Hagen (ots) - Der Krieg kennt viele schlimme Beispiele für die Leiden der Bundeswehr vernichtet Streubomben Von Jörg Fleischer Zivilbevölkerung. Darunter sind die, in denen es um den Einsatz von Streubomben geht, ganz besonders menschenverachtend. Diese sind deshalb so heimtückisch, weil ihre großflächig ausgebrachte Munition auf den ersten Blick harmlos aussieht, in Wahrheit aber sehr gefährlich ist. Spielende Kinder oder Bauern bei der Feldarbeit stoßen ...
Hagen (ots) - Bundeshaushalt um Krisenstrudel Von Winfried Dolderer Da geht es unter, das große Projekt der Großen Koalition, verschlungen im Strudel der Finanzkrise. Der ausgeglichene Bundeshaushalt, er wurde uns jahrelang als der eigentliche Daseinsgrund dieses Regierungsbündnisses vor Augen gehalten. Das Meisterstück, mit dem Schwarze und Rote ihre vergangene gemeinsame Legislaturperiode in den Geschichtsbüchern zu verewigen gedachten. Jetzt plant der ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Schwere Feuergefechte bei Kundus. So lauteten Agenturmeldungen am Vormittag. Dass die Kämpfe auch am Nachmittag noch andauerten, war schon schwerer zu erfahren. Den Tod von drei Bundeswehrsoldaten räumte das Verteidigungsministerium dann relativ schnell ein. Sie seien im Einsatz für den Frieden gefallen, so übermittelte ...
Hagen (ots) - Von Detlef Fechtner Gewiss, schon heute hat Tierzucht in Besamungsstationen wenig mit romantischen Vorstellungen natürlicher Fortpflanzung zu tun. Trotzdem macht es einen gewaltigen Unterschied, ob das Fortpflanzungsmaterial nur von hochgetrimmten Bullen stammt - oder aber von im Labor gezüchteten Kopien dieser Tiere. Denn das Klonen wirft Fragen auf, die weit über Zuchttechnik hinausreichen - ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Der Ajatollah hat gesprochen - aber es kehrt keine Ruhe ein im Iran. Ali Chamenei erfährt damit eine bisher ungekannte Herausforderung seiner Macht und Brüskierung seiner Autorität. Nicht nur, dass trotz der Gefahr für Leib und Leben Tausende Iraner weiter verbotswidrig auf die Straßen gehen und Freiheitsrechte ...
Hagen (ots) - Der Kita-Streik dauert an Von Lorenz Redicker Dürfen die das: 11,6 Prozent mehr ablehnen? Die Gewerkschaften Verdi und GEW werden auf viel Unverständnis stoßen, jedenfalls in der breiten Öffentlichkeit. Die hat bislang den Kita-Streik überwiegend wohlwollend begleitet; selbst die betroffenen Eltern zeigten vielfach Verständnis. Damit dürfte es jetzt vorbei sein. "Völlig inakzeptabel" sei das Angebot, sagen die Gewerkschaften. Tatsächlich ...
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Selbstbestimmung hat keine Grenze. Sie reicht bis ans Ende des Lebens. Sogar über das Ende eines bei Bewusstsein geführten Lebens hinaus. Dem Staat ist dies so wichtig, dass er sich nicht untersteht, seine Bürger gegebenenfalls vor sich selbst zu schützen. Das ist es im Kern, was der Bundestag zur Patientenverfügung ...
Hagen (ots) - Bildungsstreik allein reicht nicht Von Susanne Schlenga Wer in diesem Land Schulen und Universitäten anschaut, wundert sich, dass deren Nutzer nicht viel früher auf die Straße gegangen sind. Denn weder Form noch Inhalt stimmen. Klassenzimmer sind gammelig, Hörsäle zu klein, Labore veraltet. Und auch, wenn es um die Vermittlung von Wissen geht, gibt es mehr Frust als Lust. Zu große Klassen, zu ...
Hagen (ots) - Solar-Energie aus der Wüste für Europa Von Nölting Öko-Strom aus Afrika für Deutschlands Kühlschränke und Staubauger: Die brennende Kraft der Sonne über der Sahara soll schon bald einen Teil des großen Energiehungers der europäischen Industrieländer stillen - wenn es nach den Plänen der Initiative um den Versicherungsriesen Münchener Rück geht. Die Idee ist bestechend. Aber in Zeiten ...
Hagen (ots) - Geiselmord mit vielen Fragezeichen Von Eberhard Einhoff Es ist schlimm genug, dass Menschen als Geiseln genommen werden, mit deren Hilfe Entführer erpresserischen Druck erzeugen können. Im Jemen ist das fast schon so normal, dass sich eine Entführungsindustrie entwickelt hat. Mehr als 200 Ausländer sind in den vergangenen 15 Jahren in der Hand jemenitischer Stämme gewesen - und wieder freigekommen. Umso härter schlägt die Nachricht von der ...
Hagen (ots) - SPD macht Wahlkampf nach Schröder-Art Von Winfried Dolderer Es war der Parteitag der politischen Auferstehung eines fast tot geglaubten Kandidaten, das zumindest ist keine schlechte Nachricht für die spätestens von jetzt an mit Frank-Walter Steinmeier innig verbundene SPD. Er hat eine stellenweise umjubelte Rede gehalten, mit der Zweifel an seiner Kampagnenfähigkeit ausgeräumt sein dürften. Ob es auch für eine Auferstehung der SPD bis zum ...
Hagen (ots) - Japaner feiern am Rhein - trotz allem Von Bodo Zapp Zugegeben, die Absage des Japan-Tages wäre ein harter Schlag gewesen - nicht zuletzt für Wirte und Geschäftsleute in Düsseldorf. Aber ist es wirklich richtig, so zu tun, als wäre nichts? Den Rat an die erwarteten eine Million Besucher, sich gründlich die Hände zu waschen, kann man als gerechtfertigt sorglos werten - tatsächlich besteht wegen der Schweinegrippe kein Grund zu überzogenen ...
Hagen (ots) - Wende im Prozess gegen Sauerland-Zelle Von Joachim Karpa Der Mann steht nur für Allah auf. Dem Gericht verweigert Adem Yilmaz seinen Respekt. Der Angeklagte langweilt sich beim Prozess gegen die sogenannte Sauerland-Zelle vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Aus seiner Sicht muss das anders werden. So erklären der 30-Jährige und seine Verteidigerin die Kehrtwende: Schluss mit dem Schweigen. Das Verfahren im Hochsicherheitstrakt nimmt bizarre Züge ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Das klingt zunächst einmal uneingeschränkt gut: Sieg des pro-westlichen Bündnisses im Libanon, Niederlage für die Hisbollah. Damit, so könnte man meinen, wird dem Einfluss Syriens und des Irans auf die libanesische Politik ein massiver Riegel vorgeschoben, das gegen Israel gerichtete kriegerische Bedrohungspotenzial ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Spannend war es ab 18 Uhr nicht mehr, aber hoch interessant. Weniger wegen Europa, sondern wegen der möglichen Rückschlüsse des Ergebnisses der Europawahl auf die Bundestagswahl in 111 Tagen. Natürlich kann die Stimmenvergabe bei einer dann höheren Wahlbeteiligung anders aussehen, doch die Momentaufnahme vom Sonntag ist ein ...
Hagen (ots) - Wähler haben Euopa in der Hand Von Eberhard Einhoff Wie, zum Teufel, ist das möglich? Da steht die Wahl zu einem Parlament an, wie es kein zweites gibt, doch so recht scheint niemand die Zusammensetzung dieser multinationalen Europa-Runde aus mehr als 700 Abgeordneten mitbestimmen zu wollen. Zu groß, zu unübersichtlich, zu bürokratisch, zu kleinkariert, zu profillos, was seine Vertreter angeht - ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Neuer Mann, neues Programm, neue Töne - Barack Obama müht sich redlich, die Verwerfungen aus den Amtszeiten seines Vorgängers vergessen zu machen und Schäden zu beheben. Die Rede des US-Präsidenten in Kairo war einfach wohltuend, weil sie von einem Geist geprägt war, der Annäherung, Ausgleich und Partnerschaft gegen ...
Hagen (ots) - Von Stefan Pohl Wer heute eine bloße Selbstverständlichkeit in den Mund nimmt wie die Sozialpflichtigkeit von Eigentum, sieht sich rasch in die völlig falsche Ecke gedrängt. Beim Streit um Staatshilfe für Arcandor ist nachdrücklich daran zu erinnern, dass der Konzern zwei Großaktionäre und damit Miteigentümer hat, die schwere Fehler ...
Hagen (ots) - Merz fordert europäische Bankenaufsicht Hagen. Der CDU-Finanz- und Wirtschaftsexperte Friedrich Merz hat als Konsequenz aus der Bankenkrise eine europäische Bankenaufsicht gefordert. Merz sagte bei einer Veranstaltung in Meschede: "Es fehlt an Führung, die Europa eine Richtung gibt." Wäre das der Fall, stünde die Europäische Union besser ...
Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Meschede. Der Finanz- und Wirtschaftsexperte Friedrich Merz (CDU) hat die Bundesregierung scharf für ihre Politik bei der Opel-Rettung kritisiert. Merz sagte gestern Abend bei einer Veranstaltung in Meschede: `Mit der Rettung von Opel ist die rote Linie überschritten." Damit habe der Staat ein Fass aufgemacht, das es ihm extrem schwierig mache, anderen Unternehmen Hilfe zu ...
Hagen (ots) - Staatshilfe: Nach Opel kommt nun Arcandor Von Jörg Bartmann Die spannende, höchst kritische Industriepolitik 2009 birgt große Gefahren für den Steuerzahler. Was nach dem Rettungsplan für Opel auf dem Tisch liegt, ist alles andere als beruhigend. Die Kapitaldecke des Unternehmens ist äußerst dünn, so dass längst nicht klar ist, ob die staatliche Finanzspritze nicht schon in sechs Monaten ...
Hagen (ots) - Bundestag stimmt Schuldenbremse zu Von Winfried Dolderer Die Politik spricht sich selbst das Misstrauen aus. Der Staat geht auf Entzug, und zwar in einer vergitterten geschlossenen Anstalt. Man kann die Zustimmung des Bundestages zur Schuldenbremse schwerlich anders verstehen. Bedeutet sie doch, dass, wenn auch erst in etlichen Jahren und nicht ohne Ausnahmen, der Bund nur noch einen Bruchteil der Schulden machen darf, die er sich derzeit genehmigt, und ...
Hagen (ots) - Konzernrettung mit Steuermilliarden Von Wilfried Goebels Der Fall Opel verändert die politische Landschaft. Nicht nur, aber auch in NRW. Mit der Bereitschaft, den taumelnden Autobauer mit Staatshilfen am Leben zu halten, wirft die Politik ordnungspolitische Prinzipien über Bord. Wann endet der Wettbewerb, wo beginnt die Staatswirtschaft? Die Interessenten fordern Milliarden Euro staatliche Garantien ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Man kann sich trefflich über Kim Jong Il und sein despotisches Regime erregen. Man kann das Verhalten Nordkoreas als Gefahr mindestens für den Frieden in der Region betrachten. Das allein aber ändert nichts, löst vor allem das Problem nicht. Schließlich ist schon zur Genüge auf die Gängelung der nordkoreanischen ...
Hagen (ots) - Von Sven Nölting Im Ringen um die Rettung von Opel naht die Entscheidung. Rechtzeitig vor dem Insolvenzantrag von General-Motors will die Bundesregierung sich nicht nur festlegen, welcher der Bieter den Zuschlag erhält - und damit auch für die milliardenschwere Staatshilfe. Zudem muss sie sich mit der US-Regierung über die Details einer ...
Hagen (ots) - Weitere fünf jahre für Horst Köhler Mit diesem Ausgang können fast alle zufrieden sein. Die Deutschen, die einen Präsidenten behalten dürfen, den sie sich zu 80 Prozent wünschen. Horst Köhler, dem weitere Jahre in dem Amt vergönnt sind, an dem er erkennbar Geschmack gefunden hat. Guido Westerwelle, der als erster für Köhlers Wiederwahl trommelte und nun erneut in Phantasien einer ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Köhler oder Schwan - diese Entscheidung hatten die 1224 Mitglieder der Bundesversammlung schon vor fünf Jahren zu treffen. Doch heute ist die Ausgangsposition eine andere. Er ist der Bundespräsident, dem in seiner Amtszeit keine gravierenden Fehler unterliefen, der sich trotzdem seiner Wiederwahl nicht sicher sein kann. Sie ist ...
Hagen (ots) - Bei RTL üben Jugendliche an Säuglingen Von Nina Grunsky Ich bin ein Baby, holt mich hier raus! Weil sie noch nicht sprechen können, bleibt den Säuglingen in der neuen RTL-Serie "Erwachsen auf Probe" noch nicht einmal dieser Rettungsruf. Eltern ist es ein Rätsel, was andere Eltern dazu bewegen kann, ihr Baby an einen Sender und an jugendliche Väter und Mütter auf Probe zu verleihen: Dass die Teenager noch nicht in der Lage sind, Verantwortung für ...
Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Wie viel Gesundheit ist künftig bezahlbar? Die Frage impliziert, dass nicht alles mehr von der Allgemeinheit aufgebracht werden kann - dass es also Leistungskürzungen geben wird. Die Debatte um den Prioritätenkatalog für Behandlungen, wie ihn Ärztepräsident Hoppe fordert, ist in der Welt, daran wird Ulla Schmidts ...
Hagen (ots) - Westerwelle folgt neuer FDP-Strategie Von Jörg Bartmann Aus Sicht der FDP hat Guido Westerwelle im letzten Moment eine Kurskorrektur vorgenommen. Der Lagerkampf ist aus strategischen Gründen beendet, bevor er so richtig begann. Er geht über in den Anspruch als liberale Partei erste Adresse für das bürgerliche Lager zu sein. Eine Ampelkoalition bleibt möglich. Es ist eine ungeliebte Option, aber was macht man nicht alles, um an die Macht zu kommen. ...
