Hagen (ots) - Von Bodo Zapp NRW ist im Kabinett Merkel stark vertreten, aber nur auf der SPD-Seite. Für die CDU-Besetzung unter Umgehung des größten Bundeslandes mag es gute Gründe geben, doch ist der Groll der Christdemokraten aus Rheinland und Westfalen verständlich. Stoiber macht den Starken, Koch hat seinen Jung im Spiel, Rüttgers bleibt ohne ...
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Hat es wirklich einmal Sozialdemokraten gegeben, denen Gerhard Schröder als Parteichef unerträglich war? So sehr, dass er unter dem Druck der roten Basis aus dem Amt weichen musste? Vor gerade mal etwas mehr als anderthalb Jahren? Man kann es sich kaum noch vorstellen in diesen Wochen, in denen sich Schröder im Dämmerlicht seiner Kanzlerschaft aus allen Parteiflügeln ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Normalerweise merkt niemand in Europa besonders, dass ständig Flüchtlinge aus Afrika hier ankommen. Es sind Sondervorkommnisse, die die mediale und damit die öffentliche Aufmerksamkeit erregen. Spaniens Wirtschaftsboom hat bereits seit langer Zeit afrikanische Flüchtlinge über die Exklaven Melilla und Ceuta angezogen, weit mehr als jene, die derzeit für einen entsetzten ...
Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Die Internationale Atomenergie-Organisation und ihr Chef, der Ägypter Mohammed el Baradei, sind sicher nicht die besten Freunde des amerikanischen Präsidenten. Das sagt viel über die heikle Lage der Friedensnobelpreisträger 2005 aus. El Baradei als Direktor der Wiener UN-Behörde war es, der sich eben nicht zum ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Man sprach unter acht Augen und will erst wieder vor Mikrophonen und Kameras reden, wenn Entscheidendes zu sagen ist, also am Sonntagabend. Dann möglichst mit einer Zunge. Üben wir uns also in Geduld, bis ganz offiziell von der ersten Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen werden kann. Vielleicht ja auch vom künftigen ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Na also, es geht doch! Dicke Sach-Stolpersteine scheinen aus dem Weg geräumt zu sein, die Lösung der wichtigsten K-Personalfrage steht vor der Bekanntgabe: Eine große Koalition ist in greifbare Nähe gerückt. Unter Gesichtswahrung für Union und SPD. Erstere kann sich nicht darauf einlassen, dass die abgelöste Regierung die ...
Hagen (ots) - Von Peter Tendler Ein Deutscher hat die höch-ste wissenschaftliche Ehrung erhalten. Ein Professor aus München ist mit dem Nobelpreis ausgezeichnet worden. Theodor Hänsch hat bahnbrechende Entdeckungen auf dem Gebiet der laserbasierten Präzisionsspektrometrie gemacht. Er freut sich, und ganz Deutschland jubelt. Kaum hat er die Nachricht ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Tag der deutschen Einheit- für viele ist das nicht mehr als ein willkommener freier Tag, an dem Politiker Reden über Deutschland halten. Großes Bürgerfest in Potsdam, die übliche Feiermeile rund um das Brandenburger Tor: Ist das nicht eher ein Tag für die Menschen "drüben", wie man früher sagte? Richtig ist: 15 Jahre ...
Hagen (ots) - Von Peter Tendler Das Ziel ist Europa. Und es sind Millionen, die es anstreben. Neu ist das nicht. Neu ist nur die Methode, mit der jetzt Tausende von Afrikanern versuchen, das gelobte Land, das Europa in ihren Augen ist, zu erreichen. Wer den unablässigen Flüchtlingsstrom, der in den vergangenen Jahren aus den armen Ländern Asiens und ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Und sie bewegen sich doch. Nach der zweiten Sondierungsrunde kann es kaum noch einen Zweifel geben: Die große Koalition kommt! In der Sache waren die Äußerungen der Parteispitzen zu positiv, als dass ein Scheitern der Gespräche ernsthaft in Erwägung gezogen werden könnte. Was bis zur Dresden-Nachwahl noch offen bleiben wird, ...
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Von der Regierungsbank sind sie vertrieben. Der Trostpreis soll jetzt die Meinungsführerschaft in der Opposition sein. Es ist ein stolzer Anspruch, mit dem sich die Grünen nach den Worten ihrer neuen Fraktionschefin Künast im Bundestag zurückmelden. Ihn einzulösen wird schwer fallen. Zwar zählen sie nicht zu den ...
Hagen (ots) - Von Stefan Pohl Die Unternehmen sollen investieren und Arbeitsplätze schaffen, die Verbraucher konsumieren und damit die Konjunktur ankurbeln. Diesen nicht nur volkswirtschaftlich wünschenswerten Zielen steht zurzeit mit den explodierenden Energiepreisen ein gewaltiges Hindernis entgegen, das Milliarden Euro bindet, die anderswo sinnvoller ...
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Es bleibt dabei: Jamaika ist ein karibisches Eiland und Schwarz-Gelb-Grün eine politische Kombination, die miteinander nicht mehr gemeinsam haben als Exotik. Jedes andere Ergebnis des Sondierungsgesprächs hätte eines Wunders bedurft. Dass überhaupt Unions-Politiker, unter ihnen Grünen-Fresser wie der ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp "Die Gespräche haben in einer guten und konstruktiven Atmosphäre stattgefunden". Man staunt und wundert sich. Vor Tische hörten sich Äußerungen über die Gegenseite gänzlich anders an. Gerne wäre man beim ersten Abtasten der Spitzen von Union und SPD dabei gewesen. Persönliche Nichtachtung "mit allem Respekt" hätte nicht ...
Hagen (ots) - Von Wilfried Goebels Die Stunde der Wahrheit rückt näher. Nach dem Machtwechsel muss die neue Landesregierung den desolaten Haushalt sanieren. Der Nachtragshaushalt bietet Finanzminister Linssen die letzte Gelegenheit, die Rekordschulden auf die rot-grüne Vorgängerregierung abzuschieben. Schon im Herbst aber muss Linssen selbst Farbe ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Was war mit Schröder los? Was wird aus Merkel? Die Folgen der Wahl sind in den Familien, in Büros und in Kneipen zum großen Gesprächsthema geworden. Fast jeder hat etwas gesehen oder gelesen, worauf es keine klaren Antworten gibt. Das Besondere an diesem Tag 1 nach dem Tag X: Auch die Politiker in Berlin wissen es nicht genau. ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Umfragen kennen wir zur Genüge, bald werden wir wissen, wer sich diesmal getäuscht hat. Wird es wirklich so eng wie vorhergesagt? War die zum Schluss des Wahlkampfs betont hoffnungsfrohe Kanzler-Stimmung nur aufgesetzt? Wird Angela Merkel die erste Bundeskanzlerin? Lange Zeit schien das so gut wie ausgemacht. Sicher ist nur, ...
Hagen (ots) - Von Wilfried Goebels In letzter Minute vor der Wahl hat Angela Merkel den Joker Merz gezogen - nein, ziehen müssen. Die CDU-Parteichefin ist eine Getriebene, die den vertriebenen Parteisohn nur deshalb umwirbt, weil ihre Steuer-Rakete Kirchhof im Wahlkampf nicht recht zünden will. Beide Finanzexperten verfügen über hohe Kompetenz in ...
Hagen (ots) - Von Andreas Thiemann Die eingeschlagene Richtung stimmt, das aufgenommene Tempo muss aber noch deutlich gesteigert werden: Die deutschen Bildungspolitiker von Regierung und Opposition sehen sich durch die neue OECD-Studie gleichermaßen zufrieden in ihrer Meinung bestätigt. Wirkliche Einmütigkeit im politischen Willen kann allerdings nur in ...
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Sie sind sich sich einig über das, was sie trennt. Das ist die Bilanz des Treffens der Kanzlerkandidatin mit der Führung des DGB. Dass ihr an starken Gewerkschaften gelegen sei, hat die Kandidatin versichert. Und dass sie ihnen als Kanzlerin nichts Unliebsames zumuten werde, ohne zuvor mit ihnen zu reden. Das ist aus ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Sozialdemokraten kommen langsam, aber wohl nicht mehr gewaltig. Das bürgerliche Lager scheint den Vorsprung über die Wahlrunde zu bringen. Es läuft auf ein Finale hinaus, das nur auf den ersten Blick paradox ist: Die Mehrheit will Schröder, aber nicht die SPD. Diese Rechnung kann nicht aufgehen. So gut sich der Kanzler ...
Hagen (ots) - Von Susanne Manasterni Ob Videokamera im Hosentaschenformat oder Musikanlage für Millionäre: Alle zwei Jahre präsentiert die Funkausstellung in Berlin, was man alles zu Hause haben muss, um auf dem aktuellen Stand der Unterhaltungselektronik zu sein. Gerade was den Fernseher betrifft, zeigt die Industrie, wie sie sich die Zukunft vorstellt: ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann So kurz vor dem Wahltag durfte Gerhard Schröder noch einmal im Beifall der SPD-Delegierten baden. Es war verbunden mit dem Kraftakt eines Kanzlers, der gekonnt Rationalität beschwor. Der sich und den Sozialdemokraten Mut machte, nicht vorschnell aufzugeben. Die inhaltliche Ausrichtung der SPD wurde geschickt überdeckt, ...
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Man darf es vielleicht eine Verzweiflungstat nennen, was die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi von heute an auf deutschen Straßenkreuzungen und in Fußgängerzonen anzurichten gedenkt. Die Verzweiflung könnte man ja auch nachfühlen - über die Lage auf dem Lehrstellenmarkt wie über die der Gewerkschaften, deren ...
Hagen (ots) - Von Sven Nölting Das Gezerre um Textilquoten für China ist eine Blamage für die EU. Dass Brüssels Offizielle der Modebranche rasche Hilfe versprechen, zeugt von Hilflosigkeit - eine Lösung ist es nicht. Die war aus den Verhandlungen mit Peking auch nicht zu erwarten. Nicht die Chinesen sind schuld, dass sich in Europas Häfen beschlagnahmte ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Bühnen frei zur entschei-denden Runde: Beim Jubel-Parteitag in Dortmund zeigte die CDU Muskeln für den heißen Wahlkampf. Mittwoch legt die SPD in Berlin nach. Wenn kein Wunder geschieht, wird sie auch am Abend des 18. September Zweiter sein. Zu deutlich und beständig ist der Uni-onsvorsprung. Aber Vorsicht ist die Mutter der ...
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Das Urteil war von der Mehrheit gewünscht, längst eingeplant. Gerhard Schröder hat die höchstrichterliche Bestätigung dafür, ohne Rückhalt in den eigenen Reihen für seine Reformpolitik zu stehen. Der Zweite Senat lieferte dem "Kanzler ohne Vertrauen" einen weiten Spielraum für die Einschätzung, ob die parlamentarische Mehrheit für seine Politik noch gewährleistet ...
Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Nein, Angela Merkel muss sich nicht fürchten: Gerhard Schröder wird nicht wieder von einer Flutwelle ins Amt zurückgespült. Diese Geschichte wiederholt sich nicht. Einmal ist das Alpen-Hochwasser kaum vergleichbar mit der Jahrhundert-Flut 2002. Und im Süden wird auch ein SPD-Kanzler in Gummistiefeln die Wahl nicht ...
Hagen (ots) - Von Eberhard Einhoff Weitaus besser und vor allem weitaus schneller als erwartet hat der Abzug Israels aus dem besetzten Gazastreifen geklappt. Nachdem auch die Räumung von vier Siedlungen im Westjordanland ohne den befürchteten Gewaltausbruch vollzogen wurde, darf sich Israels Regierungschef Ariel Scharon einen großen Erfolg zumessen ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Kaum sagt einer etwas Vernünftiges, schon gibt es von den Besitzstandswahrern und Kleinmachern das empörte "So nicht!". Steuer-Vereinfacher Kirchhof hat es erfahren, Thüringens Ministerpräsident Althaus geht es nun auch so. Sein Vorschlag, die mehrmals verlängerte Investitionszulage Ost ab 2006 schrittweise zu senken und sie ...
