Storys zum Thema Regierung

Hellmann Worldwide Logistics

Hellmann: Gilles Duffaut wird neuer Managing Director in Frankreich

Deutsches Institut für Menschenrechte

Menschenrechtsinstitut: Voraussetzungen für Verbot der AfD liegen vor

Berlin (ots) - Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte liegen die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD eindeutig vor. Anlässlich der fraktionsübergreifenden Initiative einer Gruppe von Abgeordneten im Bundestag für ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht erklärt das Institut: "Die AfD hat in ihrer Gefährlichkeit für die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Verband der Automobilindustrie wirft EU Fahrlässigkeit vor / VDA-Präsidentin: Auch die neue EU-Kommission verweigere sich, "auf die neue ökonomische und weltpolitische Lage angemessen zu reagieren"

Osnabrück (ots) - Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat der EU Fahrlässigkeit vorgeworfen. "Bisher verweigert sich auch die neue EU-Kommission, auf die neue ökonomische und weltpolitische Lage angemessen zu reagieren", sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Vor dem Start ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Verband der Automobilindustrie wirft EU Fahrlässigkeit vor / VDA-Präsidentin: Auch die neue EU-Kommission verweigere sich, "auf die neue ökonomische und weltpolitische Lage angemessen zu reagieren"

Osnabrück (ots) - Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat der EU Fahrlässigkeit vorgeworfen. "Bisher verweigert sich auch die neue EU-Kommission, auf die neue ökonomische und weltpolitische Lage angemessen zu reagieren", sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Vor dem Start ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach Produktionsstopp in Stahlwerk Georgsmarienhütte: Merz sieht "katastrophale Energiepolitik" als Ursache / CDU verspricht sinkende Strompreise - "Grüne Wirtschaftspolitik gescheitert".

Osnabrück (ots) - CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat das kurzfristige Aussetzen der Produktion im Stahlwerk Georgsmarienhütte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) als Folge einer "katastrophalen Wirtschafts- und Energiepolitik" von Robert Habeck (Grüne) bezeichnet. Die Georgsmarienhütte GmbH hatte den ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Vertrauen gebrochen - Kommentar von Tobias Kisling zur E-Mobilität, die in Deutschland am Boden liegt - auch dank der Ampel

Berlin (ots) - 15 Millionen E-Autos sollen 2030 über deutsche Straßen rollen. So hatte es sich die zerbrochene Ampelkoalition in den Koalitionsvertrag geschrieben. Man kann auch ohne Glaskugel zu der Erkenntnis kommen: Das wird wohl nichts. Rund 1,6 Millionen Stromer surrten zuletzt über die Straßen. Das Image ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Eine starke Antwort für Trump - Kommentar von Jörg Quoos zu Europa, das im Verhältnis zu den USA jetzt Geschlossenheit und Führung braucht

Berlin (ots) - Noch nie hat ein US-Präsident seine Amtszeit so furios gestartet und Wahlkampfversprechen so kompromisslos umgesetzt wie Donald Trump. Binnen Stunden hat er neue Regeln aufgestellt, die weit über die USA hinaus disruptiv wirken. Wir erleben eine US-Politik im Western-Stil. Und mit Trump steht ein ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR und SPIEGEL TV: Wie aus jungen Männern Mörder wurden – Schülerinnen und Schüler im Dialog über Verantwortung und Erinnerung mit der Bundeskanzlerin a.D.

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Stresstest für Multilateralismus - Kommentar zu Trumps Angriff auf Klimapolitik und WHO

Berlin (ots) - Es kommt nicht überraschend, dass Donald Trump seinen Wahlkampftiraden so schnell Taten folgen lässt. Die vielen Erlasse am ersten Tag als US-Präsident zeigen, dass er in den kommenden Jahren noch mehr ernst zu machen gedenkt als in seiner ersten Amtszeit. Und sie sind ganz nach dem Geschmack ...

Frankfurter Rundschau

Rechtsstaat verteidigen

Frankfurt (ots) - Wohl kaum ein Land verehrt seine Verfassung wie die USA. Trotz archaischer Waffengesetze ist sie Garant für Stabilität und Gewaltenteilung. Brandgefährlich ist es also, dass Trump wie angekündigt kaum im Amt seinen Frontalangriff auf dieses Fundament der USA startet. Seine erneute Präsidentschaft wird die Welt erschüttern - doch vor allem löst sie innenpolitisch ein Ringen mit dem Rechtsstaat aus. Hier muss eine Gegenbewegung intervenieren und unter ...

Stuttgarter Nachrichten

Trumps Generalangriff / Von Trumps zahllosen Dekreten befeuert vor allem die Begnadigung der Kapitol-Stürmer die Sorge um den US-Rechtsstaat.

Washington (ots) - Von ganz unzweideutiger Qualität ist indessen Trumps vollumfängliche Begnadigung von Hunderten rechtskräftig verurteilter Pro-Trump-Demonstranten, die am 6. Januar vor vier Jahren gewaltsam in den US-Kongress eingedrungen sind, um die Bestätigung von Bidens Wahlsieg 2020 zu sabotieren. Damit ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Martin Sichert: Bundesregierung muss internationalen WHO-Gesundheitsvorschriften widersprechen

Berlin (ots) - US-Präsident Donald Trump hat erneut den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation WHO angeordnet. Trump erklärte in einem Präsidentenerlass, die Organisation habe schlecht auf die Coronavirus-Pandemie reagiert und fordere unfaire Beiträge. Die AfD-Bundestagsfraktion sieht die Rolle der ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Krings/Müller: Union setzt wichtige Änderungen für SED-Opfer durch

Berlin (ots) - Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR verständigt. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

Academycon GmbH

Private Krankenversicherung nur für Besserverdiener? – Lionel Hasse und Christopher Leuthardt von Academycon klären auf

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

'Bürger-Planung' für Brenner-Nordzulauf: CSU-Fraktion und Freie Wähler Landtagsfraktion wollen regionale Belange in Trassenplanung maximal berücksichtigen

München (ots) - Der Brenner-Nordzulauf soll den künftigen Brenner-Basistunnel mit dem bestehenden Schienennetz auf deutscher Seite verbinden. Mit einem gemeinsamen Antrag, der am Dienstag im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags behandelt wird, wollen die Landtagsfraktionen von CSU und Freien Wählern ...

Allgäu GmbH

Urlaubstipps und persönliche Beratung aus erster Hand gefragt.

Deutscher Volkshochschul-Verband

Bundesregierung verhindert Integration von Zuwanderern in Betriebe / Deutschförderung für den Beruf wird kaputtgespart - Verbände protestieren

Bonn (ots) - Unternehmer*innen in Deutschland suchen händeringend Personal. Zugewanderte können der Schlüssel sein, um Deutschlands Fachkräfteproblem zu lösen. Hierfür benötigen sie jedoch gute Kenntnisse der deutschen Sprache, damit Arbeitsprozesse reibungslos verlaufen, die Kommunikation mit den Kund*innen ...

RTL Deutschland GmbH

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD verliert leicht / Merz und Habeck bei Kanzlerfrage gleichauf

Köln (ots) - In der aktuellen Woche zeigen sich bei den Parteipräferenzen nur geringe Veränderungen. Die AfD verliert einen Prozentpunkt und liegt bei 19 Prozent, während alle anderen Parteien ihre Werte im Vergleich zur Vorwoche halten: Die Union bleibt bei 31 Prozent, die SPD bei 16 Prozent, die Grünen bei 13 ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Medienstaatsverträge

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 22. Januar 2025, um 22:50 Uhr im Ersten

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion: Kostenspirale stoppen - Sozialabgaben auf 40 Prozent stabilisieren / DAK-Studie prognostiziert Rekordanstieg bis 2035

München (ots) - Laut einer IGES-Studie im Auftrag der DAK-Gesundheit steigen die Gesamtbeiträge der Sozialversicherung bis 2035 um 7,2 Prozent auf fast 50 Prozent. Der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek fordert: "Die DAK-Studie lässt alle Alarmglocken schrillen. Wir müssen die Kostenspirale nach oben ...

Mhoch4 GmbH & Co. KG

Trump setzt EU Industrie unter Druck - Sønderborg zeigt den Weg zur Wettbewerbsfähigkeit

ProSiebenSat.1 Media SE

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"Bürger-Speed-Dating", "Kannste (nochmal) Kanzler?" Paul Ronzheimer. Jenke.Report. Kanzler-Doku. SAT.1, ProSieben und Joyn informieren die Menschen umfangreich zur Bundestagswahl

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Gesamtmetall-Chef erwartet Wegfall von 40.000 Jobs“