Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Naturgemäß beurteilt man das Berlin-Sparurteil des Verfassungsgerichts in der Hauptstadt anders als etwa in NRW. Aber dass der Regierende Bürgermeister weitere Einschnitte in den Haushalt rundweg ablehnt und großspurig bei seinen Wahlversprechen wie kostenlosen Kindertagesstätten und gebührenfreien Unis bleibt, ist dreist! ...
Hagen (ots) - Von Peter Tendler Es gibt keine Kultur ohne Glücksspiel. Die Fähigkeit zur Hoffnung auf das Unberechenbare, das Zufällige, wo Kraft und Instinkt versagen, ist eine der menschlichsten Eigenschaften, etwas, das den Menschen vom Tier trennt. Schon deshalb ist der Versuch der Bundesländer, das Glückspiel auf die wenigen staatlich genehmigten ...
Hagen (ots) - Karlsruhe senkt Gelddaumen über Berlin Von Bodo Zapp Karlsruhe hat Klartext gesprochen. Die Hauptstadt muss mehr sparen, basta! Das Verfassungsgericht verweigert Berlin einen Befreiungsschlag in Sachen Schulden zu Lasten des ebenfalls hoch verschuldeten Bundes. Und das ist gut so, kann man in Anlehnung an ein Wort des Regierenden Bürgermeisters Wowereit nur sagen. Eine Fortsetzung des alten Brauchs, andere für eigenes Großfuß-Leben zahlen zu ...
Hagen (ots) - Erziehung als Männersache Von Susanne Schlenga Neue Männer braucht das Land. Was einst Ina Deter musikalisch auf den Punkt brachte, wird von der FDP eingefordert. Eine Werbekampagne soll dafür sorgen, dass Kinder nicht länger beinahe ausschließlich von Frauen erzogen werden. Abgesehen davon, dass eine solche Initiative unter dem Titel "Neue Wege für Jungs" seit Anfang 2005 existiert, gefördert vom Bundesministerium für Familie, fragt man sich, ob ...
Hagen (ots) - Von Peter Tendler Die Wirtschaftskraft der Bundesländer ist sehr unterschiedlich. Deshalb gibt es den Länderfinanzausgleich, denn alle Bürger sollen unabhängig davon, wo sie wohnen, gleiche Lebensvoraussetzungen finden. Das System hat viele Jahre gut funktioniert. Nicht zuletzt die Großzügigkeit der reichen Länder, gepaart mit dem ...
Hagen (ots) - Stoiber attackiert den SPD-Chef Beck Von Jörg Bartmann Der Vorhang fällt, die große Nummer ist beendet. Edmund Stoiber, der gewichtige CSU-Vorsitzende, der heimliche Königsmacher - diese Zeiten sind vorbei. Wenn der bayerische Ministerpräsident jetzt noch einmal zum Grollen ansetzt, bleibt das Echo regional begrenzt. Auch wenn er Bayern über 2008 regieren sollte, sein politisches Wirken endet absehbar in der Provinz. Da spielt es auch keine ...
Hagen (ots) - Von Andreas Thiemann Bitter für Aachen, bitter für Nordrhein-Westfalen: Im Wettbewerb um das milliardenschwere Elite-Prädikat gehen die Hochschulen an Rhein und Ruhr leer aus. Immerhin darf sich die Technische Hochschule Aachen durchaus berechtigte Hoffnungen machen, bei der nächsten Bewerbungsrunde in gut einem Jahr doch noch in den ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Nach Perestroika und Glasnost hat sich der Machtanspruch des Landes mit kontinentaler Größe permanent gesteigert. Das Russland des Präsidenten Putin will wieder wer sein, will mitreden im Zirkel der führenden Staaten. Und auf alles was den Einfluss mindert oder gar stört, reagiert der Kreml aggressiv. Im Verhalten ...
Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Mehr Wettbewerb soll es also geben im Strommarkt. Das ist eines der "Ergebnisse" des Energiegipfels - was an sich schon erstaunlich ist. Schließlich saßen die vier Stromriesen mit am Tisch. Wenn aber Bock und Gärtner so eng beieinander sind, ist mit Konkretem nicht zu rechnen. Zur Klärung der Frage, wie man denn zu mehr ...
Hagen (ots) - Parlamet verlängert Isaf-Einsatz Von Jörg Fleischer Ein Nein des Parlaments zur Fortführung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan wäre der Anfang vom Ende westlicher Friedensbemühungen am Hindukusch. Eine Katastrophe. Denn es geht ja um weit mehr. Die Staatengemeinschaft muss in Afghanistan beweisen, dass ihr Anti-Terror-Kampf und ihr Aufbau eines Staates mit demokratischen Strukturen ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Wenn alle Muslime so denken und reden würden wie die Teilnehmer der Islamkonferenz, wäre die Welt ein glückliches Stück weiter. Leider steht zu befürchten, dass Schlagzeilen über Gewalttaten mit islamistischem Hintergrund nicht der Vergangenheit angehören. Weil die Menschen nicht gleich und nicht gleich gut sind, weder ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Angela Merkel mag bedauern, dass es nicht mehr Auslandstermine gibt, bei denen sie sich vom Inlandsverdruss erholen kann. Für die Kanzlerin kommt es zur Zeit dicke: Kein Stimmungsgewinn durch Wahlen, nichts als Ärger mit der wichtigen Gesundheitsreform, im eigenen Hause wirkt sie nicht wie die unumstrittene Chefin. Manche sagen ...
Hagen (ots) - Von Andreas Thiemann Schon die Ortswahl sollte ein deutliches Signal setzen: In einer Schule mitten im Berliner Bildungsproblembezirk Neukölln hat Bundespräsident Horst Köhler seine Rede gehalten. Sein Forderungskatalog war lang, aber doch weitgehend ohne sonderliche Überraschungen: Mehr Geld, mehr Zeit, mehr Bemühen für und um die junge ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Gerade nach der Abstimmung im Bundestag über einen deutschen Nahost-Einsatz bleiben Fragen, die über den friedenspolitischen Ehrgeiz der Regierung hinaus gehen. Für die Mission vor der Küste des Libanons gibt es gute Gründe, aber die deutsche Sicherheitspolitik mit Bekenntnis-Charakter für Israel kann sich doch nicht zum ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Natürlich versuchen die Parteien wieder, ihre Ergebnisse schönzureden. Wobei es der CDU in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern schwer fällt, eigene Stärken zu nennen. Verluste auf ohnehin niedrigem Niveau - die vage Hoffnung auf einen Merkel-Regierungsbonus hat sich schnell verflüchtigt. Da auch die SPD in Schwerin kräftig ...
Hagen (ots) - Das Missverständnis als Methode Von Andreas Thiemann Die Parallelen zum Karikaturenstreit sind erkennbar: Ein kleiner Funke genügt, um einen Flächenbrand entstehen zu lassen. Das mehr als 600 Jahre alte Zitat, das der Papst im Rahmen seiner Vorlesung an der Regensburger Universität verwendet hat, darf - in isolierter Betrachtung - als etwas unglücklich gewählt bezeichnet werden. Und tatsächlich wäre Benedikt XVI. gut und vorausschauend ...
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Nein, wir können uns nicht heraushalten. Da ist Außenminister Steinmeier nicht zu widersprechen. Wenn die Vereinten Nationen, die israelische Regierung, der Libanon, wenn außer womöglich der Hisbollah alle Beteiligten der Meinung sind, dass Deutschland sich mit Soldaten um die Sicherung eines Waffenstillstandes im ...
Hagen (ots) - Von Andreas Thiemann "Begabungsreserven" lautet ein Schlüsselbegriff in der neuen OECD-Studie, die Deutschland einmal mehr ein verheerendes Bildungszeugnis ausstellt. Schlimm ist vor allem, dass inzwischen durchaus ein paar Bemühungen erkannt und auch anerkannt werden, im internationalen Vergleich endlich aufschließen zu wollen. Doch wird ...
Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Die Mission der Bundeswehr im Nahen Osten ist anders als alle bisherigen Einsätze. Die deutsche Geschichte macht dieses Engagement so heikel. Deshalb ist es gut, dass die Bundesregierung keine Bodentruppen in den Libanon entsendet. Das Risiko einer Konfrontation mit israelischen Soldaten wäre zu groß. Der deutsche ...
Hagen (ots) - Von Andreas Thiemann Mit der Wiedereröffnung des Grünen Gewölbes ist Dresden abermals um eine internationale Attraktion reicher. Zweifellos wird die überbordende Schatzkammer zu einem Besuchermagneten erster Güte werden und sich dabei mit der Frauenkirche touristisch geradezu ideal ergänzen. Offenbar aber scheint man in Dresden schon ...
Hagen (ots) - Von Nina Grunsky Weniger Geld im Urlaub verprassen, mehr für die eigene Rente zurücklegen. Mit dieser Forderung hat sich Finanzminister Steinbrück viel Ärger eingehandelt. Tatsächlich aber hat er - wenn auch höchst unglücklich - wohl ausdrücken wollen, was seit Jahren Politik ist: Für das Alter muss jeder Einzelne selbst sparen - was ...
Hagen (ots) - Von Rolf Hansmann Das Wehklagen der Bundesländer nach dem Kartellamts-Beschluss, das staatliche Lotto-Monopolstruktur zu lockern, war zu erwarten. Schließlich profitieren die Finanzminister kräftig von den Einnahmen aus dem Lotto-Topf. Allein NRW nahm im vergangenen Jahr 285 Millionen Euro aus dem Lottospiel ein. Dass Ländervertreter die ...
Hagen (ots) - Von Rudolf Limpinsel Die Einführung einer dynamischen Rente 1957 - die Altersbezüge steigen mit den Löhnen - war die folgenreichste sozialpolitische Neuerung der Nachkriegszeit. Der Generationenpakt Kinder - Arbeitende - Ruhegeldempfänger ist gefährdet, seitdem unklar ist, ob die nachwachsende Generation fähig und willens ist, Bürden zu ...
Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Die Aufstellung der Libanon-Truppe kommt allmählich voran. Es dauert lange, bis die Staatengemeinschaft zum robusten Mandat für diesen Einsatz findet. Es dauert zu lange. Denn die Entschlossenheit der westlichen Welt, dem Frieden im Nahen Osten wieder eine Chance zu geben, wird mit jedem Tag mehr in Zweifel gezogen. ...
Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Wir atmen auf: Auch der zweite mutmaßliche Bombenleger ist festgenommen worden. Das ist zweifellos ein weiterer beachtlicher Erfolg der Terror-Fahnder. Die rasche Aufklärung jener hinterhältigen Anschlagsversuche auf deutsche Züge dokumentiert, wie außerordentlich wichtig die enge, internationale Kooperation zwischen ...
Hagen (ots) - Von Nina Grunsky 1400 Euro musste eine durchschnittliche Familie auf dem Land im Jahr 2005 mehr für ihre beiden Autos ausgeben als fünf Jahre zuvor. Das hat der ADAC ausgerechnet. Da kommt es auf lächerliche sechs Cent pro Liter Sprit ab 2007 nicht an, oder? Zumal mehr Bio im Tank der Umwelt zu Gute kommt, oder? Das Klima wird sich dennoch ...
Hagen (ots) - Von Peter Tendler Vor nicht einmal drei Jahren hat sich die CDU mit ihrem Leipziger Programm auf die Zukunft unseres Landes ausrichten wollen. Das scheint gründlich schiefgegangen zu sein. So ganz falsch liegt der Düsseldorfer CDU-Chef mit seinem Lebenslügen-Vorwurf an die eigene Adresse offensichtlich nicht. Warum sonst wird jetzt wieder ...
Hagen (ots) - Von Sven Nölting Der Siegeszug der Billigflieger hat der deutschen Luftfahrt einen beispiellosen Aufschwung beschert. Mit lange undenkbaren Niedrigpreisen bewegen Ryanair, Germanwings und Co. immer mehr reiselustige Deutsche zum Umstieg aufs Flugzeug. Der Preiskampf beflügelt die Nachfrage - drückt aber auch massiv auf die Erträge. Nur ...
Hagen (ots) - Von Stefan Pohl Für Ordnungspolitiker ist ein alter Traum wahr geworden. Der Staat gibt seine Rolle als Gestalter auf einem so wichtigen Feld wie den Ladenöffnungszeiten weitgehend auf und überlässt sie Privaten, also dem Markt. Mit dem Gesetzentwurf über deren Freigabe ist ein vorläufiger Schlusspunkt unter eine schier endlose Debatte ...
Hagen (ots) - Von Stefan Pohl Die Kurve des Bruttoinlandsprodukts im zweiten Quartal sollen sich Statistiker, aber auch Unternehmer und Politiker ausschneiden und einrahmen. So gut werden die Zahlen so schnell nicht wieder sein. Ohne Wasser in den Wein schütten zu wollen: Sondereffekte waren dem BIP-Hoch behilflich. Neben den Exporten haben im Frühjahr ...
