Westfalenpost

• 05.08.2010 – 19:46

  Westfalenpost: Sicherheitslücke

  Hagen (ots) - Koalitionsstreit um Sicherungsverwahrung Von Jörg Fleischer Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist eine forsche Frau. Die liberale Bundesjustizministerin will die nachträgliche Sicherungsverwahrung gefährlicher Sexualstraftäter abschaffen. Es ist nur allzu verständlich, dass ein solches Ansinnen den entschiedenen Widerstand der Union auf den Plan ruft. Ihre Kritik, die Ministerin gebe die Möglichkeit der nachträglichen Sicherungsverwahrung ohne Not auf, ...

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• 04.08.2010 – 19:37

  Westfalenpost: Ein lauter Knall

  Hagen (ots) - Iran lädt zu heftigen Spekulationen ein Von Eberhard Einhoff Ein Klassiker: Etwas geschieht, aber wir erfahren nicht, was genau da passiert ist. Wir sollen es nicht erfahren. Nur soviel scheint festzustehen: Es hat bei einer Konvoi-Fahrt des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad einen lauten Knall gegeben. Dessen Ursache und Charakter allerdings wird weit ausladend interpretiert und reicht vom Anschlagsversuch mit einer Handgranate oder Bombe bis zum ...

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• 02.08.2010 – 19:27

  Westfalenpost: Viele Vorgaben

  Hagen (ots) - Der Weg zum neuen Hartz-IV-Satz Von Lorenz Redicker Zu beneiden ist das Arbeitsministerium und dessen Chefin Ursula von der Leyen ob dieser Aufgabe nicht. Bei der Neubestimmung der Hartz-IV-Sätze kann das Ministerium nicht viel richtig machen. Der künftige Hartz-IV-Satz darf nicht zu weit über dem jetzigen liegen, das käme den Haushalt teuer. Zu niedrig darf das Ergebnis der Neuberechnung selbstredend auch nicht ausfallen, der Aufschrei der Sozialpolitiker ...

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• 01.08.2010 – 19:29

  Westfalenpost: Das falsche Signal

  Hagen (ots) - Niederländer ziehen aus Afghanistan ab Von Jörg Fleischer Die Entscheidung der Niederländer gilt es zu respektieren. Ihre Streitkräfte leiten den Abzug aus Afghanistan ein. Damit verlässt der erste größere Teil der Schutztruppe den Hindukusch. Ein einschneidendes Ereignis für den Einsatz in Afghanistan.Es wäre unfair, den verdienten Nato-Partner Niederlande, der am Hindukusch einen hohen Blutzoll entrichtet hat, der Feigheit zu zeihen. Seine Kräfte ...

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• 30.07.2010 – 19:07

  Westfalenpost: Bestialisch

  Hagen (ots) - Verbot von Streubomben nützt vorerst wenig Von Jörg Fleischer Es ist ein kleiner Erfolg, dass die internationale Konvention gegen Streubomben bald in Kraft tritt. 37 von 107 Ländern haben das Verbot nach der Unterzeichnung nun auch ratifiziert - mindestens 30 Staaten mussten es sein, damit das Abkommen gültig ist.Deshalb sollte sich aber niemand überzogenen Hoffnungen hingeben. Jene, die das Teufelszeug herstellen, haben die Übereinkunft noch gar nicht ...

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• 23.07.2010 – 19:44

  Westfalenpost: Nicht optimal

  Hagen (ots) - Die Ausrüstung unserer Armee im Einsatz Von Jörg Fleischer Hellmut Königshaus hat das Amt des Wehrbeauftragten noch nicht lang inne. Mit einem Thema wird er gewiss noch häufiger zu tun bekommen: Viel zu viel Bürokratie lähmt den Umbau der Bundeswehr von der Truppe der Landesverteidigung hin zur Armee im Einsatz.Der Wehrbeauftragte prangert das Problem einmal mehr an. Aus gutem Grund. Denn die Ausrüstung zur Sicherheit unserer Soldaten in Afghanistan ist ...

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• 22.07.2010 – 16:22

  Westfalenpost: Rot-Grün in NRW will ab 2011 strikten Sparkurs fahren

  Hagen (ots) - Hagen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag, Norbert Römer, hat für 2011 einen "strammen Sparkurs" in NRW angekündigt. "Es gibt keine Wohltaten zu verteilen", sagte der SPD-Politiker der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Freitagausgabe). Den Schuldenrekord mit mehr als neuen Milliarden Euro neuen Krediten in diesem Jahr begründete Römer ...

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• 20.07.2010 – 19:37

  Westfalenpost: Wunschdenken

  Hagen (ots) - Es gibt keinen raschen Abzug aus Afghanistan Von Jörg Fleischer Einmal mehr hat der Westen seine ehrgeizigen Abzugspläne aus Afghanistan formuliert. Es war eine Konferenz von vielen. Weitere werden folgen. Bereits im nächsten Jahr soll der Abmarsch erster Truppenteile der Nato beginnen - schon 2014 wollen die Afghanen selbst für ihre Sicherheit sorgen. Das ist Wunschdenken, auch wenn der machtlose Präsident Karsai sich umso entschlossener gibt. Angesichts ...

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• 11.07.2010 – 19:37

  Westfalenpost: In den Händen der Linken

  Hagen (ots) - Rot-Grüm beginnt auf schwachem Fundament Von Wilfried Goebels Mit hohem Risiko setzt Rot-Grün in NRW auf das Experiment Minderheitsregierung. Ab sofort hat das Frauen-Duo Kraft und Löhrmann sein politisches Schicksal in die Hände der Linken gelegt. Zwar hoffen SPD und Grüne für ihre "Koalition der Einladung" unbeirrt auf wechselnde Mehrheiten. Nach der kühlen Absage von CDU und FDP aber bleibt Kraft & ...

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• 09.07.2010 – 19:49

  Westfalenpost: Schöngeredet

  Hagen (ots) - Westerwelles Afghanistan-Rede geht daneben Von Jörg Fleischer Westerwelle braucht Erfolge. Doch er sollte diese nicht beim Thema Afghanistan suchen. Es ist dafür ungeeignet. Nüchterner Pragmatismus wäre da schon eher angebracht.Dieser war in der Regierungserklärung des Außenministers wenig ausgeprägt. "Es ist nicht alles gut in Afghanistan" - Westerwelles Anspielung auf ein Zitat Käßmanns ist ebenso verunglückt, wie die Worte der damaligen ...

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• 01.07.2010 – 20:19

  Westfalenpost: Wulffs Wahl

  Hagen (ots) - Kein Neustart für Schwarz-Gelb Von Winfried Dolderer Der Wahl eines Bundespräsidenten politischen Signalcharakter zuzuschreiben, ist eine seit langem beliebte Übung. Tastet man Christian Wulffs Wahl daraufhin ab, so empfängt man ein allenfalls diffuses Signal, diffus wie die ganze Stimmung im Land. Da ist auf der einen Seite eine Regierung, von der wir jetzt wissen, dass sie sich so uninspiriert in die Sommerpause schleppen wird, wie sie bisher schon vor ...

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• 28.06.2010 – 19:57

  Westfalenpost: Die freie, gute Wahl

  Hagen (ots) - Zwei Kandidaten, viele Pluspunkte, viel Taktik Von Bodo Zapp 1244 Wahlfrauen und Wahlmänner bestimmen am Mittwoch, wer der nächste Bundespräsident ist. "Die Mitglieder der Bundesversammlung sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden", heißt es im Gesetz. Die Annahme, sie seien deshalb völlig frei in ihren Entscheidungen, ist ehrenwert, aber naiv.Präsidentenwahlen sind und waren immer beeinflusst ...

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• 24.06.2010 – 19:46

  Westfalenpost: Alarmierend

  Hagen (ots) - US-Führungswechsel am Hindukusch Von Jörg Fleischer Stanley McChrystal tat stets so, als sei es ihm mehr oder weniger egal, wer unter ihm Präsident war. Der US-General hielt sich für unersetzlich, zumal als Nato-Oberbefehlshaber in Afghanistan. Er galt als Obamas Kämpfer am Hindukusch, der sich hohe Verdienste um die Einführung der neuen Strategie erworben hatte, der es verstand, den instabilen afghanischen Präsidenten Karsai einzubinden. Ein ...

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• 21.06.2010 – 19:39

  Westfalenpost: Unfriedliches Land

  Hagen (ots) - Zum neuen Verfassungsschutzbericht Von Winfried Dolderer Über 2000 Gewalttaten haben rechte und linke Extremisten 2009 in Deutschland verübt. Um rund 15 Prozent hat damit die politische Gewalt im Vergleich zu Vorjahr zugenommen, das Land ist unfriedlicher geworden. Ein Befund des gestern vorgestellten Verfassungsschutzberichts, hinter dem sich freilich gegenläufige Entwicklungen verbergen. Die Zahl der von Rechten verübten Gewalttaten hat um 14,5 Prozent ...

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• 17.06.2010 – 20:10

  Westfalenpost: Ministerpräsidentin

  Hagen (ots) - Kraft-Kehrtwende: Regieren ohne Mehrheit Von Bodo Zapp Sag niemals nie! Montag beschloss die Landes-SPD, dass sie derzeit keine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden wolle. Mittwoch erläuterte Hannelore Kraft vor Dutzenden Journalisten in Berlin, warum der richtige Zeitpunkt für Rot-Grün in Düsseldorf noch nicht gekommen sei. Donnerstag heißt es: Kommandos zurück, wir tun es doch! Es gilt das ...

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• 16.06.2010 – 20:07

  Westfalenpost: Neuer Paukenschlsg

  Hagen (ots) - GM will keine staatlichen Hilfen für Opel mehr Von Stefan Pohl Das seit 2008 andauernde Gerangel um Opel nimmt einen einzigartigen Platz in der deutschen Industriegeschichte ein: Mal Welttheater und mal Schmierenkomödie, mit wechselnden Hauptdarstellern und doppelten Böden, vor allem aber mit immer wieder überraschenden Wendungen - bis zum Überdruss der Zuschauer.Denn zu leicht tritt dabei in den Hintergrund, dass von einer guten Lösung zehntausende ...

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• 10.06.2010 – 19:50

  Westfalenpost: Die WM kann beginnen

  Hagen (ots) - Südafrika hat eine Chance verdient Von Klaus Theine Niemals, so hieß es, werden die Stadien rechtzeitig fertig sein. Nun sind sie fertig.Die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika wird, wenn nicht noch der Himmel einstürzt, heute beginnen.Damit haben viele nicht gerechnet. Es hat von jenem Moment an, in dem der Titelkampf an die Regenbogennation vergeben worden ist, schwere Zweifel gegeben an der ...

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• 09.06.2010 – 19:33

  Westfalenpost: Auf Merkel kommt es an

  Hagen (ots) - Absage an Staatsbürgschaften für Opel Das Nein von FDP-Wirtschaftsminister Brüderle zu Staatsbürgschaften für Opel kommt nicht überraschend. Seine Position war von Anfang an klar: aus formalen, ökonomischen und prinzipiellen Gründen. Formale und ökonomische Kriterien überzeugen. So wurde der Deutschlandfonds, der die Hälfte der Kreditbürgschaften übernehmen sollte, eigens dafür gegründet, um ...

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• 06.06.2010 – 19:22

  Westfalenpost: Ein Sanierungsauftrag

  Hagen (ots) - Die Koalition und die Staatsfinanzen Von Winfried Dolderer Es ist ein finanzpolitischer Auftrag, der Ehrfurcht einflößen kann: Rund zehn Milliarden aus dem Bundeshaushalt herausschneiden. Nicht einmal, sondern immer wieder, sechs Jahre lang. Eine Operation, die niemanden bedroht, wie der Finanzminister versichert. Mit der sich die Koalition gleichwohl nicht beliebter machen wird, wie der Vizekanzler ...

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• 04.06.2010 – 19:59

  Westfalenpost: Ein netter Präsident

  Hagen (ots) - Ehrenwerte Kandidaten für das höchste Amt Von Bodo Zapp Mit dem Nachfolger von Horst Köhler geht das Land kein Risiko ein. Christian Wulff, der wahrscheinliche neue Bundespräsident, und Joachim Gauck, den SPD und Grüne ins Rennen schicken, sind ehrenwerte Kandidaten. Wenn auch von sehr unterschiedlicher Herkunft: "Gauck bringt ein Leben mit, der Kandidat der Regierung bringt eine politische Laufbahn ...

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• 02.06.2010 – 19:56

  Westfalenpost: Langsam aber sicher

  Hagen (ots) - Die Wehrpflicht ist so gut wie tot Von Jörg Fleischer Sparen ist das Gebot der Stunde. Und es sieht so aus, als fiele der Wehrdienst dem Rotstift des Verteidigungsministers zum Opfer. Die Hinweise verdichten sich, nach denen die Wehrpflicht bereits Anfang 2011 ausgesetzt werden soll. Die Bundeswehr ist auf dem Weg zur Berufsarmee - ob diese dann billiger wird als die alte Truppe? Wohl kaum. Karl-Theodor zu Guttenberg, unser wendiger Verteidigungsminister, der ...

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• 01.06.2010 – 20:02

  Westfalenpost: Eine(r) für alle

  Hagen (ots) - Hohe Ansprüche für Köhlers Nachfolge Von Bodo Zapp Wer am 30. Juni von der Bundesversammlung zum neuen Staatsoberhaupt gewählt wird, sollte von einer breiten Mehrheit getragen sein. So schlicht der Wunsch klingt, so schwierig ist die Suche nach einer allgemein anerkannten Persönlichkeit, der man zutraut, den hohen Anforderungen des Amtes gewachsen zu sein.Der Nachfolger von Horst Köhler (oder die Nachfolgerin) soll aus der Politik kommen. Diese ...

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• 30.05.2010 – 19:51

  Westfalenpost: Fern der Wirklichkeit

  Hagen (ots) - Israel wird derzeit nicht atomar abrüsten Von Jörg Fleischer Es ist ein offenes Geheimnis, dass Israel im Besitz von Atombomben ist. Die Regierung in Jerusalem hat bislang weder bestätigt noch dementiert, dass in ihren Arsenalen Kernwaffen lagern. Ein Bekenntnis zu Atomwaffen würde das bedrohte Land der Propaganda seiner vielen Feinde ausliefern.Wer die besonderen Realitäten im Nahen Osten nicht aus dem ...

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• 28.05.2010 – 19:19

  Westfalenpost: Krisen-Tribut

  Hagen (ots) - Es wird ernst mit dem Sparen Von Winfried Dolderer Dieses Jahr ist schon im Frühsommer Bescherung. Monatelang hat uns die Koalition von Union und FDP mit Versprechungen hingehalten: Von 2011 an, da werde gnadenlos gespart, da sei Verzicht angesagt, komme alles Liebgewordene auf den Prüfstand, haben ihre Haushälter mit dem Finanzminister um die Wette geraunt. Jetzt also soll es konkret werden, nach der Kabinettsklausur Anfang Juni wird das Sparpaket wohl ...

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• 26.05.2010 – 20:00

  Westfalenpost: NRW will Blutprobe für Alkoholsünder abschaffen Innenminister Wolf: Pusten reicht aus

  Hagen (ots) - NRW will die Blutprobe für Alkoholsünder abschaffen. Nach dem Willen von Innenminister Ingo Wolf (FDP) sollen Autofahrer künftig auch bei mehr als 1,1 Promille Blutalkohol nur noch `pusten" müssen, berichtet die in Hagen erscheinende WESTFALENPOST (Donnerstagsausgabe) `Die Messung des ...

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• 25.05.2010 – 20:02

  Westfalenpost: Ein starker Abgang

  Hagen (ots) - Roland Koch verabschiedet sich aus der Politik Von Bodo Zapp Man muss ihn nicht mögen. Aber die Art seines Abgangs verdient Respekt. Ohne Not, ohne von Wählern den Laufpass bekommen zu haben, tritt Hessens Ministerpräsident Roland Koch von allen politischen Ämtern zurück. Einziger Grund, soweit bekannt: Mit 52 Jahren wolle er noch einmal etwas Neues beginnen. Er wird nicht hart fallen. Kochs Bewerbung um eine Führungsaufgabe in der Wirtschaft wird mit ...

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• 24.05.2010 – 20:14

  Westfalenpost: Ungeschickt

  Hagen (ots) - Köhler sorgt in Afghanistan für Irritationen Von Jörg Fleischer Eine Afghanistan-Reise des Bundespräsidenten hat ohnehin lange auf sich warten lassen. Nun hat Horst Köhler die deutschen Soldaten besucht, doch ein echter Erfolg war seine Tour an den Hindukusch nicht. Das Staatsoberhaupt sorgte für Irritationen, als es indirekt den Erfolgswillen der Truppe in Frage stellte.Nun mag das gewiss nicht Köhlers Absicht gewesen sein. Doch ungeschickt war es ...

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• 12.05.2010 – 20:06

  Westfalenpost: Herkulesaufgabe

  Hagen (ots) - Neue Regierung in Großbritanninen Von Jörg Fleischer In schlechten Zeiten passiert in Großbritannien Historisches. Es kommt zur ersten Koalitionsregierung seit 1945. Unter dem Druck einer gigantischen Krise des Staatshaushalts tritt David Cameron die Nachfolge Gordon Browns als Premierminister an. Gemeinsam mit dem Liberaldemokraten Nick Clegg hat der Konservative Cameron ein Bündnis geschmiedet, das für die Briten in diesen extrem schwierigen Zeiten ohne ...

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• 06.05.2010 – 19:47

  Westfalenpost: Wahrheit der Zahlen

  Hagen (ots) - Experten legen Steuerschätzung vor Von Winfried Dolderer Zahlen lügen nicht, sagt der Finanzminister. Auf Zahlen kommt es allerdings auch nicht an. Sondern sehr darauf, wie man sie liest. Ein markantes Ergebnis der gestrigen Steuerschätzung lautet, dass nach Erwartung der Experten der Staat in vier Jahren über 70 Milliarden Euro mehr einnehmen wird als voraussichtlich 2010.Das ist eine erkleckliche Summe, darin lässt sich der Betrag, um den die Liberalen ...

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• 04.05.2010 – 20:03

  Westfalenpost: Nicht zu jedem Preis

  Hagen (ots) - Immer mehr Hartz IV-Aufstocker Von Lorenz Redicker Die Zahl der Aufstocker steigt vor allem, weil mehr Hartz-IV-Empfänger einen Mini-Job annehmen,damit letztlich nur etwas hinzuverdienen. Viel mehr lohnt sich ja auch nicht, sagen die einen angesichts der Hinzuverdienstregeln, die sie geändert haben wollen, damit sich mehr Arbeit wieder mehr lohnt. Das klingt plausibel. Nur sind in vielen Branchen ...

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