Unterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum
Storys zum Thema Regierung
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Verantwortung für Kinder – in Deutschland und weltweit | UNICEF
Verantwortung für Kinder – in Deutschland und weltweit Statement von Georg Graf Waldersee, Vorsitzender von UNICEF Deutschland, zur Koalitionsvereinbarung von CDU, CSU und SPD Köln/ Berlin, den 10. April 2025 Als Organisation mit dem internationalen Mandat, die Lebenssituation von Kindern weltweit zu verbessern und auf die Verwirklichung der Kinderrechte hinzuwirken, begrüßt UNICEF wichtige Vorhaben, die Union und ...
mehrWer das Lied von Diktatoren singt, ist disqualifiziert
Straubing (ots) - Die künftige Koalition sollte den Fall (Gerhard Schröder) zum Anlass nehmen, für transparente Regeln zu sorgen. Bislang ist nicht festgelegt, was nachwirkende Dienstpflichten früherer Regierungschefs sind, für deren Erfüllung es Büro und Mitarbeiter gibt. Es sollte klar definiert werden, was von Altkanzlern erwartet wird und welche Ausstattung sie in welchem Umfang zur Verfügung gestellt ...
mehrNotmütterdienst Familien- und Seniorenhilfe e.V.
Kommentar zum Koalitionsvertrag: Wer kümmert sich um die selbstständig Tätigen in der Pflege und Betreuung?
Frankfurt am Main (ots) - Die Pläne im aktuellen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, freiwillige Mehrarbeit steuerfrei zu stellen, Seniorinnen und Senioren durch einen höheren Steuerfreibetrag zu entlasten und die Übungsleiterpauschale um 300 Euro auf 3.300 Euro anzuheben, sind ohne Frage zu begrüßen. ...
mehrTerritoriales Führungskommando der Bundeswehr
Wir sind umgezogen!
mehrVDI Verein Deutscher Ingenieure e.V.
VDI zur Ankündigung eines Super-Hightech-Ministeriums: Licht und Schatten im Bereich Technik und Innovation im Koalitionsvertrag von Union und SPD
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Sozialverband Deutschland (SoVD)
SoVD zum Koalitionsvertrag: Viele gute Absichten, aber Manches zu unkonkret
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Hans-Peter Hörner MdL: Olympia ist Chance für Sport, Land und Generationen
mehrDidacta Ausstellungs- und Verlagsgesellschaft mbH
Didacta Verband zum Koalitionsvertrag: Bildung ist Grundlage einer starken Wirtschaft!
mehrZahl der Leistungsminderungen ist 2024 gegenüber dem Vorjahr deutlich gestiegen / BA-Presseinfo Nr.17- Korrektur
mehrARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)
2Entscheidende Schritte zu mehr Effizienz und Innovation / Vorsitzende der ARD-Aufsichtsgremien begrüßen frühzeitige Reform-Initiativen der ARD-Häuser vor Inkrafttreten des Reformstaatsvertrags
mehrDFK - Verband für Fach- und Führungskräfte e. V.
DFK begrüßt den schnellen Abschluss des Koalitionsvertrages und einige wichtige Regelungen, sieht zugleich aber auch noch viele offene Fragen
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AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Schwarz-Rot opfert Interessen der Bürger den eigenen Machtansprüchen
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Bernhard Eisenhut MdL: Kinderschutz darf kein Lippenbekenntnis bleiben
mehrVAUNET - Verband Privater Medien
VAUNET zu Koalitionsvertrag: Neue Regierungsparteien setzen klaren Rahmen für Medien- und Wirtschaftspolitik, nun kommt es auf die Umsetzung an
Berlin (ots) - Der VAUNET als Spitzenverband der privaten Audio- und audiovisuellen Medienunternehmen begrüßt, dass die zukünftigen Regierungsparteien ein wirtschaftsfreundlicheres Klima schaffen wollen. Wirksame Maßnahmen wie die Förderungen von Investitionen, Innovationen und Wettbewerb, Bürokratierückbau ...
mehrBundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V.
BTGA sieht Chancen durch technologieoffenes und flexibles Gebäudeenergiegesetz - Energieeffizienz muss integraler Bestandteil bleiben
mehrJohanniter äußern sich zum Koalitionsvertrag / Stärkung der Resilienz und des sozialen Zusammenhalts sind zentrale Aufgaben der neuen Regierung
Berlin (ots) - Zu dem am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrag von Union und SPD erklärt Thomas Mähnert, Mitglied des Bundesvorstandes der Johanniter-Unfall-Hilfe: "Angesichts der weltpolitischen Lage ist es ein wichtiges Signal, dass der Koalitionsvertrag den Bevölkerungsschutz in den Fokus rückt. Die ...
mehrCARE Deutschland zur Koalitionsvereinbarung: Einige positive Signale, aber keine ausreichende finanzielle Ausstattung
Bonn (ots) - CARE Deutschland begrüßt den Erhalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). In einer Welt, die von zunehmenden Krisen, wachsender Ungleichheit und immer stärkerer Unsicherheit geprägt ist, sendet Deutschland damit ein wichtiges Signal, dass es weiterhin ...
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Operatives Führungskommando der Bundeswehr
2Ein Grundstein der Zeitenwende: Führung aus einer Hand
mehrPositive Impulse für die Wirtschaft / Deutscher Brauer-Bund zu den Plänen der Koalition
Berlin (ots) - Nach Abschluss der Verhandlungen von Union und SPD hat sich der Deutsche Brauer-Bund (DBB) als Spitzenverband der Brauwirtschaft insgesamt positiv zum Koalitionsvertrag geäußert. "Viele Entscheidungen weisen in die richtige Richtung. Jetzt kommt es darauf an, dass die neue Regierung ihr Programm zügig umsetzt. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die ...
mehrKassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)
Prävention als Schlüssel für widerstandsfähiges Gesundheitssystem / KZBV zum Koalitionsvertrag der Regierungsparteien
Berlin (ots) - Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) begrüßt, dass Prävention eine zentrale Rolle im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD einnimmt. Gleichzeitig appelliert sie an die neue Bundesregierung, in diesem Zusammenhang die notwendigen Weichen für einen gesundheitspolitischen Kurswechsel zu ...
mehrStark wie nie: ARD Mediathek legt deutlich zu/Serien, Filme, Dokus - das sind die erfolgreichsten Formate im ersten Quartal 2025
München (ots) - Die ARD Mediathek hat ihre Reichweite erneut deutlich ausgebaut: Im ersten Quartal 2025 wurde sie täglich von 3,5 Millionen Menschen genutzt. Das sind 30 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum (erstes Quartal 2024: 2,7 Millionen). Auch beim Nutzungsvolumen legte sie stark zu: Im Schnitt streamten ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: CDU schlägt mit Koalitionsvertrag 500.000 Unternehmer vor den Kopf
mehrCDU-Politiker Thorsten Frei stellt klar: Keine Grenz-Zurückweisungen von Asylsuchenden "gegen den massiven Widerstand der Nachbarn"
Berlin/Bonn (ots) - Die neue Bundesregierung will bei der Zurückweisung von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen künftig nur im Einklang mit den deutschen Nachbarstaaten agieren. "Ein neuer Bundeskanzler Friedrich Merz wird natürlich nicht gegen den massiven Widerstand der Nachbarn eine Maßnahme durchsetzen", ...
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Health4EU: Stabile Arzneimittelversorgung braucht ein starkes Europa
mehrACV begrüßt Mobilitätspläne im Koalitionsvertrag und fordert zügige Umsetzung
Köln (ots) - Nachhaltige und bezahlbare Mobilität braucht moderne Infrastruktur sowie klare und verlässliche Rahmenbedingungen Der ACV Automobil-Club Verkehr begrüßt die verkehrspolitischen Leitlinien im Entwurf des neuen Koalitionsvertrags. Die Vereinbarungen orientieren sich an den realen Mobilitätsbedürfnissen der Bevölkerung und greifen zentrale ...
mehrZentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V.
ZDG begrüßt Koalitionsvertrag - Planungssicherheit und Investitionen stärken Nutztierhaltung / Praxistaugliche Weiterentwicklung von Landwirtschaft im Einklang mit Forderungen der Geflügelbranche
Berlin (ots) - "Die im neuen Koalitionsvertrag verankerten Vorhaben bieten der Geflügelwirtschaft Rückenwind in unsicheren Zeiten", sagt Hans-Peter Goldnick, Präsident des Zentralverbands der Deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG). Besonders begrüßt der Verband die zugesicherte Bestandssicherheit für ...
mehrMack: Der funktionierende Staat fängt auf kommunaler Ebene an
Berlin (ots) - Koalitionsvertrag eröffnet Kommunen hoffnungsvollen Blick auf die kommenden Jahre Zu dem gestern vorgelegten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Mack: Mit dem Koalitionsvertrag machen CDU, CSU und SPD klar: Der Bund wird wieder verlässlicher Partner der Kommunen. Dazu gehört eine frühzeitige ...
mehrBundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh)
Koalitionsvertrag geht auf Forderungen des Onlinehandels ein
Berlin (ots) - Mit dem Koalitionsvertrag ist den zukünftigen Regierungsparteien ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gelungen, findet Daniela Bleimaier, Leiterin Public Affairs für Deutschland und Regionales beim bevh: "Die neue Regierung will den Rückbau bürokratischer Markthürden im EU-Binnenmarkt voranbringen, wovon der Onlinehandel besonders profitiert. Digitalisierung wird nicht als Bedrohung, sondern ...
mehrEine Trendwende im Gesundheitswesen ist nötig - der Weg bleibt weiter offen
Berlin (ots) - 31. Plattform Gesundheit des IKK e.V. / Innungskrankenkassen und Sozialpartner kritisieren die Verschiebung der Finanzlösung auf eine Expertengruppe Es braucht mutige Schritte, um die gravierenden Fehlentwicklungen im Gesundheitswesen zu beheben, die das deutsche Gesundheitssystem zwar zu einem der teuersten, aber nicht zum besten Gesundheitssystem der ...
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