Frankfurt/Oder (ots) - Der Bundestag hat sich zu Recht für eine begrenzte Zulassung der PID entschieden. Die Abgeordneten stimmten für das Leben. Die Argumente der Gegner waren vor allem von Ängsten geprägt: der Angst, dass Behinderte und Kranke diskriminiert werden; der Angst, dass eine Entscheidung für PID einen "Dammbruch" nach sich ziehen wird, der zu ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über ein tragisches "Storchen-Schicksal" in Hohenwutzen. Bewohner von Hohenwutzen kämpfen um das Leben eines verletzten Weißstorchs. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Nach einer Verletzung durch einen Angelblinker hat das Tier ...
Frankfurt/Oder (ots) - Jetzt gilt es, die richtigen Schlüsse aus der verlorenen Wahl zu ziehen. Es gibt mittlerweile durchaus Anzeichen, dass München für die Spiele 2022 einen neuen Anlauf wagen will. Diese Bewerbung wäre mit Sicherheit aussichtsreicher als eine ebenfalls erwogene Kandidatur Berlins oder ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die EU hat schon die übelste Preistreiberei beseitigt, als sie Preisobergrenzen einführte. Die halten die Firmen ein - billiger werden sie aber zumeist nicht. Zudem hat man bei Datentarifen für Smartphones ein neues Feld für hohe Gebühren entdeckt. Nun versucht es Brüssel mit einer ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die hiesigen Sozialgesetze, sie mögen einem gefallen oder nicht, sind das Ergebnis von Wahlen und einer freien politischen Auseinandersetzung. Im UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, der nun dies und das kritisiert, sitzen Vertreter aus Ländern (Indien, China, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Daran, dass die dänischen Grenzkontrollen ein Schlag gegen die europäische Idee sind, besteht kein Zweifel. Wer wie die dänischen Rechten die Ängste der Bürger schürt und instrumentalisiert, um gegen die Freiheit innerhalb Europas vorzugehen, provoziert zu Recht Gegenwehr. Die Argumente ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das wirkliche Rentenproblem kommt erst noch. Hohe Arbeitslosigkeit und niedriger Lohn nach der Wende werden sich im Osten bei Neu-Rentnern dramatisch bemerkbar machen. Die Rente wird wohl 2030 um 17 Prozent unter dem heutigen Niveau liegen. Bei steigenden Preisen. Dagegen braucht es ein Rentenkonzept, das nicht kurzatmig Löcher stopft, sondern ...
Frankfurt/Oder (ots) - Und in dieses Pulverfass will Angela Merkels schwarz-gelbe Regierung 200 der modernsten Panzer liefern? Die Entscheidung, die im Bundessicherheitsrat angeblich bereits gefallen ist, verlangt eine stichhaltige Erklärung. Nicht nur, dass der gesamte Nahe Osten ein internationales ...
Frankfurt/Oder (ots) - Damit bietet sich für VW die Chance, eine komplette Nutzfahrzeugpalette anzubieten - und kostengünstiger zu produzieren. Womit sich wieder einmal VW-Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch durchgesetzt hat. Der wollte den Verbund VW/Scania/MAN - aber zu seinen Bedingungen. Was der damalige ...
Frankfurt/Oder (ots) - Solche Treffen zu verbieten, ist nicht nur technisch unmöglich, sondern auch deshalb, weil hier Verfassungsgrundsätze wie die Versammlungsfreiheit berührt werden. Das sollten Innenminister am besten wissen. Viel wichtiger ist es, den Nachwuchs, der bisher weitgehend allein im Internet ...
Frankfurt/Oder (ots) - Seit Oskar Lafontaine die politische Bühne in Berlin verlassen hat, geht es mit der Linken stetig bergab. Was Zuchtmeister Lafontaine mit Härte zusammenhielt, zerfällt nun in seine Bestandteile. Da bringen sich auf der einen Seite die Pragmatiker aus dem Osten in Position und da formieren sich Kräfte unterschiedlichster Couleur aus dem ...
Frankfurt/Oder (ots) - Auch wenn DSK nun entlastet scheint, mit völlig weißer Weste wird er die Bühne nicht mehr betreten. Denn im Zuge der öffentlichen Debatte sind einschlägige Ereignisse aus der Vergangenheit aufgetaucht. Sie wurden allerdings unter den Teppich gekehrt. Es heißt, die französischen Sozialisten schöpften in ihrer verzweifelten Suche nach einem ...
Frankfurt/Oder (ots) - Beim genaueren Hinsehen entpuppt sich die Maßnahme als Politikum. Die rechtspopulistische Volkspartei (DVP), Mehrheitsbeschafferin für die konservative Minderheitsregierung, bedient damit ihre Klientel. Ähnliche Entwicklungen, was eine harte Ausländer- und Zuwanderungspolitik betrifft, könnten sich in den Niederlanden, Finnland und Schweden ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Ehrgeiz, mit dem Ministerpräsident Donald Tusk und seine Mannschaft in diese Zeit starten, ist erstaunlich. Man werde die Partner davon überzeugen, dass außer der dynamischen wirtschaftlichen Entwicklung auch neues politisches Selbstbewusstsein an der Weichsel entstanden sei, hieß es ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wie soll nun künftig Nachwuchs gewonnen werden? Vor allem vor dem Hintergrund, dass die zurzeit 250 000 Soldaten zählende Bundeswehr nicht nur zu einer Einsatzarmee verschlankt werden, sondern auch Milliarden einsparen soll. Bislang fehlen die Freiwilligen. Ein attraktives Programm gibt es bis heute nicht, während die Ansprüche an ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Attacke ist fatal für die Zukunft des Landes. Der Stich mitten ins Herz führt das Gerede von der Übergabe der Verantwortung an Karsais Sicherheitskräfte ad absurdum. Diese will der Westen bis zum Jahr 2014 vollziehen, obwohl dafür jegliche Grundlagen fehlen. Die Taliban, die derzeit heftig für eine politische Lösung umworben werden, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Schon als der sogenannte Stresstest für Stuttgart 21 vereinbart wurde war klar, dass damit auch Befürworter und Gegner des Projekts einem Test unterzogen würden. Denn eine der beiden Seiten müsste am Ende ja zurückstecken. Träfe es die Bahn, nun gut, sie würde auf Verträge und Baurecht verweisen und das Land auf Schadenersatz verklagen. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Trotz aller Dementis scheint klar: Griechenland wird seine Schulden trotz aller Hilfen nicht vollständig zurückzahlen können. Selbst wenn die Kürzungen der Regierung Realität werden sollten - woran man angesichts bisheriger Erfahrungen und der Widerstände in der Bevölkerung zweifeln kann. Und auch, weil ein solches Sparprogramm jede ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn die Linke in den vergangenen Monaten aufhorchen ließ, dann nicht durch überzeugende Vorschläge. Eine Führungsdebatte wurde für beendet erklärt, obwohl sie angesichts bescheidener Umfragewerte im Bund und erheblicher Rückschläge bei einigen Landtagswahlen weiterschwelt. Stattdessen beschäftigt die Linke eine Antisemitismusdebatte. ...
Frankfurt/Oder (ots) - So ist denn das Thema der Regierungskonsultationen vor allem eines: die Wirtschaft. Selbst wo "politische" Vereinbarungen getroffen werden, geht es in der Hauptsache um wirtschaftliche Rahmensetzungen - Marktzugang, Markenschutz, Rechtssicherheit, Vertragsfreiheit etwa. Wenn es, aller Expansion zum Trotz, auch Klagen aus Kreisen der Unternehmer ...
Frankfurt/Oder (ots) - Auf einem Auge blind Wenn die Bomben ausgehen und das eigentliche Ziel immer noch nicht erreicht ist, nimmt bei Politikern die Ratlosigkeit zu. Da kam der vom Internationalen Strafgerichtshof gegen Libyens Machthaber Gaddafi erlassene Haftbefehl gerade recht, um vom eigenen Scheitern ...
Frankfurt/Oder (ots) - Neuhardenberg (MOZ) Zum 8. Mal hat die Märkische Oderzeitung in Kooperation mit der Stiftung Schloss Neuhardenberg am Sonntag im Großen Konzertsaal des Schlosses den Brandenburgischen Kunstpreis (rpt. Brandenburgischen Kunstpreis) verliehen. 225 Künstler hatten ihre Arbeiten eingereicht. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Neuhardenberg (MOZ) Zum 8. Mal hat die Märkische Oderzeitung in Kooperation mit der Stiftung Schloss Neuhardenberg am Sonntag im Großen Konzertsaal des Schlosses den Brandenburger Kunstpreis verliehen. 225 Künstler hatten ihre Arbeiten eingereicht. Die Jury unter Vorsitz des MOZ-Chefredakteurs Frank Mangelsdorf wählte aus den Bewerbern die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Gewissheit erlangt man nicht vom Hörensagen, hat der Alte Fritz postuliert. Das gilt auch hier. Vor allem gilt die Verpflichtung zu unvoreingenommener wissenschaftlicher Distanz, wenn ein Gutachten eines sein will. Es ist unbestreitbar, dass im Zuge der friedlichen Revolution und der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wer nicht anerkennen will, dass der Islam inzwischen zu Deutschland gehört, stößt viele vor den Kopf und fördert, ob er will oder nicht, die Islamfeindlichkeit. Das Beharren auf der Idee vom Abendland, zu dem die Religion des Morgenlandes nicht passt, macht aus Bürgern dieses Landes Fremde. Wer sich aber ausgegrenzt fühlt, ist anfälliger ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es wäre ein wenig uncharmant, Silvana Koch-Mehrin, die etwas schillernde Frontfrau und notorische Sitzungsschwänzerin der FDP im Europaparlament mit einem Bock zu vergleichen, den ihre Partei zum Gärtner gemacht hat. Doch es fällt sogar ihrer eigenen Parteiführung schwer, ihre Beförderung zum Mitglied des Forschungsausschusses im ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es steht zu befürchten, dass dem deutschen Frauenfußball bei seinem Heimspiel ein ähnliches Schicksal wie anderen Sportarten droht. Auch bei der Handball-WM 2007 und der Eishockey-WM 2010 waren die Arenen voll, die Straßen und Plätze jedoch bis auf wenige Ausnahmen so gut wie leer. Dennoch wird Deutschland aus dem Ereignis etwas Großes ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Reaktionen der muslimischen Gemeinden sind vorhersehbar. Sie werden den Freispruch für den niederländischen Rechtspopulisten Wilders als Skandal empfinden, ihre fortgesetzte Diskriminierung behaupten und zu Protesten aufrufen. Gewiss, Wilders ist ein Fischer im Trüben, ein Verfechter des Ressentiments, ein Provokateur. Schwer erträglich, nicht nur bisweilen. Es gehört aber zum Wesen der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Jetzt geht es also doch. Zwei Jahre lang hat der Bundesfinanzminister allen Steuersenkungsforderungen des liberalen Koalitionspartners widerstanden, ihn sozusagen am langen Arm verhungern lassen. Und er hatte in der Sache völlig recht. Zwar läuft die Konjunktur inzwischen wieder. Hoch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist überfällig, sich des Problems anzunehmen. Und es leuchtet ein, wenn die Bundesregierung zunächst die einheimischen Potenziale heben will. Denn die sind tatsächlich vorhanden: junge Leute, die viel zu oft einen schlechten oder gar keinen Abschluss haben; Langzeitarbeitslose, deren ...
