Westfalenpost

• 04.11.2007 – 19:49

  Westfalenpost: Fakten schaffen

  Hagen (ots) - Klare Aufgabe für Koalitionsrunde Von Jörg Bartmann Union und SPD haben sich geeinigt - in rekordverdächtiger Zeit. Das Ergebnis korrespondiert allerdings nicht mit den aufgebauschten Streitereien in der Großen Koalition. Die Diäten sollen in zwei Schritten um 9,3 Prozent erhöht werden. Darüber lässt sich trefflich streiten. Wer im Bundestag nicht nur Mittelmaß sitzen haben will, muss die Konsequenzen bedenken. Der eigentliche Aufreger bleibt ...

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• 31.10.2007 – 20:21

  Westfalenpost: Frohe Botschaft Klimaschutz heißt nicht Verzicht

  Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Klimaschutz rechnet sich - diese frohe Botschaft verkündet Umweltminister Gabriel schon lange. Seit gestern kann er seine Aussage mit einer Studie des Umweltbundesamtes belegen, die Kosten und Nutzen - ökologisch wie ökonomisch - des in Meseberg beschlossenen Klimaschutzprogramms der Koalition fein säuberlich beziffert. ...

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• 30.10.2007 – 19:16

  Westfalenpost: Kehrt marsch! Hin und Her bei der Pendlerpauschale

  Hagen (ots) - Von Rudolf Limpinsel Wie im Rausch sammelt die SPD derzeit ihre Beschlüsse ein. Erst die Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I, dann gibt es bei der Rente mit 67 ein deutliches Räuspern nach fließenden Übergängen und nun also die Pendlerpauschale. Man kann sich auf den Standpunkt stellen, dass es Sache der Arbeitnehmer ist, wie sie zur Arbeit gelangen. Man kann argumentieren, dass die ...

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• 29.10.2007 – 20:03

  Westfalenpost: Es geht ums Ganze Lokführergewerkschaft setzt Streiks aus

  Hagen (ots) - Von Stefan Pohl Im Lokführerstreik geht es nicht mehr nur um den eigenständigen Tarifvertrag, deutlich mehr Lohn oder kürzere Arbeitszeiten. Es geht ums Ganze. Nicht um haarfein austarierten Kompromiss, sondern um totalen Sieg oder totale Niederlage. Das unterscheidet diesen Tarifstreit von anderen. Solange beide Tarifparteien darauf hoffen ...

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• 28.10.2007 – 20:03

  Westfalenpost: Jubel und Dämpfer Delegierte zeigen auch Beck Grenzen auf

  Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Es gab Parteitage, über die in der Öffentlichkeit mangels populärer Themen und interessanter Personalentscheidungen weniger diskutiert wurde. Hamburg dagegen bietet reichlich Gesprächsstoff. Das mit der Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms beendete SPD-Treffen schaffte in einigen Punkten Klarheit (Kurt Beck hat das ...

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• 26.10.2007 – 20:04

  Westfalenpost: Der Richtige

  Hagen (ots) - Kuschel-Ergebnis für SPD-Chef Beck Von Winfried Dolderer Wie es scheint, hat Kurt Beck bisher an der Spitze der SPD nichts falsch gemacht. Die Parteitagsdelegierten haben ihn gestern mit demselben bombastischen Ergebnis wiedergewählt, mit dem sie ihn damals ins Amt befördert hatten, es war sogar noch etwas besser. Solch ein Beharren im Erfolg ist in demokratischen Parteien den Oberen selten beschieden. Nun sind die Sozis, so lustvoll sie hin und ...

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• 25.10.2007 – 19:24

  Westfalenpost: Becks Aufschwung Die SPD vor ihrem Hamburger Parteitag

  Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Wollte man beckmesserisch sein, man könnte den Sozialdemokraten nachsagen, dass schon das Motto ihres Parteitages eine Flunkerei ist. "Aufschwung für alle"? Es geht in Hamburg zuvörderst um den Aufschwung für einen: Kurt Beck, der bislang als SPD-Chef keine durchweg überzeugende Vorstellung abgeliefert hat, schwingt ...

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• 24.10.2007 – 19:37

  Westfalenpost: Beschämende Kluft Kinder fühlen Benachteiligung

  Hagen (ots) - Von Thorsten Keim Kinder aus sozial schwachen Familien fühlen sich schon früh für den Rest ihres Lebens benachteiligt, schätzen ihre Zukunftschancen schlechter ein und streben niedrigere Schulabschlüsse an. Diese Botschaft ist nicht neu. Neu ist, dass die Nachricht von den Kindern im Rahmen der Studie eines christlichen Hilfswerks erstmals ...

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• 22.10.2007 – 20:24

  Westfalenpost: Links schwenkt, Beck SPD-Gleichschritt / Münte: Falscher Weg

  Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Die Mehrheit entscheidet, so ist das in der Demokratie. Aber sie hat nicht immer Recht. Franz Müntefering, der sich aufrecht dem von SPD-Chef Beck angesagten Schwenk nach links widersetzt, hat die Abstimmung im Vorstand verloren. Anders war es auch nicht denkbar, wenn sich die Partei nicht schon wieder einen neuen Vorsitzenden ...

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• 21.10.2007 – 19:48

  Westfalenpost: Chaos und Populismus

  Hagen (ots) - Linke wirbt für eine andere Republik Von Wilfried Goebels Eigentlich könnten die etablierten Landesparteien der Gründung der Linkspartei gelassen zuschauen. Die Linke wirkt chaotisch, ihre politischen Programme sind so unbezahlbar wie undurchführbar, es fehlen große Namen, hinzu kommen tiefe Gräben zwischen ewiggestrigen Altkommunisten und frustrierten Gewerkschaftern. Trotzdem wirbelt ...

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• 18.10.2007 – 19:53

  Westfalenpost: Mit rosaroter Brille

  Hagen (ots) - Das Gutachten der Forschungsinstitute Von Stefan Pohl Die Regierenden können zufrieden sein mit den Ergebnissen ihrer Wirtschafts-Auguren. Die nach den Gutachten der führenden Forschungsinstitute häufig zu beobachtenden Spannungen zwischen Wissenschaftlern und Politikern dürften sich in diesem Herbst in engen Grenzen halten. Kritik am wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs der großen Koalition ...

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• 17.10.2007 – 19:29

  Westfalenpost: Ein bisschen Reform

  Hagen (ots) - Koalition legt Pflege-Minimalkonsens vor Von Winfried Dolderer Eines muss man der Koalition lassen: Alle, die bislang unkten, sie werde gar nichts zustande bringen, was einer Pflegereform ähnelt, sehen sich Lügen gestraft. Es liegt etwas auf dem Tisch, wenn auch nicht das, was sich Schwarze und Rote einmal im Überschwang ihrer Koalitionsvereinbarung vorgenommen haben. Damals wollten sie die Pflegekassen fit machen für die "Herausforderungen der ...

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• 16.10.2007 – 19:45

  Westfalenpost: Hoffnung für Münte? Gegen Beck vorerst den Kürzeren gezogen

  Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Für Müntefering ist es wichtiger, einem 55-Jährigen eine Stelle zu besorgen als ihm länger Arbeitslosengeld zu zahlen. Sein Parteichef Beck hingegen möchte "ein Stück auf ältere Menschen emotional eingehen". Politik gegen Stimmungsduselei, dazwischen gibt es keinen Kompromiss. Dass Beck sich gestern durchsetzte, war ...

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• 15.10.2007 – 20:14

  Westfalenpost: Millimeterweit Das neue Tarifangebot der Bahn

  Hagen (ots) - Von Stefan Pohl Nein, einen Durchbruch bedeutet das mit Spannung erwartete neue Angebot der Bahn an ihre Lokführer nicht. Bis auf die Auszahlung bisher geleisteter Überstunden lag alles schon einmal so oder so ähnlich auf dem Verhandlungstisch. Offenbar gedachte der Staatskonzern die Mitarbeiter mit der Aussicht auf Bargeld - davon sehen sie ja sonst nicht viel - zu locken. Wenn das eine ...

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• 14.10.2007 – 19:17

  Westfalenpost: Ein schöner Blödsinn Jugendliche als verdeckte Schnapsspitzel

  Hagen (ots) - Von Rudolf Limpinsel Einen schönen Blödsinn hat sich die Bundesfamilienministerin da ausdenken lassen. Jugendliche sollen als verdeckt operierende Ermittler mit Testkäufen jene Händler überführen, die sich nicht an den Jugendschutz halten. Der Staat möchte Heranwachsende zum Bruch bestehender Gesetze einsetzen. Und da man sich ein wenig ...

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• 12.10.2007 – 19:49

  Westfalenpost: Ein gutes Signal Bundestag verlängert Afghanistan-Einsatz

  Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Die große Mehrheit des Parlaments hat sich bei ihrer Abstimmung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr nicht von den Anschlägen und Entführungen am Hindukusch beeindrucken lassen. Das ist ein gutes Signal. Es ist ein Zeichen der Zuversicht für das Gelingen dieser Mission. Es ist ein Signal des ...

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• 11.10.2007 – 20:04

  Westfalenpost: Im Wellengang

  Hagen (ots) - Beck lässt sich treiben. Münte steht. Von Winfried Dolderer Möchten Sie Herrn Beck als Kanzler? Wenn ja, dann dürfen Sie sich einig wissen mit 14 Prozent der Wahlberechtigten. So wenig waren es noch nie, seit der gute Mensch aus der Südpfalz in der bundespolitischen Arena seine Runden dreht. Nicht einmal die Mehrheit der SPD-Anhänger findet Beck zu Höherem berufen. Fast möchte man bei diesem Befund glauben, es gäbe so etwas wie Gerechtigkeit in ...

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• 09.10.2007 – 19:41

  Westfalenpost: Echte Spitzenleistung Der Physik-Nobelpreis geht nach NRW

  Hagen (ots) - Von Andreas Thiemann Na bitte: Ganz so schlecht kann der Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen in Deutschland wohl doch nicht sein, wenn es für einen Physik-Nobelpreis reicht. In Jülich wurde und wird Grundlagenforschung im weltbedeutenden Maßstab betrieben; Fachleute wussten das längst, mit der Stockholmer Auszeichnung erfahren es ...

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• 08.10.2007 – 19:30

  Westfalenpost: Neue Impulse erwartet Die Buchmesse im Bildungsfokus

  Hagen (ots) - Von Monika Willer Die Frankfurter Buchmesse ist ein empfindliches Barometer für gesellschaftspolitische Entwicklungen. Nicht umsonst hat Frankfurt eine Alphabetisierungs-Kampagne ins Leben gerufen, und nicht ohne Grund ist Bildung das Schwerpunktthema in diesem Jahr. Ohne Alphabetisierung, also ohne Zugang zum gedruckten Wort in Form von ...

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• 07.10.2007 – 19:53

  Westfalenpost: Der wackere Münte

  Hagen (ots) - Einsamer Vizekanzler im Streit mit Beck Von Bodo Zapp "Irgendwann werden wir uns alle zusammen mit der PDS treffen, gemeinsam alte Lieder singen und sagen: So, jetzt ist alles in Ordnung. Aber ich sage ihnen: das ist falsch." Franz Müntefering bringt den Streit über Änderungen an der "Agenda 2010" auf den überzogenen Punkt. Parteitaktisch könnte der von SPD-Chef Kurt Beck mit allem Machtanspruch propagierte Rückwärtsgang Sinn machen. Wer das ...

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• 05.10.2007 – 19:43

  Westfalenpost: Verantwortungslos

  Hagen (ots) - Kein Ende im Bahn-Tarifstreit in Sicht Von Sven Nölting Sechseinhalb Monate nach seinem Beginn ist der farbige Tarifstreit um die Lokführergehälter um ein weiteres Kapitel reicher und ein Ende nicht Sicht. Dass der Streik nachhaltige Wirkung vor allem deshalb entfaltete, weil sich die Bahn gewissermaßen prophylaktisch selbst bestreikte, ist eine kuriose Randnotiz. Die unrühmliche Hauptrolle spielt das Chemnitzer Arbeitsgericht. Streik im ...

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• 04.10.2007 – 20:02

  Westfalenpost: Eins vor, zwei zurück

  Hagen (ots) - Beck in SPD gestärkt - ohne Garantie Von Bodo Zapp Es kann sein, dass die Genossen Kurt Beck auf dem SPD-Parteitag als sozialen Herzerwärmer hochleben lassen. Unterstützungsgrüße, vorwiegend von den bekannten Linksadressen, lassen darauf schließen. Was aber ist, wenn die Koalition den Wünschen nach höheren Sozialausgaben nicht nachkommen will? Parteitagsbeschlüsse binden keine Regierung. ...

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• 03.10.2007 – 19:05

  Westfalenpost: Ohne Einigungswillen Mehdorn und Schell in der Tarifsackgasse

  Hagen (ots) - Von Sven Nölting Es reicht. Lieber Herr Mehdorn, lieber Herr Schell - mit Verlaub: Kommen Sie endlich zur Vernunft! Es ist in Deutschland zum Glück unvorstellbar, dass der Staat flächendeckend Löhne diktiert. Die Tarifautonomie ist seit Jahrzehnten bewährt und für eine freiheitliche Gesellschaft ohne Alternative. Dass sie nun aus ...

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• 02.10.2007 – 20:19

  Westfalenpost: Es war nur Freude Tag der Einheit: Es ist viel erreicht

  Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Tag der Einheit, die Deutschen feiern sich selbst. Mit gutem Grund. Die Erinnerung an den Sturz des DDR-Regimes durch friedliche Demonstranten, an eine Zeit voller tiefer Gefühle und überwiegender Freude, muss hochgehalten werden. Das geschieht beim zentralen Bürgerfest in Schwerin und beim musikalischen Ringelpiez am ...

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• 01.10.2007 – 19:56

  Westfalenpost: Nüchterne Analyse

  Hagen (ots) - Horst Köhlers "Berliner Rede" Von Thorsten Keim Die "Berliner Rede" des Bundespräsidenten ist historisch gewachsen. Roman Herzog hat sie 1997 mit seiner "Ruck-Rede" begründet. Dieser Tradition fühlt sich auch Horst Köhler verpflichtet, ist sie doch für den Top-Repräsentanten des Staates eine gute Gelegenheit, fernab vom politischen Tagesgeschäft, wichtige Themen in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Keine Rolle rückwärts im ...

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• 30.09.2007 – 19:48

  Westfalenpost: Gefahr nicht gebannt Entwurf eines neuen Bußgeldkataloges

  Hagen (ots) - Von Rolf Hansmann Es ist lobenswert, wenn der Staat seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Bürgern nachkommt. Und dazu zählt unter anderem, Verkehrsteilnehmer vor jenen zu schützen, die durch rücksichtsloses und gefährliches Fahren das Leben anderer aufs Spiel setzen. Vielfahrer können bestätigen, dass die Jagdszenen auf deutschen ...

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• 28.09.2007 – 20:00

  Westfalenpost: Ende einer Ära CSU nach Stoiber vor Neuausrichtung

  Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Die Ära Stoiber geht mit diesem CSU-Parteitag zu Ende. Nicht wenige derer, die dem scheidenden CSU-Chef und bayerischen Ministerpräsidenten zum Abschied ein Stoiber-Fest bereiteten, sorgten im Frühjahr für seine Demontage. So ist das in der Politik. Doch der Machtmensch Stoiber war schließlich auch nie ein Kind von Traurigkeit, wenn es darum ging, unliebsame Gegner aus ...

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• 27.09.2007 – 19:38

  Westfalenpost: Erfreuliche Zahlen Weniger Arbeitslose, mehr Beschäftigte

  Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Jahrelang war beim Nürnberger Statistik-Ritual düstere Stimmung angesagt. Das hat sich gründlich geändert. Versuchte man früher, die miese Arbeitsmarktbilanz mit einem Deutungsfunken Hoffnung zu schönen, sprechen die Zahlen heute für sich: Es geht aufwärts! Weiterer Rückgang der Arbeitslosigkeit, so viele Erwerbstätige ...

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• 26.09.2007 – 20:54

  Westfalenpost: Ganz der Vorgänger Auch Merkel will Sitz im Sicherheitsrat

  Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Wie doch ein Amt den Menschen verändert: Als der Kanzler Schröder und der Außenminister Fischer nach einem ständigen deutschen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gierten, da hielten manche in der Union das für die Marotte eines rot-grünen Wilhelminismus und waren nicht unzufrieden, als sich die beiden im ...

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• 25.09.2007 – 19:56

  Westfalenpost: Ein Abschiedsgeschenk Im Stoiber-Rapid zum Strauß-Airport

  Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Für NRW-Ministerpräsident Clement gehörte der Transrapid von Düsseldorf nach Dortmund zu den Plan- Leuchttürmen im Lande. Sogar eine zweite Ausbaustufe beflügelte die Phantasie: Weiterführung des Schwebezuges als Ringverkehr über Hagen, Wuppertal und Köln. Dann rechneten sich die Planer schwindelig, den Umweltschützern ...

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