Hagen (ots) - Heftige Kritik des Wehrbeauftragten / Wenn ein Soldat sechs Wochen auf Ersatz für seine kaputten Stiefel warten muss, dann mögen ihm Zweifel kommen, ob er und sein Job noch so recht ernst genommen werden. Wie gut oder wie schlecht die Truppe mit neuer Ausrüstung versorgt wird, hat eben auch mit Wertschätzung zu tun. Daran fehlt es. Die Kritik des Wehrbeauftragten an den massiven ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Wenn der Bundespräsident zur "Berliner Rede" einlädt, erwarten die Menschen kluge, wegweisende Worte, wie sie nur einer aussprechen kann, der nicht in der Mühle der Tagespolitik steckt. Das begann 1997 mit der "Ruck-Rede" von Roman Herzog, die viel gelobt wurde und wenig bewirkt hat. Auch Horst Köhler erhielt quer durch alle ...
Hagen (ots) - Daimler bekommt zweiten Großaktionär Von Stefan Pohl Im derzeitigen Finanz- und Wirtschaftsumfeld ist der Einstieg eines zweiten Großaktionärs das Beste, was dem Daimler-Konzern passieren kann. Mercedes ist einer der wenigen Autohersteller, der - abgesehen vom Smart - nicht von der Abwrackprämie profitiert und einen Absatzeinbruch im Pkw- und im Lkw-Geschäft verkraften muss. In der Pkw-Sparte ist er zudem zum Teil selbst verschuldet, da sich ...
Hagen (ots) - Von Wilfried Goebels Eine Partei, zwei Welten: Hier die Berliner Grünen, die mit Tunnelblick auf die Machttöpfe im nächsten Kabinett schielen. Dort die linke Basis in Nordrhein-Westfalen, der die Pflege der reinen Lehre nicht selten wichtiger ist als ein Mitregieren mit Kompromissen. Spitzenkandidatin Renate Künast hat nicht ohne ...
Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Schon wieder ein Neuanfang - und zwar ein ganz bedeutsamer. Barack Obama ebnet den Weg für einen neuen Dialog mit dem Iran. Nach Jahren der Feindseligkeiten, in denen Bush die Regierung in Teheran zur "Achse des Bösen" rechnete, reicht der neue US-Präsident dem Iran nun die Hand. Diese Geste macht Hoffnung. Denn wer ...
Hagen (ots) - Guttenberg und seine USA-Reise Von Martin Korte Am Ende entscheiden die Ergebnisse. Und nicht die Fotos. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vor dem Capitol in Washington oder auf dem Times Square in New York - Bilder wie gemacht für großformatige Wahlkampfposter. Aber auch gefährlich. Der CSU-Politiker, erst seit gut einem Monat im Amt, hat vor seiner ersten Dienstreise in die USA große Erwartungen geweckt. So wie übrigens auch ...
Hagen (ots) - Von Joachim Karpa Ministerpräsident Rüttgers ist sauer, Arbeitsminister Laumann spricht von einer Katastrophe, und in Berlin verteidigt CDU/CSU-Fraktionschef Kauder das Nein zur Jobcenter-Reform mit warmen Worten. Der Beobachter braucht angesichts dieser Entwicklung keine neuen Beweise. Er ist sich sicher: Die Union weiß nicht, was sie ...
Hagen (ots) - Weniger Gewalt unter Jugendlichen Von Winfried Dolderer Es ist ein Befund, der auf den ersten Blick so gar nicht zur Stimmungslage zu passen scheint. Und der gerade deshalb wohl zur rechten Zeit kommt: Nein, unsere Gesellschaft wird nicht immer gewalttätiger. Unter Jugendlichen hat die Bereitschaft, Gewalt zu ächten, in den vergangenen Jahren insgesamt offenbar zugenommen, der Hang zu eigener ...
Hagen (ots) - Ford investiert in der Krise Von Stefan Pohl Es gibt sie also doch noch, die guten Nachrichten aus der Autoindustrie im Allgemeinen und aus der Stadt Köln im Speziellen. Ford - die tun was, könnte man in Anlehnung an einen alten Werbespruch sagen. Nicht zuletzt fürs eigene Image. Denn natürlich sind die Millionen-Investition und die Arbeitsplatzsicherung in Köln keine soziale Wohltat, sondern sie müssen sich rechnen. Davon ist bei der Produktion ...
Hagen (ots) - Antrieb für Programmdebatte der Union Von Wilfried Goebels Abseits der tagespolitischen Krisendebatten hat Jürgen Rüttgers die verunsicherte Union zu mehr Geschlossenheit aufgefordert. Richtig - zuerst aber muss die CDU intern programmatische Klarheit schaffen, wo sie steht. Nicht nur im Fall Opel scheiden sich die Geister. Rüttgers schließt eine direkte Staatsbeteiligung zur Rettung des ...
Hagen (ots) - Von Martin Korte Der große Bruder ist immer dabei. Er liest mit, er sieht mit, er hört mit. Sein Name ist Google. Wie ein gigantischer Krake sammelt die Suchmaschine im Internet Daten, reißt Informationen über die Nutzer und ihr Verhalten an sich und speichert sie über Jahrzehnte. Das gehört zum Geschäftsmodell. Denn das Wissen wird zum ...
Hagen (ots) - Von Thorsten Keim Kaum 24 Stunden nach dem Amoklauf kann in Winnenden nichts bewältigt sein. Doch 24 Stunden nach der Tragödie lichtet sich der Nebel aus Spekulationen und Mutmaßungen. Wir entdecken ähnliche Parameter, mit denen wir bereits bei den Dramen in Erfurt und Emsdetten konfrontiert wurden: Ankündigung des Amoklaufs im ...
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Wie man doch aus Schaden klug werden kann: Erst 2002 hat die rot-grüne Regierung im Zuge ihrer Bemühungen, den Finanzmarkt zu liberalisieren, die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche drastisch verkürzt. Erklärtermaßen wollte sie damit Anlageberater ermutigen, ihren Kunden riskante Wertpapiere anzudrehen, um ...
Hagen (ots) - Die Verunsicherung der C-Parteien Von Winfried Dolderer Und wieder geht es um den "Markenkern". Es ist keine neue Debatte, die da dieser Tage bei CDU und CSU geführt wird. Sie hat auch nichts mit der Großen Koalition und deren leidigen Kompromisszwängen zu tun, auch wenn manche Unionisten darüber klagen und sich von einem erneuerten Bündnis mit der FDP Erlösung erhoffen. Und es ist auch nicht Angela Merkel, diese "ostdeutsche Protestantin", die das ...
Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Barack Obama will in Afghanistan nicht scheitern. Deshalb nimmt der neue US-Präsident Abschied von Illusionen, die sein Vorgänger Bush noch krampfhaft hochhielt. Etwa jene, der Krieg am Hindukusch sei zu gewinnen. Althergebrachte Kategorien von Sieg oder Niederlage sind angesichts der asymmetrischen Konflikte unserer Tage ...
Hagen (ots) - Grüne schärfen linkes Profil Von Winfried Dolderer Seit dem Ende der rot-grünen Koalition haben die beiden ehemaligen Partner parallele Wege beschritten: Sie haben sich immer weiter von ihrer einstigen Regierungspolitik distanziert. Zumindest von jenen Teilen, mit denen ein linkes Gewissen seine Not haben konnte, wie der Agenda 2010. Die Grünen konnten das sogar noch viel ungehemmter tun als die weiterhin in Regierungsverantwortung eingebundene ...
Hagen (ots) - Schwarz-rote Blockaderunde Von Winfried Dolderer Das war es dann wohl fürs erste. Eine weitere Koalitionsrunde werden wir mit Schwarz-Rot aller Voraussicht nach vor der Bundestagswahl nicht mehr erleben. Also auch nicht mehr die Verlegenheit, anschließend mit der Lupe nach greifbaren Ergebnissen zu suchen. Dabei ist es keineswegs das Symptom einer Endzeitstimmung, dass zwischen Aufwand und Ertrag des gemeinsamen Regierens wieder so ein eklatantes ...
Hagen (ots) - Ministerpräsident Althaus angeklagt Von Thorsten Keim Dass die Staatsanwaltschaft im österreichischen Leoben zwei Monate nach dem tragischen Ski-Unfall gegen Dieter Althaus Anklage wegen fahrlässiger Tötung erhoben hat, ist keine wirkliche Überraschung. Natürlich werden die juristischen Konsequenzen der Tragödie im bevorstehenden Landtagswahlkampf zu einer schweren Belastung für den CDU-Spitzenkandidaten und seine Partei. Aber sie sind (noch) ...
Hagen (ots) - Tarifeinigung im öffentlichen Dienst Von Thorsten Keim Diesmal waren aller guten Dinge nicht drei, sondern vier. In der vierten Verhandlungsrunde haben im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Bundesländer mit seinen rund 700 000 Beschäftigten die Verhandlungspartner eine Einigung erzielt. Ein Kompromiss, der, vor dem Hintergrund einer von permanenten Schwächenanfällen befallenen ...
Hagen (ots) - Opel nimmt die Politik in die Pflicht Von Stefan Pohl Ein derartiges Projekt hat es in der Automobilgeschichte noch nie und in der gesamten Industriegeschichte kaum einmal gegeben: die Teil-Herauslösung des europäischen Teils aus einem riesigen, aber maroden US-Mutterkonzern. Opel will es nun vormachen, dem Autobauer bleibt keine Wahl. Die Lage ist verzweifelt. Es gibt nur die Möglichkeiten, in ...
Hagen (ots) - Verbraucher wollen mehr konsumieren Von Stefan Pohl Der deutsche Verbraucher ist ein Wesen voller Widersprüche. Vor der Rezession, als die Konjunktur-Sonne noch schien und die Arbeitsplätze relativ sicher waren, hielt er sich mit seinen Konsum-Ausgaben trotz der fast flehentlichen Aufforderungen der Wirtschaftsforscher demonstrativ zurück. Die deutsche Mentalität ist eben, Sicherheit zuerst, nicht: Ich will Spaß. Die private Vorsorge für ...
Hagen (ots) - Die Länderneugliederungs-Debatte Von Winfried Dolderer Jetzt soll also die Finanzkrise als Argument herhalten: 16 Bundesländer, soviel können wir uns einfach nicht mehr leisten, meinen Politiker in Berlin und setzen damit eine Debatte fort, die seit 1949 das Steckenpferd der Reißbrettstrategen aller Parteien ist. Es muss ein eigenartiges Vergnügen sein, im Geiste auf der Landkarte herumzufuhrwerken und einen Nordstaat zu entwerfen, ein Nordostland, ...
Hagen (ots) - Wirtschaftslage drückt auf den Dax Von Stefan Pohl Am Aktienmarkt naht die Zeit der Schnäppchenjäger. Wenn man überhaupt noch etwas Positives an der derzeit desolaten Wirtschafts- und Finanzlage finden will, dann dieses. Der Dax, gleich ob er knapp über oder unter 4000 Punkten steht, folgt damit nur der Vorlage, die die Unternehmer mit dem rekordverdächtig niedrigen Ifo-Index gegeben haben. Alles zusammen ergibt das Bild einer wenn noch nicht ...
Hagen (ots) - Frau Schavan sucht Hilfslehrer Von Winfried Dolderer Wie schlecht muss es um das Ansehen eines Berufsstandes stehen, wenn sich die begabtesten jungen Menschen schaudernd abwenden. Einer neueren Studie zufolge gilt das für die Lehrerzunft, zu der sich angeblich nur Mittelmäßige hingezogen fühlen. Nicht viel besser steht es freilich um das Ansehen von Top-Managern, die weithin den Ruf raffgieriger ...
Hagen (ots) - Altkanzler Schröders Besuch im Iran Von Jörg Bartmann Der Besuch des Altkanzlers im Iran wirft mehr Fragen auf, als dass er plausible Antworten geben kann. Gerhard Schröder, der Machtmensch mit Hang zu Schnellschüssen, nimmt für sich in Anspruch, dass der Auftritt in Teheran rein privat gewesen sei. Schon das ist nachweislich falsch. Als ehemaliger Bundeskanzler ist bei Auslandsreisen das ...
Hagen (ots) - Wenn Politiker von sich reden machen Von Rudolf Limpinsel Herr M. von der Jungen Union macht wieder von sich reden. "Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie", wird der CDU-Mann zitiert. Geht es ihm um die Sache? Dazu ließe sich erwähnen, dass jüngst die Praxis zur Ermittlung der Hartz-IV-Sätze für Kinder höchstrichterlich zerlegt worden ist, vermutlich mit der Tendenz, dass der Bedarf Heranwachsender zur ...
Hagen (ots) - USA verlangen mehr von Verbündeten Von Jörg Fleischer Barack Obama will das Irak-Desaster so schnell wie möglich beenden. Aus den Fehlern der Bush-Regierung lernen - so lautet nun die Devise im Blick auf den Hindukusch. Afghanistan ist Obamas guter Krieg. Im Unterschied zu Irak ist dort die Nato mit aller Macht engagiert. In Afghanistan muss sich die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses beweisen. Es steht also viel auf dem Spiel. Und dabei droht ...
Hagen (ots) - Bund muss Steuer-Milliarden absichern Von Sven Nölting Es ist ein einzigartiger Schritt als Reaktion auf eine ebenso einzigartige Notlage: Die Bundesregierung hat ein Gesetz beschlossen, das durch sein Verfallsdatum allein auf die marode Hypo Real Estate zugeschnitten ist und als letztes Mittel auch die Zwangsverstaatlichung ermöglicht. Ein Tabubruch, ja. Aber auch eine Notwendigkeit. Kritiker, die ...
Hagen (ots) - Wirtschaftskrimi um GM und Opel Von Stefan Pohl Das Drama um den finanziell am Abgrund stehenden US-Autoriesen General Motors und seine Tochter Opel nimmt Züge eines Wirtschaftskrimis an. Und das, bevor GM der US-Regierung den Sanierungsplan vorstellen konnte, um an weitere Staatshilfe zu kommen. Dabei geht es um Milliardensummen an Steuergeld, um das Schicksal hunderttausender Beschäftigter und um ...
Hagen (ots) - Von Andreas Thiemann Der Vorsitzende der Österreichischen Bischofskonferenz, Kardinal Schönborn, spricht offen aus, worum es zur Zeit geht: Schadensbegrenzung. Das gilt zum einen für die innerkirchliche Situation in seinem Land, zum anderen aber auch mit Blick auf den Vatikan. Fraglos ist der spektakuläre Rückzug des umstrittenen ...
