Rostock (ots) - Weltweit laufen die Schmelztiegel über. Doch wie in jeder anderen Wirtschaftsbranche birgt rasantes Wachstum kontraproduktive Begleiterscheinungen. Eine davon ist der hemmungslose Ausbau von Produktionskapazitäten, wie er sich derzeit in China abzeichnet. Sind dann zusätzlich staatliche Hilfen im Spiel, wird Dumpingpreisen Tür und Tor geöffnet. Doch das Dumping wird nur eine Episode sein. Die ...
Rostock (ots) - Kim Jong Il machte unerwartete Zugeständnisse. In eine handzahme Friedenstaube hat sich der knallharte nordkoreanische Diktator aber nicht verwandelt. Was ihn auf Südkorea zutreibt, ist die Einsicht, dass er es sich nicht länger leisten kann, sich abzuschotten. Sein Volk hungert, der Staat ist bankrott, Nordkorea braucht dringend Hilfe von ...
Rostock (ots) - Millionen in Ost und West bevölkern Straßen und Plätze, schwenken schwarz-rot-goldene Fähnchen und singen gemeinsam die Nationalhymne. So etwas kennen wir noch - vom "Deutschen Sommermärchen", der Fußballweltmeisterschaft 2006. Auch gestern erlebte Deutschland ein Märchen. Ein kleines, leises zuweilen. 18 Jahre nach dem Fall der Mauer gibt die Wiedervereinigung der ehemals getrennten ...
Rostock (ots) - Der Schlüssel für ein Ende der blutigen Militärherrschaft in Birma liegt in China. Das aufstrebende Riesenreich hat allerdings kein übergroßes Interesse an mehr Demokratie, mehr Wohlstand im südlichen Nachbarland. Die Geschäfte mit den Militärs gedeihen, so wie es ist, bestens. Und Birma bietet einen strategisch wichtigen Zugang zum Indischen Ozean, den Peking nicht ohne weiteres aus der ...
Rostock (ots) - Eine Frau geht ihren Weg. Konsequent, geradlinig, unbeirrt. Angela Merkels (CDU) Einladung an das geistliche Oberhaupt Tibets, den Dalai Lama, ins Kanzleramt, ist kein bewusster Affront gegen China. Es ist die bewusste Fortsetzung eines Weges. Merkels Merkmale haben schon Staatschefs anderer Nationen bemerken dürfen. US-Präsident Bush, als es um die Zustände in Guantanamo ging. Polens Präsident ...
Rostock (ots) - An den Temperaturen des Spätsommers liegt es bestimmt nicht, dass eine - mit Verlaub - durchgeknallte Idee unserer Sicherheitspolitiker die nächste jagt. Auch ist kaum anzunehmen, dass sich die Becksteins, Jungs und Schäubles mit Killerspielen das Hirn zermartern. Was treibt sie aber dann? Konkrete Erkenntnisse oder der Nachweis eigener politischer Bedeutung? Niemand will die Gefahr ...
Rostock (ots) - Die finanzpolitische Arithmetik der US-Notenbank ist aufgegangen. Mit der Leitzinssenkung in diesen Tagen kommt frisches Geld in den Markt, wird das Schwungrad der amerikanischen Konjunktur in Bewegung gehalten. Zu dem Preis, dass die europäische Währung sich gegenüber dem Dollar verteuert. Ein währungstechnischer Vorgang, den hiesige Unternehmen, die auf dem US-Markt engagiert sind - zum Beispiel die Automobilindustrie - auf der Rechnung haben. ...
Rostock (ots) - Der Aufbau Ost ist 17 Jahre nach der staatlichen Einheit dennoch ein Beispiel dafür, dass die innerdeutsche Solidarität funktioniert. Sie sollte nun nicht durch Nörgeln auf Stammtischniveau infrage gestellt werden. In der SPD von NRW etwa regt sich Widerstand gegen den beschlossenen Solidarpakt II, der dem Aufbau-Ost bis 2019 einen Finanzrahmen gibt. Wenn in den anstehenden Landtags-Wahlkämpfen ...
Rostock (ots) - Rostock. Der Aufholprozess der neuen Ländern wird nach Ansicht des Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) Professor Ulrich Blum länger als 20 Jahre dauern, vor allem weil bis dahin strukturelle Defizite des Ostens noch nicht ausgeglichen sein werden. So haben viele ...
Rostock (ots) - Es ist ein Terror der besonderen Art, dem sich Millionen unschuldiger Bundesbürger derzeit ausgesetzt sehen: kein Tag ohne neue Anschlags-Warnungen. Keine Nachrichtensendung ohne Forderungen nach schärferen Methoden im Kampf gegen den unsichtbaren Feind. Ginge es nur um die Lufthoheit an den Stammtischen, hätte das Kräftemessen der Sicherheitsexperten Jung und Schäuble vielleicht ...
Rostock (ots) - Der 73-jährige, erzkonservative Kardinal hat bereits früher etwa Abtreibungen in der Gegenwart mit den Mordtaten Hitlers und Stalins gleichgesetzt. Er löste Proteststürme aus. Nun geht er noch weiter. Denn wer meint, dass wenn "Kultur vom Kultus, von der Gottesverehrung abgekoppelt wird", der Kult im Ritualismus erstarrt und "Kultur entartet", provoziert auf infame Weise. Grenzt Meisner doch ...
Rostock (ots) - Was immer man von diesem Krieg im Irak hält, es müssen schon die größten Brände gelöscht werden, die durch die Intervention mit entfacht wurden, bevor an einen Rückzug der fremden Truppen zu denken ist. Im Prinzip sind die Amerikaner damit zum Erfolg verdammt, auch wenn kaum jemand ernsthaft an einen solchen glaubt. So wird im Pentagon schon als Erfolg verbucht, wenn sich irakische ...
Rostock (ots) - Auch ohne den Druck, den der Nato-Generalsekretär jetzt in Berlin erzeugte, steckt die deutsche Afghanistan-Politik in der Zwickmühle. Berlin kann das militärische Engagement nicht einfach abbrechen, ohne die spärlichen Aufbau-Erfolge aufs Spiel zu setzen, ohne das Land wieder vollends in Gewalt und Anarchie versinken zu lassen. Aber einfach so weitermachen wie bisher, bringt auch nicht die ...
Rostock (ots) - Nach manch taumeliger Rede der Kanzlerin zuvor hat sie gestern pragmatisch und schnörkellos klare Kante gezeigt. Merkel, die zudem von einer Welle der Zustimmung getragen wird, regiert und die Koalitionsfraktionen folgen der unumstrittenen Nummer 1 in der Regierung ohne größere Widerstände. Und dort, wo es im Koalitionsgebälk wirklich knirscht, setzt Merkel auf Gelassenheit und Ausgleich. Der ...
Rostock (ots) - Anders als die werbefinanzierten Privatsender sollen und müssen die öffentlich-rechtlichen Anstalten in ihren Programmen Information, Bildung und Kultur bringen. Die Erfüllung dieser für die Demokratie wichtigen Aufgabe rechtfertigt durchaus Gebühren, die übrigens ebenso gut als Steuern erhoben werden könnten. Allerdings: Die Qualität muss dem Preis entsprechen. Fusel gibts bei jedem ...
Rostock (ots) - Die nun in breiter Öffentlichkeit erhobenen Rücktrittsforderungen hat Mügelns Rathauschef mit seinen leichtfertigen wie verharmlosenden Auftritten selbst zu verantworten. Die Liberalen haben das Problem erkannt und sich recht rasch von Deuse distanziert. Die FDP will keinen zweiten Fall Möllemann. Der hatte 2002 mit einem gehässigen Anti-Israel-Wahlkampf in NRW am rechten Rand Stimmen zu ...
Rostock (ots) - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fordert zehn Tage bezahlten Sonderurlaub, wenn in der Familie ein Pflegefall eintritt. Der Vorschlag klingt erst einmal toll: In unser rapide älter werdenden Gesellschaft gibt es immer mehr Pflegefälle. Jeder Einzelne von uns könnte mal betroffen sein. Schön, wenn einem der Staat da helfen könnte. Leider blendet der wohlklingende Vorschlag aus, dass die ...
Rostock (ots) - Nun stellt die sanft-islamische Partei von Recep Tayyip Erdogan sowohl den Regierungs- als auch den Staatschef. Dennoch bietet die Wahl Güls auch für das Ausland keinen Anlass für überzogenes Misstrauen. Im Gegenteil. Der weltgewandte Gül ist von Berlin, Brüssel bis Washington anerkannt. Er steht für einen Islam-Light, Demokratie und eine prowestliche Orientierung. Vielleicht kann der Mann ...
Rostock (ots) - Abdullah Gül zum Dritten. Wie erwartet wurde der türkische Außenminister gestern im dritten Wahlgang zum neuen Staatsoberhaupt der laizistischen Republik gewählt. Seine Wahl bietet für das Ausland keinen Anlass für überzogenes Misstrauen. Im Gegenteil. Der weltgewandte Gül ist von Berlin, Brüssel bis Washington anerkannt. Er steht für einen Islam-Light, Demokratie und eine prowestliche ...
Rostock (ots) - Die Vorwürfe an die führenden Genossen in Peking sind hinreichend bekannt. Chinas ungebremstes Wirtschaftswachstum nimmt schlimme ökologische und gesundheitliche Folgen in Kauf. Standards für den Umweltschutz sind erschreckend niedrig, die für Billigwaren ebenso. Dass die deutsche Kanzlerin bei ihrer China-Visite diese Probleme - bis hin zu den Menschenrechten - offensiv angesprochen hat, ist ...
Rostock (ots) - Gegen Intoleranz, Fremdenhass und Gewalttätigkeit, wie jüngst im sächsischen Mügeln, würde das Schwert des Parteiverbots kaum etwas ausrichten. Damit rechtsextreme Gesinnungstäter isoliert werden, braucht es keinen Aktionismus, sondern geduldige gesellschaftliche Arbeit. In Familien, Schulen, Vereinen, Kirchen. Mehr Zivilcourage erreicht man am ehesten durch mehr Zivilcourage. Nach der Hatz ...
Rostock (ots) - Auf fünf "sehr weiten" Feldern beackerten sie unser aller Zukunft: Arbeitsmarkt, Klima, soziale Globalisierung, Menschlichkeit und bürgernaher Staat. Herausgekommen sind vor allem Absichtserklärungen - wie bei einem Arbeitsprogramm so üblich. Doch sicher ist, jeder unerledigte Punkt dieser langen Liste wird bei den absehbaren Profilierungskämpfen zwischen Union und SPD auf die Rechnung ...
Rostock (ots) - Für eine "einmalige Peinlichkeit" hält Peter-Michael Diestel das Parteiausschluss-Verfahren der Landes-CDU von Mecklenburg-Vorpommern gegen Jan Paulenz. Was ist daran peinlich? Der Christdemokrat war schließlich auf einer NPD-Demo gefilmt und darauf von seiner Partei zur Rechenschaft gezogen worden. NPD-Sympathisanten in den eigenen Reihen? Natürlich muss die Regierungspartei da handeln. ...
Rostock (ots) - Was für ein schönes Bild zwischen all den trostlosen Aussichten auf steigende Preise, miese Billiglöhne und ängstliche Börsianer: Deutschland im Plus! Bund, Länder und Gemeinden können den ersten Haushaltsüberschuss seit der Wiedervereinigung verbuchen "Senkt die Steuern!", rufen Liberale und Steuerzahler im Chor. Gemach, gemach. Denn das Plus belief sich im ersten Halbjahr auf ganze 1,2 ...
Rostock (ots) - Die Entrüstung ist groß nach den fremdenfeindlichen Übergriffen von Mügeln. Politiker aller Couleur, mit Ausnahme der braunen, überbieten einander mit Appellen, Forderungen und Vorschlägen, wie man rechtsextremistischen Umtrieben begegnen kann. Die Empörung über den Mügelner Mob ist verständlich. Doch nun sollten der allgemeinen Betroffenheitsbekundung rasch Konsequenzen folgen. Taten ...
Rostock (ots) - Pofalla lehnt mehr Geld für Programme gegen Rechtsextremismus ab/ "Wir brauchen nicht mehr Geld, sondern mehr Zivilcourage" Rostock. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat sich gegen eine Aufstockung der Bundesmittel für Initiativen und Programme gegen Rechtsextremismus ausgesprochen. ...
Rostock (ots) - Zwei Tage vor der mit Erwartungen befrachteten Kabinettsklausur in Meseberg haben sich die Koalitionsspitzen als Minenräumdienst betätigt. Nach all den kleinen und größeren Scharmützeln, die sich Union und SPD über die Sommerpause lieferten, wurden wenigstens einige politische Sprengkörper entschärft. Meseberg soll schöne Bilder einer zupackenden Regierung liefern, sind beide Seiten einig. ...
Rostock (ots) - Zwei Tage vor der mit hohen Erwartungen befrachteten Kabinettsklausur in Meseberg haben sich die Koalitionsspitzen als Minenräumdienst betätigt. Nach all den kleinen und größeren Scharmützeln, die sich Union und SPD über die Sommerpause lieferten, wurden wenigstens einige politische Sprengkörper entschärft. Meseberg soll schöne Bilder ...
Rostock (ots) - Was anfangs wie ein bedauerlicher Einzelfall aussah, offenbart nun das Versagen eines ganzen Systems. Wer immer geiziger produzieren lässt, muss sich nicht wundern, wenn auch die Produkte immer billiger und gefährlicher werden. Die globalisierte Produktion hat dazu geführt, dass selbst Weltkonzerne den Überblick verlieren, wo mit welchen Materialien und unter welchen Bedingungen produziert ...
Rostock (ots) - Die feige wie brutale Treibjagd bei einem sächsischen Altstadtfest sollte man keinesfalls als Folge einer eskalierten Kirmes-Keilerei verharmlosen. In Mügeln fielen "Ausländer raus!"- und andere rechtsradikale Parolen. Hier war eine Horde Neonazis samt Sympathisanten auf Fremdenhatz. Hier gab es untätige Gaffer. Hier, wo dumpfe Intoleranz und Fremdenhass offenbar wurden, ist Nulltoleranz ...
