Osnabrück (ots) - Digital-Staatsminister im Kanzleramt: Bitkom-Chef Berg begrüßt Entscheidung "Amt muss alle nötigen Rechte und Ressourcen bekommen" Osnabrück. Bitkom-Präsident Achim Berg hat es begrüßt, dass die neue Bundesregierung die Position eines Digital-Staatsministers im Kanzleramt schaffen will. "Die Digitalisierung muss einen festen Platz am ...
Osnabrück (ots) - Sarrazin: SPD hat auf zentrale Fragen weiter keine Antwort Umstrittener Politiker und Autor glaubt nicht an Erneuerung seiner Partei Berlin. Der frühere Berliner Finanzsenator und umstrittene Bestseller-Autor Thilo Sarrazin (SPD) glaubt nicht an eine schnelle Erneuerung seiner Partei. "Zu den zentralen Fragen der Gegenwart - Fluchtmigration, ...
Osnabrück (ots) - Historikerin: Die Neue Rechte nutzt alte Mittel Gilcher-Holtey sieht 1968 nicht als Revolution - Kritik an "Erinnerungsunternehmern" wie Götz Aly und Gerd Koenen Osnabrück. AfD, Pegida und Identitäre haben nach Auffassung der Historikerin Ingrid Gilcher-Holtey wesentliche Strategien der 68er-Bewegung adaptiert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte die Bielefelder ...
Osnabrück (ots) - Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen in Deutschland steigt Fast drei Viertel haben allerdings eine Duldung - Linke spricht von Missverhältnis Osnabrück. Die Zahl der afghanischen Asylbewerber in Deutschland, die ausreisepflichtig sind und das Land verlassen müssten, steigt. Ende Januar waren 14.592 Afghanen ausreisepflichtig, rund 1770 mehr als noch vor einem Jahr. Dabei verfügten 71 Prozent von ...
Hagen (ots) - Die vergangenen sechs Monate haben dem Land nicht gut getan. In einer Welt, in der Egoisten und Halb-Wahnsinnige das Tempo bestimmen wollen, kann sich Deutschland keinen Stillstand und keine Entscheidungsschwäche erlauben. Deshalb ist es gut, dass die SPD nun endlich den Weg frei macht für die Große Koalition und eine handlungsfähige Regierung. Es wird Zeit, dass sich wieder etwas bewegt. Ein Blick auf ...
Köln (ots) - 6.35 Uhr, 7.35 Uhr, 8.35 Uhr, Antonia Niecke, Junge Union Hamburg und Armita Kazemi, Jusos Hamburg, Thema: GroKo 7.05 Uhr, Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, Thema: GroKo 8.05 Uhr, Alice Weidel, AfD, Fraktionsvorsitzende, Thema: GroKo Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike ...
Stuttgart (ots) - Schade, SPD! Mit ihrem Mitglieder-Ja zur dritten Koalition mit CDU und CSU unter Kanzlerin Angela Merkel haben die Sozialdemokraten eine wunderbare Gelegenheit verpasst, dem Land einen großen Dienst zu erweisen. Der hätte darin bestanden, die Tür weit aufzustoßen zum Wechsel in den Top-Etagen der etablierten Parteien. Viel wichtiger: zu einer Konzentration dieser Parteien auf die Herausforderungen, ...
Straubing (ots) - Zwei erschöpfte Parteien finden noch einmal zusammen. Die GroKo kommt, weil es keine andere Mehrheit im Bundestag gibt und die Angst vor Neuwahlen unübersehbar ist. Die SPD hat sich schwer getan, das Unvermeidliche zu akzeptieren. Das Mitgliedervotum aber schafft die notwendige Akzeptanz. 161 Tage Stillstand waren genug. Es wird jetzt Zeit, dass ...
Osnabrück (ots) - Weil: SPD muss in neuer Groko selbstbewusster auftreten Niedersachsens Ministerpräsident fordert offene Debatte in Flüchtlingspolitik Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Partei aufgefordert, nach dem Ja der Mitglieder zu einer Groko-Neuauflage selbstbewusster aufzutreten. "Die SPD darf in der neuen Koalition nicht nur als Anhängsel der Regierungsarbeit ...
Osnabrück (ots) - Middelberg: Viele SPD-Mitglieder pragmatischer als ihre Führung Niedersachsens oberster CDU-Abgeordneter erleichtert über Ja zur Groko Osnabrück. Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Mathias Middelberg, hat die Zustimmung der SPD-Basis zu einer neuen Groko als "wirklich wichtige Entscheidung" bezeichnet. "In einer ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Abstimmung gut, alles gut? Mit 66 Prozent Zustimmung durch die SPD-Mitglieder hätte man noch vor wenigen Tagen nicht rechnen können. Ganz offensichtlich hat es sich ausgezahlt, dass Nahles, Groschek und Co. in den letzten Tagen unermüdlich diskutiert und argumentiert haben. Reden hilft. Die GroKo-Befürworter haben ihre Partei überzeugt; man könnte ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsenmetall: "Deutsche Umwelthilfe ist Turbolader der deutschen Hysteriemaschine" Arbeitgeberverband kritisiert "absurden" Streit um Stickoxid-Grenzwerte in Städten - Hauptgeschäftsführer Schmidt: Umwelthilfe "lebt von Panikmache" Osnabrück. Nach neuen Forderungen der Deutschen ...
Osnabrück (ots) - Mindestens 950 Angriffe auf Muslime und Moscheen im Jahr 2017 Zentralrat der Muslime befürchtet hohe Dunkelziffer - Linke warnt vor "Islamhassern im Parlament" Osnabrück. Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland mindestens 950 Angriffe auf Muslime und muslimische Einrichtungen wie Moscheen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die ...
Osnabrück (ots) - Glyphosat: Weniger Anträge auf Zulassungsverlängerung für Unkrautvernichter Bundesamt überprüft bis Dezember - Grüne fordern "massive Einschränkungen" Osnabrück. Mehrere Unkrautvernichter mit Glyphosat-Anteil dürften bald vom deutschen Markt verschwinden. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, läuft bei 25 Produkten mit ...
Osnabrück (ots) - Gymnasiallehrer prangern "Platznot in Klassen" an Philologenverband: Wir brauchen Schulen, in denen sich Kinder und Jugendliche wohlfühlen - "Zu wenig Quadratmeter pro Schüler" Osnabrück. Der Deutsche Philologenverband hat die künftige Bundesregierung aufgefordert, im Zuge ihrer Schulbau-Offensive die Platznot in Klassen zu beenden. "Es darf nicht sein, dass auf steigende Schülerzahlen mit der ...
Osnabrück (ots) - Ministerin Barley erwartet Ja der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition "Wir haben im Koalitionsvertrag viel gute Politik durchgesetzt" - Lob für "sachliche" Debatten Osnabrück. Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) sieht dem Ausgang des SPD-Mitgliedervotums optimistisch entgegen. "Ich bin zuversichtlich, dass eine ...
Stuttgart (ots) - Für die Italiener ist die anstehende Wahl einer neuen Regierung und des Parlaments nur eines: frustrierend. Viele Italiener setzen ihre Hoffnung auf die Fünf-Sterne-Bewegung. Sie schätzen vor allem, dass diese sich weder links noch rechts verorten will. Das beste Personal hätte der sozialdemokratische Partito Democratico zu bieten. An Skurrilität ...
Osnabrück (ots) - CEP-Ökonom Gerken: "Italien hat das Potenzial, die Euro-Zone in eine neue tiefe Krise zu stürzen" Teure Wahlversprechen führen zum Aufbau des Schuldenbergs - Erosion der Kreditfähigkeit geht weiter Osnabrück. Mit der Parlamentswahl am Sonntag wird Italien als wirtschaftlicher Risikofaktor ...
Osnabrück (ots) - EU-Kommission stärkt öffentlich-rechtlichem Rundfunk den Rücken Vestager: Trägt zu einer Gesellschaft bei, wie wir sie uns wünschen - Sonntag Volksabstimmung in der Schweiz Osnabrück. In der Diskussion über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat die EU-Kommission im Grundsatz für den Bestand entsprechender Angebote ...
Osnabrück (ots) - Bayern profitiert am meisten von Rüstungsexporten Linke kritisieren "schmutzige Deals" Osnabrück. Von den deutschen Rüstungsexporten profitieren vor allem die Rüstungsschmieden im Westen der Bundesrepublik, und hier vor allem die in Bayern. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor. "Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und ...
Osnabrück (ots) - Linken-Chefin: Suche nach "Quoten-Ossi" ist demütigend Kipping kritisiert wiederholte Missachtung durch die Große Koalition - "Nötig ist ein Zukunftsplan Ost" Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat es als "demütigend für die Lebensleistung von Millionen" bezeichnet, wenn jetzt "auf den letzten Drücker ein Quoten-Ossi für das Bundeskabinett" gesucht werde. "Die Menschen im Osten brauchen ...
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.15 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. 46 Prozent bewerten eine Koalition ...
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.15 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Im Zuge der Diskussion um eine ...
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.15 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. In der Sonntagsfrage liegt die ...
Osnabrück (ots) - Länder fordern Gefängnisstrafe für Gaffer Unfalltote zu fotografieren soll verboten werden - NRW-Justizminister Biesenbach (CDU): "Sie begreifen es nicht anders" Osnabrück. Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern sagen Gaffern den Kampf an. Wie die "Neue Osnabrücker ...
Osnabrück (ots) - Tafel-Chef: Wir lassen uns nicht von der Kanzlerin rügen Vorsitzender Brühl verwahrt sich gegen Merkel-Schelte: Aktuelle Entwicklung ist eine Konsequenz ihrer Politik Osnabrück. Der Vorsitzende der Tafeln in Deutschland, Jochen Brühl, verwahrt sich strikt gegen die Kritik von Kanzlerin Angela Merkel und fordert sie auf, sich vor die Tafeln, ihre Arbeit und die ehrenamtlichen Helfer zu stellen. Im ...
Bonn (ots) - Italien wählt - und eines der Hauptthemen im Wahlkampf ist die Flüchtlingspolitik. Denn auch wenn die Ankünfte zurückgegangen sind, kommen weiterhin viele Bootsflüchtlinge an. ORF-Italien-Korrespondentin Mathilde Schwabeneder hat sich angesehen, welche Rolle die Flüchtlinge im italienischen ...
Osnabrück (ots) - Designierte Bildungsministern dämpft Forderung nach schneller Bafög-Reform Karliczek: Erst schauen wir, warum die Zahlungen zurückgegangen sind - "Dann wird entschieden" Osnabrück. Die designierte Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Forderungen nach einer schnellen Bafög-Reform gedämpft. "Erst schauen wir, warum die Bafög-Zahlungen ...
Osnabrück (ots) - Arbeitgeber gegen außerordentliches Mindestlohn-Plus Kampeter: Vergleich mit anderen EU-Staaten hinkt ganz gewaltig Osnabrück. Die Arbeitgeber wenden sich entschieden gegen Forderungen gewerkschaftsnaher Experten, den gesetzlichen Mindestlohn über das regelmäßig übliche Maß hinaus deutlich anzuheben. Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer ...
Osnabrück (ots) - Streit um Ausrüstung und Ausrichtung der Bundeswehr: Wagenknecht spricht von "purem Wahnsinn" SPD-Verteidigungsexperte Hellmich fordert, Materiallücken schnell zu schließen Osnabrück. Unmittelbar vor der Vorlage des Bundeswehrberichts an diesem Mittwoch übt die Linksfraktion scharfe Kritik an ...
