Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann So lange wir uns Bundesländer wie Bremen oder das Saarland leisten, kann es Deutschland nicht schlecht gehen. In der Größenordnung Frankfurts werden dabei Wahlen hoch gepowert, um in der Föderalismusdebatte nicht auf die Idee zu kommen, diese Länder als Stadtparlamente anzusehen. Bremen wird lieber als Versuchslabor ...
Hagen (ots) - Briten-Premier Tony Blair tritt zurück Von Eberhard Einhoff Tony Blair geht. Endlich hat der Briten-Premier ein konkretes Datum genannt. Das hat schon fast etwas Erlösendes, nachdem seit langem klar war, dass er sein Amt abgeben würde. Und Blair geht, ohne dass die Briten ihm nachtrauern. Ihm, dem der größte Teil der Wähler einst zugejubelt hat. Ihm, der der britischen Politik einen neuen Stempel aufgedrückt hat. Der Chef von New Labour war der ...
Hagen (ots) - Von Kristina Hußmann Ob wir zu dick sind, dicker werden, die Dicksten sind - fest steht: Fett wiegt schwer. Und ebenso die Kosten für ernährungsbedingte Krankheiten. Ballast für die Übergewichtigten, Ballast für die Gesellschaft. Und so will jetzt die Bundesregierung dem Speck zu Leibe rücken. Ernährung als Unterrichtsfach wünscht ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Nähme man den neuen nordirischen Regierungschef Ian Paisley beim Wort, dann hätte er jetzt tatsächlich einen "Pakt mit dem Teufel" geschlossen. Immerhin hat dieser protestantische Sturkopf gnadenlos-unbeugsam jahrzehntelang jegliche Annäherung an die Katholiken als einen solchen Pakt betrachtet und als niemals möglich ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Der Bundespräsident hat das Gnadengesuch des ehemaligen Terroristen Christian Klar abgelehnt. Über die Gründe ist in der Öffentlichkeit nichts bekannt, er muss sich auch nicht dazu äußern. Der Präsident ist frei in seiner Entscheidung, er hat nach sorgfältiger Abwägung richtig entschieden. Das Staatsoberhaupt hat mit ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Ein früherer RAF-Terrorist, der keine Reue zeigt, der nichts zur Aufklärung der Morde beiträgt und jüngst ein revolutionäres Grußwort zur Rosa-Luxemburg-Konferenz schrieb, sollte nicht begnadigt werden. Von dieser hier mehrfach geäußerten Meinung ist kein Abstrich zu machen. Nicht akzeptabel ist jedoch, Horst Köhler mit ...
Hagen (ots) - Tarif-Abschluss in der Metallindustrie Von Stefan Pohl Das ist ein Ergebnis mit Augenmaß, aber ohne Bescheidenheit. Diese Analyse des Tarifabschlusses in der Metall- und Elektroindustrie durch Baden-Württembergs Bezirksleiter Hofmann trifft zu. Mit einer Einschränkung: Maßvoll sind die 4,1 Prozent Lohnerhöhung im ersten Jahr allenfalls für die großen und bestens verdienenden Autohersteller und ...
Hagen (ots) - Telekom bleibt auf schwierigem Kurs Von Martin Korte Die Telekom muss ihre Kosten senken, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Das ist eine Tatsache. Sicher: Für die Schieflage des Unternehmens sind auch Management-Fehler verantwortlich. Doch es ist sinnlos, nun die Versäumnisse der Vergangenheit zu beklagen. Dringender Handlungsbedarf besteht jetzt. Ein Konzern, der den Gesetzen des globalisierten ...
Hagen (ots) - Islamkonferenz, zweite Runde Von Winfried Dolderer Einen Dialog stiften zwischen dem deutschen Staat und den hierzulande lebenden Moslems - das war es wohl, was sich Innenminister Schäuble gedacht hat, als er die Islamkonferenz einberief. Daraus geworden ist bislang etwas anderes, nämlich eine Art Gruppentherapie für die islamischen Wortführer selbst. Zwischen diesen gibt es, wie es scheint, mehr Spannungen und mithin mehr Dialogbedarf als zwischen ...
Hagen (ots) - Normalarbeitsplatz wird Ausnahme Von Lorenz Redicker Schon in den 70er Jahren haben Soziologen vorausgesagt, uns gehe die Arbeit aus. Globalisierung war damals kein Thema, es gab eine Million Arbeitslose. Aber spätestens als Deutschland anfing, nicht nur Waren, sondern auch Arbeitsplätze ins Ausland zu exportieren, schien sich die Voraussage zu bewahrheiten. Doch jetzt jubiliert der Arbeitsminister: Unter vier Millionen Arbeitslose, der Aufschwung am ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Sie poltern, spielen über die Medien krawallmäßig Bande und fahren Retourkutschen nach Fahrplan. In diese Atmosphäre passt die SPD-Drohung mit dem Bruch der Koalition ins Bild. Was soll das, was ist da los? Wankt die Große Koalition schon zur Halbzeit, gibt es ernsthafte Überlegungen? Es erinnert eher daran, dass es immer schlecht ist, wenn das Theater Politik macht und ...
Hagen (ots) - Krippenoffensive ohne Konzept Von Winfried Dolderer Man kann gerne eine nette Idee haben. Man sollte, wenn mehr daraus werden soll, aber schon sagen können, wie man es bezahlen will. Insofern ist die Krippenoffensive der Ministerin von der Leyen bislang nur eine nette Idee. Was jetzt von dem Finanzkonzept bekannt wird, über das sie offenbar mit dem zuständigen Kollegen Steinbrück verhandeln will, überzeugt nicht. Sie geht da ja, wie es scheint, ...
Hagen (ots) - Von Susanne Schlenga Klima? Ist doch prima! Kurze Hosen, nackte Füße in Sandalen, das Glas Wein am lauschigen Abend - und das schon im April. Wer will sich da beschweren? Also schalten wir in den Büros und PS-strotzenden Familienkutschen die Klimaanlagen an, schaffen einen zweiten Getränkekühlschrank an und düsen für den spontanen Grillabend noch einmal schnell zur Tankstelle, um die Kohle ...
Hagen (ots) - Klimawandel: Anpassung unumgänglich Von Martin Korte Und schon wieder neue Hiobsbotschaften zum Klimawandel - jetzt aber mal nicht aus Afrika, sondern aus der Heimat: Deutschland muss sich auf Hitzewellen mit zahlreichen Toten und auf schwere Unwetter einstellen. Das alles behaupten nicht irgendwelche Weltuntergangs-Propheten, sondern die sonst eher zurückhaltenden Experten des Deutschen Wetterdienstes. Also Fachleute, die ihre Prognosen auf Fakten ...
Hagen (ots) - Debatte um Erbschaftssteuer Von Lorenz Redicker In der Debatte um die Erbschafssteuer wird munter diskutiert - bisweilen frei von Fakten und (Koalitions-) Zwängen. Die Koalitionsspitzen haben sich zwar erst kürzlich einmütig gegen die Abschaffung der Erbschaftssteuer ausgesprochen. Aber was soll's - wer so etwas oder zumindest einen Systemwechsel fordert (der eine Abschaffung beinhalten könnte), bleibt im Gespräch! Fakt ist: Niemand, der in diesem ...
Hagen (ots) - Debatte um Erbschaftssteuer Von Lorenz Redicker In der Debatte um die Erbschafssteuer wird munter diskutiert - bisweilen frei von Fakten und (Koalitions-) Zwängen. Die Koalitionsspitzen haben sich zwar erst kürzlich einmütig gegen die Abschaffung der Erbschaftssteuer ausgesprochen. Aber was soll's - wer so etwas oder zumindest einen Systemwechsel fordert (der eine Abschaffung beinhalten könnte), bleibt im Gespräch! Fakt ist: Niemand, der in diesem ...
Hagen (ots) - Auch Siemens-Vorstandschef sollte gehen Von Stefan Pohl Spät, aber nicht zu spät hat der quälend lange Selbstreinigungsprozess im Hause Siemens ein personelles Opfer an der Spitze gefordert: mit dem Aufsichtsratschef zwar ein prominentes, aber im Grunde das falsche. Mit Heinrich von Pierer sollte auch Vorstandschef Klaus Kleinfeld gehen. Genauso wie der eine nicht als Chefkontrolleur glaubwürdig Vorfälle aus der eigenen Manager-Zeit aufklären ...
Hagen (ots) - Eine optimistische Konjunkturlage Von Jörg Bartmann Religiöse Orientierung ist und bleibt Privatsache. Ein Mindestmaß an ethischem Rüstzeug aber darf und soll vom Staat sehr wohl als Unterrichtsnotwendigkeit eingefordert werden. Mit dieser Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts haben zwar die beiden großen Volkskirchen in Deutschland deutlich an schulischer Einflussnahme (in Berlin) ...
Hagen (ots) - Barbarische Morde in der Türkei Von Eberhard Einhoff Es muss schon sehr viel Hass als Triebkraft in Menschen stecken, wenn sie andere Menschen fesseln und ihnen die Kehlen durchschneiden. Noch dazu, wenn es - unterstelltermaßen - nicht um eine private Auseinandersetzung zwischen Mördern und Ermordeten geht. Was gestern mitten in der Türkei geschehen ist, ist ein abscheuliches Verbrechen. Und schockiert nimmt Europa wieder einmal zur Kenntnis, dass ...
Hagen (ots) - Von Sven Nölting Mit dem Zuschlag für die neue Astra-Generation sind Auslastung und Bestand der Bochumer Opel-Produktion absehbar gesichert. Und: Auch in den vier europäischen Konkurrenzstandorten will General Motors weiter Autos bauen. Eine durchweg gute Nachricht also, sollte man meinen. Doch die frohe Kunde aus dem GM-Hauptquartier in ...
Hagen (ots) - Von Martin Korte Die Telekom hat es eilig. Schon im Juli will das Unternehmen bis zu 50 000 Mitarbeiter in die neue Gesellschaft T-Service auslagern. Für mehr Arbeit sollen die Beschäftigten dann weniger Geld bekommen. Dass sie nun streikend auf die Straße gehen, um das zu verhindern, ist nachvollziehbar. Mag sein, dass Verdi in den ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Der Wirbel um die Grabrede des baden-württembergischen Ministerpräsidenten ist nicht beendet. Das ist gut so. Denn Oettinger hat sich nicht unglücklich ausgedrückt, er hat seine Worte mit Bedacht gewählt. Das wird von Tag zu Tag deutlicher. Daran ändert auch sein offener Brief keinen Deut. Eigentlich ist es nur noch ...
Hagen (ots) - 60. Hannover-Messe vor der Eröffnung Von Stefan Pohl Als rohstoffarmes Land ist der Standort Deutschland darauf angewiesen, technologisch ganz weit vorn zu sein. Die Hauptrolle dabei spielen zum Ausgleich höherer Herstellungskosten hier zu Lande die nie zu Ende gehende Optimierung von Produktionsprozessen - unter anderem durch immer mehr Automatisierung - verbunden mit einer ausreichenden Anzahl ...
Hagen (ots) - Von Peter Tendler Fast wöchentlich zaubert Innenminister Schäuble einen neuen Plan hervor, der die Sicherheit des Landes und ihrer Bürger verbessern soll. Und es ist kaum mehr als ein Reflex, den unsere Datenschützer zeigen, wenn sie den Überwachungsstaat an die Wand malen und alle Freiheit in Deutschland untergehen sehen. Dabei wären es ...
Hagen (ots) - Von Andreas Thiemann Grundsätzlich ist die Gründung eines Koordinierungsrates muslimischer Verbände in Deutschland natürlich zu begrüßen. Schließlich ergibt sich daraus überhaupt erstmals die Möglichkeit, einen übergeordneten Ansprechpartner zu finden. Allerdings folgt die kritische Einschränkung sogleich nach, denn von einer ...
Hagen (ots) - Irans Präsident droht dem Westen Von Jörg Fleischer Irans Präsident droht. Er hat Spaß daran, den Westen vorzuführen. Vor Tagen noch mit seiner hinterhältigen Show um die britischen Geiseln im Iran, denen Ahmadinedschad gönnerhaft die Freiheit schenkte und zugleich die Führung in London düpierte. Nun versetzt der Scharfmacher aus Teheran mit seinen dreisten Worten zur industrialisierten Urananreicherung die Welt erneut in Angst. Er lenkt damit ...
Hagen (ots) - Der Wirtschaftsminister als Wohltäter Von Bodo Zapp Bisher war von Wirtschaftsminister Glos wenig zu hören. Irgendwie schien die große Politik vorbeizulaufen an dem Franken, der mehr ins Ministeramt gestoßen als gezogen wurde. Jetzt nutzte er die Osterchance: Kanzlerin Merkel auf Ischia, Finanzminister Steinbrück in Afrika, Berlin urlaubt. Wie heißt es doch: Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf den Tischen. Wie komme ich mit ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Genießen wir das Wetter, so lange wir es noch haben. Angenehme Temperaturen werden uns kurzfristig versprochen, mehr aber noch ist in diesen Tagen von langfristig besorgniserregender Erwärmung die Rede. Manche Nachrichtensendung erweckt den Eindruck, dass die Welt einen Schritt vor dem Abgrund steht. Bei aller berechtigten ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Der Iran gibt 15 britische Marineangehörige frei. Das ist - glücklicherweise und nüchtern betrachtet - die Entschärfung einer Lage mit hoher politischer Sprengkraft. Nicht Waffen haben das Ende einer schweren Krise bewirkt, sondern Diplomatie. Wirklich? Sicher ist als wohltuend zu verzeichnen, dass die Briten einen ...
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Die Differenz ist erheblich. Um dem spärlichen Kindersegen im Land aufzuhelfen, hat der Staat im Jahr 184 Milliarden Euro übrig, mehr als die Hälfte eines Bundesetats, glaubt man der Regierung. Glaubt man dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, sind es 38,6 Milliarden. Wer hat recht? Es ist eine Frage der Definition. Auf ...
