Hagen (ots) - Schmidt, Steinmeier und die SPD Von Harald Ries Die neuen Vorwürfe gegen Ulla Schmidt in der Dienstwagen-Äffäre haben in der Sache nichts geändert: Juristisch ist der Gesundheitsministerin nichts vorzuwerfen, politisch schon. Die erste Reaktion - "Das ist mein gutes Recht" - und das zögerliche Zugeben weiterer Details zeigen bedenklich wenig Sensibilität für die Stimmung der Bevölkerung. Aber das ist keine neue Erkenntnis, und ...
Hagen (ots) - Hagen. SPD-Chef Franz Müntefering hat weiteren Steuersenkungen eine Absage erteilt. Müntefering sagte der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Dienstagsausgabe), die von Union und FDP gemachten Ankündigungen seien völlig unrealistisch. "Schwarz-Gelb will den Staat handlungsunfähig machen. ...
Hagen (ots) - Nach vier Jahren Kampf auf höchstem Niveau um die Vorherrschaft bei VW und Porsche sind die Besitzverhältnisse nun endlich geklärt. VW-Aufsichtsratschef Piech, ein Meister des Machtspiels, hat Arm in Arm mit Ministerpräsident Wulff und mit dem Glück, dass die Finanzkrise die hochfliegenden Pläne zunichte machte, den Durchgriff von Ex-Porsche-Chef Wiedeking verhindert - zum Wohle von VW und zu ...
Hagen (ots) - Die Glut glimmt weiter Von Stefan Pohl Die deutsche Wirtschaft ist nach einem Jahr stetigen Schrumpfens erstmals wieder gewachsen. Und die Aussichten, dass dies so bleibt, sind angesichts der verbesserten Auftragslage vieler Betriebe und des stabilen privaten Konsums nicht schlecht. Damit ist die Rezession zu Ende. So steht es im Lehrbuch, und darüber dürfen wir uns freuen. Ist damit alles ...
Hagen (ots) - Tamtam um nichts Von Klaus Theine Welch ein Tamtam um nichts. Schumi hier, Schumi da, Schumi überall. Und nun nullkommanull. Nicht einmal eine einzige Runde in Valencia, wo doch eines der sensationellsten Comebacks der internationalen Sportgeschichte dem staunenden Volk dargeboten werden sollte. Michael Schumacher hat abgesagt, was er zuvor spektakulär angekündigt hatte. Die Gesundheit ...
Hagen (ots) - Von Rolf Hansmann / Westfalenpost / Hagen Die ETA-Terroristen hatten wohl nicht die Absicht, mit den jüngsten Bomben auf der Ferieninsel Mallorca Menschen Schaden zuzufügen. Dennoch: Sie haben ihr Ziel erreicht, Angst und Schrecken zu verbreiten. Ein Sprengsatz unter Urlaubern in den schönsten Wochen des Jahres elektrisiert die Menschen in der ganzen Welt. Natürlich hat die baskische ...
Hagen (ots) - In der Wirtschaft geht es langsam bergauf Von Stefan Pohl Das Bild, das der Deutsche Industrie- und Handelskammertag zur Beschreibung der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation in Deutschland wählt, könnte treffender nicht sein: Wir sind herunter von der Intensivstation, liegen aber noch im Krankenbett. Das heißt nichts anderes als: Der Patient erholt sich, ist aber noch zu schwach, um ...
Hagen (ots) - Fußball-Bundesliga startet in neue Saison Von Klaus Theine Aufwärts, aufwärts, aufwärts: Die Fußball-Bundesliga kennt seit Jahren nur eine Richtung, wenn es um ihre wirtschaftliche Entwicklung geht. Nun allerdings feiert sie eine Premiere: Sie startet mitten hinein in eine internationale Wirtschaftskrise. Auf den ersten Blick sind keine spürbaren Auswirkungen zu erkennen. Die Einnahmen ...
Hagen (ots) - Von Martin Korte Waren wir früher besser? Getrunken haben Jugendliche schon immer. Alkohol ausprobieren, auch mal über die Stränge schlagen - das gehört zum Erwachsenwerden dazu. Man mag diesen Umstand kritisieren, aber er ist ein Fakt. Das Komasaufen hat jedoch mittlerweile ein beängstigendes Ausmaß angenommen. Nicht einmal der ...
Hagen (ots) - Von Harald Ries Berechtigter Ärger über Schnidt Dass der Dienstwagen der Bundesgesundheitsministerin wieder aufgetaucht ist, wie ihre Mitarbeiter versuchen, Kosten schönzurechnen und wie sie immer neue Begründungen nachreichen - das spielt keine Rolle: Der Urlaubs-Einsatz der Panzerlimousine war eine grobe Instinktlosigkeit von Ulla Schmidt. So etwas schürt Politiker-Verdrossenheit. Es ist eine völlig absurde Situation: Wir sollten ...
Hagen (ots) - Ministerin jetzt ohne S-Klasse in Alicante Von Bodo Zapp Was Sarkozy und Berlusconi recht ist, ist auch für unsere Spitzenpolitiker nicht billig. Allerdings mit Abstrichen, was die luxuriöse Repräsentation betrifft. Tatsächlich fällt die Vorstellung schwer, sie könnten wie unsereins ins Reisebüro gehen und ihren Urlaub buchen: Einmal Doppelzimmer mit Halbpension - für Ausflüge bitte den Mietwagen mit Klimaanlage. Von Regierungschefs wird ...
Hagen (ots) - Die Wirtschaftskrise ist noch nicht vorbei Von Sven Nölting Die Talsohle ist erreicht, das Schlimmste überstanden, ja sogar Wachstum rückt wieder in Sichtweite: Gebündelt lassen die jüngsten Erhebungen der professionellen Zahlen-Deuter und Konjunktur-Interpreten den verlockenden Eindruck zu, die tiefste Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit wäre alsbald Geschichte. Dass Aktien gefragt sind wie ...
Hagen (ots) - Bundeswehr-Offensive in Afghanistan Von Eberhard Einhoff Wer Panzer und Mörser einsetzt, weiß, dass Blut fließen wird, dass Menschen ihr Leben verlieren werden. Das werden bei der Großoffensive im Norden Afghanistans nicht nur "feindliche Kämpfer", "Terroristen" und "Aufständische" sein. Zwar gilt die Operation mit Bundeswehrbeteiligung den radikal-islamischen Taliban, doch den zu erwartenden Blutzoll werden auch Zivilisten entrichten. ...
Hagen (ots) - Debatte über Rente mit 67 Von Lorenz Redicker Der Proteststurm war so laut wie erwartbar. In die Rente mit 67 ist das Land noch gar nicht eingestiegen - der DGB fordert aktuell deren Rücknahme - da tritt die Bundesbank für die Rente mit 69 ein. Sind die verrückt geworden in Frankfurt? Nein, keineswegs. Die Bundesbank empfiehlt das höhere Rentenalter nicht jetzt, sondern in 50 Jahren - in ferner ...
Hagen (ots) - Fahrtauglichkeitstests für Senioren gefordert Von Martin Korte Die Fakten liegen auf der Hand. Mit zunehmendem Alter schwinden Reaktions- und Sehvermögen, technische Spielereien in modernen Autos überfordern betagte Fahrer. Jenseits der 75-Jahr-Grenze steigt das Unfallrisiko überproportional an. Es ist also keine Überraschung, dass Experten nach dem verhängnisvollen Unfall in Menden nun wieder von "tickenden Zeitbomben" hinter dem Steuer sprechen ...
Hagen (ots) - Hauen und Stechen in Schleswig-Holstein Von Eberhard Einhoff Überraschend an den Vorgängen in Kiel ist eigentlich nur, dass die Große Koalition dort so lange gehalten hat. Die Ankündigung des CDU-Regierungschefs Peter Harry Carstensen, dass es nun wirklich nicht mehr gehe mit dem sozialdemokratischen Koalitionspartner, war somit zwar noch ein Paukenschlag, aber einer mit langer Ankündigung. Was ...
Hagen (ots) - Asse-Vorfall liefert Minister ideale Vorlage Von Thorsten Keim Die Asse ist ein Atommüllager mit tödlichem Inhalt. Nun wurde bei einem Kontrollgang in dem maroden Salzbergwerk erneut radioaktiv belastete Lauge festgestellt. Keine Überraschung. Es war nur eine Frage der Zeit, wann die Öffentlichkeit mit dieser Nachricht konfrontiert werden musste. Die Hiobsbotschaft war Wasser auf die ...
Hagen (ots) - SPD ist im Niemandsland verschwunden Von Jörg Bartmann Der große Visionär versucht sich jetzt schon als Hellseher. US-Präsident Obama sieht Angela Merkel als Gewinnerin der Bundestagswahl. Natürlich ist die SPD verstimmt ob derartiger Aussagen vor einem Wahlkampf, der für die Sozialdemokraten äußerst schwierig wird. Dafür sorgen sie im Vorfeld schon selbst. Die Strategen in Berlin um ...
Hagen (ots) - Verbraucher lassen sich betrügen Von Susanne Schlenga Käse, der keiner ist. Schinken, der den Namen nicht verdient hat. Und ein Haufen von Produkten, die Verbrauchern suggerieren, dass sie feinste Lebensmittel mit besten Zutaten kaufen. Werden wir alle betrogen? Nein, wir lassen uns betrügen. Wer für eine Brühe nicht mehr selbst Sellerie, Suppenfleisch und Salz in den Topf wirft, sondern aus Bequemlichkeit zur Tüte greift, ist ein leichtes Opfer ...
Hagen (ots) - Unruhen in China - der soziale Kitt bröckelt Von Jörg Fleischer Mit roher Gewalt, Unterdrückung und Zensur hat Chinas Führung schon oft versucht, Unruhen in den Griff zu bekommen. Dabei musste um jeden Preis der Eindruck aufrecht erhalten werden, die Staatsspitze habe die Lage im Griff. Vor diesem Hintergrund muss die überraschende Absage des chinesischen Präsidenten an den G8-Gipfel gesehen werden. Hu Jintao kehrte angesichts der blutigen Unruhen ...
Hagen (ots) - Enzyklika kommt genau zur rechten Zeit Von Andreas Thiemann Die erste Sozialenzyklika von Papst Benedikt XVI. beinhaltet eine ausgesprochen präzise Analyse des weltwirtschaftlichen Ist-Zustandes mit einem ebenso genauen Augenmerk auf jene Faktoren, die in die dramatische Finanzkrise geführt haben. Unter der maßgeblichen Mitwirkung seines engen Vertrauten, dem in Kirchhundem geborenen ...
Hagen (ots) - Soldaten haben hohe Ehrung verdient Von Jörg Fleischer In den dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte wurde der Begriff Tapferkeit missbraucht. Die Bundeswehr von heute hat damit nichts zu tun. Deshalb ist es gut, dass deutsche Soldaten wieder öffentlich ausgezeichnet werden, wenn sie wahrhaft tapfer waren. Die jungen Männer, die im Kanzleramt das neue Ehrenkreuz verliehen bekamen, sie haben es verdient. Doch nicht nur Soldaten sind tapfer. Auch ...
Hagen (ots) - Alte Atomkraftwerke gehören stillgelegt Von Joachim Stute Krümmel krümelt. Nach dem neuerlichen Störfall in dem 25 Jahre alten Atomkraftwerk müssen dies wohl auch diejenigen als Tatsache anerkennen, die Energiegewinnung durch Kernkraft nicht kategorisch ablehnen. Angesichts sich wiederholender technischer Probleme ist es nur vernünftig, wenn Umweltminister Gabriel die Stilllegung aller wegen hoher Betriebsdauer problematischen Reaktoren fordert. ...
Hagen (ots) - Millionen Internet-Abhängige? Wohl kaum Von Harald Ries Es gibt bestimmt einige Jugendliche, die so viel Zeit vor dem Computer verbringen, dass sie Probleme mit der direkten zwischenmenschlichen Kommunikation bekommen. Es wäre äußerst wünschenswert, wenn alle Kinder im kritischen Umgang mit dem Internet ausgebildet würden. Und mit Fernsehen, Zeitungen, Büchern, Getwitter und uferlosem Handygebrauch. Medienkompetenz wird immer wichtiger. Darum ...
Hagen (ots) - Möllemann kostet die FDP Millionen Von Wilfried Goebels In den Meinungsumfragen surfen die Liberalen kurz vor der Bundestagswahl auf einer Erfolgswelle. Nun holt die FDP mit dem Abschluss der Flugblatt-Affäre der böse Spuk aus der Vergangenheit ein. Sechs Jahre nach dem Tod des krankhaft ehrgeizigen Liberalen Jürgen Möllemann hat die Bundestagsverwaltung der FDP die Rechnung für dessen unsägliche Finanzpraktiken präsentiert. Ohne Rückendeckung ...
Hagen (ots) - bauernverband fordert Hilfe für Landwirte Von Stefan Pohl Die Milliardenhilfen für Geldinstitute, Autoindustrie und Warenhaus-Konzerne haben offenbar bei Funktionären der Landwirtschaft Hemmungen gelockert. Jetzt oder nie - so scheint die Devise angesichts der näher rückenden Bundestagswahl zu sein. Ein Konjunkturpaket soll nun auch der Agrar-Branche helfen. Ob sich der Bauernverband damit einen Gefallen tut, muss bezweifelt werden. Hinsichtlich ...
Hagen (ots) - Mehr Souveränität für den Irak Von Jörg Fleischer Der Irak feiert. Sechs Jahre nach Kriegsbeginn erhält das Land seine Souveränität in den Städten zurück. Die Freude ist groß, weil sich das US-Militär mehr und mehr zurückzieht. Niemand ist im Irak verhasster als die Amerikaner. Bushs Feldzug hat viel Leid und Zerstörung über das Land gebracht. Seine Gründe für diesen Krieg erwiesen sich bald als fadenscheinig. Einmal mehr hat das Volk ...
Hagen (ots) - Von Stefan Pohl Ob 150 Jahre Haft für den 71-jährigen Milliardenbetrüger Bernard Madoff oder 20: Die Strafe bedeutet lebenslänglich, und sie wird ihre abschreckende Wirkung nicht verfehlen. Das ist das einzig Tröstliche zum Abschluss des größten Betrugsfalls der Wirtschaftsgeschichte, der nur Verlierer hinterlässt. Dazu zählen der Täter, dessen ergaunertes 80-Millionen-Dollar-Vermögen ...
Hagen (ots) - Offener Streit über Steuerentlastungen Von Jörg Bartmann Nach dem schönen Abstecher in die USA, der entkrampften Haltung gegenüber US-Präsident Obama, einer strahlenden Angela Merkel auf internationalem Parkett, ist die Bundeskanzlerin wieder in den verzweigten Niederungen der Steuerpolitik angekommen. Gespickt mit Knüppeln aus der eigenen Partei, vor einem Wahlkampf, der es in sich haben wird, ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Ob sie nun persönlich besser miteinander klarkommen, ist im Verhältnis Barack Obamas und Angela Merkels zueinander nicht wirklich entscheidend. Wichtiger ist, dass der Besuch der Kanzlerin in Washington die gegenseitigen Beziehungen in ihrem Gesundungsprozess weiter gestärkt hat. So viel Einigkeit und Wille zur ...
