Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

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09.12.2009 – 19:38
NRZ: Kommentar zu Schätzerkreis
Essen (ots) - Die Diagnose des Schätzerkreises ist für die gesetzlich Versicherten niederschmetternd. Auch wenn bei weitem nicht alle Kassen im kommenden Jahr Zusatzbeiträge werden erheben müssen - sie verfügen über teils üppige Rücklagen - müssen doch viele Versicherte mit einer Mehrbelastung rechnen. Es scheint, als werde die im System verankerte, ungerecht einseitige Belastung von Arbeitnehmern erstmals auf breiter Front durchschlagen. Das liegt zum Teil ...
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09.12.2009 – 19:36
NRZ: Kommentar zu Hochschulen
Essen (ots) - Entstanden sind bei uns überlastete, verschulte Studiengänge. Weil Finanzpolitiker die Studierenden schnell und preisgünstig zum Uni-Abschluss bringen wollten und Bildungsexperten die Studiengänge mit allem vollgestopft haben, was sie für prüfenswert hielten. Ergebnis: Studierende, die nur für Prüfungen büffeln; die die Uni als Schule mit schlechteren Bedingungen erleben. Sie haben kaum mehr Gelegenheit, sich kreativ und kritisch mit ihrem ...
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07.12.2009 – 19:10
NRZ: Kommentar zu Impfung/Schweinegrippe
Essen (ots) - Es ist einiges falsch gelaufen bei dieser Impfaktion: Bevölkerung und medizinisches Personal wurden durch erhebliche Kommunikationspannen verwirrt und verunsichert; die für eine Immunisierung nötige Dosis wurde falsch eingeschätzt; die Industrie war nicht in der Lage den Impfstoff dann, als er angefragt wurde, in ausreichendem Umfang zu liefern. Und jetzt, wo die Länder auf einem Berg von nicht ...
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06.12.2009 – 17:03
NRZ: Kommentar zum Klimagipfel
Essen (ots) - Wichtiger ist aber etwas anderes: die finanzielle Unterstützung der Entwicklungsländer. Die Menschen dort zahlen den Preis für das klimaschädliche Wachstum der Industriestaaten. Ihnen droht eine Zunahme von Überschwemmungen, Dürren, Stürmen. Ihre Vertreter werden in Kopenhagen darauf drängen, dass die reichen Nationen gewaltige Milliardensummen zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels bereit stellen. Die Begleichung der Schuld ist nicht ...
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06.12.2009 – 17:01
NRZ: Kommentar zum Tode Otto Graf Lambsdorffs
Essen (ots) - Der "Marktgraf" hat zeit seines Lebens polarisiert. Er trug neben Genscher entscheidend mit dazu bei, dass seine FDP die sozial-liberale Regierung unter Helmut Schmidt verließ und sich mit Helmut Kohl verbandelte. Er war nach seiner Verurteilung in der Flick-Spendenaffäre, die die Bonner Republik aufgewühlt und das Vertrauen in die Politik stark beschädigt hatte, ein vorbestrafter Politiker. ...
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03.12.2009 – 19:24
NRZ: Kommentar zum Sorgerechts-Urteil
Essen (ots) - Willkommen in der Jetzt-Zeit: Nun wird man in Deutschland reagieren müssen. Der Gesetzgeber wird eine Regelung finden müssen, die unverheiratete Väter zu ihrem (Sorge-)Recht kommen lässt. Niemand sollte sich etwas vormachen: Es wird im Einzelfall schwierig, diese Regel zu leben. Es wird auch künftig vorkommen, dass Gerichte das Sorgerecht nur einem Elternteil zusprechen. Der Alltag in ...
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03.12.2009 – 19:07
NRZ: Kommentar zu Minister zu Guttenberg
Essen (ots) - Das war souverän. Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich korrigiert. Der Bundesverteidigungsminister hat den Angriff auf zwei Lastwagen nahe Kundus als unangemessen bezeichnet, ihn bedauert und den Befehl von Oberst Klein mit der "kriegsähnlichen" Situation in Afghanistan entschuldigt. Da stimmen Haltung und Sprache. Der CSU-Minister schlägt sich ganz tapfer. Fehler können jedem passieren. Dann ...
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02.12.2009 – 19:32
NRZ: Kommentar zu Krisengipfel bei Merkel
Essen (ots) - Die Banken mögen anderes behaupten, doch sie ist längst da, die Kreditklemme - und sie wird zu einer Gefahr für den Aufschwung. Kann die Politik helfen? Ein Kreditmediator und eine staatliche Absicherung von Verbriefungsrisiken, wie es die Bundesregierung jetzt plant, dürften das Problem lindern, gewiss. Aber der Ansatz bleibt halbherzig und geht wieder einseitig zu Lasten der Steuerzahler. Ins ...
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02.12.2009 – 19:30
NRZ: Kommentar zu Afghanistan nach Obama-Rede
Essen (ots) - Die politische Elite macht sich klein, fast unsichtbar, drückt sich um eine Antwort auf den US-Präsidenten und spielt auf Zeit. Weniger Rhetorik, mehr Klartext wäre angebracht, wenn Barack Obama Fakten schafft: Er erhöht die Truppenstärke und stellt mit 2011 ein Datum für den Abzug. Wie sieht die Strategie in Berlin aus? Merkel wie Steinmeier wollen irgendwie unter den Radarschirm der ...
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01.12.2009 – 19:19
NRZ: Scharfe Kritik von Grünen und Greenpeace an der Ernennung Gerald Hennenhöfers zum Abteilungsleiter im BMU
Essen (ots) - Die Ernennung des ehemaligen Atom-Managers Gerald Hennenhöfers zum Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium ist auch scharfe Kritik bei Grünen und Greenpeace gestoßen. "Mit der Ernennung eines Atomlobbyisten zum Verantwortlichen für Reaktorsicherheit macht Röttgen ...
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01.12.2009 – 19:16
NRZ: Kommentar zu Krankenhäuser
Essen (ots) - Kleine Häuser sind beliebt. Patienten schätzen Nähe, geografisch wie menschlich. Doch die ist gefährdet, wenn weiter gespart werden soll. Kliniken haben mit besserer Organisation auf die pauschale Abrechnung je Diagnosestellung reagiert. Das ist gut; niemand will länger in der Klinik bleiben als nötig. Doch abgesehen davon, dass vielen Häusern die Investitionsmittel des Landes fehlen, um baulich zu besseren Strukturen zu kommen, zahlen vielerorts ...
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01.12.2009 – 16:33
NRZ: Kommentar zu Häftlingsausbruch
Essen (ots) - NRW-Justizministerin Müller-Piepenkötter wird viel aufzuklären haben. Und dies sollte sie zügig und umfassend tun - und nicht erst in einem Untersuchungsausschuss. Zumal die Ministerin nach dem Foltermord-Skandal vor zwei Jahren im Siegburger Gefängnis zugesichert hatte, dass sich an den Zuständen in den Haftanstalten etwas ändern müsse. Offensichtlich ist das nicht geschehen - ein echter ...
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30.11.2009 – 18:04
NRZ: Kommentar zu Minarett-Verbot
Essen (ots) - Das Votum der Schweizer gegen den Bau von Minaretten in ihrem schönen, seltsamen Land, ist eine schlechte Nachricht für den Dialog der Religionen. Ja, es ist eine Niederlage für alle denen ihr Glaube mindestens noch so viel bedeutet, dass er nicht nur im Geheimen gedeihen, sondern auch in der Welt sichtbare Zeichen haben soll. Minarette sind "Leuchttürme" - so lautet die Übersetzung. Gläubigen vermitteln sie symbolisch Orientierung im Leben. Es ...
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29.11.2009 – 18:25
NRZ: Kommentar zu Merkel/Koalition
Essen (ots) - Der beste Rat, den die Kanzlerin zuletzt erhalten hat, stammt vom Hausnarren der Republik, vom Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin. Er riet Angela Merkel, "sich mal im stillen Kämmerlein einzuschließen, zwei Tage ruhig nachzudenken und sich zu überlegen, was sie wirklich will." Seit Wochen wirkt ihre Politik konfus und planlos, sie selbst gestresst und gehetzt. Es war die ungeschminkte Wahrheit und entgegen Sarrazins Art nicht mal überzeichnet. Eine ...
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27.11.2009 – 18:53
NRZ: Kommentar zu Nikolaus Brender
Essen (ots) - Es ist ein dubioser Sieg für parteipolitischen Dünkel in öffentlichen Gremien und eine schlimme Niederlage nicht nur für ZDF-Intendant Markus Schächter. Die Entscheidung des unionsdominierten Verwaltungsrats des Senders, den Vertrag mit ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender entgegen Schächters Ansinnen nicht zu verlängern, beschädigt den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk grundsätzlich. Selten ist staatliche Einflussnahme bei einem Sender so ...
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27.11.2009 – 18:51
NRZ: Kommentar zur Kabinettsumbildung
Essen (ots) - Die ohnehin an Rücktritten nicht arme Geschichte der Republik ist um eine skurrile Episode reicher. Mit Franz Josef Jung übernimmt ein Sozialminister die politische Verantwortung für eine Vertuschungsaffäre im Verteidigungsministerium. Das ist kein Fall von Nächstenliebe im Kabinett. Es ist konsequent. Klug ist es wiederum, dass die Kanzlerin keine Zeit verloren hat und mit Kristina Köhler als ...
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26.11.2009 – 18:06
NRZ: Kommentar zu Bundeswehr/Afghanistan
Essen (ots) - Der Freiherr hat die Reißleine gezogen. Gerade erst zwei Wochen im neuen Amt, befreite sich Karl Theodor von und zu Guttenberg kurz entschlossen von unangenehmen Altlasten. Der unwürdige Zwischenfall in Kundus, vor allem natürlich aber die bewusste Falsch-Information der Öffentlichkeit, musste bei der Bundeswehr Konsequenzen nach sich ziehen. Dass es auch den altgedienten und hoch angesehenen ...
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25.11.2009 – 16:33
NRZ: Kommentar zu Studenten-Protesten
Essen (ots) - So viel Zustimmung, seltsamerweise auch von denen, die für das Bachelor-Chaos an den Universitäten verantwortlich zeichnen, gab es für "streikende" Studenten noch nie. Verdächtig. Gerade so, als wollten Lehre und Politik den geballten Zorn, den sie auf sich gezogen haben, quasi verdampfen lassen. Nun, so wird versprochen, soll alles besser werden. Der Bologna-Prozess wird zwar, und das ist ...
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Themen

23.11.2009 – 18:36
NRZ: Kommentar zu Integrationsverträgen
Essen (ots) - Schon interessant, mit welchem Furor die Politik neuerdings das so viele Jahre sträflich vernachlässigte Feld der Integration beackert. Jetzt also sollen es Integrationsverträge richten. Der eine Partner bietet Hilfe, der andere verpflichtet sich - zack - zum Erlernen der deutschen Sprache und zur Teilhabe an der deutschen Gesellschaft samt Anerkennung ihres Wertesystems. Hört sich gut an, klingt ...
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23.11.2009 – 18:33
NRZ: Kommentar zum Opel-Gipfel in Brüssel
Essen (ots) - Seit Monaten bringen sich die nationalen Regierungen in Stellung und winken mit Krediten, Bürgschaften, Finanzhilfen. Deutschland hat beim Opel-Poker fatalerweise auf das falsche Blatt gesetzt. Seit der Kehrtwende von GM und dem Aus für die Magna-Pläne ist ausgerechnet das Heimatland von Adam Opel in die Defensive geraten. Denn mittlerweile muss Deutschland beobachten, wie die Nachbarn ihre ...
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20.11.2009 – 20:26
NRZ: Kommentar zu Wettskandal
Essen (ots) - Der Fall Robert Hoyzer ist fünf Jahre alt. Und natürlich war es naiv zu glauben, dass sämtliche Wettpaten auf diesem Globus in den vergangenen Jahren ihre Zeit nur noch damit verbracht haben, Gutes zu tun. Trotzdem dürfte das Ausmaß des aktuellen Wettskandals selbst für Pessimisten eine Überraschung sein. Auf den Deutschen Fußball Bund werfen diese Zahlen ein schlechtes Licht. Jenes vielzitierte Frühwarnsystem, das seinerzeit aufgebaut wurde, ...
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20.11.2009 – 18:03
NRZ: Kommentar zu Van Rompuy und Ashton
Essen (ots) - Nun ja, etwas anderes hatte man schon erwartet, etwas Strahlenderes, keine blassen Nobody-Gesichter. Doch die Platzhirsche in Berlin, Paris, London und Warschau strahlen lieber selber, als dass sie sich von irgendjemandem auf EU-Ebene in den Schatten stellen lassen wollen. Wertschätzung sieht anders aus. Es ist wie es ist. Und das ist, global betrachtet, politisch falsch. Denn die Handels- und ...
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19.11.2009 – 17:14
NRZ: Kommentar zu Karzai
Essen (ots) - Der Worte sind genug gewechselt, lasst mich auch endlich Taten sehen. Was Goethe seinen Theaterdirektor im Vorspiel zum Faust sagen lässt, passt wunderbar auf die aktuelle Situation in Afghanistan. Der alte, neue Präsident Karzai hat in seiner Antrittsrede viel versprochen. Die Korruption will er bekämpfen, den Frauen mehr Rechte geben, die Sicherheitskräfte so fit machen, dass sie in fünf Jahren nicht länger auf ausländische Hilfe angewiesen ...
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18.11.2009 – 18:19
NRZ: Kommentar zu Meseberg
Essen (ots) - Teambildung ist immer gut. Aber für die Regierung Angela Merkel sollten nach ihrer Klausur drei Dinge wichtiger sein. Erstens: Sich ehrlich machen. Zweitens: Verlässlich bleiben. Drittens: Entschleunigung. Und der Testfall für alle drei Faktoren ist die Steuerreform. Nur wer mit Sachzwängen und Vorbehalten offen umgeht, beugt 2011 dem Vorwurf eines Wortbruchs vor. Entscheidend war in Meseberg, dass Merkel nachgeholt hat, was ihr verloren gegangen ...
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17.11.2009 – 16:55
NRZ: Kommentar zum Welthungergipfel
Essen (ots) - Vor einem Jahr hatten Spekulationen die Getreidepreise in Höhen getrieben, wie sie für arme Volkswirtschaften ruinös waren. Machtvoll wollte man damals diesen "Hungerspekulationen" Einhalt gebieten; heute ist der Papst der Einzige, der das Thema überhaupt noch erwähnt. Als Einziger hat Benedikt XVI. auch größere Ideen eingebracht; er hat von der Menschheit als "Familie" gesprochen, in der alle ...
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17.11.2009 – 16:52
NRZ: Komentar zu Schüler- und Studenten-"Streiks"
Essen (ots) - Das wurde aber auch Zeit! Viel zu lange haben Studenten und Schüler ihren Unmut über die zunehmende, unzumutbare Arbeitsverdichtung und den immer größeren Prüfungsstress in Hörsälen und Klassenzimmern unterm Deckel gehalten. Der sogenannte Bologna-Prozess und das Abitur nach acht statt neun Jahren haben zu Zwängen geführt, die aus Studierenden Paukroboter und aus dem schulischen Lernen ...
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15.11.2009 – 18:16
NRZ: Kommentar zum SPD-Parteitag
Essen (ots) - Die SPD blickt auf einen bemerkenswerten Parteitag zurück. Sieben Wochen nach ihrem historischen Wahldebakel konnte die Partei ihren Abwärtstaumel stoppen und marschiert wieder vorwärts. Erstaunlich. Eigentlich hätte man erbitterte Flügelkämpfe, seit Jahren das Markenzeichen der zerstrittenen Partei, erwartet. Stattdessen ist es der neuen Führungs-Troika gelungen, das Parteivolk zu versammeln. Die Dreierriege ist zwar gleichberechtigt ins Rennen ...
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13.11.2009 – 18:17
NRZ: Kommentar zum SPD-Parteitag
Essen (ots) - Die SPD hat - grausam genug - kein Alleinstellungsmerkmal und Solidarität (Kurt Beck lässt grüßen) nicht mal vorgelebt. Die Konsequenzen liegen auf der Hand. Die SPD muss sich darauf besinnen, wieder die Schutzmacht der kleinen Leute (Johannes Rau) zu werden und auf die Menschen zugehen. Allein, Entpolitisierung und die Entsolidarisierung der Gesellschaft machen der Partei zu schaffen. Gleichzeitig hat sich die Sozialdemokratie tot gesiegt. In ...
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13.11.2009 – 18:15
NRZ: Kommentar zu "Wirtschaftsweise"
Essen (ots) - Als "Laus im Pelz" der Regierenden (Adenauer) haben sich die Wirtschaftsweisen seit 1963 einiges Renommee erarbeitet. Regierungsschelte ist quasi ihr Kerngeschäft, sie sind zugleich Markenzeichen und Gütesiegel der fünf Ökonomen, die nicht für Lobgesänge aufs Kanzleramt bezahlt werden. Doch die ätzende Kritik, mit der sich Union und FDP seit gestern konfrontiert sehen, ist außergewöhnlich, ...
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12.11.2009 – 17:21
NRZ: Kommentar zu Medewedews Botschaft ans Volk
Essen (ots) - Es war die längste der 16 Jahresbotschaften, mit denen russische Präsidenten bisher Volk und Parlament beglückten, aber auch die leerste. Denn Dmitri Medwedew kämpfte sich die meiste Zeit durch Unterholz. Durch die Niederungen russischer Industriepolitik, für die von Amts wegen nicht er, sondern Premier Putin zuständig ist. Die längst überfällige politische Modernisierung, wie sie Medwedew ...
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