Bielefeld (ots) - In die Geschichte eingehen wird auch diese Rede nicht. Aber dennoch: Angela Merkel hat schon weniger überzeugend gesprochen. Beim Deutschlandtag in Paderborn ist es ihr gelungen, die Junge Union mitzureißen. Das war nicht immer so. Wie ein Popstar wurde sie gefeiert, was ein bisschen skurril ...
Bielefeld (ots) - Der Zynismus lässt sich kaum mehr überbieten. Während russische Kampfflugzeuge im Verbund mit der Luftwaffe Baschar al-Assads Krankenhäuser in Aleppo bombardieren, baut Außenminister Lawrow das diplomatische Äquivalent eines potemkinschen Dorfes auf. Wäre es Moskau mit einer Feuerpause ernst, stellte es als erstes die unerhörten Angriffe auf ...
Bielefeld (ots) - In guten wie in schlechten Tagen sollen sich Eheleute helfen und beistehen. Das schwören sich Mann und Frau bei der Trauung. Eine schwere Krankheit, Pflegebedürftigkeit und der Umzug in ein Heim sind weiß Gott schlechte Tage - und so ist der Gesetzentwurf des Bundesrates, der in solchen Fällen eine gegenseitige Bevollmächtigung vorsieht, ...
Bielefeld (ots) - Sachsens Justiz hat versagt. Auch wenn die Protagonisten erklären, sie hätten alles getan, um den Freitod Dschaber Al-Bakrs zu verhindern. Genau das haben sie nicht getan, denn sonst wäre der mutmaßliche islamistische Terrorist jetzt nicht tot. Al-Bakr hat nach seiner Festnahme nicht geschwiegen, sondern mit den Ermittlern gesprochen. Somit ...
Bielefeld (ots) - Dylan, eine Ikone. Den Ikonen der Literatur steht die Nobelpreisjury sonst skeptisch gegenüber. Viel lieber holt sie die literarische Produktion abseits des Abendlands ans Licht (Mahfus 1988). Oder verneigt sich vor Querdenkern (Mo Yan 2012) und Unangepassten (Fo 1997). Dann wieder würdigt sie Lebensleistungen (Canetti 1981). Aber Ikonen? Der ...
Bielefeld (ots) - Die Anhänger des umstrittenen Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada können aufatmen: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe legt dem Vertrag keine größeren Steine in den Weg. Zumindest bis auf weiteres. Das ist zunächst einmal eine gute Botschaft für Sigmar Gabriel. Der Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef hat sich wie kaum ein ...
Bielefeld (ots) - Der "Bund der Stravollzugsbediensteten Deutschlands" (BSBD) hält es für schwierig, Suizide in Haftanstalten zu verhindern. Der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Peter Brock sagte dem WESTFALEN-BLATT (online), die Vorschriften sähen vor, die Zellen suizidgefährdeter Häftlinge alle 15 ...
Bielefeld (ots) - Gut ist, dass Margot Käßmann nicht Bundespräsidentin werden will. Schlecht ist, wie die SPD jetzt mit der Gauck-Nachfolge umgeht. Wer taktische Spielchen mit dem höchsten Amt im Staat treibt, der entwertet es - und zwar nachhaltig. Der Mann oder die Frau im Schloss Bellevue muss mehr sein als ein moralisches Feigenblatt. Natürlich verfolgt Sigmar ...
Bielefeld (ots) - Noch eine Versicherung? Vermutlich ja, denn anders lässt sich das Kostenrisiko für eine professionelle Pflege im Alter kaum tragen. Denn wer als Rentnerpaar einen Platz oder mehr in einem Pflegeheim selbst zahlen kann, ist in der absoluten Minderheit. So hoch kann keine Rente sein, selbst nach 45 Beitragsjahren nicht. Die gesetzliche ...
Bielefeld (ots) - Samsung zieht die Notbremse. Jede weitere Verzögerung wäre auch selbstmörderisch. Im Nachhinein werden sich sogar die Koreaner sagen, dass es klüger gewesen wäre, nicht auf Biegen und Brechen dem iPhone 7 zuvorkommen zu wollen. Samsung ist aber so groß, dass der Mischkonzern den erwartbaren Milliardenschaden in der Smartphone-Sparte wegstecken ...
Bielefeld (ots) - Es ist der Albtraum jedes Fahrgastes und aller Sicherheitsbehörden: der Anschlag in einem Zug. 2005 geschah dies in Madrid. 2015 kam es zu einem Attentat auf der Stecke von Amsterdam nach Brüssel. 2016 in einem Metro-Zug der belgischen Hauptstadt. Auch wenn sich die Bahngesellschaften und Polizei ...
Bielefeld (ots) - Wer auch immer am Dienstag im Amtsgericht Bad Oeynhausen das Hausrecht hatte - er hat sich von Alt- und Neonazis vorführen lassen. Wie kann es sein, dass etwa 50 Besucher in der Eingangshalle eine gerade verurteilte Holocaust-Leugnerin bejubeln und lautstark feiern, weil die Frau ihre ...
Bielefeld (ots) - Peter Struck brachte Politik einfach besser auf den Punkt. »Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt«, sagte er 2002 als Verteidigungsminister. Heute formuliert Angela Merkel angesichts der Flüchtlingsströme aus Afrika ziemlich hölzern und nicht für jeden sofort nachvollziehbar: »Wenn wir deutsche Interessen verfolgen ...
Bielefeld (ots) - Donald Trump hat die zweite Debatte überstanden und Hillary Clinton damit den Wahlsieg beschert. Jeder andere Ausgang hätte die Republikaner dazu bewegt, sich nach einem Ersatzkandidaten umzuschauen. Trump hat alles getan, den harten Kern seiner schrumpfenden Basis bei der Stange zu halten. Der lebt wie der Kandidat selbst in einem alternativen ...
Bielefeld (ots) - Die gute Nachricht: Es gibt eigentlich niemanden, der Griechenlands Reformversuche bestreitet. Die schlechte aber lautet: Das reicht alles nicht. Immer deutlicher kristallisiert sich für die Geldgeber heraus, dass Premier Alexis Tsipras mit seinem linken Regierungsbündnis einen ideologisch geprägten Umbau des Staates versucht - und deshalb wider ...
Bielefeld (ots) - Häufig bemüht, aber immer noch wahr: Deutschland ist keine Insel der Glückseeligen. Der internationale Terrorismus hat nicht nur Syrien, den Irak und Libyen zu seinen Schlachtfeldern erklärt. Sondern auch Europa. Und damit ebenso Deutschland. Der Axt-Anschlag in einem Regionalzug nahe Würzburg und der Selbstmordanschlag bei einem Musikfestival in ...
Bielefeld (ots) - Der Wunsch nach alternativen und damit sauberen Antrieben ist richtig. Fossile Brennstoffe sind endlich, die CO2-Belastung muss dringend reduziert werden. Doch ob E-Autos das Allheilmittel sind, ist massiv zu bezweifeln. Zum einen kommt der für diese Mobilität notwendige Strom derzeit noch zu weit mehr als 60 Prozent aus umweltverpestenden ...
Bielefeld (ots) - Donald Trumps Skandal-Video öffnet ein Fenster, das einen unverfälschten Blick auf seinen Charakter erlaubt. Der vulgäre Austausch zwischen Trump und »Hollywood-Access«-Produzent Billy Bush über eine verheiratete Frau, die der Milliardär in seiner Villa in Palm Beach massiv sexuell ...
Bielefeld (ots) - So ist Politik. Als im Februar der damalige britische Premierminister David Cameron in Brüssel forderte, dass sein Land neu einreisenden EU-Ausländern erst nach vier Jahren Sozialhilfe zahlen müsse, war die Empörung in Berlin deutlich zu vernehmen. Jetzt will auch die Bundesregierung der inner-europäischen Zuwanderung von Bürgern aus weniger ...
Bielefeld (ots) - Abkommen wie Ceta und TTIP gehören wahrlich nicht zu den Hits der europäischen Themenpalette. Dennoch hat die Brüsseler EU-Kommission mit dem Anhang zum europäisch-kanadischen Ceta-Abkommen zumindest den erkennbaren Versuch unternommen, bestehende Bedenken aus dem Weg zu räumen. Das ist gelungen. Die Gesetzeshoheit der Mitgliedstaaten findet sich ...
Bielefeld (ots) - Es ist zum Verzweifeln! Da wird verhandelt und verhandelt, und dann hält der Waffenstillstand für Aleppo kaum mehr als ein paar Tage. Die Nahost-Region ist ein Pulverfass. Von Zeit zu Zeit explodiert es - gestern in Gaza, derzeit in Syrien und Irak. So verzweifelt wie in Nahost war die Lage Ende des Dreißigjährigen Krieges in Mitteleuropa. Auch ...
Bielefeld (ots) - Für die Urlauber, die auf gepackten Koffern sitzen und jetzt erst einmal daheim bleiben müssen, ist es eine mittlere Katastrophe. Für den Touristikriesen Tui kommt die Kapitulation vor der Flut an Krankmeldungen bei seiner Flugtochter Tuifly einem Super-GAU gleich. Der wirtschaftliche Schaden ist noch das kleinere Problem. Das viel größere ist ...
Bielefeld (ots) - Ein zweiter Fall Schlecker ist verhindert worden - zumindest vorerst. Die 15000 Beschäftigten von Kaiser's Tengelmann dürfen sich bei den am Ende einigungswilligen Kontrahenten bedanken - und bei der Gewerkschaft Verdi, die unermüdlich um eine Lösung gerungen hat. Bis zum Ablauf der neuen Frist am 17. Oktober muss allerdings noch viel getan ...
Bielefeld (ots) - Ältere werden sich an Zeiten erinnern, als der Himmel über Air Berlin grenzenlos erschien. Als ein Kind der deutschen Teilung hat die Fluggesellschaft in den neunziger Jahren die neue Freiheit genutzt. Manager wie Joachim Hunold und Hartmut Mehdorn sahen schon am Horizont, wie ihre Air Berlin die Lufthansa überholt. Ausgerechnet in dieser glorreichen Zeit wurden jedoch schwerwiegende Fehler gemacht. Air Berlin wuchs und wuchs, wurde Billig- und ...
Bielefeld (ots) - Die Idee ist zu gut, um sie gleich wieder niederzumachen. Ein Interrail-Ticket für jeden (oder wenigstens die Mehrzahl) der 18-Jährigen, damit sie Europa kennenlernen und Kontakte knüpfen - das ist mehr als nur ein kleiner Diskussionsbeitrag. Dies ist ein Vorschlag, der es verdient hat, ihn zu wagen. Natürlich haben die Kritiker und Nörgler Recht, dass auch ein solches Geschenk nicht jeden erreichen ...
Bielefeld (ots) - Die Fassbomben, mit denen syrische Regierungstruppen Allepo terrorisieren, zerstören die Illusion einer kohärenten amerikanischen Strategie in dem Bürgerkriegsland. Der Abbruch der Gespräche über die Einrichtung einer gemeinsamen militärischen Koordinationsstelle (JIC) in Genf ist mehr Ausdruck der Ohnmacht als diplomatisches Druckmittel. Ganz im Gegenteil. Wladimir Putin nutzt den Rüffel als ...
Bielefeld (ots) - Man könnte jetzt einfach sagen: So funktioniert ein Rechtsstaat. Ein ausländisches Staatsoberhaupt hat sich beleidigt gefühlt (Paragraph 103), die Bundesregierung hat juristisch korrekt (Paragraph 104a) die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt - und ein Gericht hat entschieden. Doch so einfach ist die Causa Erdogan-Böhmermann eben nicht. Der Fall hatte das Zeug zu einer zumindest kleinen Staatsaffäre - und hätte es noch heute, wenn das Mainzer ...
Bielefeld (ots) - Brexit bleibt Brexit. In dem die britische Premierministerin Theresa May ihren Satz auf dem Parteitag der Konservativen wiederholt, will sie natürlich Stärke demonstrieren. Derweil ist die Wirtschaft des Vereinigten Königreichs ganz anders drauf. Während ein Teil das knappe Votum noch nicht verwunden hat, sucht der andere nach Auswegen. Dazu ...
Bielefeld (ots) - Es ist zwar nur Zufall, doch es erscheint wie eine Vorsehung, dass in diesem Jahr ausgerechnet Dresden Gastgeber für die offiziellen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit ist. Dort, wo am lautesten gegen die Demokratie und ihre Repräsentanten gepöbelt wird, wo »Pegida« am Feiertag unter dem Motto »Ausgemerkelt und Ausgegauckt« seine Verachtung ...
Bielefeld (ots) - Die Selbstinszenierung Donald Trumps hat den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verloren. Im Unterschied zu seinen Anhängern, die meist brav ihre Steuern bezahlen, dürfte der Multimilliardär über 18 Jahre offenbar keinen Cent an den Fiskus überwiesen haben. Was erklären könnte, warum er im Unterschied zu allen anderen ...
