Westfalenpost

• 30.05.2008 – 19:26

  Westfalenpost: Gelbes Blinklicht

  Hagen (ots) - Streit um Lebensmittel-Kennzeichnung Von Susanne Schlenga Rot, Gelb, Grün - da geht es in der Politik in der Regel um Machtgeplänkel zwischen Parteien mit einer - nach erfolgter Wahl - wachsenden Schnittmenge. Im aktuellen Farben-Streit stehen dagegen handfeste wirtschaftliche Interessen gegen gesundheitspolitisch durchaus positiv zu bewertende Verbraucherwünsche. Und dazwischen schaltet ein Verbraucherschutzminister auf gelbes Blinklicht. Rot, ...

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• 29.05.2008 – 19:47

  Westfalenpost: Telekom im Zwielicht

  Hagen (ots) - Spitzel-Skandal wird Fall für Staatsanwalt Von Sven Nölting Dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen die Telekom einleitet, war zu erwarten. Dass Ex-Konzernchef Ricke und der frühere Aufsichtsratsboss Zumwinkel die Hauptverdächtigen sind, ebenfalls. Angesichts der schweren Rechtsverstöße, die im Bespitzelungsskandal schon jetzt publik geworden sind, wäre alles andere überraschend ...

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• 28.05.2008 – 19:52

  Westfalenpost: Worten folgen Taten

  Hagen (ots) - 500 Millionen Euro für Schutz der Natur Von Thorsten Keim Angela Merkel ist 2007 Klimakanzlerin geworden. Im vergangenen Jahr ging es darum, Europa auf Klimaziele zu verpflichten, die den gordischen Knoten bei den internationalen Verhandlungen lösen konnten. Gestern verlieh die Bundeskanzlerin mit ihrer 500 Millionen Euro schweren Morgengabe dem UN-Naturschutzgipfel in Bonn frischen Schwung und neue Qualität. Bislang verliefen die Verhandlungen der ...

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• 26.05.2008 – 19:15

  Westfalenpost: Die Selbstbewusste

  Hagen (ots) - SPD feiert eine Hoffnungsträgerin Von Winfried Dolderer Zwischen der SPD und ihrer neuen Anwärterin auf das Amt des Bundespräsidenten gibt es einen wesentlichen Unterschied: Am Selbstbewusstsein der Partei, das sich nach Becks Lesart mit Schwans Nominierung erwiesen hat, sind Zweifel möglich. An dem der Kandidatin nicht. Gleich bei ihrem ersten Auftritt hat sie sich selbst zum Maßstab demokratischer Verlässlichkeit erklärt. Die Linken, meint ...

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• 25.05.2008 – 19:24

  Westfalenpost: Linker Selbstdarsteller Frontmann Lafontaine überfordert Beck

  Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Der Revanchefeldzug gegen seine alten Genossen läuft für den Machtmenschen von der Saar zielorientiert. Autoritär hält Lafontaine die Linken auf Kurs, nutzt die Schwäche der SPD gnadenlos und ruft zum Systemwechsel auf. Dass vielen die "Oskar-Rufe" in seiner zusammengewürfelten Partei im Hals stecken blieben, seine Wahl ...

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• 23.05.2008 – 19:55

  Westfalenpost: In der Zwickmühle Köhlers Bewerbung bringt SPD in Nöte

  Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Die Karten liegen auf dem Tisch, jedenfalls die mit schwarzgelber Färbung. Horst Köhlers Ja zu einer zweiten Amtszeit bringt die SPD in Nöte. Wenn sie im Gegenzug Herz Dame ausspielt und die in einem Jahr auch noch sticht, wäre die Präsidenten-Wahl gewonnen und die Bundestagswahl damit wahrscheinlich verspielt. Nur mit Stimmen ...

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• 21.05.2008 – 20:09

  Westfalenpost: Was denn nun?

  Hagen (ots) - SPD macht Präsidenten-Frage spannend Von Winfried Dolderer Von Kurt Beck meint man zu wissen, dass er nichts dagegen hätte, wenn im nächsten Jahr Horst Köhler mit den Stimmen der Sozialdemokraten zum Präsidenten wiedergewählt würde. Die Frage ist nur: Kommt es in der SPD auf Herrn Beck an? Von Peter Struck ist bekannt, dass er eine zweite Amtszeit Köhlers unterstützt. Indes, auch auf Herrn Struck kommt es allenfalls bedingt an. Das hat sich ...

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• 20.05.2008 – 19:52

  Westfalenpost: Die Notbremse Struck und Kauder haben sich verrechnet

  Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Erst regt man sich darüber auf, dann wird es ruhiger und die Diätenerhöhung geht glatt durch - so dachten Struck und Kauder. Falsch gedacht. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Union hatten die Stimmung in der Bevölkerung und das Unbehagen eines Teils der Abgeordneten falsch eingeschätzt. Spät, aber gerade noch rechtzeitig ...

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• 19.05.2008 – 19:46

  Westfalenpost: Auf der roten Liste

  Hagen (ots) - Artenschutz Pflicht der Industrienationen Von Martin Korte Jürgen Thumann, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, bringt das Dilemma auf den Punkt. Artenschutz sei gut, sagt der Cheflobbyist, doch übertreiben dürfe die Bundesregierung ihren Einsatz für den Erhalt der biologischen Vielfalt nicht. Das sei Gift für den Wohlstand. Ein Totschlagargument, mit dem alle Industrienationen seit Jahrzehnten wirkungsvolle Maßnahmen gegen den ...

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• 18.05.2008 – 19:31

  Westfalenpost: Flurschaden

  Hagen (ots) - Dalai Lama wird der SPD zum Problem Von Jörg Fleischer Es lässt sich ausgiebig darüber spekulieren, wie sehr ein kurzes Treffen zwischen dem Dalai Lama und Außenminister Frank-Walter Steinmeier den berechtigten Anliegen der Tibeter genützt und den sensiblen deutsch-chinesischen Beziehungen geschadet hätte. Steinmeier hätte bei dieser Gelegenheit Courage zeigen und zugleich Worte des Ausgleichs finden können. Er hielt es aber für mutiger, sich ...

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• 16.05.2008 – 20:00

  Westfalenpost: Schamlos! Machtlos?

  Hagen (ots) - Benzinpreis mal wieder auf Rekordniveau Von Martin Korte Wo liegt eigentlich die Schmerzgrenze? Sicher nicht bei 1,50 Euro. Denn dieses Limit ist jetzt überschritten, und zum Boykott der Tankstellen sind die Autofahrer bisher nicht in großer Zahl angetreten. Sie tanken weiter - weil sie es müssen. Gleichzeitig wiederholen Politiker und Automobilklubs stereotyp ihre Forderungen nach einer Senkung der Mineralölsteuer. Reiner Populismus, würden die ...

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• 14.05.2008 – 20:23

  Westfalenpost: Es bleibt beim Appell

  Hagen (ots) - EU entdeckt das Thema Gerechtigkeit Von Stefan Pohl Managergehälter runter, mehr Steuern auf sehr hohe Gehälter und Pensionsansprüche, weniger steuerliche Abzugsmöglichkeiten für Millionen-Abfindungen. Die EU hat spät, aber nicht zu spät das Gerechtigkeitsthema entdeckt. Damit lassen sich Beliebtheits-Punkte sammeln. Doch wenn das alles nur so einfach wäre! Konzern-Vorstände mit Sitz im ...

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• 13.05.2008 – 19:46

  Westfalenpost: Eine Katastrophe

  Hagen (ots) - Birma blockiert Hilfe, China ruft Helfer Von Bodo Zapp Wir sehen die Katastrophenbilder aus Asien und sind berührt vom menschlichen Leid. Die Welt will helfen, in Birma sind der Hilfe leider sehr enge Grenzen gesetzt. Die abweisende Haltung verkommener Militär-Machthaber ist empörend und erschreckend. Man möchte es eigentlich nicht für möglich halten, dass die Staatengemeinschaft im Jahre 2008 immer noch hilflos zusehen muss (muss sie das ...

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• 12.05.2008 – 19:33

  Westfalenpost: Köhler, wenn er will SPD tut sich schwer mit der Wiederwahl

  Hagen (ots) - Von Bodo Zapp In Popularitäts-Umfragen rangiert Horst Köhler ganz oben. Die Menschen mögen ihn, weil er nicht dem typischen Politiker-Bild entspricht. Und weil der Bundespräsident sich nicht vereinnahmen lässt - auch nicht von der Union, die ihn in das höchste Amt gebracht hatte. Gegen eine Wiederwahl des beliebten Staatsoberhauptes ...

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• 08.05.2008 – 19:36

  Westfalenpost: Kungelei bei der Bahn

  Hagen (ots) - Transnet-Chef wechselt die Seiten Von Sven Nölting Die unsägliche Kungelei zwischen Deutscher Bahn, Politik und Gewerkschaften um die Bahn-Privatisierung hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Angesichts der dabei führenden Rolle von Transnet-Chef Hansen ist sein offenbar fest verabredeter Wechsel ins Bahn-Management an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Hansen war es, der den Schulterschluss mit ...

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• 07.05.2008 – 19:52

  Westfalenpost: Armee des Parlaments

  Hagen (ots) - Urteil heizt Sicherheitsdebatte an Von Jörg Fleischer Gut fünf Jahre liegen die umstrittenen Türkei-Einsätze deutscher Soldaten in Awacs-Aufklärungsflugzeugen zu Beginn des Irakkriegs zurück. Das ist lange her. Heute käme dem Urteil der Karlsruher Richter kaum mehr als eine historische Bedeutung zu. Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, was seit 1994 gilt: Bewaffnete Einsätze ...

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• 06.05.2008 – 19:36

  Westfalenpost: Nur kein Neid

  Hagen (ots) - Eine Tariferhöhung für den Bundestag Von Winfried Dolderer Soll man den Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes den Gehaltszuschlag missgönnen, den die Gewerkschaft für sie ausgehandelt hat? Soll man es den Beamten missgönnen, dass sie daran teilhaben? Missgönnt man es den Abgeordneten? Denen noch am ehesten. Es gibt in der deutschen Neidkultur kaum einen empörungsträchtigeren Begriff als das Wort Diätenerhöhung. Einer populären Vorstellung ...

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• 05.05.2008 – 19:57

  Westfalenpost: "Ganz liebe Leute" Die unfassbare Tragödie von Möllmicke

  Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Was mag in der Mutter vorgegangen sein? Drei von ihr auf die Welt gebrachte Säuglinge liegen über all' die Jahre in der Tiefkühltruhe: Man mag sich gar nicht hineindenken in die schreckliche Situation. Nachbarn kennen und schätzen die "normale Familie, ganz liebe Leute". Für die Behörden sind sie ein unbeschriebenes Blatt, ...

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• 04.05.2008 – 19:44

  Westfalenpost: Der Politiker-Kritiker

  Hagen (ots) - Die Parteien können es einfach nicht... Von Bodo Zapp Man kennt das: Zuschauer haben vom Fußball mehr Ahnung als der Trainer. Rezensenten halten sich für bessere Schreiber als die Roman-Autoren. Und Politiker machen fast alles falsch, sagen Außenstehende. Wenn die ihre Meinung mit starken Worten vertreten und zudem als Wissende gelten, finden ihre Thesen weithin Beachtung. Hans Herbert von Arnim, ...

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• 02.05.2008 – 19:20

  Westfalenpost: Mit blutiger Nase

  Hagen (ots) - Verheerende Niederlage für Labour-Partei Von Eberhard Einhoff Gordon Brown mag ein harter Knochen sein. Ein solcher muss man wohl auch sein als Chef der britischen Labour-Partei in diesen Tagen. Dass aber ein harter Knochen einen Schlag wie den eben kassierten auch einfach wegsteckt, erscheint doch zweifelhaft. Immerhin hat Browns Partei bei den Kommunalwahlen in England und Wales eine dermaßen herbe Niederlage eingefahren, dass der Begriff verheerend ...

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• 29.04.2008 – 19:45

  Westfalenpost: Regierungsverweigerer Die Große Koalition bewegt nichts mehr

  Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Und wieder nichts Neues von der Großen Koalition. Es ist ja nicht neu, dass Schwarze und Rote es nur noch miteinander aushalten, weil sie befürchten, dass wer zuerst die Nerven verliert, bei der nachfolgenden Wahl die schlechteren Karten hat. Neu ist auch nicht, dass sie kein gemeinsames Projekt kennen, allenfalls den ...

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• 28.04.2008 – 20:11

  Westfalenpost: Kinderkosten Von der Leyen plant Kindergeld Reform

  Hagen (ots) - Von Rudolf Limpinsel Immer mehr Kinder wachsen ohne Geschwister auf, Familien mit mehreren Kindern sind in Deutschland längst nicht mehr der Regelfall. Das hat nicht nur, aber auch mit den finanziellen Rahmenbedingungen zu tun. Von der Leyens Idee, das Kindergeld nach Geschwisterzahl zu staffeln, ist so abwegig nicht. Es stellt sich natürlich die Frage, woher das Geld kommen soll. Kindergeld ...

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• 27.04.2008 – 20:01

  Westfalenpost: Der Anstoßgeber Rüttgers gibt die Sozialthemen vor

  Hagen (ots) - Von Bodo Zapp In der CDU-Spitze stoßen seine Pläne für eine Mindestrente auf wenig Gegenliebe, gelinde gesagt. Die SPD nennt ihn einen Populisten, dem es um Schlagzeilen gehe. Eines aber müssen alle beunruhigt zur Kenntnis nehmen: Jürgen Rüttgers gibt mit seinen Vorstößen die Sozialthemen vor, über die heiß diskutiert wird. Das wird ...

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• 23.04.2008 – 19:25

  Westfalenpost: Kampf ums Parteibuch Clement fordert sein Recht

  Hagen (ots) - Von Wilfried Goebels Wolfgang Clement wäre nicht Wolfgang Clement, wenn er die Rüge seiner Partei für ein offenes Wort im Wahlkampf einfach akzeptieren würde. Dass die Bochumer SPD seinen Rausschmiss scheute, reicht dem eigenwilligen Genossen nicht aus. Clement fordert das Recht auf freie Meinungsäußerung - auch in Wahlkämpfen. Der Streit ...

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• 22.04.2008 – 18:56

  Westfalenpost: Der Rüttgers-Kracher Wieder Unruhe in der CDU

  Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Das hat sie nun davon, die Kanzlerin. Hätte sich Angela Merkel nicht dazu hergegeben, ohne jede Not die Rentenformel außer Kraft zu setzen, damit die Senioren einen höheren Zuschlag bekommen als ihnen zusteht, sie hätte ihrer Partei manches erspart. Zunächst einmal das Gezänk zwischen Jung und Alt, das das ...

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• 21.04.2008 – 19:46

  Westfalenpost: Alte Parolen Verbände zur Messe wenig innovativ

  Hagen (ots) - Von Sven Nölting Prall gefüllte Auftragsbücher, kräftiges Wachstum, steigende Beschäftigung: Selten konnte die deutsche Industrie zur Hannover-Messe mit einer derart stolzen Bilanz aufwarten. Die Branche boomt und trotzt dem starken Euro. Auch von den Folgen der Finanzkrise bisher keine Spur. Sorgen bereitet indes die Flut an Plagiaten aus ...

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• 20.04.2008 – 19:20

  Westfalenpost: Chance und Risiko

  Hagen (ots) - Bei der Post drohen unbefristete Streiks Von Stefan Pohl Warum sollte die wachsende Unzufriedenheit großer Teile der Bundesbürger mit ihrer Entlohnung bei weiter steigenden Preisen nicht auch die Beschäftigten der Post erfassen? Ihr Unternehmen macht schließlich Milliardengewinne, die als Dividende in erster Linie den Aktionären zugute kommen. Und es hat seinen Mitarbeitern mit der Streichung von 30 000 Vollzeitstellen eine Arbeitsverdichtung ...

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• 18.04.2008 – 20:33

  Westfalenpost: Sorge um die Seele

  Hagen (ots) - Was vom Papst-Besuch bleiben wird Von Andreas Thiemann Päpste sind bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York gern und respektvoll gesehene Gäste und Redner. Vor Benedikt XVI. haben auch schon Papst Paul VI. und Johannes Paul II. diese Gunst der weltpolitischen Stunde genutzt, um den Menschen mahnend und aufmunternd ins Gewissen zu reden. Das Echo war und ist entsprechend wohlwollend, allein die Kraft der Veränderung geht nicht von ...

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• 17.04.2008 – 19:44

  Westfalenpost: Historische Solidarität

  Hagen (ots) - China erschwert Ausländern die Einreise Von Thorsten Keim China schottet sich gegen den Rest der Welt ein Stück weiter ab. Ausländer, vor allem Geschäftsleute, sollen, vier Monate vor Beginn der Olympischen Spiele in Peking, nicht mehr so leicht einreisen dürfen. Diese Rolle rückwärts provoziert natürlich erneut weltweit heftige Proteste, die in dem einen oder anderen Boykottaufruf wieder ...

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• 15.04.2008 – 19:34

  Westfalenpost: Markt ohne Gewissen Explodierende Lebensmittelpreise

  Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Beim Einkauf ist es leicht festzustellen: Die Lebensmittelpreise verändern sich rasant - alles wird teurer. Lohnerhöhungen versickern für ´Mehrkosten, Grundnahrungsmittel haben einen Standard erreicht, den man nicht für möglich gehalten hat. In unseren Gefilden heißt das für viele: Den Gürtel noch enger zu schnallen. ...

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