Essen (ots) - Man reibt sich die Augen, aber Energiepolitik in NRW ist doch mehr als der Konflikt um das Kohlekraftwerk in Datteln. Es bedurfte wohl erst der spektakulären - und von den Grünen mitunter kleinkariert geführten - Debatte um den Fahrplan zum Atomausstieg, ehe die Düsseldorfer Koalition dieses Feld für sich entdeckte. Kaum war der Risikohaushalt im Landtag verabschiedet, da wandelte auch die ...
Essen (ots) - Paradoxer kann es nicht sein: Ärzte verschreiben millionenfach Pillen, die krank machen. Das ist keine reißerische Polemik, sondern das Ergebnis des Arzneimittel-Reports 2011, herausgegeben von der Barmer GEK. Riskante Pillen für Trinker, Demente und für Frauen, die verhüten wollen. Und das Schlimmste ist: Wie riskant das alles ist, ist seit Jahren bekannt. Patienten sind ja schon eine Menge gewöhnt. ...
Essen (ots) - Auch wenn viel erreicht ist seit den mörderischen Zeiten, als in Deutschland Ost und West 25 000 Menschen im Jahr ihr Leben auf der Straße ließen: Noch immer sterben viel zu viele im Verkehr, und allzu oft stürzen junge Menschen am Lenkrad sich selbst und andere ins Unglück. Da sind 100 Euro plus Mehrwertsteuer für vielleicht zwei zusätzliche Fahrstunden für Anfänger gut investiert, auch wenn ...
Essen (ots) - Im Streit innerhalb der ARD um die Boxrechte deutet sich ein Kompromiss an. Der WDR-Rundfunkrat teilte den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) auf Anfrage mit, der Boxstall Sauerland biete der gebührenfinanzierten Sendergruppe "eine Verkürzung der Laufzeit und eine Reduzierung der Gesamtkosten" an. Details nannte Rundfunkratsvorsitzende Ruth Hieronymi, die zugleich der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD vorsteht, nicht. Gerüchte über ...
Essen (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat scharfe Kritik an den Ergebnissen der Gemeindefinanzkommission geübt. "Es ist ein verheerendes Signal, wenn Bundesfinanzminister Schäuble die Diskussion über die Zukunft der Kommunalfinanzen für beendet erklärt. Der Bund lässt die Kommunen im Stich", sagte Jäger der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe). Das Gremium, dem Vertreter von Bund, Ländern und Gemeinden ...
Essen (ots) - Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen plant eine Verschärfung des Landesgleichstellungsgesetzes zur Frauenförderung im öffentlichen Dienst. Dies berichten die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Diskutiert würden zurzeit Sanktionen oder Anreize zur Einhaltung der seit zwölf Jahren geltenden Vorgaben der Frauenförderpläne in Verwaltungen, Hochschulen oder kommunalen ...
Essen (ots) - Es ist sicher gut gemeint, wenn Grundschüler im Unterricht über Gefahren und Nutzen von Facebook, SchülerVZ & Co. belehrt werden sollen. Es ist auch sicher richtig, dass viele Kinder völlig unbedarft und ahnungslos im Netz unterwegs sind. Unbedarft und ahnungslos sind mitunter aber auch die Lehrer. Das muss überhaupt nicht schlimm sein, wenn sie ...
Essen (ots) - Um die Ärztehonorare streiten alle Beteiligten seit Jahren mit Leidenschaft. Denn Ärzte werden nicht nach den Regeln des freien Marktes bezahlt, sondern von einer solidarischen Zwangsgemeinschaft. Die Politik versucht mehr schlecht als recht, die Interessen im Lot zu halten. Was die Ärzte mehr verdienen, zahlen die Versicherten drauf. Es mag daher verwundern, warum die Zahnärzte-Honorare so leise erhöht ...
Essen (ots) - Der Einsturz der Twin Towers ist in diesem Herbst zehn Jahre her. Damals hat niemand voraussagen können, wie der mit dem 11. September so bewusst gewordene Krieg des islamistischen Terrors aussehen würde. Heute sind wir klüger. Der Angriff wird weit weniger massiv, weit unkoordinierter, mit weit geringerem personellen wie finanziellen Aufwand geführt. Aber er ist effektiv. Seine Waffe ist die Angst. ...
Essen (ots) - Frisches Geld für eine strauchelnde Traditionsmarke: Der Autobauer Saab soll mit Geld aus China gerettet werden. Für den niederländischen Eigner Spyker ist der Deal mit dem Reich der Mitte die letzte Chance, bevor im schwedischen Trollhättan für immer die Lichter ausgehen dürften. Das hatte schon Ex-Besitzer General Motors geplant, bevor Spyker ...
Essen (ots) - Nun, da die Epidemie abklingt, wird offensichtlich, wie gefährlich der Ehec-Erreger tatsächlich ist. Die Todesrate ist vergleichsweise hoch, die Spätfolgen der häufig auftretenden HUS-Variante sind immens. 100 Ehec-Opfern bleibt nur noch die Hoffnung auf eine Nierentransplantation, wenn sie nicht lebenslang an der Dialyse hängen wollen. Angesichts ...
Essen (ots) - Als Silvio Berlusconi gestern beim Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem Gemälde aus dem 19. Jahrhundert stand, das den Leier spielenden Gott Apollo mit neun Musen zeigt, überkam ihn die Selbstironie: "Das ist Bunga Bunga aus dem Jahr 1811", sagte er. Der italienische Premier spielte auf seine ausschweifenden Partys an, bei denen auch minderjährige Prostituierte ...
Essen (ots) - Premierminister Erdogan hat die Wahlen in der Türkei gewonnen, zum dritten Mal in Folge. Aber der erhoffte Triumph ist dieser Wahlsieg für ihn nicht. Erdogan hat sein erklärtes Wahlziel verfehlt: eine Mehrheit, die es ihm ermöglicht hätte, die türkische Verfassung nach eigenem Gutdünken zu ändern. Jetzt muss er den Konsens mit anderen Parteien suchen. Erdogans Plan, eine Präsidialverfassung mit ...
Essen (ots) - Mit Zynismus reagieren die Wartenden, wenn die Lautsprecherstimme auf dem Bahnsteig wieder mal von der Verspätung "wegen Verzögerung im Betriebsablauf" erzählt oder von "Personen im Gleis". Wahr ist: Dem Staatsunternehmen werden, wohl nicht immer unberechtigt, alle möglichen Ausreden für eigene Pleiten und Pannen unterstellt. Wahr ist aber auch: Das Unternehmen Bahn ist zunehmend Opfer von Diebstahl, ...
Essen (ots) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hält seinen generellen Vorbehalt gegen den bisherigen Militäreinsatz der Nato in Libyen aufrecht: "Man kann die Ablösung eines Diktators nicht mit Luftschlägen erzwingen", sagte der CDU-Politiker in einem Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Gruppe ...
Essen (ots) - Man hätte den Erweiterungsbau der Küppersmühle auch neben das Museum setzen können. Dort ruht jetzt das Stahlgerüst des spektakulären Aufsatzes wie eine Ruine hochfliegender Träume. Die Parterre-Erweiterung aber hätte bescheiden ausgesehen und gar nicht schön, das war schon im Modell zu erkennen. Also packte der Architekt Jacques Herzog, heute berüchtigt für die Elbphilharmonie, den ...
Essen (ots) - RWE-Chef Großmann wird sich mit seiner Warnung vor der Abwanderung deutscher Industriekonzerne gewiss nicht in die Herzen des Publikums geredet haben. Und die Berliner Politik aus der Blitzausstiegsfraktion dürfte sich freuen über die neuerliche Vorlage, Großmann als Dino der Energiewirtschaft zu zeihen. Diplomatie ist nicht die Sache des Selfmade-Milliardärs, allerdings gehört sie auch nicht zum ...
Essen (ots) - Stuttgart 21 wird weitergebaut. Die Nachricht überrascht nicht. Zuletzt war der Tonfall auf Seiten des Bahn-Managements schärfer geworden. Sein Trend: Wir ziehen das durch. Das Platzen der Verhandlungen über die Verlängerung des vorläufigen Baustopps war also zu erwarten. Der Eigner der Bahn, der Bund, hat erstens keinerlei politisches Interesse, der bundesweit ersten grün-roten Landesregierung ...
Essen (ots) - Wenn sie heftig werden, ist oft schlechtes Gewissen im Spiel. Wie in der Eurodebatte im Bundestag. Es stimmt, für ihre Misswirtschaft sind die Griechen verantwortlich, ihre Führung. Aber: Es haben viele in Europa weggeschaut. Die Regierung Schröder hat Fünfe gerade sein lassen, als Griechenland in die Eurozone kam. Angela Merkel hat die Krise verharmlost und in der Öffentlichkeit die niedrigen Instinkte ...
Essen (ots) - Was waren das für fade Zeiten, diese letzten Wochen: Im Restaurant aß man Schnitzel ohne Beilage. Und zu Hause machte man sich eine Dose Ravioli auf. Vorbei. Endlich dürfen wir wieder den Chef-Salat bestellen. Endlich können wir die Feinde der Sommerfigur wie Pizza und Pommes vom Teller verbannen. Das ist gut, doch dass wir wirklich aufatmen, hat vor allem damit zu tun, dass die Ungewissheiten weniger ...
Essen (ots) - Wenn die rot-grüne Landesregierung ihr umstrittenes Tariftreuegesetz durchfechten will, wird sie noch manche Grundsatzdebatte ertragen müssen. Dass die öffentliche Hand künftig bei der Auftragsvergabe privaten Unternehmen Lohn, Öko-Bilanz und Betriebskultur vorschreiben will, ist ein durchaus diskussionswürdiger Eingriff in die Tarifautonomie. ...
Essen (ots) - Die Nato hat ihre Luftangriffe in Libyen noch einmal mit Hubschraubern verstärkt. Es sei inzwischen nicht mehr die Frage ob, sondern nur noch wann Muammar al Gaddafi zurücktrete, erklärte NatoGeneralsekretär Rasmussen gestern optimistisch. Doch es ist schwer vorstellbar, dass Gaddafi irgendwann die weiße Fahne schwenkt und sich dem Internationalen Strafgerichtshof stellt, der seit Februar gegen ihn ...
Essen (ots) - Die Abgeordneten von Schwarz-Gelb werden der neuen Milliardenhilfe für Griechenland am Ende zustimmen müssen. Jetzt geht es erst einmal darum, das Land kurzfristig zu stützen und dann die geordnete Pleite vorzubereiten. Die Bedenken sind groß und freilich auch berechtigt, zumal neue Kredite Griechenland nicht retten. Es ist auch das Tempo bei den Hilfen, das vielen Abgeordneten Bauchschmerzen bereitet. ...
Essen (ots) - Sie haben es schon wieder getan: Klammheimlich bauten die Macher von Facebook eine neue Funktion in das weltweit größte Online-Netzwerk ein, die die Rechte der Nutzer mit Füßen tritt. Vorher Bescheid sagen war einmal mehr nicht drin. Warum eigentlich nicht? So groß kann die Ignoranz bei Facebook-Chef Zuckerberg doch nicht sein. Muss sie aber wohl doch. Warum das so ist? Weil der Erfolg von Facebook und ...
Essen (ots) - Ich konnte nicht anders." Das sagen Eltern, wenn ihnen die Hand ausgerutscht ist, obwohl sie ihre Kinder niemals schlagen wollten. Das sagen Lehrer und Erzieher, wenn passiert ist, was nicht passieren darf. "Ich konnte nicht anders" - das sagen auch pflegende Angehörige, wenn sie Kraft und Nerven verloren haben und die alte Mutter oder den betagten Vater gestoßen, geschlagen, absichtlich grob behandelt ...
Essen (ots) - Großmann handelt ganz im Interesse von RWE, wenn er eine längere Laufzeit für seinen Meiler Gundremmingen B fordert. Schließlich wirkt sich jede Terawattstunde Reststrom, die der Konzern nicht erzeugen kann, negativ auf die Bilanzen aus. Dass die Bundesregierung einseitig zu Gunsten von RWE beim Atomgesetz nachbessert, ist aber höchst ...
Essen (ots) - Das Sozialticket, das sagt schon der Name, ist eine soziale Leistung. Soziale Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr gibt es viele: das Schüler-Ticket, das Studenten-Ticket, das Bären-Ticket für Senioren. Nicht zu vergessen: Jeder "normale" Fahrschein, der aus dem Automat kommt, kostet dank Steuergeld weniger als er kosten müsste, betriebswirtschaftlich gesehen. Gegen Subventionen für den ...
Essen (ots) - Da steht die Bundeskanzlerin nun, von den amerikanischen Freunden mit der Friedensmedaille geehrt, der höchsten zivilen Auszeichnung der USA. Wofür Angela Merkel aber steht, welchen Kurs die Deutschen in ihrer Außenpolitik fahren, und wer ihn vorgibt, das verwirrt nicht nur die Amerikaner. Dass sich Deutschland im Sicherheitsrat mit der Enthaltung bei der Libyen-Resolution ohne Not auf die Seite Russlands ...
Essen (ots) - Seit einem Monat fahnden staatliche Ämter nach dem Ehec-Keim. Man hat ihn identifiziert. Aber eine Spur von der tödlichen Bakterie gibt es nicht. Die Aufklärungsversuche der schwerwiegendsten Lebensmittel-Verseuchung der Nachkriegszeit hinterlassen beim Verbraucher den Eindruck, der Staat handele nicht. Der Eindruck ist unrichtig, weil er mit den engagierten Forschern, Behördenleitern und Ärzten, die ...
Essen (ots) - Für die Parteien hat das Votum für oder gegen das Wahlrecht mit 16 vor allem taktische Gründe. Bürgerliche Parteien wie CDU und FDP haben bei Jugendlichen einen schweren Stand, grün ist jung. Da lässt sich leicht ausrechnen, wer von der Senkung des Mindestalters profitiert - und wer nicht. Abseits von Populismus und Wahlarithmetik bleiben Zweifel, dass ein niedriges Wahlalter ein Mittel gegen ...
