Kanzlertauglichkeit gefragt: "Was nun, Herr Scholz?" im ZDF
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Storys zum Thema Wahlen
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Deutsch
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Skandalöse Wahl: Iran mit europäischer Unterstützung in UNO Frauenrechtskommission / STOP THE BOMB fordert öffentliche Verurteilung der Wahl durch die Bundesregierung
Berlin (ots) - Die Kampagne STOP THE BOMB, die sich gegen das iranische Atomprogramm richtet und für eine Unterstützung der demokratischen Opposition im Iran eintritt, fordert die Bundesregierung und den deutschen Botschafter bei den Vereinten Nationen dazu auf, die Wahl des Iran in die Frauenrechtskommission der ...
mehrKühnert will Wertzuwächse von Grundstücken künftig abschöpfen
Osnabrück (ots) - Kühnert will Wertzuwächse von Grundstücken künftig abschöpfen SPD-Vize: Teil davon steht der Allgemeinheit zu - Forderung nach fünfjährigem "Mietenstopp" Osnabrück. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert plädiert dafür, Wertzuwächse von Grundstücken künftig "abzuschöpfen", etwa, wenn aus ihnen Bauland wird. "Grund für den Wertzuwachs ist allein eine entsprechende kommunale ...
mehr"Jungen Menschen Sorge vor Altersarmut nehmen"
Osnabrück (ots) - "Jungen Menschen Sorge vor Altersarmut nehmen" Jusos und Linke drängen nach Karlsruher Urteil auf Generationengerechtigkeit auch in der Rentenfrage Osnabrück. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz und den Rechten jüngerer Generationen drängen Linke und Jusos auf Generationengerechtigkeit auch in der Rentenfrage. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker ...
mehrNiedersachsen will bundesweite Weidetierprämie für Schafe und Ziegen bereits ab 2022
Osnabrück (ots) - Antrag im Bundesrat gestellt - Landesgrüne kritisieren Vorstoß als "Trostpflaster" Osnabrück. Niedersachsen unternimmt einen weiteren Anlauf zur Einführung einer bundesweiten Weidetierprämie. Mit der sollen bereits ab dem kommenden Jahr Schaf- und Ziegenhalter unterstützt werden - auch wegen der anhaltenden Probleme mit dem Wolf. Das berichtet ...
mehrWegen hoher Holzpreise: Verbandschef ruft deutsche Waldbesitzer zum Sägestreik auf
Osnabrück (ots) - Wegen hoher Holzpreise: Verbandschef ruft deutsche Waldbesitzer zum Sägestreik auf Schirmbeck kritisiert "Abzocke" am Holzmarkt - "Stoppt das Sägen! Lasst die Bäume stehen!" Osnabrück. Inmitten der aktuellen Holzknappheit hat Georg Schirmbeck, Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates, die Waldbesitzer in Deutschland zum Sägestreik ...
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Bei Inzidenz unter 100: Niedersachsens Wirtschaftsminister will Außengastronomie ab dem 10. Mai öffnen
Osnabrück (ots) - Althusmann: Gefahr einer Corona-Infektion lauert vor allem drinnen, nicht draußen - Zustimmung und Unterstützung vom Gaststättenverband Hannover. Das Wirtschaftsministerium in Niedersachsen macht Druck bei der Öffnung der Außengastronomie. "Die Gefahr einer Corona-Infektion lauert vor allem ...
mehrAusländische Truppen kosten den Bund mehr als 108 Millionen Euro
Osnabrück (ots) - Ausländische Truppen kosten den Bund mehr als 108 Millionen Euro Vor allem US-Streitkräfte profitieren davon - Linken-Abgeordnete Dagdelen kritisiert Ausgaben Osnabrück. Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr ausländische Truppen in Deutschland mit mehr als 108 Millionen Euro unterstützt. Das war ein deutlicher Anstieg gegenüber 2019 mit 99,8 Millionen Euro. Von dem Geld profitieren fast ...
mehrKühnert warnt vor vorschneller Aufhebung der Impfpriorisierung
Osnabrück (ots) - Kühnert warnt vor vorschneller Aufhebung der Impfpriorisierung SPD-Vize: Gefährdete müssen zuerst drankommen - "Ich warte gerne" - Attacke auf Söder wegen Vorpreschens bei Freiheiten für Geimpfte Osnabrück. SPD-Vize Kevin Kühnert hat vor einer vorschnellen Aufhebung der Impfpriorisierung gewarnt. "Die Priorisierung garantiert ein größtmögliches Maß an Gerechtigkeit", sagte Kühnert im ...
mehrIG-Metall-Chef Hofmann mahnt Politiker: Klimaschutz muss machbar bleiben
Osnabrück (ots) - IG-Metall-Chef Hofmann mahnt Politiker: Klimaschutz muss machbar bleiben "Nicht nur Grüne unterschätzen Komplexität des Themas" - Umstiegsmodell für den Automobilbau gefordert Osnabrück. Die IG Metall warnt vor dem Tag der Arbeit am 1. Mai vor überzogenen Vorstellungen beim Klimaschutz und dem damit verbundenen Umbau der Wirtschaft. ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
BerlinTrend: Grüne bauen Umfrage-Vorsprung weiter aus
Berlin (ots) - Die Grünen bauen ihren Umfrage-Vorsprung vor den anderen Parteien in Berlin weiter aus. Das belegt der neueste BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der Berliner Morgenpost. Bei der sogenannten "Sonntagsfrage" zur Abgeordnetenhauswahl legen die Grünen gegenüber der Februar-Umfrage um vier Prozentpunkte auf jetzt 27 Prozent zu. Gleichzeitig verliert die CDU vier Punkte und ...
mehrLandsberg: Lockerungen für Geimpfte bundeseinheitlich regeln
Osnabrück (ots) - Landsberg mahnt dringend bundeseinheitliche Regeln für Geimpfte an Städte- und Gemeindebund drängt auf flächendeckende Regelung vor Ende Mai - "Man hätte das viel früher vorbereiten können und müssen" Osnabrück. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, drängt auf bundeseinheitliche Regelungen im Umgang mit Geimpften. "Die Aufhebung von Einschränkungen für ...
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RTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Grüne bleiben stärkste politische Kraft vor CDU/CSU - Derzeit vier Koalitionen regierungsfähig
Köln (ots) - Grüne 28, CDU/CSU 22, SPD 13, FDP 12, Linke 7, AfD 11 Prozent Unmittelbar nach der Nominierung von Annalena Baerbock und Armin Laschet zu Kanzlerkandidaten ihrer Parteien für die kommende Bundestagswahl zeigte das RTL/ntv-Trendbarometer starke Verluste der Union und starke Gewinne der Grünen. Auch ...
mehr"Grenzenlose Profitgier": DGB kritisiert FFP2-Masken-Verbot bei Amazon
Osnabrück (ots) - Vorstandsmitglied Körzell betont Verantwortung der Arbeitgeber - Gewerkschaften erinnern an Gefahren am Arbeitsplatz - Im vergangenen Jahr 397 Tote in Deutschland Osnabrück. Der DGB drängt darauf, die Gesundheit von Arbeitnehmern besser zu schützen, und nimmt dabei den Versandhändler Amazon ins Visier. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte ...
mehrMützenich will Geimpften "zügig" Freiheit zurückgeben
Osnabrück (ots) - Mützenich will Geimpften "zügig" Freiheit zurückgeben SPD-Fraktionschef: "Dürfen uns Entscheidung nicht von Gerichten aus der Hand nehmen lassen" - Kritik an Unions-Blockade für "Aufholpaket" Osnabrück. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den ...
mehrBundestagswahl 2021: Anträge auf Aussetzung der Regelungen zu Unterstützungsunterschriften oder Absenkung der Quoren bei der Bundestagswahl laut Bundesverfassungsgericht unzulässig
Wiesbaden/Karlsruhe (ots) - Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht die Anträge von zwei politischen Parteien auf Feststellung, dass der Deutsche Bundestag deren Rechte verletzt oder unmittelbar gefährdet habe, zurückgewiesen. Die Parteien sahen ihre Rechte dadurch verletzt, dass ...
mehrUnterschriftenhürde zur Bundestagswahl - Bayernpartei zwingt Bundestag zum Handeln
München (ots) - Die Bayernpartei muss, wie viele andere derzeit nicht im Bundestag vertretene Parteien, Unterstützungsunterschriften für den Wahlantritt sammeln. Für die Landesliste braucht es 2000 Unterschriften bayerischer Bürger, für jeden Direktkandidaten noch einmal 200 Unterschriften aus dem Wahlkreis. Das Sammeln der Unterschriften am Infostand, bei dem ...
mehrCDU verweigert Transparenz im digitalen Wahlkampf / Goliathwatch protestiert in Berlin / Pressemitteilung und Presseeinladung für Dienstag, 27. April, 10.30 Uhr, Berlin
Berlin (ots) - Einladung zur Protestaktion vor der CDU-Zentrale, Konrad-Adenauer-Haus, Berlin Bild - Protestbild mit Transparenz "DigitaleDemokratie - fair statt Fake" Wir stellen ab ca. 14 Uhr Pressefotos zur Verfügung unter https://goliathwatch.de/presse/presseinfo/ PM: Union verweigert als einzige Parteigruppe ...
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Leitlinien zum Wolfsabschuss: Niedersachsens Umweltminister attackiert grüne Länderkollegen
Osnabrück (ots) - Leitlinien zum Wolfsabschuss: Niedersachsens Umweltminister attackiert grüne Länderkollegen Lies: "Verhalten unsolidarisch und politisch motiviert" - Entscheidung für bundesweit einheitliche Leitlinien für Abschuss von Problemwölfen war vertagt worden Osnabrück. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) wirft seinen grünen Ressortkollegen ...
mehrZahlen des Arbeitsministeriums: Renten aus Versorgungswerken doppelt so hoch wie gesetzliche Renten
Osnabrück (ots) - Zahlen des Arbeitsministeriums: Renten aus Versorgungswerken doppelt so hoch wie gesetzliche Renten Notare und Ärzte an der Spitze - Linke fordert Pflichtversicherung auch für freie Berufe Osnabrück. Die Altersrente der Versorgungswerke freier Berufe wie Ärzte, Apotheker, Notare oder ...
mehrLindner setzt auf "Modernisierungskoalition" mit seiner FDP
Osnabrück (ots) - FDP-Chef lobt Laschet als "zuverlässigen Regierungspartner" - Grüne müssten ihr Verhältnis zur Linkspartei klären Osnabrück. FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als einen ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den drei Kanzlerkandidaten
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den drei Kanzlerkandidaten Ob Annalena Baerbock, das neue grüne Gesicht, oder Armin Laschet und Olaf Scholz, die alten schwarzen und roten Hasen: Es täte unserer Demokratie gut, allen mit mehr Respekt zu begegnen. Wie anmaßend muss man sein, um den Söder-Bezwinger Laschet, der ein Bundesland mit fast 18 Millionen Bürgern mit Geschick führt, jede Fähigkeit ...
mehrBayern-SPD - Mehr Lautstärke wagen
Straubing (ots) - Mehr Lautstärke schadet der bayerischen SPD im anstehenden Bundestagswahlkampf sicher nicht. Allzu gut sind ihre Aussichten allerdings auch mit einer pointierteren Themensetzung und weit besserer Medien- und Öffentlichkeitsarbeit im Moment nicht. Ein schwarz-grünes Duell um das Kanzleramt lässt wenig Platz für sozialdemokratische Kampfansagen. Vielleicht holt man sich deshalb bei Natascha Kohnen ...
mehrVor Impfgipfel: Landkreistag fordert Lockdown-Ende für Geimpfte
Osnabrück (ots) - Vor Impfgipfel: Landkreistag fordert Lockdown-Ende für Geimpfte Präsident Sager: "Geboten, Corona-Einschränkungen rasch zu beenden" - Impfpriorisierung "für sämtliche Impfstoffe aufheben" Osnabrück. Deutschlands Landkreise fordern ein Lockdown-Ende für Geimpfte. "Es ist geboten, dass die Einschränkungen zur Pandemiebekämpfung für Geimpfte ...
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Lindner vor Impfgipfel: "Rechtliche Grundlage für Einschränkungen entfällt"
Osnabrück (ots) - Lindner vor Impfgipfel: "Rechtliche Grundlage für Einschränkungen entfällt" FDP-Chef fordert Rücknahme der Beschränkungen für Geimpfte bis auf wenige Ausnahmen - Priorisierung "Zug um Zug aufgeben" - Mehr ungenutzte Astrazeneca-Dosen aus dem Ausland erwerben Osnabrück. Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag hat FDP-Chef Christian ...
mehrNiedergelassene Ärzte verlangen komplette Aufhebung der Impfpriorisierung schon Mitte Mai
Osnabrück (ots) - Virchowbund-Chef Heinrich: "Fällt Priorisierung nicht schnellstens weg, bürokratisieren wir uns einen Impfstau herbei" - Impfgipfel muss "klares Signal geben" Osnabrück. Deutschlands niedergelassene Ärzte pochen auf eine Komplett-Aufhebung der Impfpriorisierung für alle Vakzine. "Spätestens in zwei, drei Wochen sollte die Priorisierung ...
mehrHabeck strebt Ministeramt in Berlin an
Osnabrück (ots) - Grünen-Chef will Bundestagswahlkampf rasch starten und ruft seine Partei zu Geschlossenheit auf Osnabrück. Nach der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur bei den Grünen will der unterlegene Parteichef Robert Habeck rasch in den Bundestagswahlkampf starten. "Ich habe jetzt Bock auf den Wahlkampf. Wir haben die Entscheidung gut hingekriegt, der Rückenwind ist gigantisch. Ich glaube, wir können in ...
mehrÄrztechef erwartet Brechen der dritten Welle durch Ausgangssperren
Osnabrück (ots) - Ärztechef erwartet Brechen der dritten Welle durch Ausgangssperren Virchowbund-Vorsitzender Heinrich: "Ende Mai wird Lage deutlich entspannter sein" - "Noch zwei, drei Wochen die Füße still halten" Osnabrück. Nach Inkrafttreten der Ausgangssperren bei Hochinzidenzen erwartet Ärztechef Dirk Heinrich rasch sinkende Corona-Zahlen. "Ich sehe die ...
mehrGEW: Lehrer kümmern sich im Lockdown nicht zu wenig um Schüler
Osnabrück (ots) - GEW: Lehrer kümmern sich im Lockdown nicht zu wenig um Schüler Gewerkschaftsvorsitzende Tepe kritisiert den Begriff "Corona-Generation" Osnabrück. Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Marlis Tepe, tritt dem Eindruck entgegen, dass sich Lehrer im Lockdown Anfang des Jahres zu wenig um ihre Schüler gekümmert haben. Im ...
mehrKatholischer Familienbund glaubt an Erfolg des Synodalen Weges
Osnabrück (ots) - Präsident Hoffmann: Bin optimistisch, die Weltkirche damit zu verändern Osnabrück. Der Präsident des Familienbundes der Katholiken (FDK) glaubt an den Erfolg des Reformprozesses Synodaler Weg in der katholischen Kirche. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte FDK-Präsident Ulrich Hoffmann: "Durch den Synodalen Weg ist viel in Bewegung gekommen. Er ist ein wichtiges Lernfeld für die ...
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