Bremen (ots) - Ole von Beust wird für die Hamburger CDU schwer zu ersetzen sein, vielleicht gar nicht. Warum das so ist, hat auch sein Abgang gestern Abend gezeigt. Hanseatisch war dieser Rücktritt, klar und trotzdem nicht emotionslos. Vor allem aber war er glaubwürdig, was man von zumindest einem Ministerpräsidenten, der jetzt mit von Beust in einer Reihe von Demissionen der vergangenen zwölf Monate genannt wird, ...
Bremen (ots) - Bei nüchterner Betrachtung bedeutet dies: Das Instrument Hausarztvertrag ist in dieser Form gescheitert. Es heißt aber nicht, dass der Hausarzt in seiner Funktion überbewertet wird. Im Gegenteil. Er ist DIE Anlaufstelle für Patienten und übernimmt damit eine herausragende Rolle in der Versorgung. Fakt ist auch, dass der Frust unter den Medizinern groß ist, aus gutem Grund: Die Politik will, dass die ...
Bremen (ots) - Der Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, Wolfgang Apel, hat wegen katastrophaler Zustände in deutschen Tierheimen im Zusammenhang mit der Wirtschaftkrise Alarm geschlagen. "Immer weniger Menschen können aus finanziellen Gründen ein Heimtier bei sich aufnehmen. Viele können sich das im Moment einfach nicht mehr leisten", sagte Apel dem ...
Bremen (ots) - Hannelore Kraft will nicht nur Ministerpräsidenten aller Menschen im größten deutschen Bundesland sein, sie muss. Denn Tag für Tag, Entscheidung für Entscheidung, wird sie sich Mehrheiten für ihre Politik im Landtag suchen müssen. Es werden anstrengende Jahre werden für die Chefin der Minderheitsregierung, und niemand kann sagen, wie viele. ...
Bremen (ots) - Der Umgang mit Pannen bei der Bahn ist einfach schlecht. Entweder gibt es darüber nur standardisierte Informationen, die berühmt-berüchtigten Störungen im Betriebsablauf, oder gar keine. Zudem hat ein größerer Teil des Zugpersonals nach wie vor die Attitüden eines Lehrers, der mit seinen Schülern auf Klassenfahrt ist. Soll heißen: Der Fahrgast wird nicht als (ziemlich gut) zahlender Kunde ...
Bremen (ots) - Was bei der Weltmeisterschaft 2006 im eigenen Land begann, setzte sich vier Jahre später in einer Art und Weise fort, dass man feststellen kann: Deutschland hat seinen Weg zu einem Patriotismus gefunden. Der ist weder überheblich noch überlegen oder vereinnahmend, sondern einfach nur fröhlich. Schwarz-rot-gold ist, ob nun als Fahne, als Hülle für den Autospiegel oder als Kette um den Hals, ein ...
Bremen (ots) - Auf dem Weg zu einer Erhöhung des Bafögs werden die Beteiligten aus Bundesrat und Regierung Kompromisse eingehen müssen. Das betrifft die Kosten, aber auch die politische Überzeugung. So sind die meisten Vertreter der Bundesländer gegen das Stipendienprogramm. Sieht es doch vor, Studenten völlig unabhängig vom Einkommen der Eltern zu fördern. Allein die Leistung im Studium, so der Gedanke des Programms, soll darüber entscheiden, wer jeden Monat 300 ...
Bremen (ots) - Man muss ja nicht so weit gehen wie der katholische Sozialethiker Friedhelm Hengsbach, der der Regierung Merkel-Westerwelle vorwirft, sie spare nicht, um den Etat zu retten, ihr gehe es vielmehr um Umverteilung. Wobei das Wort Sparen nur zur Vernebelung der Verletzung diene, die dem einfachen Volk zugefügt werde. Aber dass die Koalition wenig Wert auf eine soziale Balance gelegt hat, wird in diesem Haushaltsentwurf überdeutlich. Wird die Mittelschicht bei ...
Bremen (ots) - Das Ende der Bescheidenheit ist absehbar. In Beziehungen, in denen beide Partner voll berufstätig sind und ein direkter Vergleich möglich ist, wollen Frauen sich schon nicht mehr mit weniger Gehalt zufriedengeben. Die Versorgungsehe ist schon aus ökonomischen Gründen ein Auslaufmodell. Aber auch Frauen brauchen jemanden, der ihnen den Rücken frei hält für den täglichen Kampf im Job. Da Männer es ...
Bremen (ots) - "Viel zu hohe Kosten, ein unklarer Nutzen und weiterhin schwerwiegende datenschutzrechtliche Bedenken - schon nach einem halben Jahr könnte Schluss sein mit der einst als Vorzeigeprojekt zum Bürokratieabbau gepriesenen zentralen Einkommensdatenbank "Elena". Was harmlos und nett klingt, soll jetzt gestoppt werden. Die Politik zieht die Reißleine - in ...
Bremen (ots) - Einen Schwerpunkt hat er in seiner kurzen Antrittsrede gestern genannt: Die Integration, den Zusammenhalt - zwischen Ost und West und zwischen allen Bürgern des Landes, den Generationen, den Zuwanderern. Wulff kehrt damit zu einem präsidialen Leitbild zurück, das vor allem seine Vorgänger Johannes Rau und Roman Herzog geprägt haben, die ihr Amt als eine Art Integrationsagentur verstanden, um Bürger und Politik wieder näher zueinander zu bringen. Wulff ...
Bremen (ots) - Trotz zahlreicher Konflikte mit Bürgerinitiativen will Bremens grüner Umweltsenator Reinhard Loske wieder für sein Amt kandidieren. In einem Interview mit dem Weser-Kurier (Sonnabend-Ausgabe) kündigte er an, sich im kommenden Mai wieder zur Wahl stellen zu wollen. Loske sieht gute Chancen dafür, dass SPD und Grüne bei der Bürgerschaftswahl wieder eine Mehrheit bekommen. Zu seinen erklärten Zielen ...
Bremen (ots) - Persönlich Verletzte hat es bei jeder Bundesversammlung gegeben. Auch mit der Politik ihrer jeweiligen Regierung Unzufriedene haben ihrem Frust mit der Stimmkarte immer schon Luft gemacht. Doch noch nie war die Zahl der Verweigerer so hoch. Und damit stellt sich die Frage, ob das grassierende Misstrauen gegenüber Politik und Parteienstaat in Bevölkerung und Medien nun auch einen Teil der politischen ...
Bremen (ots) - Viele der altbekannten Köpfe der Parteien haben ihren Zenit erreicht oder überschritten. Das Wahlvolk dürstet nach neuen, unverbrauchten Gesichtern und damit auch nach anderen Politikstilen. Da kommen ein David McAllister, der zu seiner Wahl seine Kinder mit in den Landtag bringt, oder eine Kristina Schröder, die die Gründung einer Familie selbst ...
Bremen (ots) - "Für die SPD, aber auch für mögliche rot-grüne Bündnisse, ist die Nominierung Gaucks der erste große Erfolg nach vielen, vielen mageren Monaten. Ein Erfolg, der zeigt, wie wichtig es ist, den richtigen Mann oder die richtige Frau zur richtigen Zeit aufzustellen. Und der beweist, dass man damit sogar sicher geglaubte Mehrheiten ins Wanken bringen kann. Der Aufbau Joachim Gaucks vom vergessenen ...
Bremen (ots) - Das Konstrukt der Bundesversammlung mit seinen Mitgliedern aus Landtagen und Bundestag war ein kluger Kompromiss, der das Amt dem direkten Zugriff der jeweils Regierenden entzog, aber auch den Einfluss des Wahlvolkes begrenzte. Auch wenn Deutschland von Verhältnissen wie in der Weimarer Republik weit entfernt ist: Ob rechte oder linke Populisten, ob Spaßkandidaten oder ambitionierte Medienprominente, die ...
Bremen (ots) - Der angekündigte Befreiungsschlag ist eine Farce. Nach dem Motto: Wer nichts falsch gemacht hat, muss auch nichts ändern, versteckt sich die FDP nach einer oberflächlichen Gruppentherapie wieder im politischen Alltag. Das zeigt die Hilflosigkeit, in der die Partei steckt. Und auch der Hinweis, nicht sie, sondern die Union sei die Hauptschuldige an der schlechten Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung, ...
Bremen (ots) - Die Bertelsmann-Studie zeigt der Politik akuten "Handlungsbedarf" auf. Ab 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Bund, Länder und Kommunen haben vereinbart, bis 2013 für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren ein Angebot zu schaffen. Städtetag und Städte- und Gemeindebund warnen jedoch seit Längerem, dass die 35-Prozent-Marke ...
Bremen (ots) - Werders Cheftrainer Thomas Schaaf fordert als Konsequenz aus dem WM-Achtelfinale zwischen Deutschland und England (4:1) Tests mit der Torkamera. Das berichtet der Bremer Weser-Kurier (Montagausgabe). Schaaf reagierte damit auf das nicht gegebene Tor der Engländer, als der Ball nach einem Lattentreffer von Frank Lampard die Torlinie deutlich überschritten hatte. "Ich glaube, man sollte einfach einmal diese ...
Bremen (ots) - Der Bundesgerichtshof hat klar, klug und abgewogen entschieden. Er hat nicht nur den Ärzten Rechtsklarheit verschafft, sondern auch das Selbstbestimmungsrecht der Patienten gestärkt. Sie können sich nun darauf verlassen, dass ihr formulierter Wille auch respektiert wird. Das Urteil ist aber noch mehr: Auch wenn es den rechtlichen Rahmen zur Sterbehilfe klarer steckt, entlässt es die Handelnden nicht aus ihrer ethischen und moralischen Verantwortung: Es ...
Bremen (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat sich enttäuscht über Bremens Verhalten vor der Bundespräsidentenwahl geäußert. "Als Ehrengast bei der Schaffermahlzeit habe ich vor einigen Monaten eine Art Liebeserklärung an Bremen abgegeben. Ich war immer ein sehr fairer Partner bei unseren gemeinsamen maritimen Themen", sagte Wulff dem ...
Bremen (ots) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen pocht darauf, dass auch die Wirtschaft ihren Anteil am Sparpaket übernimmt. Sie verstehe die Beschlüsse des Kabinetts "als einen Vertrag auf Gegenseitigkeit", sagte die CDU-Politikerin im Interview mit dem Bremer Weser-Kurier (Dienstag-Ausgabe). "Der Sozialhaushalt hat seinen Beitrag geleistet für die ...
Bremen (ots) - Selbst-Isolation von Joerg Helge Wagner Das muss man der israelischen Regierung unter Benjamin Netanjahu lassen: Es mangelt ihr nicht an Konsequenz. Doch wie jede Ganz-oder-gar-nicht-Politik führt auch ihre Haltung im Gaza-Konflikt ins Abseits. Denn im Gegensatz zu den verhinderten maritimen ...
Bremen (ots) - Mit Kritik am Schiedsrichter und an Miroslav Klose hat Werders Cheftrainer Thomas Schaaf auf die 0:1-Niederlage der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen Serbien reagiert. Das berichtet der Bremer Weser-Kurier (Samstagausgabe). Die Gelb-Rote Karte gegen den früheren Werderaner Klose sei "natürlich völlig überzogen" gewesen, sagte Schaaf. Allerdings müsse der Spieler "auch erkennen: Da darf ich ...
Bremen (ots) - Deutschland höchste Arbeitsrichterin hat Arbeitnehmer zu großer Ehrlichkeit am Arbeitsplatz ermahnt und vor sogenannten Bagatelldelikten gewarnt. "Es bleibt dabei, dass auch scheinbar kleinere Verfehlungen eine fristlose Kündigung rechtfertigen können", sagte Ingrid Schmidt, die Präsident des Bundesarbeitsgerichts, im Gespräch mit dem ...
Bremen (ots) - Der Bremer Wirtschaftsforscher Rudolf Hickel hat der Bundesregierung vorgeworfen, durch Ungerechtigkeiten im Sparpaket die soziale Spaltung im Land zu befördern. "Staatliche Ausgaben müssen nach ihrer Wirkung auf die öffentliche Infrastruktur, die Entwicklung der Beschäftigung, soziale Gerechtigkeit und auf ihre ökologische Nachhaltig hin bewertet ...
Bremen (ots) - Werder Bremens Trainer Thomas Schaaf hat Mesut Özil zu seiner Weltmeisterschaftspremiere gratuliert. "Die Art und Weise, wie er aufgetreten ist, das ist schon bemerkenswert", schreibt Schaaf in einer Kolumne für den "Weser-Kurier" (Dienstag-Ausgabe). "Das war sehr auffällig. Es hat Spaß gemacht, ihm zuzugucken", so der Coach, der heute oder morgen ...
Bremen (ots) - Im Streit um die Bremer Affenversuche erhebt Hirnforscher Andreas Kreiter schwere Vorwürfe gegen die Stadt und die Gesundheitsbehörde, die seine Versuche zuletzt nicht wieder genehmigt hatte. Kreiter sagt in einem Interview mit dem Bremer Weser-Kurier (Montagausgabe), die Forschungsfreiheit sei in ...
Bremen (ots) - Hannover/Bremen. Der niedersächsische Justizminister Bernd Busemann fordert eine Grundgesetzänderung mit eindeutigen Regelungen, um juristischen Unwägbarkeiten bei der Wahl des Bundespräsidenten aus dem Weg zu gehen. Das berichtet der Bremer Weser-Kurier (Samstagausgabe). Busemann schlägt vor, ...
Bremen (ots) - Der neue Leiter des Kölner Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), Jürgen Windeler, will das Institut "zu einer festen Institution im Gesundheitswesen" machen. Außerdem möchte er die zuletzt starke Fokussierung auf den Sektor Arzneimittel relativieren. "Das Institut leistet viel mehr", sagte er im Interview mit dem Bremer "Weser-Kurier" (Mittwoch-Ausgabe). Windeler, ...
