Osnabrück (ots) - Arnold: Der europäische Kampfjet der nächsten Generation wird unbemannt sein SPD-Rüstungsexperte mahnt zu Geduld - "Beschlüsse erst in drei bis vier Jahren" Osnabrück. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, erwartet in der Diskussion um einen neuen europäischen Kampfjet eine grundsätzliche Weichenstellung. ...
Bonn (ots) - Krachende Wahlniederlage für Theresa May. Um größeren Rückhalt für ihren harten Brexit-Kurs zu erhalten, hat sie auf Neuwahlen gesetzt. Aber die Rechnung ist nicht aufgegangen. Die britische Premierministerin hat die klare Mehrheit im Unterhaus eingebüßt und kann nicht mehr alleine regieren. Welche Kompromisse muss Theresa May nun eingehen? Was ...
Straubing (ots) - Der neue Präsident hat sich ein gewaltiges Reformprogramm vorgenommen. Zu dessen Kern gehört die Neuregelung auf dem Arbeitsmarkt: mehr Flexibilisierung und die Begrenzung des Einflusses von Tarifverträgen und Gewerkschaften. Genau darin liegt die Krux. Denn die mächtigen französischen Gewerkschaften wollen für dieses Vorhaben erst gewonnen ...
Osnabrück (ots) - SPD-Linke gibt Option Rot-Rot-Grün nicht endgültig auf Miersch: Hoffnung auf konstruktive Kräfte in der Linkspartei - Kritik an Sahra Wagenknecht Osnabrück. Der Vorsitzende der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat trotz der deutlichen Abgrenzung des Linken-Parteitags die Option Rot-Rot-Grün im Bund nicht endgültig aufgeben. "Ich hoffe sehr, dass sich bei ...
Osnabrück (ots) - Berufsverband beklagt Überlastung der Kinderärzte in Deutschland Mediziner reagieren teilweise mit Aufnahmestopp - Sprecher: Bedarfsplanung überholt Osnabrück. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendmediziner (BVKJ) kritisiert eine Überlastung der Kinderärzte in Deutschland. Verbandssprecher Hermann Josef Kahl sagte der "Neuen Osnabrücker ...
Osnabrück (ots) - Abwehr von Cyber-Angriffen: Pistorius fordert Katastrophenschutz-Übung Niedersachsens Innenminister: Wir sollten nicht warten, bis etwas Schlimmeres passiert" Osnabrück. Zur Abwehr von Cyber-Angriffen hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius gemeinsame Katastrophenschutz-Übungen von Bund und Ländern gefordert. Vor Beginn der ...
Düsseldorf (ots) - Sie hat Ja gesagt. Linken-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht, lange Gegnerin einer Regierungsbeteiligung der Linken, hat zum Abschluss des Wahlprogramm-Parteitages die Aussage getroffen: "Dann wollen wir auch regieren!" Bis 2009 und seit 2013 war ein Mitte-links-Bündnis möglich. Angesichts der aktuellen Werte für Union, FDP und AfD sieht es nun nicht danach aus. Zählt aus linker Sicht trotzdem die ...
Bremen (ots) - Die Grünen stecken in einer Zwickmühle. Aus der Regierung in Nordrhein-Westfalen sind sie rausgeflogen. Die Umfragewerte im Bund, Bremen und in Niedersachsen rauschen nach unten. Die Konkurrenz von der FDP befindet sich im Höhenflug. Innovative, ja provokante Vorschläge könnten da ein Gegenmittel sein, doch dazu fehlt ihnen der Mut. Die Angst, als miesepetrige Verbotspartei dazustehen, sitzt nach dem ...
Bremen (ots) - Auf Frankreichs Wähler war zuletzt Verlass, wenn es darum ging, einem neuen Präsidenten die notwendige Machtbasis zu geben, um regieren zu können. Meist wurde bei den Parlamentswahlen kurz nach dem Amtsantritt des Staatschefs dessen politische Richtung bestätigt und legitimiert - das erscheint konsequent, wenn man eine Blockade-Situation vermeiden ...
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den Bundesparteitag der Linken: "Martin Schulz kann sich vieles schönreden. Die Umfragen? Ein Zwischentief. Die SPD-Wahlniederlagen im Saarland, in Schleswig-Holstein, in Nordrhein-Westfalen? Landespolitik. Nur eines kann er nicht: Wagenknechts Abrissrede ignorieren, mit der sie das Traumgebilde ...
Stuttgart (ots) - Linken-Parteichef Riexinger und Fraktionschefin Wagenknecht haben Martin Schulz beim Parteitag in ungewöhnlich harten Wendungen attackiert: Die SPD verspiele mit ihrer Hinwendung zur FDP, mit einem zu wirtschaftsfreundlichen Kurs und einem koalitionstaktischen Lavieren die Chance auf eine rot-rot-grüne Veränderungsperspektive. Das ist allenfalls die halbe Wahrheit. Am richtungslosen Taumeln des ...
Bonn (ots) - Jan van Aken, Sprecher für Außenpolitik, hat beim Bundesparteitag der Linken in Hannover die Rolle seiner Partei als Friedenspartei bekräftigt: "Ich finde es immer wieder phänomenal zu merken, wie bei dem Thema Frieden der gesamte Parteitag mit dem ganzen Herzen und mit Herzblut dabei ist. Es gibt glaube ich kein anderes Thema, das die linke ...
Berlin (ots) - BILD-Talk: "Die richtigen Fragen". BILD diskutiert LIVE am Montagmorgen ab 8.00 Uhr auf BILD.de. Moderation: Anna von Bayern, Ali Aslan Themen (12.6.2017, 8.00 Uhr) Katar und Co. - Droht wirklich ein neuer Golfkrieg? Gäste: Aktham Suliman (Ex-Al Dschasira-Journalist), Peter Neumann ...
Bonn (ots) - Bei ihrem Bundesparteitag in Hannover hat die Linke einen Beschluss über das Verhältnis von Staat und Kirchen zurückgenommen. Am späten Samstagabend hatten die Delegierten zunächst die Forderung beschlossen, dass die Staatsverträge mit den Kirchen gekündigt werden sollen. Am Sonntag stimmten die Delegierten noch einmal über diese Frage ab und ...
Bonn (ots) - Beim Bundesparteitag der Linken in Hannover formulierte Sahra Wagenknecht die Ziele ihrer Partei: "Wir wollen die Politik in diesem Land verändern. Wir wollen den Sozialstaat wieder herstellen, wir wollen eine friedliche Außenpolitik. Und wenn wir dafür Partner haben, dann wollen wir regieren", sagte ...
Bonn (ots) - Beim Bundesparteitag der Linken in Hannover formulierte Sahra Wagenknecht die Ziele ihrer Partei: "Wir wollen die Politik in diesem Land verändern. Wir wollen den Sozialstaat wieder herstellen, wir wollen eine friedliche Außenpolitik. Und wenn wir dafür Partner haben, dann wollen wir regieren", sagte die Fraktionsvorsitzende im phoenix-Interview. Für ...
Bonn (ots) - Für Gregor Gysi (Die Linke) ist im Bundestagswahlkampf nicht nur die Frage "Regierung oder Opposition" entscheidend, sondern der Blick auf das große Ganze. Um wichtige demokratische Strukturen zu retten, seien gesellschaftliche Veränderungen nötig. "Wir brauchen in Deutschland dringend einen ...
Bonn (ots) - Die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, möchte sich im Wahlkampf alle Möglichkeiten offen halten. "Die Zeiten, in denen man einen reinen Oppositions- oder einen reinen Regierungswahlkampf macht, sind vorbei. Ich habe dafür geworben, dass wir einen eigenständigen Wahlkampf führen, wo wir ...
Osnabrück (ots) - Ministerpräsident Weil erteilt Rot-Rot-Grün klare Absage Scharfe Kritik an Union - Renten- und Steuerkonzept angemahnt Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einer rot-rot-grünen Machtoption, wie sie auf dem Bundesparteitag der Linken in Hannover diskutiert wird, eine klare Absage erteilt. Weil sagte in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag): "Ich ...
Osnabrück (ots) - Grüne sehen Schwäche der SPD vor der Bundestagswahl mit Sorge Bundesvorsitzende Peter schließt Koalition mit der Union nicht aus - Scharfe Kritik an den Liberalen: FDP bleibt Klientelpartei Osnabrück. Die anhaltende Schwäche der Sozialdemokraten in den Wählerumfragen beunruhigt die Grünen. "Mit Blick auf die Bundestagswahl fände ich es ...
Bremen (ots) - Regieren oder Oppositionskurs? Auf ihrem Bundesparteitag in Hannover bewegt die Linken einmal mehr die alte Frage. Während Spitzenkandidat Dietmar Bartsch für einen Politikwechsel in Deutschland wirbt, hält Co-Kandidatin Sahra Wagenknecht das rot-rot-grüne Projekt bereits für tot. Und die Linken hätten nicht den Killer bestellt, fügt die Fraktionschefin schnippisch hinzu. Da sind sie wieder, die ...
Bremen (ots) - Vor wenigen Tagen noch stand Theresa May in einer Lagerhalle und machte Wahlkampf. Die Premierministerin, stets als verkrampft verspottet, sollte menscheln. Das Problem: Die Arbeiter wurden nach Hause geschickt und durch konservative Aktivisten ersetzt. Die Szene steht symbolisch für ihren Wahlkampf - ein Rohrkrepierer. May speiste ihre Wähler mit Leerformeln ab und forderte dafür einen Blankoscheck für ...
Bonn (ots) - Frankreich im Wahlmarathon: Nach der historischen Präsidentschaftswahl im Mai erregen die Parlamentswahlen knapp einen Monat später ähnlich große Aufmerksamkeit. Wird es Macrons Partei "La République En Marche" gelingen, Mehrheiten zu erlangen? In einer Sonderausgabe von "der Tag" informiert phoenix 60 Minuten lang umfassend über das Ereignis. Die ...
Bonn (ots) - Der Vizepräsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff, zeigt sich "ziemlich überrascht" vom Ergebnis der Parlamentswahlen in Großbritannien. Man habe in Brüssel "damit gerechnet und auch darauf gehofft, dass Frau May eine starke Mehrheit erhält, damit da Ruhe einkehrt auf der Insel und man souverän verhandeln kann", sagte Lambsdorff im phoenix-Interview. Jetzt stehe Frau May "mit Torte im ...
Osnabrück (ots) - SPD-Außenexperte: Kurdisches Referendum stellt Bundeswehr-Mission im Irak infrage Annen: Ob Deutschland Staat anerkennt, ist völlig offen Osnabrück. Im Fall eines Unabhängigkeits-Referendums der Kurden im Nordirak muss nach Ansicht des SPD-Politikers Niels Annen die Bundeswehr-Mission im Irak überdacht werden. In einem Gespräch mit der "Neuen ...
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print und Online): 22.30 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tageschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. In der Liste der beliebten Politiker erreicht Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren besten Wert seit August 2015, also vor ihrem "Wir schaffen das". 64 ...
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print und Online): 22.30 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tageschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Das Vertrauen in die USA erreicht seinen bisherigen Tiefstwert im ARD-DeutschlandTrend. 21 ...
Hamburg (ots) - Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen äußerte sich bei einem ZEIT-Gespräch am Mittwochabend im Wiener Akademietheater kritisch zu einem Teil des Integrationsgesetzes: "Das Verbot zur Vollverschleierung im öffentlichen Raum halte ich nicht für ein gutes Gesetz." Im ...
Osnabrück (ots) - Wahlen in Großbritannien - McAllister erwartet knappes Ergebnis Europaabgeordneter sorgt sich um Brexit-Verhandlungen Osnabrück. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), sorgt sich angesichts eines möglicherweise knappen Ergebnisses bei den Parlamentswahlen in Großbritannien um die ...
