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"Wer ist Wladimir Putin?" / ARTE zeigt Doku-Dreiteiler von Norma Percy in Mediathek arte.tv und TV
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Storys zum Thema Außenpolitik
"phoenix persönlich" am 10.03.2023, 18:00 Uhr: Politikwissenschaftler Herfried Münkler zu Gast bei Alexander Kähler
Bonn (ots) - "Waffenstillstandsverhandlungen sind immer denkbar, die Frage ist nur, mit welcher Aussicht auf Erfolg und unter welchen Bedingungen", sagt der Politikwissenschaftler Herfried Münkler mit Blick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Die "defensiven Ziele" der Ukraine seien gewissermaßen die ...
mehrAgentengesetz: Der Ungeist ist nicht verschwunden
Straubing (ots) - (...) Es wäre ein Riesenschritt weg von der EU gewesen, der nichts anderes übriggeblieben wäre, als es zunächst abzulehnen, Georgien zum Beitrittskandidaten zu machen. Aber: Mit dem Rückzug der Pläne ist der Kampf der Demokraten um die Zukunft des Landes noch nicht vorbei.Denn der Ungeist, der den ideologischen Überbau für das Gesetz geliefert hat, ist nicht verschwunden. Die Regierung in Tiflis ...
mehrBerlin und Kiew müssen Fragen beantworten / Kommentar von Raimund Neuß zu Nord Stream
Köln (ots) - Pro-ukrainische Akteure oder auch russische Putin-Gegner als Urheber der Explosionen an den beiden Ostsee-Pipelines? Die neue These wirft vor allem Fragen auf. Anders als bisher stellt sich die alte Kriminalisten-Frage nach dem Interesse an der Tat. Freischärler mögen da anders denken als Staatsführungen. Denn die Idee, Washington, Kiew oder gar Oslo ...
mehrNord Stream - Kühlen Kopf bewahren
Straubing (ots) - Die "ukrainische Spur" kommt Moskau durchaus gelegen. Ohne massive Hilfe aus dem Westen hat die Ukraine gegen die russischen Invasoren keine Chance. Eine Million Schuss Munition hat Verteidigungsminister Oleksij Resnikow am Mittwoch von der EU gefordert. Gelangte man im Westen aber zur Überzeugung, Kiew greife zu Methoden wie der Pipeline-Sprengung, würde die öffentliche und politische Zustimmung zu ...
mehr"maybrit illner" im ZDF: Kommt die Ukraine-Hilfe zu spät?
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (31%) weiter vor SPD (20%) und Grünen (17%) / Mehrheit für eine langfristige Aufnahme der Ukraine in die NATO
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche keine Veränderungen. Die Union liegt mit 31 Prozent weiter vor der SPD (20%) und den Grünen (17%). Auch die Werte für die FDP (5%), Linke (5%), AfD (13%) und die sonstigen Parteien (9%) verändern sich nicht. Der ...
mehrPanzer in der Ukraine bauen? Rheinmetall plant mit Panther KF51
Kommentar Stuttgarter Nachrichten zu Rheinmetall/Ukraine (ots) - Aus deutscher und ukrainischer Sicht brächte ein solches Projekt erhebliche Vorteile. Der Bundesregierung - und nicht nur ihr - bliebe mancher Offenbarungseid in Sachen Rüstung erspart, wenn die Ukraine über Produktionsstätten im eigenen Land verfügen würde. Da alle Lizenz- und Exportfragen mit dem deutschen Eigner zu klären wären, bestünde kaum die ...
mehrSonntag, 05. März 2023, 12.00 Uhr / internationaler frühschoppen / Auf der Suche nach Verbündeten - Europa und die neue Weltordnung
Bonn (ots) - Treffen unter schwierigen Vorzeichen: Kanzler Scholz ist nach Washington gereist, um mit US-Präsident Biden unter vier Augen zu sprechen. Kurz zuvor machten sich Misstöne in den transatlantischen Beziehungen breit, etwa um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine. Doch bereits zuvor sorgte die ...
mehrZDF-Politbarometer März I 2023 / Mehrheit für zusätzliches Geld für die Bundeswehr / Klima-Demonstrationen: Nur wenige erwarten Einfluss auf Politik in Deutschland
mehrFeministische Außenpolitik ist mehr als nur Gedöns
Straubing (ots) - (...) Frauen schlagen sich seltener die Köpfe ein als Männer und lösen Konflikte häufiger anders als mit Gewalt, was grade diesen Zeiten guttäte. Ihnen liegen oft Themen wie Bildung, Gesundheit und Familie am Herzen, die Männer nicht selten vernachlässigen, die aber für Wohlstand und Gerechtigkeit von enormer Bedeutung sind. Eine weiblichere Politik kann einen wesentlichen Beitrag für die ...
mehrBaerbock bei „maischberger“: Verhältnis zu Scholz „wie in jeder guten Ehe“ – Drohnen-Lieferungen Chinas nach Russland „prüfen wir“
Berlin (ots) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (B‘90/Grüne) gibt sich mit Blick auf die Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Olaf Scholz gelassen. Das Verhältnis sei „wie in jeder guten Ehe“, sagte Baerbock heute in der ARD-Talksendung "maischberger". Die Arbeit in der Ampel-Koalition verglich die ...
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Zeitenwende vollzieht sich nach wie vor im Schneckentempo
Straubing (ots) - Bei der Bundeswehr jedoch vollzieht sich die Zeitenwende im Schneckentempo. Sie steht noch schlechter da als vor einem Jahr. Vieles wurde aus ihren Depots geräumt und in die Ukraine geschickt, doch die Nachbestellung stockt. Erst 30 Milliarden Euro des Sondervermögens sind verplant. Die Beschaffung ist noch immer mühsam und langwierig, und groß ist die Hoffnung innerhalb der Streitkräfte, dass es ...
mehrEndlich Planungssicherheit für Nordirland
Straubing (ots) - Ganz gleich wie die Details eines überarbeiteten Deals zum Nordirland-Protokoll aussehen, eins ist jetzt schon sicher: Für die Menschen und Unternehmen in dem nördlichen Landesteil des Vereinigten Königreiches würde es bedeuten, dass sie endliche Planungssicherheit hätten. Sie wüssten, welche Regeln gelten und könnten sich darauf einstellen - das ist eine wichtige Voraussetzung für Wachstum und ...
mehrWenigstens platzt der Atom-Popanz / Raimund Neuß zur chinesischen Ukraine-Initiative
Köln (ots) - Nun ist sie also da - und sie hat einen doppelten Boden: die chinesische Verhandlungsinitiative zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine. Uneingeschränkt zu begrüßen ist es, dass sich Peking erneut klar gegen die russischen Atomdrohungen positioniert. Das löbliche Bekenntnis zur territorialen Integrität wird dagegen nicht von einer ...
mehrUnd was, wenn die Ukraine siegt? / Kommentar von Raimund Neuß zum Risiko einer Eskalation im russisch-ukrainischen Krieg
Köln (ots) - Stellen wir uns einmal vor, die Ukraine gewinnt ihren Abwehrkampf gegen das Russland Wladimir Putins. Der Gedanke erscheint in Deutschland dermaßen verboten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz das Wort "Sieg" in diesem Zusammenhang lieber vermeidet. Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht machen dem ...
mehrSicherheitsexpertin Ulrike Franke: Russischer Krieg gegen die Ukraine ist zentrale Weichentellung - "Autokraten sehen genau hin"
Köln (ots) - Die Londoner Sicherheitsexpertin Ulrike Franke sieht den russisch-ukrainischen Krieg als "zentrale Weichenstellung für dieses und das nächste Jahrzehnt, in dem der Konflikt zwischen China und den USA dominieren wird". Autokraten in aller Welt sähen genau hin, sagte Franke der Kölnischen Rundschau ...
mehrKann China vermitteln? / Kommentar von Andreas Härtel zur Ukraine
Mainz (ots) - Ein Jahr Krieg in der Ukraine - und die Welt blickt auf China. Für das Ende dieser Woche hat Peking eine Friedensinitiative in Aussicht gestellt. Davon sollte man allerdings nicht zu viel erwarten. Im Gegenteil: Es besteht sogar die Gefahr, dass der Vorschlag die Verhältnisse in der internationalen Politik nur noch komplizierter macht. Schon von Anfang an haben viele auf die Volksrepublik gesetzt, als es ...
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Auf Samtpfoten / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Rede Putins
Mainz (ots) - Man soll sich in Zeiten wie diesen besser nicht von Hoffnungen leiten lassen. Gleichwohl ist die Rede von Wladimir Putin zur Lage der Nation gemäßigter ausgefallen als befürchtet. Das lässt sich an mehreren Punkten festmachen. Der Befehlshaber des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges, der Schutzpatron systematischer Kriegsverbrechen hat seine Kriegsziele notgedrungen korrigiert. Putin spricht nicht mehr ...
mehrIran und Nordkorea - Die nukleare Gefahr
Straubing (ots) - Im Falle Nordkoreas hat es die Weltgemeinschaft versäumt, das Atomprogramm zu unterbinden. Mit seinen Raketentests und aggressiver Rhetorik kämpft Kim um Aufmerksamkeit. Er versucht, Verhandlungen mit dem Ziel zu erzwingen, sich lästiger Sanktionen zu entledigen. Sicherheitsexperten erwarten den ersten Atomtest seit 2017. Er und sein Clan werden niemals auf ihr nukleares Abschreckungspotenzial ...
mehrUkraine-Besuch - Bidens starkes Signal
Straubing (ots) - Nicht zuletzt hat Biden ein Signal an die Verbündeten im Westen gesendet: Sie sollen zusammenstehen. Die USA erhöhen den Druck auf die Türkei, den Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands nicht länger zu blockieren. Und sie erwarten, dass die Zusagen - Stichwort Panzer - eingehalten werden. Da weiß er Deutschland nun an seiner Seite. Der Ampel-Streit über den Wehretat zeigt allerdings: Nicht alle ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Asselborn: Anzeichen für mögliche chinesische Waffenlieferungen an Russland
Berlin (ots) - Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat den US-Warnungen vor möglichen chinesischen Waffenlieferungen an Russland Gewicht verliehen. Asselborn sagte am Montag im rbb24 Inforadio, er gehe nicht davon aus, dass der US-Außenminister Antony Blinken China ohne Anlass davor gewarnt hat, Russland mit Waffen zu unterstützen: "Da müssen Anzeichen ...
mehrDer Pate Putins / Raimund Neuß zu Münchner Sicherheitskonferenz / China / Ukraine / Friedensplan
Köln (ots) - China hat sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz endgültig als die letzte verbliebene Supermacht neben den USA positioniert. Zwar hat die Welt vom angekündigten Ukraine-Friedensplan noch keine Zeile gesehen. Klar ist aber: China kann hier nicht als neutraler Vermittler agieren, sondern ist der Pate der in München nicht vertretenen Ex-Weltmacht ...
mehrDie Mitteldeutsche Zeitung zu Chinas Friedensplan bei der Münchner Sicherheitskonferenz
München (ots) - Peking weiß um die Sehnsucht der Menschen in Europa nach Frieden und ihre Bereitschaft, nach jedem Strohhalm dafür zu greifen. Es wird also eine Debatte um die Initiative der Weltmacht China geben, die wie ein Gegenentwurf zur massiven militärischen Aufrüstung der Nato-Staaten wirken soll. In Zeiten von Verschwörungstheorien, massiver ...
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Grüne Verteidigungspolitikerin Brugger: "Selbstverteidigung ist keine Eskalation!"
Ravensburg/Bonn (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion und Mitglied des Verteidigungsausschusses, Agnieszka Brugger, zeigt sich davon überzeugt, dass nur eine militärische Unterstützung der Ukraine seitens der internationalen Verbündeten derzeit alternativlos sei. "Entweder wir sehen zu, wie die Ukraine diesen Krieg verliert oder ...
mehrDeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Bürger befürworten befristete Aufnahme von Erbebenopfern
Köln (ots) - Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks 16.02.2023, 23.55 Uhr. Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: 16.02.2023, 23.55 Uhr. Verwendung nur mit Quellenangabe „DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin“. Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am ...
mehrKlingbeil bei „maischberger“: Das „Manifest für Frieden“ ist ein Einknicken vor Putin
Berlin (ots) - Der Parteivorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hält die Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand im „Manifest für Frieden“ für realitätsfern. „Ich möchte die Seite, die nach Frieden ruft, nicht beleidigen. Aber die müssen doch sagen, wie man dahin kommt. Und das Einknicken vor Putin ist nicht die richtige Sache“, sagte Klingbeil ...
mehrPolnischer Botschafter: Waffenlieferungen an die Ukraine beschleunigen/ Diplomat kritisiert Bundesregierung für Mangel an Gesprächsbereitschaft mit polnischer Führung
Köln (ots) - Der polnische Botschafter in Deutschland, Dariusz Pawlos, hat eine schnellere Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gefordert. Aus den Beratungen auf der bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz - unter anderem im Format des "Weimarer Dreiecks" mit Polen, Deutschland und Frankreich - würden ...
mehr"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zum Rücktritt von Nicola Sturgeon
Heidelberg (ots) - Zwar ist Sturgeons Rücktritt zweifellos ein schwerer Schlag für die schottische Unabhängigkeitsbewegung: Trotz aller innerparteilichen Kämpfe blieb sie eine Symbolfigur für den Wunsch nach Loslösung. Wie es mit dem Separatismus in der Region nun weiter geht, wird auch davon abhängen, wie geschickt und charismatisch ihr Nachfolger ist. Doch das ...
mehrDeutschland erleidet Autoritätsverlust in Brüssel
Straubing (ots) - (...) Die Probleme bei den Panzerlieferungen für die Ukraine veranschaulichen das Ausmaß des Autoritätsverlustes. Dutzende Leopard-Panzer sollen dem Land im Kampf gegen die Russen zur Verfügung gestellt werden, so hat es Kanzler Olaf Scholz versprochen. Doch für die besonders schlagkräftigen Leopard 2A6 gibt es derzeit nur die deutsche Zusage zur Lieferung von 14 dieser Kriegsmaschinen, darüber ...
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