Osnabrück (ots) - Althusmann: Für staatliche Beteiligung bei der Meyer Werft gibt es derzeit keinerlei Anlass Ob betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden sind, werden laut Niedersachsens Wirtschaftsminister die nächsten Monate zeigen Osnabrück. Ein Einstieg des Staates bei der in Schieflage geratenen Meyer Werft in Papenburg nach dem Vorbild der Lufthansa ist ...
Osnabrück (ots) - Chef des Kanzleramtes fordert Regelbetrieb für alle Schüler nach den Ferien Osnabrück. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) will sich dafür einsetzen, dass nach den Sommerferien für alle Schüler in Deutschland wieder Unterricht im Regelbetrieb stattfinden kann. "Ich werbe dafür, dass Schule im Regelbetrieb, aber mit Regeln unter Corona-Bedingungen wieder stattfindet", sagte Braun in einem Interview ...
Osnabrück (ots) - Rückkehr der Fans in Fußballstadien: Bremen und NRW wollen "sehr genau" prüfen Laumann: Der Gesundheitsschutz geht vor - "Unklar, wie Rückrundenstart in Weserstadion aussieht" Osnabrück. Ein Bundesliga-Rückrundenstart mit Fußballfans in den Stadien ist weiter offen. Sowohl Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte als auch ...
Osnabrück (ots) - Fleischwirtschaft warnt: Preise steigen durch Werkvertrag-Verbot um bis zu 20 Prozent Schreiben an Bundesregierung - Heils Gesetzentwurf verfassungswidrig? Osnabrück. Die deutsche Fleischwirtschaft hält das von der Bundesregierung geplante Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in ihrer Branche für verfassungswidrig und prognostiziert deutlich ...
Osnabrück (ots) - Helge Braun: "Test muss verpflichtend sein" Kanzleramtschef hält obligatorische Tests für Reiserückkehrer für notwendig - "Lage ist immer noch sehr ernst" Osnabrück. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat Forderungen nach verpflichtenden Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten bekräftigt. "Wenn man mit einer frischen Infektion aus einem Risikogebiet kommt, dann dauert es zwei bis drei Tage, ...
Osnabrück (ots) - Innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion warnt: "Bedingungen für Integration werden schwieriger" - Drei von vier Syrern auf Hartz IV angewiesen - Appell an EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, hält die Zahl der in Deutschland Asylsuchenden mit 1,8 ...
Osnabrück (ots) - Elisabeth Lanz: Manche schätzen mich auf unter 40 Schauspielerin möchte viel häufiger persönlich gecastet werden - Corona-Appell an die Kollegen: Nicht immer nur nach dem Staat rufen - Freunden in der Krise die Miete bezahlt Osnabrück. Elisabeth Lanz (49), Schauspielerin, hält nichts von exakten Altersangaben: "Ich finde es ein bisschen gemein, dass bei Schauspielern immer die Jahreszahlen ...
Osnabrück (ots) - Bovenschulte: Olaf Scholz "ohne Zweifel geeigneter Kandidat für Kanzleramt" Bremer Bürgermeister sieht "große Chance für SPD" im Wahlkampf Osnabrück. Ungeachtet der anhaltend schlechten Umfragewerte, muss nach Ansicht von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte das Ziel der SPD im anstehenden Bundestagswahlkampf klar sein. Der "Neuen ...
Osnabrück (ots) - Bund stockt Stipendien für Künstler und Kulturschaffende um 43,5 Millionen Euro auf Kulturstaatsministerin Grütters (CDU) will mit zusätzlichen Hilfen auf Situation der Soloselbstständigen in der Corona-Krise reagieren Osnabrück. Als Reaktion auf die prekäre Situation vieler Künstler und Kulturschaffender in der Corona-Krise stockt der Bund ...
Osnabrück (ots) - "Schweinestau" wächst trotz Tönnies-Öffnung weiter an: Bauern werden Tiere nicht los Tierhalter-Verband: Etwa 400.000 Schweine in der Warteschleife Osnabrück. Bauern haben immer noch Probleme, Abnehmer für ihre Schweine zu finden, der sogenannte Schweinestau wächst weiter an. Torsten Staack, Geschäftsführer der Interessengemeinschaft der ...
Osnabrück (ots) - Laumann: 2119 Corona-Fälle im Zusammenhang mit Ausbruch bei Tönnies NRW-Minister sieht juristischer Auseinandersetzung gelassen entgegen: "Macht mich nicht nervös" Osnabrück. Laut NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann stehen mehr als 2000 Corona-Infektionen im Zusammenhang mit dem Tönnies-Schlachthof in Rheda-Wiedenbrück. Der CDU-Politiker ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen zählt fast 600 Fälle von mutmaßlichem Corona-Soforthilfe-Betrug Staatsanwaltschaften ermitteln unter Hochdruck - Schadensumme beläuft sich auf rund 5,3 Millionen Euro Osnabrück. Wegen des Verdachts auf Missbrauch von Corona-Soforthilfen ermitteln die Staatsanwaltschaften in Niedersachsen inzwischen in rund 570 Fällen. Das geht aus ...
Osnabrück (ots) - Schwesig fordert Abschaffung von Fallpauschalensystem bei Krankenhausfinanzierung Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin kritisiert: Kinderkliniken auf dem Lande rechnen sich nicht mehr Osnabrück. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert, das System der Krankenhausfinanzierung neu auszurichten. "Die ...
Osnabrück (ots) - FDP-Innenpolitiker zu Halle: Prozess nicht mit Hoffnungen verbinden, die er nicht erfüllen kann Kuhle fordert Verbesserung der Analysefähigkeiten der Nachrichtendienste bei antisemitischer Propaganda Osnabrück. Zum Prozessauftakt nach dem rechtsterroristischen Anschlag auf eine Synagoge in ...
Osnabrück (ots) - Unions-Haushaltspolitiker: Mehrbelastung von bis zu 10 Milliarden Euro Rehberg begrüßt EU-Einigung: "Pragmatismus und Vernunft haben gesiegt" - Angela Merkel hat "eine exzellente Rolle gespielt" Osnabrück. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg, hat die Ergebnisse des EU-Sondergipfels für einen ...
Osnabrück (ots) - Bundesvize der Polizeigewerkschaft fordert nach Frankfurt "Konzept zur Migration" Radek: Polizei wird zum "gesellschaftlichen Reparaturbetrieb" für Integrationsprobleme - Parteiübergreifende Solidarität zur Polizei wird vermisst Osnabrück. Nach den nächtlichen Ausschreitungen in Frankfurt mit Angriffen auf Polizeibeamte hat der stellvertretende ...
Osnabrück (ots) - Bonpflicht: Wirtschaftsrat der CDU für längere Übergangsfrist Generalsekretär Steiger: Scholz ignoriert Hilferuf der Branche - Verpflichtung zum Beleg auf 1. Januar 2022 verschieben Osnabrück. Der Wirtschaftsrat der CDU drängt auf eine längere Übergangsfrist bei der Einführung der Bonpflicht an Kassen des Einzelhandels bis zum 1. Januar 2022. "Bundesfinanzminister Olaf Scholz ignoriert ...
Osnabrück (ots) - Ziemiak: Kindesmissbrauch gehört lebenslang ins Führungszeugnis CDU-Generalsekretär macht Druck auf Bundesjustizministerin Lambrecht - Vorschläge gehen Union nicht weit genug - "Sie muss nach der Sommerpause endlich liefern" Osnabrück. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Forderung von Unionspolitikern bekräftigt, rechtskräftig verurteilte Straftäter im Bereich Kindesmissbrauch mit einem ...
Osnabrück (ots) - Wohnraumschutzgesetz soll ausgeweitet werden - Grüne fordern sofortigen Erlass Osnabrück. Für die Unterbringung der Tausenden Werkvertragsarbeiter in Niedersachsen sollen künftig höhere Standards gelten. So sollen jedem Arbeiter künftig unter anderem mindestens zehn Quadratmeter Wohnfläche zur Verfügung stehen. Das berichtet die "Neue ...
Osnabrück (ots) - Appell an gesamte Union: "Für Personaldebatten ist jetzt nicht die Zeit" - Entscheidung über Kanzlerkandidatur erst nach dem Parteitag der CDU Osnabrück. Der Generalsekretär der CDU Paul Ziemiak hat die Schwesterparteien CDU und CSU dazu aufgerufen, Personalfragen jetzt noch nicht zu diskutieren. "Markus Söder ist ein sehr guter Ministerpräsident und führungsstarker CSU-Vorsitzender. Die Frage, ...
Osnabrück (ots) - Autor ärgert sich über falsche Auslegung in der Corona-Krise und verrät, warum er alle Blog-Einträge um 6.23 Uhr veröffentlicht - Bezeichnung "Wanderpapst" ist ihm zu klerikal Osnabrück. Manuel Andrack (55), langjähriger Sidekick von Harald Schmidt und Autor diverser Wanderbücher, ärgert sich darüber, dass Politiker "im Zusammenhang mit Corona das Wort Wandern gescheut haben wie der Teufel das ...
Osnabrück (ots) - Minister verweist anlässlich gezielter Kontrollen auch auf Erfahrungswissen der Beamten Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, eine Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus notfalls ohne die Bundesregierung im Verbund mehrerer Bundesländer durchführen lassen zu wollen. In einem Interview mit der "Neuen ...
Osnabrück (ots) - FDP-Politikerin Jensen: Erdogan tritt Werte der EU mit Füßen Menschenrechtspolitikerin fordert Abbruch der Zahlungen an Türkei - Urteil im Fall Yücel von Meinung des Präsidenten Erdogan abhängig Osnabrück. Vier Jahre nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte im Bundestag, Gyde Jensen (FDP), gefordert, die Verhandlungen mit der ...
Osnabrück (ots) - Pistorius hält regionale Corona-Ausreiseverbote für nicht praktikabel Niedersachsens Innenminister: "Kann man sich im fernen Berlin ausdenken" Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat dem Vorschlag regionaler Corona-Ausreiseverbote eine klare Absage erteilt. "So etwas kann man sich im fernen Berlin oder auch München ja gerne ...
Osnabrück (ots) - CDU-Politiker kritisiert SPD-Chefin Saskia Esken und mahnt "Versachlichung der Diskussion" an Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), hat in der Debatte um ein mögliches rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei eine sachliche Debatte angemahnt. "Ich plädiere für eine Versachlichung der ...
Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt: "An T-Shirts darf kein Blut mehr kleben" Grünen-Fraktionschefin nennt Lieferkettengesetz "Hoffnungsschimmer" - Altmaier soll "sture Blockade" aufgeben - Verbraucherschützer mahnen EU-Lösung an Osnabrück. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Ankündigung eines ...
Osnabrück (ots) - Kipping fordert "Recht auf Nichterreichbarkeit" und Digitalisierungsschub für Schulen Linken-Chefin: Eltern-Studie macht Herausforderungen deutlich - "Vor allem Alleinerziehende brauchen mehr Unterstützung" Osnabrück. Die Ergebnisse der Eltern-Studie aus Hessen zeigen für Linken-Chefin Katja Kipping, dass "Familien und insbesondere Alleinerziehende mehr denn je Unterstützung brauchen". Das reiche ...
Osnabrück (ots) - Metall-Arbeitgeber: Lieferkettengesetz völlig aus der Zeit gefallen Hauptgeschäftsführer Zander kritisiert Befragung der Unternehmen "mitten in der Corona-Rezession" als unredlich Osnabrück. Die Metall-Arbeitgeber reagieren mit scharfer Kritik auf die Ankündigung der Bundesregierung, ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den ...
Osnabrück (ots) - Jeder Fünfte bekommt nach Jobverlust kein Arbeitslosengeld Zahlen der Bundesagentur für Arbeit - Linke: Zugang zu Leistungen erleichtern Osnabrück. Wer seinen Job verliert, hat in der Regel Anspruch auf Arbeitslosengeld oder - bei langer Arbeitslosigkeit - auf Hartz IV. Aber mehr als jeder fünfte Arbeitsuchende (20,7 Prozent) hat 2019 keine Leistungen bekommen. Das geht aus einer Antwort der ...
Osnabrück (ots) - Klöckner will Kükentöten per Gesetz verbieten und kritisiert Geflügelbranche "Alternativen werden nicht genutzt" - Verbandspräsident: Können Ausstieg einleiten Osnabrück. Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will das Töten männlicher Küken per Gesetz verbieten. Auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) teilte sie mit: "Da ...
