas ...
mehrUmfrage: Große Unzufriedenheit mit der Demokratie und der Meinungsfreiheit unter Parteianhängern von AfD und BSW
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-Vorwahlbefragung Thüringen: AfD stärkste Kraft vor CDU
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-Vorwahlbefragung Sachsen: Knappes Rennen zwischen CDU und AfD
mehrVOM TRAUM ZUM TRAUMA - Tel Aviv und der 7. Oktober / am 05. Oktober 2024 um 22:30 Uhr bei phoenix
Bonn (ots) - VOM TRAUM ZUM TRAUMA - Tel Aviv und der 7. Oktober (Originaltitel: FROM NIGHTLIFE TO NIGHTMARE - Tel Aviv and October 7) Film von Boris Claudi Deutsche Welle 2024 Deutsche Fassung Phoenix Der Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 hat dramatische Konsequenzen für viele. In Israel, im Gazastreifen ...
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Zwischen Historie und Heute: Zwei MDR-Dokus über politische Schicksalsmomente
mehr AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Abschiebungen konsequent und robust durchsetzen!
mehrARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin" mit Markus Söder (CSU) am Sonntag, 25. August 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie ab 16:00 Uhr auf tagesschau24 und tagesschau.de
München (ots) - Für die Union ist die Richtung klar: zurück ins Kanzleramt. Offen ist allerdings immer noch, mit welchem Spitzenkandidaten CDU und CSU in den Bundestagswahlkampf ziehen wollen. Markus Söder zumindest sieht für seine Zukunft zwei Optionen: Ministerpräsident oder Kanzler. Nur: Für welche Inhalte ...
mehrVor der Landtagswahl in Sachsen: Antidemokratische Agitation der AfD
Frankfurt (ots) - Neue OBS-Studie analysiert Agitationstechniken der extremen Rechten +++ Im Fokus: Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag +++ Grüne und CDU sind die zentralen politischen Feindbilder; Migration, Klimawandel und Gender die bestimmenden Themen +++ Partei nutzt die parlamentarische Bühne, um Unzufriedenheit, Misstrauen und Aggressionen zu verbreiten ...
mehrNiedersachsens Wirtschaftsminister: Bernard Meyer hat Weltunternehmen geschaffen / Olaf Lies sieht Zukunftschancen für Meyer Werft
Papenburg (ots) - Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich positiv zu den Zukunftschancen der Meyer Werft in Papenburg geäußert. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf eine Rede des SPD-Politikers bei einem Treffen des Wirtschaftsverbundes "Ems-Achse" in Emden berichtet, verwies ...
mehrnd.DerTag: Danke, Jena! - Kommentar zu den erfolgreichen Antifa-Protesten gegen eine AfD-Wahlveranstaltung in Thüringen
Berlin (ots) - Viele Meldungen, die man gerade fast täglich hört, lassen einen frösteln. Umfragen in Sachsen und Thüringen, die die AfD als stärkste Kraft sehen. Politiker*innen und Akteure der Zivilgesellschaft, die von Drohungen und Übergriffen berichten. Nachrichten, die Sorgen antreiben, wie es denn wird, ...
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