AfD - Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Teuflisch: Voßkuhle projiziert linkstotalitäre Politikrealität auf seine faktenfern-surreale Phantasiewelt
mehr
Storys zum Thema Regierung
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze empfiehlt Merz eine Korrektur des Erwartungsmanagements / Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt: "Zu hohe Erwartungen geweckt" - AfD zu wählen, sei "unverantwortlich"
Osnabrück (ots) - Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sieht einen Grund für die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung von Friedrich Merz darin, dass diese zu hohe Erwartungen geweckt habe. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Schulze: "Die Regierung von ...
mehr"nd.DerTag": HateAid und Rote Hilfe - Kommentar zu den jüngsten Verboten und Sanktionen von USA und EU
Berlin (ots) - Die Einreiseverbote, die von den USA gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton sowie gegen zwei britische und zwei deutsche Geschäftsführer*innen von Anti-Hass-Organisationen verhängt wurden, müssen selbstredend auch von links kritisiert werden - nicht nur, weil diese Maßnahmen in einer ...
mehrErbärmliche Verdrehung
Frankfurt (ots) - Die Regierung von Donald Trump schränkt die Pressefreiheit ein und versucht, EU-Kommission und Bundesregierung unter Druck zu setzen, ihre strengen Digitalgesetze bei US-Tech-Unternehmen nicht anzuwenden. Es sind Regeln, die verhindern sollen, dass das Internet zu einem rechtsfreien Raum verkommt und von Fake News überschwemmt wird. Betroffen von den Sanktionen ist in Deutschland die Berliner Organisation HateAid - namentlich deren Geschäftsführerinnen. ...
mehrAlternative Ansichten von Anstand - Frank Überall (Kölnische Rundschau) über US-Sanktionen gegen die deutsche Organisation "HateAid"
Köln (ots) - Dass der US-amerikanische Präsident Donald Trump Lügen als "alternative Fakten" bezeichnet, ist nicht neu. Nun aber hat er offenbar ein neues Konzept des alternativen Anstands für sich entdeckt. Indem er unter anderem die gemeinnützige deutsche Organisation "HateAid", die sich für Menschenrechte ...
mehr"Die Welt in Geld“: WISO-Doku im ZDF über Kryptowährungen
mehr
Trump die Stirn bieten
Frankfurt (ots) - Wenn Dänemark und die anderen EU-Staaten US-Präsident Donald Trump wirklich daran hindern wollen, Grönland der USA einzuverleiben, müssen sie mehr unternehmen, als nur den US-Botschafter in Dänemark einzubestellen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hätte deutliche Worte nach Washington schicken sollen. Das laute Schweigen der Europäer zu dem unangemessenen Vorstoß Washingtons deutet daraufhin, dass sie abwarten wollen, wie ernst es Trump ...
mehrKein Platz für Hass- und Gewaltaufrufe auf Facebook: Bundesgerichtshof soll über Klage des DUH-Bundesgeschäftsführers entscheiden
Berlin (ots) - - Berliner Kammergericht erkennt die Verletzung der Persönlichkeitsrechte als "schwerwiegend" an - Klage richtete sich gegen zwei Facebook-Gruppen, in denen seit Jahren zu Gewalt gegen Umweltschützer aufgerufen wird - DUH kritisiert Bundesregierung für fehlenden Opferschutz durch eine ...
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
ABDA lehnt höhere Arzneimittel-Zuzahlungen entschieden ab
mehrKürzung von Hilfsbudgets gefährdet Menschen im größten Flüchtlingslager der Welt - Spender handeln
mehrPreise für Wohnimmobilien im 3. Quartal 2025: +3,3 % zum Vorjahresquartal / Preise steigen zum vierten Mal in Folge gegenüber dem Vorjahresquartal
WIESBADEN (ots) - Preise für Wohnimmobilien, 3. Quartal 2025 (vorläufig) +3,3 % zum Vorjahresquartal +1,0 % zum Vorquartal Die Preise für Wohnimmobilien (Häuserpreisindex) in Deutschland sind im 3. Quartal 2025 um durchschnittlich 3,3 % gegenüber dem 3. Quartal 2024 gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt ...
mehrForum für ein eigenverantwortliches und selbstbestimmtes Europa - das „Sovereign Europe Forum“
München (ots) - Unternehmer, Top-Manager und Führungspersönlichkeiten von United Europe e.V. und European Forum Alpbach (EFA) gründen das Sovereign Europe Forum i.G. Das Forum für ein eigenverantwortliches und selbstbestimmtes Europa knüpft an die Munich Declaration 2025 (www.munichdeclaration.org) des Europe ...
mehr
"nd.DerTag": Katherina Reiche auf Frontalangriff - Kommentar zu den Reform-Forderungen der Wirtschaftsministerin
Berlin (ots) - Was ein Koalitionsvertrag bedeutet, ist für Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auslegbar: Abhängig davon, für wie dringend sie es hält, das Arbeitsrecht zu zerstückeln. Ihr Ziel sei es, die Wirtschaft anzukurbeln. Nun fordert sie die SPD auf, über den Koalitionsvertrag hinauszugehen ...
mehrWarkens Versäumnisse
Frankfurt (ots) - Gesundheitsministerin Nina Warken führt mit den Krankenkassen einen Streit, den sie nicht gewinnen kann. Denn in der Frage, wer Schuld daran ist, dass die Beitragssätze nicht wie versprochen stabil bleiben, sprechen die Fakten für die Kassen und gegen Warken. Zwar kann man darüber diskutieren, ob das von Warken im zweiten Anlauf in Bundestag und Bundesrat durchgesetzte Sparpaket das Loch im kommenden Jahr wirklich stopft. Es geht hier allerdings um ...
mehrSachsenlotto-Möglichmacherin Susanne Schöne unterstützt nullaufeins e.V.
mehrNXTGEN über die Wehrpflicht 2.0 – Warum Deutschland die Stärke verlernt hat
mehrAustrian State Printing House (OSD)
Staatsdruckerei-Tochter gewinnt Infrastruktur-Ausschreibung für die deutsche EUDI-Wallet
Wien (ots) - - youniqx Identity, eine Digitaltochter der Österreichischen Staatsdruckerei (OeSD), gewinnt gemeinsam mit Partnerfirmen europaweite Ausschreibung für Infrastruktur der deutschen EU Digital Identity Wallet (kurz EUDI-Wallet). - EU-Mitgliedsstaaten sind per EU-Vorgabe verpflichtet, bis Ende 2026 eine nationale Version einer EU-weit gültigen EUDI-Wallet ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Milliarden für EU-Privilegien - Steuerzahler haften ohne Mitsprache
mehr
BdS Bundesverband der Systemgastronomie e.V.
„Mehr Kosten, mehr Bürokratie, keine Lösung“: Verbände kritisieren geplante kommunale Verpackungssteuer in Osnabrück
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Bundesregierung muss Apotheken stärken anstatt Honorar-Schieflage weiter zu ignorieren
mehrUnternehmen in Deutschland bezweifeln Aufschwung im Jahr 2026
Köln (ots) - - Atradius-Umfrage: Jede vierte Firma rechnet mit Verschlechterung der Konjunktur - Zwei Drittel der Befragten erwarten Anstieg der Insolvenzen im Inland - Kaum Verlagerung der Produktion ins Ausland geplant, aber auch kein Stellenabbau - Vertrauen in wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Bundesregierung gering - Mehrheit der Unternehmen gegen Rente mit 70 Die Stimmung in Deutschlands Unternehmen ist ...
mehrBei voller Wahlreife: "Team Freiheit" setzt Fokus bei Deregulierung auf den Bund
Berlin (ots) - Das "Team Freiheit" gibt bekannt, dass es trotz Erfüllung aller formalen Zulassungsvoraussetzungen - einschließlich der erforderlichen Unterstützerunterschriften - nicht an den Landtagswahlen 2026 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz teilnehmen wird. Die Initiative wählt damit einen Weg der strategischen Konzentration: Alle Kräfte werden ab ...
mehrNationales Register für angeborene Herzfehler e.V.
Gesetzentwurf für Medizinregister greift zu kurz: Fachkreise warnen vor Finanzierungslücke / NRAHF zieht Zwischenbilanz zur Petition Jedes Herz zählt und fordert politische Entscheidungen
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Jürgen Hardt (CDU): Schneller Frieden in der Ukraine ist unwahrscheinlich
Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Jürgen Hardt (CDU), hält ein Friedensabkommen für die Ukraine in absehbarer Zeit für unwahrscheinlich. Hardt sagte am Montag im rbb24 Inforadio, er gehe nicht davon aus, dass der russische Präsident Putin einen Frieden auf dem Verhandlungsweg wolle: "Putin versucht, den amerikanischen Präsidenten ...
mehr
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)
++ Umweltverbände kritisieren Stellungnahme zu Klima-Verfassungsbeschwerden: Bundesregierung verweigert Verantwortung ++
mehrUmweltverbände kritisieren Stellungnahme zu Klima-Verfassungsbeschwerden: Bundesregierung verweigert Verantwortung
Berlin (ots) - Die Bundesregierung lehnt in ihrer aktuellen Stellungnahme zu Klima-Verfassungsbeschwerden weitere Verpflichtungen zu effektivem Klimaschutz ab und bewertet die 2024 erfolgte Abschwächung des Klimaschutzgesetzes als verfassungskonform. Stellungnahmen des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU) ...
mehrKlingbeil: "Europa muss zur globalen Kraft werden, die man nicht einfach so erpressen kann" / Vizekanzler sieht US-Sicherheitsstrategie als Alarmsignal
Osnabrück (ots) - Vizekanzler Lars Klingbeil sieht die neue US-Sicherheitsstrategie als Alarmsignal für Europa. "Die neue US-Sicherheitsstrategie ist Ausdruck einer tiefgreifenden Veränderung. Es muss sehr schnell ins europäische Bewusstsein rücken, dass die transatlantischen Beziehungen, wie wir sie kannten, ...
mehrSo wird Trump den Epstein-Skandal nicht los / Kommentar von Christian Fahrenbach
Freiburg (ots) - (...) am Freitag ging nur ein Teil der Akten online, Tausende Seiten sind komplett geschwärzt, weitere Dokumente verschwanden kurz darauf. Hunderttausende Seiten sollen erst später veröffentlicht werden. So lässt sich schlicht nicht überprüfen, wie oft Trumps Name in den Epstein-Files auftaucht. Kongressabgeordnete aus beiden Parteien, die auf ...
mehrWillkommener Brief
Frankfurter Rundschau (ots) - Es wird also ein Brief für den Jahrgang 2008 im Januar kommen. In dem die Bundeswehr freundlich anfragt, ob die angeschriebene Person vielleicht Interesse an der Verteidigung ihrer demokratischen Freiheiten hat und deshalb gewillt wäre, auf eben diese zum Teil für ein paar Monate zu verzichten und sich dem Reglement von Streitkräften zu unterwerfen. Die Sprachfachleute der Bundeswehr werden das wohl freundlich verkleiden - aber darauf läuft ...
mehrKlingbeil warnt VW und Co. nach EU-Vorschlag zu CO2-Grenzwerten vor Festhalten am Verbrenner
Osnabrück (ots) - Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat VW, Mercedes und BMW nach dem EU-Vorschlag zur Lockerung der CO2-Grenzwerte vor dem Festhalten am Verbrenner gewarnt: Die Autokonzerne sollten das Aus fürs Verbrenner-Aus "nicht missverstehen", sagte der SPD-Chef und Vizekanzler im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Wenn sie jetzt meinen, ...
mehr
Vorherige12345678910Nächste