Osnabrück (ots) - Wirtschaftsverband fordert von Landesregierung Stellenabbau Familienunternehmer wünschen sich "langfristig gedachte Personalstrategie" Osnabrück. Der niedersächsische Wirtschaftsverband "Die Familienunternehmer" begrüßt die FDP-Forderung nach einer personellen Verschlankung der Landesministerien. "Die Kritik an der Aufblähung der Verwaltung ist völlig richtig", sagte der Landesvorsitzende des ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Die Rolle der SPD ist tragisch. Die Mitglieder und die Wähler verstehen die Welt nicht mehr. Erst vor zehn Monaten hat die Parteiführung "NoGroKo" ausgerufen. Das war eine gute Idee. Auch noch, als FDP-Lindner "Jamaika" platzen ließ. Doch dann wollte die SPD staatpolitische Verantwortung zeigen, ein ehrenwertes Motiv. Sie handelte mit der Union viel Gutes aus, stimmte einer neuen GroKo zu und erntete am ...
München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Ein Jahr nach der Wahl: Verstehen die Bürger diese Regierung noch? Die Gäste: Katarina Barley (SPD, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz) Stephan Mayer (CSU, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium) Jörg Meuthen (AfD, Bundessprecher) Sahra Wagenknecht (DIE LINKE, ...
Osnabrück (ots) - Von der Leyen: Moorbrand ist sehr ernster Vorfall, der so nicht passieren darf Ministerin entschuldigt sich im Namen der Bundeswehr bei den Menschen Osnabrück. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den von der Bundeswehr selbst ausgelösten Moorbrand bei Meppen als "sehr ernsten ...
Osnabrück (ots) - Luxusbezüge für Alt-Bundespräsidenten? Steuerzahlerbund fordert Reform der Pensionsregelungen BdSt-Präsident Holznagel: "100-prozentige Alimentierung nicht länger akzeptabel" Osnabrück. Angesichts der Debatte um Versorgungszahlungen für ehemalige Bundespräsidenten fordert der Bund der ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenminister Pistorius fordert bundesweit schärfere Identitätskontrollen bei der Ausreise am Flughafen Bundesrat stimmt am Freitag ab - Lehren aus dem Mordfall Susanna Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat vor der entscheidenden Abstimmung im ...
Osnabrück (ots) - Moorbrand bei Meppen: Grüne sehen gesundheitliche Gefährdungslage im gesamten Nordwesten Janssen-Kucz: Muss dringend geklärt werden, ob Kinder in Kitas und Schulen unbedenklich draußen sein können oder Arbeitnehmer im Freien arbeiten können Osnabrück. Die Grünen fordern das Land ...
Osnabrück (ots) - Lungenärzte widersprechen Bundeswehr: Rauchwolke im Emsland Gefahr für Gesundheit Fachverband rät Anwohnern mit Vorerkrankung zu Wegzug - "Es ist, als ob sie fünf Zigaretten gleichzeitig rauchen" - Meppener Chefarzt: Schutzbehauptung Osnabrück. Die deutschen Lungenärzte haben vor Gesundheitsgefahren durch den Großbrand auf dem Gelände der ...
Osnabrück (ots) - Wagenknecht zum Fall Maaßen: Mir wird angst und bange Linken-Fraktionschefin nennt Große Koalition "Trümmertruppe" Osnabrück. Die Kritik an der Entscheidung der Koalitionsspitzen, den umstrittenen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium zu befördern, reißt nicht ab. Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, sagte der "Neuen ...
Osnabrück (ots) - Landsberg: Nächster Zensus muss transparenter werden Städtebund sieht Karlsruher Urteil als Auftrag für Bund Osnabrück. Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Zensus 2011 für verfassungsgemäß erklärt hat, fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund den Gesetzgeber auf, die nächste Volkszählung transparenter zu gestalten. Entscheidungen des Karlsruher Gerichts seien zu akzeptieren, "ob ...
Osnabrück (ots) - SPD-Spitzenpolitikerin Schwesig kritisiert Beförderung von Maaßen scharf Ministerpräsidentin: Ich kann gut verstehen, dass viele Bürger darauf mit Unverständnis reagieren. Osnabrück. Wie andere SPD-Politiker hat sich auch die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, unzufrieden über die Entscheidung geäußert, den ...
Osnabrück (ots) - Bundeswehr kündigt Überprüfung des Moorbrandes bei Meppen an Ministeriumssprecher: Prüfen, ob Vorschriften verletzt wurden Osnabrück. Die Bundeswehr hat nach dem selbst ausgelösten Moorbrand in Meppen eine umfassende Überprüfung angekündigt. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": ...
Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren Lösung im Fall Maaßen als "Schmierentheater" Fraktionschef Hofreiter: Tagelang über Verfehlungen von Herrn Maaßen diskutiert, herausgekommen ist eine Beförderung Osnabrück. Die Einigung der Großen Koalition in der Causa Maaßen kritisieren die Grünen als "Schmierentheater", zusätzlich fordern sie eine Reform des ...
Osnabrück (ots) - Jahrestag Notrufnummern 110 und 112: Björn Steiger Stiftung fordert standardisierte Abfrage für Notruf-Leitstellen Osnabrück. Zum 45. Jahrestag der bundesweiten Einführung von einheitlichen Notrufnummern hat die Björn Steiger Stiftung strengere Standards für Notruf-Leitstellen gefordert. ...
Osnabrück (ots) - DGB fordert Rechtsanspruch auf Weiterbildung Arbeitsminister Heil legt Gesetz zum Umbau der Bundesagentur für Arbeit vor Osnabrück. Die an diesem Mittwoch dem Bundeskabinett vorliegenden Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu einer Weiterbildungsagentur für alle zu machen, gehen den Gewerkschaften nicht weit genug. DGB-Vorstand Annelie Buntenbach sagte ...
Osnabrück (ots) - Kämpfen als Berufung? Landesbischof kritisiert Werbekampagne der Bundeswehr Meister: Militär sollte nicht mit Assoziationen zu Computerspielen werben Osnabrück. Hannovers evangelischer Landesbischof Ralf Meister kritisiert die aktuelle Werbekampagne der Bundeswehr. "Mit Slogans wie ,Folge deiner Berufung' habe ich als Pfarrer große Probleme", ...
Osnabrück (ots) - AfD Osnabrück: Chef der Kreistagsfraktion legt Mandat nieder Felix Elsemann bestreitet weiterhin Besuch eines Neonazi-Festivals in Sachsen - Parteiaustritt angekündigt Osnabrück. Die Lage bei der AfD Osnabrück eskaliert weiter. Der AfD-Kreistagsfraktionschef Felix Elsemann hat in der Nacht zum Dienstag sein Mandat niedergelegt. Dies teilte er der ...
Osnabrück (ots) - Schwelbrand auf Bundeswehrgelände bei Meppen: Grüne nennen Schießübungen "äußerst fahrlässig" Bundestagsabgeordnete Filiz Polat fordert Auskunft von der Bundesregierung - "Erwarte vorerst ein Ende der Schießübungen" Osnabrück. Der seit zwei Wochen andauernde Moorbrand auf dem Gelände ...
Straubing (ots) - Denn von einem Duell Söder gegen Hartmann geht zunächst vor allem ein Signal aus: Das Rennen um den zweiten Platz ist bereits zugunsten der Grünen entschieden. Tatsächlich aber erlebten Grüne, SPD, Freie Wähler und AfD in den vergangenen Monaten in den Umfragen ein ständiges Auf und Ab. Die sechs Prozentpunkte Vorsprung der Ökopartei vor den anderen drei sind nicht viel, wenn man die ...
München (ots) - Die Unruhe ist groß in der selbsternannten ewigen bayerischen Regierungspartei. Trotz der unter der Oberfläche gärenden Konflikte - auch weil die Umfragen zur Landtagswahl erheblich weniger gut dotierte Posten vorhersagen - wurde auf dem jüngst zu Ende gegangenen Parteitag mühsam Harmonie demonstriert. Ob damit eine Trendumkehr gelingt, ist freilich mehr als fraglich. Dabei braucht sich die CSU über ...
Osnabrück (ots) - Imamausbildung in Niedersachsen: Verbände vorab nicht informiert Schura: Sollten uns an einen Tisch setzen - Ditib: Können keine 08/15-Imame akzeptieren Osnabrück. Die beiden niedersächsischen Islamverbände waren nach eigenen Angaben nicht in den Vorstoß des niedersächsischen Wissenschaftsministers zur Imam-Ausbildung eingebunden. "Die Idee ...
Straubing (ots) - Anstatt sich nun allzu lang an anderen Parteien abzuarbeiten, ist die Marschrichtung für die Endphase des Wahlkampfs klar: Es gilt ein Bild des "Mythos Bayern" zu zeichnen und dies den Wählern auch zu vermitteln. Als Alternativvorstellung gelten die Berliner Regierungsbildung mit anschließendem Groko-Gezerre sowie eine starke AfD-Fraktion im ...
Osnabrück (ots) - Barley mahnt Union: Im Fall Maaßen Verantwortung zeigen "Wir sind in einer schwierigen Situation" - Justizministerin fordert Geschlossenheit der Regierung Osnabrück. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat die Union aufgefordert, im Konflikt um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen Verantwortung zu zeigen. "Wir sind in einer schwierigen innenpolitischen Situation. Umso wichtiger ist ...
München (ots) - Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die Debatte über den Umgang mit Rechtsextremismus weiter aufgeheizt. Die Große Koalition steht vor einer neuen Belastungsprobe. Während Bundesinnenminister Horst Seehofer und die Union Maaßen das Vertrauen ...
Bonn (ots) - Am 6. November 2018 sind Halbzeitwahlen in den USA. Sämtliche 435 Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses sowie ein Drittel des Senats werden neu gewählt. Die midterm elections sind alle zwei Jahre ein nationales Stimmungsbarometer. Aktuellen Umfragen zufolge sieht es nicht gut aus für den ...
München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Schnelle Abschiebung und Rechtsstaat - wie geht das zusammen? Die Gäste: Thomas Strobl (CDU; Innenminister des Landes Baden-Württemberg) Thomas Oberhäuser (Anwalt für Asyl- und Ausländerrecht) Harald Dörig (bis August 2018 Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig) Petra Bahr (Landessuperintendentin ...
Osnabrück (ots) - Ifo-Chef warnt vor Aufflackern der Eurokrise Fuest: Wenn Italien sich in eine neue Krise manövriert, kann der Rest Europas wenig tun Osnabrück. Während der Ausbruch der Banken- und Finanzkrise inzwischen zehn Jahre zurückliegt, warnen führende Ökonomen vor einem Aufflackern der Eurokrise. Clemens Fuest, Chef des Ifo-Instituts in München, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wenn Italien sich ...
