Essen (ots) - Das Landgericht Frankfurt hat eine Einstweilige Verfügung gegen das Photovoltaikunternehmen Solarworld AG erlassen und eine weitere Verwendung seiner Plakatmotive untersagt. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Solarworld hatte den Slogan "VoRWEg gehen" des Essener Energiekonzerns RWE verfremdet und daraus "R WEG gehen" ...
Essen (ots) - Die SPD ging Thilo Sarrazin auf den Leim. Als die Führung seinen Ausschluss beantragte, weckte sie eine fatale Erwartung. Viele nahmen an, die Beweise seien erdrückend, der Ausschluss nur Formsache. War er nicht. Meinungsfreiheit hat einen hohen Stellenwert. Die Schiedskommission ist nicht nur pro forma, sondern auch de facto unabhängig. Parteichef Gabriel, der den Ausschluss mit heiligem Zorn betrieb, ...
Essen (ots) - Diverse Bundesregierungen haben sich erstaunlich viele Gedanken darüber gemacht, wie Menschen sich was dazuverdienen können. Ohne lange Ausbildung, in Teilzeit und mit wenig Papierkram. Das Angebot wird angenommen. Oft von Frauen im mittleren Alter zwischen 40 und 50. Schön fürs Familieneinkommen. Schön für Bäcker, Gebäudereiniger, Gastronomen und andere Anbieter kleiner Arbeiten. Leider ist es aber ...
Essen (ots) - Wenn heute die grün-rote Koalition in Stuttgart ihren Koalitionsvertrag präsentiert, wird sich so mancher Beobachter in NRW die Augen reiben: die Gemeinschaftsschule kommt, die Grundschulempfehlung fällt weg, die Studiengebühren werden gestrichen, dafür steigt die Grunderwerbssteuer. Haben Grüne und SPD im Ländle in Düsseldorf abgeguckt? Winfried Kretschmann, bald der erste grüne Ministerpräsident, ...
Essen (ots) - In der Atomkugel-Affäre der Landesregierung mag in den kommenden Monaten noch viel behördeninternes Papier gewälzt und mancher Vorwurf widerlegt werden. Schon jetzt aber darf als gesichert gelten: Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) hätte nie und nimmer öffentlich den Eindruck erwecken dürfen, Atommüll aus dem ehemaligen Forschungsreaktor Jülich werde vermisst oder sei womöglich illegal ...
Essen (ots) - Der Fall Sarrazin hat nach den Worten von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die Öffentlichkeit, aber auch die SPD "in zwei Lager gespalten". Es sei ihr von Anfang an klar gewesen, dass jedes Ergebnis im Verfahren gegen ihn zu Kontroversen führen würde. "Auch bei einem Ausschluss wäre uns der Unmut nicht erspart geblieben", sagte Nahles den ...
Essen (ots) - Massaker in Syrien - seit Ausbruch der Proteste vor fünf Wochen erlebte das Land die bisher schwersten Exzesse von Regierungsgewalt. Mit Entsetzen wird die Welt ein weiteres Mal Zeuge, wie ein arabisches Regime versucht, seine sich nach Freiheit sehnende Bevölkerung zusammenzuschießen. Die Konfrontation zwischen dem Thronerben Bashar Assad und seinen rebellischen Untertanen eskaliert. Die Chance ...
Essen (ots) - Es ist der Stoff, aus dem die Glaubwürdigkeitsprobleme der Politik gestrickt sind. Ein Ministerpräsident, ein Bundesverkehrsminister und ein Bahnchef verkünden Ende 2008 vor großem Kameraaufgebot, dass an 108 Bahnhöfen alles besser wird. Modernere Bahnsteige, Beleuchtungen, Infosysteme. Die Pendler sollen nichts mehr zu klagen haben. Das alles spätestens bis 2013. Jürgen Rüttgers, Wolfgang Tiefensee ...
Essen (ots) - Am Osterfest strahlte über Deutschland die Sonne wie aus dem Ei gepellt, und dieser Aprilsommer macht alles leichter und schöner. Da leuchtet auch die christliche Botschaft von der Überwindung des Todes noch mehr. Nun ist der Glaube an Jesus Christus und seine Auferstehung aber alles andere als eine Schönwetter-Religion. Schon deshalb erfüllt Papst Benedikt so etwas wie eine Amtspflicht, wenn er in ...
Essen (ots) - Der Bund will die Namen von Empfängern der EU-Landwirtschaftssubventionen in den nächsten Tagen wieder im Internet veröffentlichen. Das bestätigte ein Sprecher des Bundeslandwirtschaftsministeriums den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Die Namensnennung war nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGh) im ...
Essen (ots) - Vermutlich haben Staatsanwälte und Haftrichter mit Amtssitz in Berlin schon einiges erlebt. Solchen Experten in der Beurteilung von Gräueltaten darf man trauen. Darf man wirklich? Es ist mit Vorsicht zu genießen, wenn sich Volkes Stimme und Justiz verrühren. Gleichwohl muss die Frage erlaubt sein, was Richter und Staatsanwalt in dem Fall der ...
Essen (ots) - Während das alte Ruhrgebiet dabei ist, sich selbst abzuwickeln, bekennt sich Indiens Stahlmagnat zur Schwerindustrie im Revier. Es hat schon etwas Surreales, was wir über die Kokerei Prosper in Bottrop schreiben dürfen. Ein Widerspruch ist es aber nicht. Denn die Selbsteinschätzung, aus dem Arbeiterrevier könne eine reine Dienstleistungsmetropole ...
Essen (ots) - Stellt euch vor es ist Ostern - und keiner geht hin. 62 Prozent der Deutschen planen laut einer aktuellen Umfrage keinen Gottesdienstbesuch an den Feiertagen. Wie viele von den anderen 38 Prozent letztlich wirklich hingehen - oder doch lieber ausschlafen - sei dahingestellt. Der höchste christliche Feiertag findet vielerorts vor spärlich besetzten Kirchenbänken statt. Die Deutschen stehen nicht allein mit ...
Essen (ots) - Der technische Fortschritt darf auch vor der Justiz nicht halt machen. Noch wehrt sich der Gesetzgeber, das Pusten ins Röhrchen bei höheren Promillewerten als gleichwertigen Ersatz zur Blutprobe als beweissicher zu akzeptieren. Moderne Alkoholmessgeräte aber sind heute so präzise, dass das beharrliche Veto der Juristen nicht mehr zeitgemäß ist. Unsere Nachbarn in Europa, mit Ausnahme der Schweiz, haben ...
Essen (ots) - Was nun, Genosse Gabriel? Wie kein anderer hat sich der SPD-Vorsitzende für einen Rausschmiss Sarrazins aus der Partei ins Zeug gelegt. Jetzt hat Sarrazin eine knappe, drei Punkte umfassende Erklärung abgegeben, ein paar Stunden wird darüber beraten, Generalsekretärin Andrea Nahles ist zufrieden, Sarrazin darf weiterhin in der SPD bleiben. Eine ...
Essen (ots) - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, die Hartz-IV-Empfänger besser zu über das Bildungspaket zu informieren. "Sie muss für Aufklärung sorgen und dafür, dass alle Leistungsberechtigten persönlich angeschrieben und über ihre Rechte informiert werden", sagte Künast den Zeitungen der ...
Essen (ots) - Es ist ein Signal, das nicht nur die Stadtspitze in Werne erfreuen wird. Amazon baut seinen Standort im Kreis Unna aus - und das, obwohl sich der Internet-Versender eigentlich nur vorübergehend am östlichen Rand des Reviers niederlassen wollte. Amazon schafft so dauerhaft 1000 Arbeitsplätze, die in der Region dringend benötigt werden. In der Mehrheit sind das Jobs für gering Qualifizierte, für Menschen ...
Essen (ots) - Für Jürgen Großmann muss dieses Bild regenbogenfarbenen Protestes ein Kulturschock gewesen sein: Atomkraftgegner direkt vor seinem Rednerpult. Vor einem Jahr hätte man sie als Öko-Fundamentalisten herauskomplimentiert - und fertig. Doch im Jahre null nach Fukushima verkörpern sie in radikaler Weise eine breite Mehrheitsmeinung. Das macht die Debatte ...
Essen (ots) - Silvana Koch-Mehrin hat Nerven wie Drahtseile. Nach Stand der Dinge hat sie fast ein Drittel ihrer Doktorarbeit dreist abgekupfert. Aber anders als Guttenberg, der sich stets befleißigt fühlte, seine Betrügereien kleinzureden, schweigt Koch-Mehrin beharrlich. Es ist ein erbärmliches Bild, das die FDP-Vorzeigefrau hier abgibt. Denn bisher liebt die attraktive Koch-Mehrin es durchaus, in der ...
Essen (ots) - Der Hilferuf aus Misrata, der belagerten und schwer umkämpften libyschen Küstenstadt, ist drastisch. Ohne ausländische Bodentruppen gehe es nicht weiter: "Wenn sie nicht kommen, werden wir sterben." Die Einschätzung der Rebellen deckt sich mit der der libyschen Machthaber. Von Tag zu Tag neige sich die militärische Waage zu Gunsten der Regierung, sagte Gaddafis Sohn, Saif al-Islam Gaddafi: "Wir werden ...
Essen (ots) - Die Zahl der Alkoholfahrten und die Zahl ihrer Opfer sinken seit Jahren. Alkohol am Steuer ist nicht mehr nur strafrechtlich sanktioniert, sondern gesellschaftlich geächtet. Alkohol und Auto sind im allgemeinen Bewusstsein zwei Dinge geworden, die nicht zusammenpassen. Trunkenheit im Straßenverkehr ist keine Bagatellsache. Aber heißt das: Wir müssen nichts mehr tun? Wo doch immer noch 500 Menschen im ...
Essen (ots) - Der Laufstegtrainer von "Germany's next Topmodel", Jorge Gonzalez, besitzt nun auch einen deutschen Pass. "Ich habe im Januar die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen", sagte der gebürtige Kubaner den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Donnerstagausgabe). "Ich möchte in Deutschland bleiben", sagt der Choreograf, der bereits für Designer wie Vivienne ...
Essen (ots) - Der Essener Energiekonzern RWE hat nach Informationen aus Konzernkreisen beschlossen, den Frauenanteil in den ersten drei Führungsebenen bis zum Jahr 2018 zu verdoppeln. Das berichten die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Derzeit liegt die Quote bei elf Prozent. Ziel ist es, die Quote in den nächsten sieben Jahren auf 22 Prozent ...
Essen (ots) - Ein Jahr nach der größten Ölpest in der US-Geschichte setzen Präsident Barack Obama und die konkurrierenden Republikaner auf neue Tiefseebohrungen vor der US-Küste. Amerikas Energiehunger bleibt unersättlich. Seit in den USA der Benzinpreis infolge der Unruhen in der arabischen Welt auf immer neue Rekordhöhen klettert, wächst der Druck, verstärkt die Öl- und Gasfelder vor der eigenen Küste ...
Essen (ots) - Beim Traum von den eigenen vier Wänden gerät mancher Häuslebauer schnell an seine Grenzen - körperlich, psychisch und finanziell. Plötzlich jongliert der Bauwillige mit sechsstelligen Summen, die ihm bisher im Privaten fremd waren. In dieser Ausnahmesituation greift der Kreditkunde nach jedem Strohhalm, um die drückende Finanzlast zu verringern. Diese Achillesferse haben clevere Bankberater erkannt und ...
Essen (ots) - BMW köderte 1973 mit "Jupp, komm nach Bayern" arbeitslose Kumpel aus dem Ruhrgebiet. Jetzt locken schwäbische Mittelständler die von Arbeitslosigkeit bedrohten Opelaner auf die Schwäbische Alb und in den Schwarzwald. Das ist eine gute Nachricht für die begehrten Fachkräfte aus dem Ruhrgebiet. Wer sich dazu aufrafft, allein oder mit Kind und Kegel ins Schwäbische zu ziehen, den erwartet eine attraktive ...
Essen (ots) - Der Essener Energiekonzern RWE geht rechtlich gegen eine Plakatkampagne des Bonner Photovoltaik-Unternehmens Solarworld vor. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Solarworld hatte für sein Motiv den RWE-Slogan "VorRWEg gehen" verfremdet und daraus den Spruch "R WEG gehen" gemacht, um auf das eigene Unternehmen aufmerksam zu ...
Essen (ots) - Die Ein-Euro-Jobs kranken schon an ihrem Namen. Sie hießen früher mal Brückenjobs, doch das trifft es noch weniger. Eine Brücke in den Arbeitsmarkt waren sie für die Wenigsten. Grund ist ein schwerer Geburtsfehler: Ein-Euro-Jobber dürfen nichts tun, was es in der realen Arbeitswelt gibt. Ihre Arbeit darf nicht mehr wert sein als diesen symbolischen ...
Essen (ots) - Viele Pflegefälle verbinden mit einer menschenwürdigen Versorgung, dass sie zu Hause bleiben können. Ohne eine Billigkraft aus dem Ausland ist das finanziell oft nicht machbar. Daher ist es ungerecht, die Betroffenen zu kriminalisieren. Union und FDP gehen den richtigen Weg, wenn sie den Einsatz von Haushaltshilfen aus Nicht-EU-Staaten genehmigen wollen. Paradoxerweise dürfte die ...
Essen (ots) - Nun gibt es Geld für Nachhilfe, Sportverein oder Mittagessen - und was tun die Eltern, denen Geld für ihre Kinder fehlt? Nichts. Das nimmt ihnen nun die CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen übel, wenn sie im Interview mit strenger Mine elterliche Eigeninitiative fordert. Natürlich kann man Eltern vorwerfen, sie würden sich nicht um das Wohl ...
