Storys zum Thema Außenpolitik

Straubinger Tagblatt

Ukraine - Russische Maximalforderungen

Straubing (ots) - Es sind die Ukrainer, die sich entschieden haben, sich dem Westen zuzuwenden. Und das ist ihr gutes Recht. Wenn Russland von der Nato nun fordert, die Erweiterung zu stoppen, keine weiteren Truppen mehr in Osteuropa zu stationieren und den Ländern dort keine Nato- und EU-Perspektive zu geben, sind das Maximalforderungen, die der Westen nicht erfüllen kann und wird. Nichts anderes kann sich in der ...

PHOENIX

Matthias Platzeck: Wir haben uns daran gewöhnt, dass die Russen keine Interessen haben

Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck (SPD), hat den Umgang des Westens mit seinem russischen Nachbarn scharf kritisiert. Man habe sich daran gewöhnt, dass Russland keine Interessen habe. Nun da es wieder welche entwickle, wüsste der Westen nicht, damit umzugehen, so Platzeck im phoenix-Interview. Dabei betone das größte Land ...

Straubinger Tagblatt

Ukraine-Konflikt

Straubing (ots) - Nach Wochen der Diplomatie ist eine Annäherung noch immer nicht in Sicht. Zwar wird von Russland und vom Westen die Dialogbereitschaft beteuert, doch Deeskalation sieht anders aus: Großbritannien hat Abwehrwaffen an die Ukraine geliefert, während Moskau das scharf kritisiert und gestern ein großes Marinemanöver angekündigt hat. Man will dem Westen zeigen, dass man entschlossen und wozu man militärisch in der Lage ist. Umso wichtiger ist, dass sich ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Macrons EU-Rede

Brüssel/Paris (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Macrons EU-Rede Hinter all den Initiativen des französischen Präsidenten steht ein sehr großes Fragezeichen. Möglich ist, dass Emmanuel Macron im Mai nicht mehr Präsident Frankreichs ist. Die aussichtsreiche konservative Kandidatin Valérie Pécresse hat sich dafür schon in Stellung gebracht. In einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "Le Monde" hat sie ...

Mittelbayerische Zeitung

Feuertaufe in Moskau / Das Treffen mit Amtskollege Lawrow war kein leichter Gang für Außenministerin Baerbock. Substanziell kam wenig heraus, aber der wichtige Gesprächsfaden bleibt geknüpft.

Regensburg (ots) - Noch nie in den vergangenen 30 Jahren, vom Balkan-Krieg abgesehen, war der Frieden in Europa so bedroht wie derzeit durch die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine. Man muss wohl tief in die Kiste der Historie greifen, um bewusst zu machen, was sich derzeit an dieser Konfliktlinie abspielt, ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Baerbock in Moskau

Moskau (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Baerbock in Moskau Selten sah die Außenpolitik der Bundesrepublik dermaßen hilflos aus. In Moskau ein kleiner Mix aus Gesprächsangeboten und der in ihrer Substanz vagen Drohung mit Sanktionen, falls Russland seine militärische Daueraggression gegen die Ukraine ausweiten sollte. In Kiew ein kleiner Mix aus warmen Worten und Ablehnung ukrainischer Wünsche nach ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

WIEPRECHT: Gysi plädiert für Aufnahmegespräche der Ukraine mit der EU

Berlin (ots) - Der Linken-Politiker Gregor Gysi empfiehlt nach den Besuchen von Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew und Moskau ein differenziertes Vorgehen gegenüber Russland. "Man muss nicht allen Forderungen von Russland nachgeben, aber man muss versuchen, Brücken zu bauen", erklärte Gysi am Dienstag in der rbb-Talksendung WIEPRECHT. Nur dadurch, so zeigte ...

Straubinger Tagblatt

Baerbock in Russland - Ihr größtes Problem ist die SPD

Straubing (ots) - Dass es besser ist zu drohen, wenn man etwas in der Hinterhand hat, ist eigentlich eine Binse. Doch die Sozialdemokraten haben alles aus der Hand gelegt. Lieferungen von Waffen an die Ukraine zur Verteidigung: nein. Abkopplung Russlands vom internationalen Kapitalverkehr: nein. Stopp der Gasröhre Nord Stream 2: nein. Für seine oberste Diplomatin heißt das, dass sie keinerlei Spielraum hat. Das führt ...

PHOENIX

McAllister kündigt massive Konsequenzen im Fall militärischer Aggression Russlands an

Bonn/Straßburg (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament David McAllister hat Russland eindringlich vor einem militärischen Angriff auf ukrainisches Gebiet gewarnt: "Jede militärische Aggression gegen die Ukraine wird massive Konsequenzen nach sich ziehen. Das muss Moskau wissen", ...

Conference on the Future of Europe

Brüssel-Effekt? - im FuturEU-Podcast erklärt Jana Puglierin die europäische Außen- und Sicherheitspolitik - "Konferenz zur Zukunft Europas"

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Hardt (CDU) fordert im Ukraine-Konflikt mehr Druck auf Moskau

Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, fordert, Russland im Ukraine-Konflikt stärker unter Druck zu setzen. Der CDU-Politiker sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, sollte Russland in die Ukraine einmarschieren, müsse klargestellt werden, dass die Ostsee-Pipeline Nordstream 2 nicht ans Netz gehen könne: "Ich halte es für ...

Straubinger Tagblatt

Baerbocks Ukraine-Reise

Straubing (ots) - Das einzige, was Baerbock im Gepäck hatte, waren allerdings Nebelkerzen. "Starke Außenpolitik kennzeichnet, dass man eine starke Haltung hat", belehrte sie ihren ukrainischen Gastgeber Dmytro Kuleba, und verwies darauf, dass die Ablehnung von Waffenlieferungen in der deutschen Geschichte begründet sei. Für ihren Parteifreund Joschka Fischer war genau diese dunkle Vergangenheit 1999 das Argument, mit dem er seinen Grünen ihre Zustimmung zum ...

PHOENIX

Designierter FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: Russland hat Angst vor Demokratie

Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und designierte FDP-Generalsekretär, Bijan Djir-Sarai, hält Russlands Forderungen nach Sicherheitsgarantien für unbegründet. Es sei eine "Fake-Diskussion", die Russland aus propagandistischen Gründen führe, so Djir-Sarai im phoenix-Interview. Russland fühle sich nicht militärisch durch die ...

Straubinger Tagblatt

EU-Sicherheitspolitik braucht mehr Souveränität

Straubing (ots) - Dass Wladimir Putin die Europäer als Unterwürfige Amerikas belächelt und sie nicht als relevant genug erachtet, um Lösungen für die Probleme zu finden, ist nicht nur blamabel für die EU, der Hintergedanke trifft leider einen wahren Kern. Die Gemeinschaft ist weit davon entfernt, in sicherheitspolitischen Fragen autonom zu agieren wie auch zu reagieren. (...) Es mag unter Umständen paradox klingen. ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Bundesverteidigungsministerin Lambrecht begrüßt Gespräche mit Russland

Berlin (ots) - Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat das erste Treffen des NATO-Russland-Rates seit mehr als zwei Jahren begrüßt. Es sei wichtig, dass endlich wieder miteinander gesprochen werde, sagte Lambrecht am Donnerstag im Inforadio vom rbb. Alle Gesprächskanäle müssten genutzt werden, um eine Eskalation im Ukraine-Konflikt stoppen zu ...

Straubinger Tagblatt

Bundeswehr im Irak - Realitätstest bestanden

Straubing (ots) - So bleibt die Bundeswehr vorerst bis Ende Oktober mit bis zu 500 Kräften im Irak, um die Regierung unter anderem bei der Luftaufklärung im Kampf gegen islamistische Terroristen zu unterstützen. Damit zeigt die Bundesregierung gegenüber den weiteren Bündnispartnern Verantwortung und stärkt letztlich die eigene Sicherheit. Denn der besiegt geglaubte Islamische Staat ist abermals am Erstarken. Den ...

PHOENIX

Ex-Außenminister Gabriel (SPD) zu Ukraine-Konflikt: Europa muss eigene Konflikte selbstständig lösen

Bonn/Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke und ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) schätzt die derzeitige Situation im Ukraine-Konflikt als "dramatisch" ein. "Die Lage ist bedrohlich, weil so richtig niemand kalkulieren kann, wie weit Russland bereit ist, zu gehen", sagte Gabriel bei ...

PHOENIX

SPD-Außenpolitiker Schmid gegen offensive Waffenlieferung an Ukraine

Bonn/Berlin (ots) - Vor den multilateralen Treffen des Nato-Russland-Rates am Mittwoch und der OSZE am Donnerstag hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, die Besetzung der Ostukraine durch Russland und prorussische Separatisten verurteilt. "Das kann so nicht hingenommen werden. Deshalb ist es gut, dass jetzt das gesamteuropäische ...

Straubinger Tagblatt

Putins Strategie

Straubing (ots) - Mit seinem martialischen Auftreten hat Putin allerdings eine Entwicklung in Gang gesetzt, die nicht in seinem Sinne ist: Der Westen rückt näher zusammen. Die schon oft totgesagte Nato erlebt eine Renaissance, die neutralen Länder Finnland und Schweden suchen ihre Nähe. Russland sah sich bereits genötigt, vor einem Beitritt der beiden Länder zu warnen. Denn das wäre genau das Gegenteil von dem, was ihn antreibt Pressekontakt: Straubinger Tagblatt ...

Conference on the Future of Europe

Europäischer Aktionsplan für Demokratie

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag setzt auf Verhandlungen im Nato-Russland-Rat

Berlin (ots) - Im Hinblick auf die anstehenden Verhandlungen im Nato-Russland-Rat hat sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth, dafür ausgesprochen, dass die Ukraine als souveräner Staat selbst entscheiden soll, welchem Bündnis sie angehören will. "Darüber wird nicht in Moskau entschieden, darüber entscheiden Nato und die ...

Straubinger Tagblatt

Treffen USA und Russland - Hauptsache reden

Straubing (ots) - Sind die Verhandlungen also zum Scheitern verurteilt? Nicht unbedingt. Es ist nie ein Fehler, miteinander zu sprechen. Zu versuchen, wieder Vertrauen aufzubauen. So schwierig das sein mag. Die Lage in Kasachstan und Russlands Engagement dort macht die Ausgangslage nicht einfacher. Putin sorgt sich um die russischen Einflusssphären. Doch auch er sieht Redebedarf. Das zeigt sich daran, dass in den ...

Mittelbayerische Zeitung

Kasachstan spielt Putin in die Karten/ Die Unruhen verschaffen Moskau die Möglichkeit, das zentralasiatische Land enger an Russland zu binden. Der Westen darf nicht untätig zuschauen.

Regensburg (ots) - Eigentlich kommen die blutigen Unruhen in Kasachstan für Russlands Präsidenten Wladimir Putin zur Unzeit. Denn eigentlich war der Kremlchef damit beschäftigt, den Druck auf die Ukraine zu erhöhen. Vielleicht sogar hätte er bei den diese Woche anstehenden Gesprächen mit der Nato dem Westen ...

PHOENIX

Internationaler Frühshoppen: Krisenherde und Corona - was bringt 2022? / Sonntag, 09. Januar 2022, 12.00 Uhr

Bonn (ots) - Das neue Jahr beginnt mit alten Herausforderungen. Die Corona-Krise hält die Welt weiter in Atem: Während in den USA erstmals die Schwelle von einer Million Neuinfektionen überschritten wurde, die Todeszahlen in Russland traurige Rekordwerte erreichen und die Inzidenzen auch hierzulande wieder in die ...