Bonn (ots) - Länderrat von B'90/Grüne, Berlin - Samstag, 2. Oktober 2021, 11.00 Uhr B'90/Grüne-Länderrat vier Stunden live bei phoenix phoenix berichtet am Samstag, 2. Oktober 2021, ab 11:00 Uhr, vom 2. Ordentlichen Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen aus Berlin. Mit 14,8 Prozent hat Bündnis 90/Die Grünen ...
Osnabrück (ots) - Virologe Stöhr verteidigt "Alles auf den Tisch"-Initiative Pandemie-Experte: Auseinandersetzung richtig und wichtig - Vorwurf der Demokratiefeindlichkeit "völlig daneben" Osnabrück. Der Virologe und Epidemiologe Klaus Stöhr hat die "Alles auf den Tisch"-Initiative von Kritikern der Corona-Politik gegen Anfeindungen verteidigt. "Der Ansatz ist richtig: Zu reflektieren, was die Gesellschaft fühlt und ...
Bonn/Stuttgart (ots) - Der Bundessprecher der AfD, Jörg Meuthen, erklärt das schwache Abschneiden bei der Bundestagswahl damit, dass die AfD keine neuen Wählerschichten erreichen konnte. "Ich glaube, dass wir mit dem Wahlprogramm und mit dem Spitzenkandidatenduo sehr stark die eigene Klientel bedient haben", so ...
Osnabrück (ots) - Kuban: Regieren, aber nicht um jeden Preis Jungen-Union-Chef fordert klare Leitplanken für Jamaika-Gespräche und mahnt Generationenwechsel in Parteiführung an Osnabrück. Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, begrüßt den Auftakt zu Verhandlungen zwischen Union und FDP für ein Jamaika-Bündnis am Sonntag. "Die inhaltlich größten Schnittmengen haben wir mit der FDP, und es gibt ein ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Grünen-Fraktion lehnt Jamaika-Koalition im Bund ab Fraktionschefin Willie Hamburg: CDU und CSU haben für Herausforderungen in unserem Land so gut wie nichts zu bieten - Kritik an Wahlkampf der eigenen Partei: Waren auf manche Angriffe nicht ausreichend vorbereitet Hannover. Die Grünen-Fraktion im Niedersächsischen Landtag schaltet sich in die Debatte um mögliche Koalitionen auf ...
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 30. September 2021, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 1. Oktober 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe 'DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin' Zutrauen in Ampel-Koalition deutlich größer als in Jamaika-Bündnis ...
Straubing (ots) - Theoretisch ist also ein Bundeskanzler Söder ohne Weiteres denkbar. (...) Ein zweites Mal wird er dem glücklosen und schwer angeschlagenen Armin Laschet sicher nicht den Vortritt lassen, wenn er es irgendwie verhindern kann. Geschickt hat sich Söder, dessen CSU die Wahl nicht weniger grandios verloren hat wie die Schwesterpartei, als der Stabilere und Selbstsicherere, ja als so eine Art "Wahlsieger ...
Frankfurt am Main (ots) - Die im Verband Bildungsmedien e. V. organisierten Bildungsmedienverlage entwickeln im Dialog mit Politik, Lernenden und Lehrenden qualitativ hochwertige, lehrplangerechte und aktuelle Bildungsmedien. Für die Bundestagswahl 2021 und die 20. Legislaturperiode haben sie 5 zentrale ...
Osnabrück (ots) - Gorch Fock: Steuerzahlerbund fürchtet neue Millionenkosten Präsident Holznagel: Schiffssanierung "Chronik der Prestigesucht und Steuergeldverschwendung" - Bundesrechnungshof mahnt mehr Kostenbewusstsein an Osnabrück. Mit der Rückgabe der "Gorch Fock" an die Deutsche Marine an diesem Donnerstag fürchtet der Bund der Steuerzahler neue massive Kosten auf die öffentliche Hand zukommen. "Künftig ...
Osnabrück (ots) - Deutscher Bauernverband: Erdbeerernte 2021 um 40 Prozent geringer als im Vorjahr Landwirte beklagen Wetter-Folgen Osnabrück. Die Erntemenge von Erdbeeren ist in diesem Jahr stark zurückgegangen. Das bestätigte der Deutsche Bauernverband der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir rechnen derzeit mit einer Erdbeeren-Erntemenge von 90.000 Tonnen", ...
Osnabrück (ots) - Neuer Kommandeur bei Eliteeinheit KSK: Wehrbeauftragte fordert Aufklärung von Missständen Högl: Rechtsextremismus hat keinen Platz in der Bundeswehr Osnabrück. Vor der Übergabe des Kommandos bei der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK hat die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, auch vom neuen Kommandeur die konsequente Aufklärung von ...
Straubing (ots) - So wird es denn für erste noch weiter gehen mit Schwarz-Orange in Bayern. Man wird sehen, ob sich die Propagandisten der Koalition wieder zu der viel beschworenen konstruktiven Sacharbeit zusammenfinden oder Aiwanger weiterhin eine halb oppositionelle Sonderrolle auslebt, die Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter mit "Narrenfreiheit" bezeichnet. Dabei ist Aiwanger auch im eigenen Lager nicht ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Eine rbb24-Datenanalyse zeigt, dass in mindestens 99 Berliner Wahlbezirken ungewöhnlich viele ungültige Stimmen bei den Wahlen am Sonntag gezählt wurden. Betroffen davon sind mindestens 13.120 ungültige Stimmen bei allen Wahlgängen. Die Datenauswertung belegt damit wiederholte Berichte über falsche Stimmzettel, die von den jeweiligen ...
Hamburg (ots) - Eine knappe Mehrheit der befragten Deutschen gibt Angela Merkel eine Mitschuld für das schlechte Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl. 54 Prozent der Befragten stimmen der Aussage zu, die Kanzlerin "sei mitschuldig am historisch schlechtesten CDU-Ergebnis bei einer Bundestagswahl - durch die Art, wie sie den CDU-Vorsitz übergeben hat". So ...
Osnabrück (ots) - Juso-Chefin gibt Scholz Rückendeckung für Ampel-Sondierungen ohne rote Linien Jessica Rosenthal: "Vorfühlen statt konkrete inhaltliche Bedingungen stellen ist der richtige Weg" - SPD-Nachwuchs will "raus aus der neoliberalen Pampa" Osnabrück. Die Jusos haben sich hinter die Strategie von ...
Osnabrück (ots) - Grüne Jugend fordert von Parteispitze Absage an Koalition mit Union Bundessprecher Kurz: Dürfen Laschet nicht ins Kanzleramt hieven - "Jamaika würden wir nicht mitmachen" Osnabrück. Die Grüne Jugend hat die Parteispitze zu einer klaren Absage an eine Koalition mit der Union aufgefordert. "Eine Jamaika-Koalition mit der Union würde die Grüne ...
Osnabrück (ots) - EU-Parlament alarmiert über zunehmende Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo Ausschussvorsitzender McAllister: "Provokationen sowie spalterische Rhetorik müssen unverzüglich aufhören" Osnabrück. Die wieder aufgeflammten Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo beschäftigen nun auch das Europaparlament. "Die jüngsten Spannungen zwischen ...
Osnabrück (ots) - Lauterbach gegen Impfpflicht für Lehrer, Erzieher, Ärzte und Pfleger SPD-Experte widerspricht Kinder- und Jugendärztepräsident Fischbach - "Impfquote unter Lehrern und Erziehern ist sehr hoch" Osnabrück. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach lehnt eine Impfpflicht für Lehrer, Erzieher, medizinisches Personal und Pfleger ab. Er wies damit ...
Heidelberg. (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Situation des CDU-Kanzlerkandidaten Laschet: "Nichts an diesem Wahlausgang spricht dafür, dass der CDU-Kandidat irgendeinen Führungsanspruch formulieren sollte. Nicht der historische Absturz der Union hinter die SPD. Und erst recht nicht Laschets persönliche Werte. Und trotzdem wäre es verfrüht, wenn die CDU Laschet schon jetzt abservierte. ...
Bonn/Berlin (ots) - Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, sieht die Wahlrechtsreform als eine der wichtigsten Aufgaben der des neuen Bundestages. "Wir müssen in dieser Legislaturperiode das Wahlrecht reformieren. Wir brauchen ein Wahlrecht, das fair, verfassungsfest ist und das Größenwachstum des Deutschen ...
Osnabrück (ots) - Grüne Jugend "wütend" über Habeck/Baerbock-Deal zu Vizekanzlerschaft Bundessprecher Kurz: Diskussion "absolut daneben" Osnabrück. Nach Ex-Grünenchef Jürgen Trittin übt auch die Grüne Jugend massive Kritik am Deal der Parteispitze zur Vizekanzlerschaft. Es sei "absolut daneben, jetzt darüber zu diskutieren, wer am Ende des Prozesses ...
Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW)
Berlin (ots) - NGOs fordern zuverlässige Entwicklungsfinanzierung von neuer Bundesregierung Unter dem Motto "Koalitionspartner*innen gesucht!" rufen 13 Entwicklungsorganisationen die Parteien dazu auf, sich in den anstehenden Gesprächen für mehr globale Gerechtigkeit einzusetzen. Sie fordern ein klares Bekenntnis zu einer verlässlichen und ausreichenden ...
Osnabrück (ots) - Sozialverband VdK warnt künftige Koalitionäre vor "Experimenten" in der Rentenversicherung Auch DGB drängt auf "verlässliche Rente" Osnabrück. Vor den Sondierungen der Parteien über eine Jamaika- beziehungsweise Ampel-Koalition warnen Gewerkschaften und Sozialverbände vor "Experimenten" in der Rentenversicherung. Verena Bentele, Präsidentin ...
Osnabrück (ots) - Österreich hofft auf schnelle Klarheit bei der Regierungsbildung in Deutschland Außenminister Schallenberg: "Müssen rasch wissen, in welche Richtung sich unser Nachbar entwickeln wird" Osnabrück. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg wünscht sich nach der Bundestagswahl in Deutschland eine schnelle Klarheit bei der ...
Osnabrück (ots) - Präsident der Geflügelwirtschaft: Deutschland droht Zusammenbruch der Tierhaltung "Geflügelhalter lassen Ställe leer stehen" - Ripke wirbt vor Agrarministerkonferenz für Tierwohlbeitrag Osnabrück. Der Präsident der Geflügelwirtschaft warnt vor einem Kollabieren der landwirtschaftlichen ...
Osnabrück (ots) - Kinder- und Jugendärztepräsident fordert Impfpflicht für Erzieher, Lehrer und Pflegekräfte Fischbach: Politik muss über Schritt ernsthaft nachdenken - Wer sich in sensiblen Bereichen der Impfung verweigert, "hat seinen Verstand ausgeschaltet" Osnabrück. Kinder- und Jugendärztepräsident Thomas Fischbach hat sich für eine Corona-Impfpflicht ...
Straubing (ots) - Vielleicht macht es sich mancher in der Union aber auch gerade ein bisschen einfach, wenn man alles Laschet in die zu großen Schuhe schieben will. Sein Wahlkampf war schwach, den Merkel-Bonus hat er weggezaudert, eine Dynamik konnte er nicht entfesseln - alles richtig. Die Wahl vom Sonntag war aber auch ein Urteil über die inhaltliche Leere und über die Zufriedenheit mit der Union jenseits und hinter ...
Straubing (ots) - Dass die Freien Wähler eine "bürgerliche Mehrheit" vermasselt hätten, ist Quatsch. Selbst für den Fall, dass der komplette Stimmenanteil der Freien Wähler der Union zugefallen wäre, hätte diese nur 26,7 Prozent auf die Waage gebracht. Die 11,5 Prozent der FDP hätten nie für eine Regierungsmehrheit ausgereicht. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus ...
Osnabrück (ots) - Habeck setzt bei Koalitionsverhandlungen auf Lehren aus Schleswig-Holstein Grünen-Vorsitzender: "Ehrgeiz, bis Weihnachten eine Regierung zu haben" - Suche nach Gemeinsamkeiten mit FDP im Fokus Osnabrück. Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck plädiert dafür, sich bei den Koalitionsverhandlungen zwischen seiner Partei und der FDP am Verlauf der ...
