Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Dass sich die Rolle der Oppositionsführerin von der der Kanzlerin unterscheide, hat Angela Merkel kürzlich zu bedenken gegeben. Die Oppositionsführerin hat vor drei Jahren gemeint, im Irak-Konflikt um jeden Preis das Kontrastprogramm zur US-kritischen Haltung des damaligen Amtsinhabers bieten zu müssen. In den Augen des Publikums und mancher Parteifreunde hat sie sich ...
Hagen (ots) - Von Joachim Karpa Die Verbraucherschützer haben ein Tor geschossen. Und was für eins. Der Ball ist auf der falschen Seite ins Netz gegangen. Die Fußballwelt jubelt nicht - sie schreit lauthals auf. Die Nörgler und Besserwisser aus Berlin nerven Beckenbauer, Blatter und Co. im Namen der Verbraucher. Erst die Kritik am Verfahren des ...
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Dass Angela Merkel als Kanzlerin eine gute Figur macht, eine für viele überraschend gute sogar - keine Frage. Eine gute Politik auch? Die Bürger möchten das gerne glauben. Von diesem Vertrauensvorschuss zehrt derzeit die große Koalition. Ebenso wie von der Kunst der ungleichen Partner, beinahe geräuschlos zu ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Abgeschottete CDU-Vorstandsgespräche, schwarz-rote Kabinettsklausur, Dienstreisen in die USA und nach Russland: Angela Merkel hat sich ein gehöriges Päckchen aufgeladen. Und schon vor dem Washington-Besuch die Erfahrung gemacht, dass außenpolitische Aktivitäten viel eher Wirkung zeigen, als hartnäckige ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Eine Ära ist zu Ende, denn Ariel Scharon bleibt der persönliche Triumph eines dritten Wahlsieges verwehrt. Schon nach dem ersten Schlaganfall hing das Schicksal des israelischen Ministerpräsidenten am seidenen Faden. Die Schwere des zweiten Schlags hat ihm nun die politische Verantwortung für den jüdischen Staat ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Nachrichten vom Ende eines Streits haben etwas Beruhigendes. So auch die vom Kompromiss, den die Streithähne in Russland und der Ukraine gefunden haben. Dabei waren es sicherlich nicht reine Klugheit und besänftigende Einsicht beider Seiten, die eine weitere Eskalation der Auseinandersetzung gestoppt haben. Die hatte sich immerhin innerhalb kürzester Zeit zu einem Gemisch ...
Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Der Streit um die Gesundheitspolitik galt vielen als Sollbruchstelle der Koalition. Aber schneller als gedacht steuern die Gesundheitspolitiker auf Kompromisskurs: Aus der Kopfpauschale der Union bliebe die steuerfinanzierte Krankenversicherung für Kinder, von der SPD-Bürgerversicherung die höhere ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Im Weltbild des Wladimir Putin muss es ein Ende haben mit der drittklassigen Rolle auf dem Weltparkett. Russlands Präsident scheut sich nicht, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um ein geopolitisches Gleichgewicht nach dem Zerfall der Sowjetunion zu erreichen. In diesem Machtpoker kommt es nicht von ungefähr, dass der ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Geschafft. 2005 war kein richtig schlechtes Jahr. Aber auch kein wirklich gutes. Zur Jahreswende hören wir gerne und von allen Seiten, dass es aufwärts gehe. Optimismus ist angeordnet, nicht zuletzt von Angela Merkel, der Aufsteigerin. Man staunt: Ist dies noch das Land am Abgrund, den viele schon ganz nahe herbeigeredet hatten? ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Neues Jahr, neue Zeiten: Auch das Ritual der Festtagsreden bleibt von Reformansätzen nicht verschont. Der Bundespräsident spricht zu Weihnachten an die Nation, die Bundeskanzlerin zu Silvester - so weit, so Routine. Doch es wächst Konkurrenz heran. Köhler verschafft seinen Ansichten zur Lage per breit angelegtem Interview ...
Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Susanne Osthoff meint, den Irak zu ihrem Lebensmittelpunkt erklären zu müssen, weil sie sich dort als Helferin für unverzichtbar hält. Das ist leichtsinnig und töricht. Sie sollte wissen: Ein wirklich guter Helfer muss seine Gefahrenlage realistisch einschätzen. Die Archäologin ist dazu offenbar nicht in der Lage. ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Zurückhaltung ist nicht seine größte Stärke. Und immer dann, wenn sich SPD-Fraktionsvize Stiegler mit gewichtiger bayerischer Phonstärke äußert, hat man das Gefühl, dass er mit Lautstärke Inhalte bestimmen will. So wie jetzt beim EU-Haushalt. Deutschland sei der eigentliche Gewinner der europäischen Einigung und ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Mit 77 Jahren ist Machtmensch Ariel Scharon aus seiner Partei (Likud) ausgetreten, hat eine neue gegründet (Kadima) und stellt sich im März 2006 erneut der Wahl zum israelischen Ministerpräsidenten. Unstimmigkeiten mit den ultranationalen Kräften haben ihn zu diesem Schritt bewogen, für die er einst ein Leitbild war. ...
Hagen (ots) - Von Nina Grunsky Das alles hätte man bereits vor einem Jahr haben können: Damals aber wollten die Sozialdemokraten im Bund bei der Föderalismusreform den Ländern in der Bildungspolitik keine Zugeständnisse machen. Nun haben sie es doch getan. Und so ist es kein Wunder, dass die Ministerpräsidenten den Reformvorschlag einstimmig ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Ab heute also Angela Merkel. Ab heute ist sie die erste Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Die erste Frau, die erste Ostdeutsche auf dem Chefsessel. Was sie und wir davon haben, werden wir schnell erfahren. Als Pastorentochter ist ein "So wahr mir Gott helfe" zu erwarten. Es scheint, sie hat es dringend nötig. Und ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Es hatte schon etwas Bewegendes: Der große Zapfenstreich mit dem Kamera-Nahblick auf das Gesicht des Bundeskanzlers. Sieben Regierungsjahre mit Dauerstress und wenig Schlaf haben Spuren hinterlassen. Der Abschied von der Macht fällt nicht leicht, wie könnte es auch anders sein. Man kann sich in die Gefühlslage von Gerhard ...
Hagen (ots) - Von Stefan Pohl Der Vorstoß der alten und neuen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat Bewegung in die gesundheitspolitische Debatte gebracht. Wertend ausgedrückt: Es weht wieder ein frischer Wind, nachdem die Großkoalitionäre wegen ihrer unüberbrückbaren Meinungsunterschiede das Minenfeld Gesundheit vertagt haben. Die Ministerin nimmt es offenbar in Kauf, dass erst ein paar Minen ...
Hagen (ots) - Von Stefan Pohl Auch die Vorlage von Neunmonatszahlen eines Konzerns für die Börse bietet Gelegenheit, eine vorläufige Bilanz zu ziehen. Nach diesem Zeitraum zeichnen sich in der Regel die Tendenzen ab, die auch für den Rest des Jahres Bestand haben. Für die großen Energieversorger Eon, RWE, EnBW und Vattenfall ist diese Tendenz ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Es ist viel passiert im politischen Lande. Wer jetzt nach längerer Abwesenheit zurückkommt nach Deutschland, verliert leicht den personellen Überblick. So viel Wandel war noch nie. Rufen wir uns die großen Wechsel-Dinge in Erinnerung: An der Spitze des Staates steht mit Horst Köhler ein Bundespräsident, der vorher nicht in ...
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Sie mögen ja ihre Trotzphasen haben. Aber wenn es darauf ankommt, wissen sie, was sich gehört. Nur 15 Gegenstimmen auf dem SPD-Parteitag zur großen Koalition - eine Überraschung wäre eher jedes andere Ergebnis gewesen. Opposition ist Mist, die Maxime ihres scheidenden Vorsitzenden haben die Genossen offenbar ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Jordanien ist Lebensraum für viele Palästinenser. Sie machen den größten Teil der Bevölkerung aus. Jordanien ist auch Rückzugsraum für irakische Staatsbürger. Sie sind vor dem Terror in ihrer Heimat geflüchtet. Jetzt aber hat der Terror Jordanien erreicht, massiv, präzise, zigfachen Tod bringend. Sicherheit gibt es ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Wer sich ohne Erklärung von dannen schleicht, muss in den eigenen vier Wänden mit einem Beben rechnen. Edmund Stoibers Flucht aus Berlin hat natürlich seiner Autorität im Freistaat geschadet. Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten war so etwas wie Majestätsbeleidigung. Das ist außer Kraft gesetzt. Das Verständnis ...
Hagen (ots) - Von Klaus Theine Reisen nach Frankreich ist zurzeit nicht ungefährlich. So beurteilt es das Auswärtige Amt und spricht gestern Warnungen aus. Kein Problem sieht der Deutsche Fußball-Bund. Er fliegt nach Paris zum Länderspiel ein, das am Samstag um 21 Uhr beginnt. Eine Polizei-Eskorte wird den Bus der Stars zum Stadion begleiten. Es ist ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann In Berlin wird gezockt, getrickst und natürlich gespielt. Vorzugsweise Mikado. Das kennen wir ja, wer sich zuerst bewegt, hat schon verloren. Müntefering hat wohl überdreht und Stoiber ist sich selbst in die Quere gekommen. Nur die clevere Frau Merkel hält sich bedeckt, lässt sich zu keiner Sachposition vernehmen und ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Wenn in den Gettos der französischen Hauptstadt Feuerwehr und Notärzte nur noch in polizeilicher Begleitung präsent sind, liegen die Probleme in Frankreich nicht erst seit einer Woche auf der Hand. Brennende Autos, übergreifende Krawalle und Barrikaden gibt es seit den 80er Jahren immer wieder. Doch diesmal ist es mehr. ...
Hagen (ots) - Von Rudolf Limpinsel Es zeichnet sich ab, dass die großen Parteien einen späteren Einstieg in die Rente vorbereiten. Fast alle Konzepte, die sich perspektivisch mit der Alterssicherung beschäftigen, gehen davon aus. Der Politik war dies bekannt, die Konsequenzen wurden gescheut. Der spätere Renteneinstieg ist zunächst eine ...
Hagen (ots) - Von Wilfried Goebels Jürgen Rüttgers hat derzeit keinen guten Lauf. Im eigenen Landesverband wird gemurrt, weil der Chef keinen NRW-Minister im Kabinett durchsetzen konnte. Auch dass Rüttgers in der heißen Personalphase in Frankreich Urlaub machte, gilt intern als Debakel. Mit dem Angebot an die NRW-Vertreter der SPD bei den ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann In einem Punkt hat Frau Merkel auf jeden Fall recht: Das bisherige Gesprächsklima bei den Koalitionsverhandlungen ist geprägt von Freundlichkeiten. Unterm Strich steht aber, was die CDU-Vorsitzende als Wasserstandsmeldung weiter gab: Es gibt kein einziges greifbares Ergebnis. Um so mehr Pöstchengeschacher, Spott und Häme ...
Hagen (ots) - Von Wilfried Goebels Mit der angestrebten großen Koalition stehen die Chancen für die überfällige Neuordnung der Machtverteilung zwischen Bund und Ländern besser denn je. Die Ministerpräsidenten haben in Aachen grünes Licht für die über Jahre blockierte Föderalismusreform gegeben. Und auch in der großen Koalition steht die Reform ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Am Tag der Konstituierung des Bundestages waren die Schlagzeilen schon geschrieben, die Kommentar-Linien festgezurrt. Dann geschah etwas, mit dem niemand rechnen konnte, was es noch nicht gab und überwiegend Ratlosigkeit hinterließ: Der sechste Vizepräsident des Parlaments erhielt in drei Wahlgängen keine Mehrheit! Bitter für ...
