Osnabrück (ots) - Grüne Mihalic zur Impfpflicht: "Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie" Parlamentarische Geschäftsführerin erwartet rasche Entscheidung im Bundestag Osnabrück. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, hat die Abgeordneten im Bundestag dazu aufgerufen, die allgemeine Corona-Impfpflicht schnell auf den ...
Osnabrück (ots) - Platz für 500 Menschen: Niedersachsen erweitert Kapazitäten für Flüchtlinge Camp bei Bad Fallingbostel wird reaktiviert - Corona und Situation in Belarus als Hintergrund Osnabrück. Niedersachsen stockt die Erstaufnahme-Kapazitäten für Flüchtlinge deutlich auf. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) berichtet, soll am Standort Bad ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen wehrt Debatte um Ferienverlängerung ab Wegen Omikron: Lehrergewerkschaft GEW kann sich Verlängerung der Weihnachtsferien vorstellen und erntet massive Kritik aus Niedersachsen: Debatte ist geeignet, um Verunsicherung bei Eltern und Schülern zu schüren" Hannover. Mit großem Unverständnis reagiert Niedersachsens Kultusministerium auf die Debatte über eine Verlängerung der ...
Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen gewinnen die Union und die Grünen im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer jeweils einen Prozentpunkt hinzu und kommen aktuell auf 24 bzw. 16 Prozent. CDU/CSU erreichen damit annähernd wieder das Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September (24,1%), während die Grünen sich ...
Osnabrück (ots) - Corona-Welle mit Omikron: Ifo-Chef Fuest fordert schnelle Reaktion "Soziale Kontakte auch für Geimpfte sofort deutlich reduzieren" Osnabrück. Vor der Bund-Länder Konferenz über weitere Corona-Maßnahmen an diesem Dienstag drängt Topökonom Clemens Fuest auf eine schnelle und entschiedene Reaktion. Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Es wäre ...
Osnabrück (ots) - Mega-Staus: Verkehrspolitiker kritisiert Versagen der EU-Kommission bei Lkw-Alpentransit EU-Abgeordneter Gieseke fordert Verfahren gegen Österreich - "Kommissionspräsidentin von der Leyen trägt zum Fortbestand unhaltbarer Zustände bei" Osnabrück. Angesichts wiederkehrender Mega-Staus an der deutsch-österreichischen Grenze für Lkw-Fahrer kommt ...
Osnabrück (ots) - Designierte KMK-Präsidentin Prien (CDU): Schleswig-Holstein ist gut auf Distanzlernen vorbereitet Bildungsministerin sieht große Fortschritte bei Digitalisierung Flensburg. Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) sieht die Schulen in Schleswig-Holstein auf ein mögliches erneutes Distanzlernen sowie Wechselunterricht gut ...
Osnabrück (ots) - Designierte KMK-Präsidentin Prien (CDU) appelliert an Lehrer, richtig zu lüften Bildungsministerin: Fenster sollten nicht durchgehend geöffnet sein Osnabrück. Die designierte Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU), appelliert an Lehrer, nicht zu viel zu lüften. Im ...
Osnabrück (ots) - Pistorius: "Das ist die hässliche Fratze des Alltagsrassismus in unserem Land" Niedersächsischer Innenminister reagiert auf Spielabbruch des VfL Osnabrück nach rassistischer Beleidigung - Lob für Zuschauer Osnabrück. Nach dem Abbruch der Drittliga-Partie zwischen dem MSV Duisburg und dem VfL Osnabrück hat Niedersachsens Innenminister Boris ...
Osnabrück (ots) - FDP-Fraktionschef Dürr: 2G im Handel ist fragwürdig Fraktionsvorsitzender der Liberalen sieht sich durch Niedersachsen-Urteil bestätigt Osnabrück. Der neue FDP-Fraktionschef Christian Dürr sieht sich durch das Urteil des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts gegen die 2G-Regel im Einzelhandel bestätigt. "Wir haben doch in den letzten anderthalb Jahren gelernt, dass Einzelhandelsbetriebe keine ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl von Merz Friedrich Merz also. Ehrlich? Die CDU-Basis hat sich für den 66-jährigen Sauerländer als neuen Parteivorsitzenden entschieden. Mit einer derart überraschend unangefochtenen Zustimmung obendrein, dass man sie getrost überwältigend nennen darf. Richtungsweisend über den Tag hinaus. Das Votum ist das eine Abrechnung mit all jenen glücklos-konfusen ...
Hamburg (ots) - Der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Peter Weiß, und seine Stellvertreterin Daniela Kolbe haben die Chancen betont, die mit der ersten Online-Sozialwahl 2023 verbunden sind. Am Donnerstag stellten sie sich in einer virtuellen Sitzung den Mitgliedern des DAK-Verwaltungsrats vor. Wenn ...
Heidelberg. (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) schreibt vor der Bekanntgabe des Ergebnisses der CDU-Mitgliederbefragung: "An diesem Freitag könnte für die CDU eine lange Zeit der Ungewissheit enden. Gegen 14 Uhr, so der Plan, soll das Ergebnis der Mitgliederbefragung bekannt gegeben werden. Zu wünschen wäre der Partei ein klares Ergebnis, ohne zweiten Wahlgang. Und: dass der Sieger Friedrich Merz heißt. ...
Osnabrück (ots) - Verbraucherzentrale fordert Förderung für private E-Auto-Ladestationen bis Ende 2022 Vorstand Klaus Müller: Zuschuss sollte an Besitz oder Kauf eines E-Autos geknüpft sein Osnabrück. Der Vorstand des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, Klaus Müller, fordert, dass das Bundesverkehrsministerium private E-Auto-Ladestationen wieder fördert. ...
Osnabrück (ots) - Oberster Impfstoff-Aufseher appelliert: Nicht auf neuen Omikron-Impfstoff warten! PEI-Präsident Cichutek mahnt zum Boostern - Vorhandene Vakzine auch gegen Mutante wirksam Osnabrück. Deutschlands oberster Impfstoff-Aufseher hat an die Bürger appelliert, nicht auf einen neuen Impfstoff gegen die Omikron-Mutante des Coronavirus zu warten: "Die ...
Osnabrück (ots) - Unionsfraktionsvize Middelberg: "Lindner macht 60 Milliarden Euro neue Schulden" CDU-Politiker hält Normenkontrollklage gegen Nachtragshaushalt für "sehr naheliegend" Osnabrück. Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) hält eine Normenkontrollklage gegen den von der Ampel-Koalition vorgesehenen Nachtragshaushalt in Höhe von 60 Milliarden ...
Osnabrück (ots) - Oberster Impfstoff-Kontrolleur macht Hoffnung auf baldiges Omikron-Vakzin PEI-Präsident Cichutek: Binnen weniger Wochen Millionen Dosen herstellbar - Zulassung "innerhalb weniger Tage" möglich Osnabrück. Deutschlands oberster Impfstoff-Kontrolleur macht Hoffnung auf ein baldiges Vakzin gegen die Omikron-Mutante: "Die Hersteller der mRNA-Impfstoffe ...
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer wurde in einem Ranking ermittelt, ob die Befragten die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts für ihr Ministeramt geeignet halten oder nicht. Gewertet wurden nur die Antworten der Befragten, die die jeweiligen Politiker zumindest namentlich kennen. Vergleicht man die ...
Osnabrück (ots) - Unionsfraktion: Spahn, Middelberg, Wadephul und Schön zu Stellvertretern gewählt Kreise bestätigen: Spahn zuständig für Klimaschutz, Middelberg für Finanzen Osnabrück. Die Unionsfraktion im Bundestag hat auf ihrer Sitzung am Montag Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, den bisherigen innenpolitischen Sprecher Mathias Middelberg, Johann Wadephul, ...
Osnabrück (ots) - Geschäftsstelle der Ständigen Impfkommission verfügt nur über 3,5 Vollzeitstellen Linksfraktion fordert mehr Geld für Stiko, Robert-Koch-Institut und Forschungseinrichtungen - "Unfassbar fahrlässig" Osnabrück. Trotz der Herausforderungen in der Corona-Pandemie arbeitet die Geschäftsstelle der Ständigen Impfkommission (Stiko) seit Jahren mit ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen will an Ende der 2G-Ausnahmen für Kinder und Jugendliche festhalten Ministerpräsident Weil bleibt trotz Kritik des Koalitionspartners CDU hart: "Darauf wird es hinauslaufen" - Attacke aus Niedersachsen auf Stiko-Chef Mertens Hannover. Trotz massiver Kritik des Koalitionspartners CDU hält Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ...
Osnabrück (ots) - Inflation und Pandemie: Tafel-Chef fordert Corona-Soforthilfe für arme Menschen "Mindestens 100 Euro im Monat" - Jochen Brühl: Vierte Corona-Welle ist Vereinsamungswelle Osnabrück. Tafel-Chef Jochen Brühl hat die neue Bundesregierung aufgefordert, Corona-Soforthilfen für Menschen mit wenig Geld auf den Weg zu bringen. Im Interview mit der "Neuen ...
Straubing (ots) - Konflikte innerhalb der Ampel-Koalition sind absehbar, ganz besonders zwischen Grünen und FDP beim Thema Klimaschutz. Entscheidend wird sein, ob Olaf Scholz und sein Team es schaffen, mit diesen Konflikten produktiv umzugehen und auch hier nicht nur faule Kompromisse zu schließen. Denn dazu ist die Herausforderung zu groß. Die jetzige Generation an Politikern ist wohl die letzte, die den ...
Osnabrück (ots) - Moorbrand nach Bundeswehr-Waffentest: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage Vorwurf der fahrlässigen Brandstiftung gegen drei Beschuldigte nach Feuer im Emsland Osnabrück. Mehr als drei Jahre nach dem Moorbrand im Emsland ist jetzt Anklage gegen drei mutmaßlich Verantwortliche erhoben worden. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter ...
Osnabrück (ots) - Briten hoffen auf feministische Außenpolitik von Annalena Baerbock Botschafterin Jill Gallard: Britische und deutsche Außenministerin verbindet feministische Politik Osnabrück. Die britische Botschafterin in Deutschland Jill Gallard sieht Gemeinsamkeiten zwischen der britischen Außenministerin Liz Truss und ihrer deutschen Amtskollegin Annalena ...
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 9. Dezember 2021, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 10. Dezember 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ,DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin' Olaf Scholz für jeden Zweiten ein guter Bundeskanzler Jeder zweite ...
Bonn (ots) - Die Sozialdemokraten treten zum ordentlichen digitalen Bundesparteitag zusammen, um ihren neuen Parteivorstand zu wählen. Für den Parteivorsitz kandidieren die bisherige Parteichefin Saskia Esken und der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil, der sich um die Nachfolge des scheidenden ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Ministerium plant Entscheidung über vorgezogene Weihnachtsferien für Donnerstag Kultusminister Tonne will Ergebnisse der Bund-Länder-Runde abwarten - und gerät selbst unter Druck Hannover. Niedersachsen will voraussichtlich an diesem Donnerstag im Anschluss an die Bund-Länder-Runde entscheiden, ob wegen der vierten Corona-Welle ...
Osnabrück (ots) - Richterbund wünscht sich von neuer Regierung "Gesetze-Bremse" Bundesgeschäftsführer Rebehn: Es fehlt nicht an detaillierten Regelungen, sondern an gut ausgestatteter Justiz - Forderung nach Investitionsoffensive für Justiz Osnabrück. Der Deutsche Richterbund (DRB) wünscht sich eine Art Gesetze-Bremse von der neuen Bundesregierung: "Der rote Faden einer Ampel-Koalition in der Rechts- und ...
