Storys zum Thema Außenpolitik

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Söder gewinnt an Statur / In Äthiopien widerlegt der bayerische Regierungschef Kritiker und riskiert den Konflikt mit Menschen, die nur in bayerischen Grenzen denken. Von Christine Schröpf

Regensburg (ots) - Seine erste große Auslandsreise als bayerischer Ministerpräsident sollte Gewicht haben - und Markus Söder hat geliefert. Der CSU-Chef hat sich aus der Komfortzone der bayerischen Staatskanzlei hinausbewegt und in Äthiopien deutlich an politischem Profil gewonnen. Amtsvorgänger Horst Seehofer ...

ARD Das Erste

Das Erste, Mittwoch, 17. April 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Philipp Amthor, CDU, Mitglied des Innenausschusses und des Europaausschusses, Thema: Geordnetes Rückreisegesetz    Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Kommentar zur Situation im Sudan

Bielefeld (ots) - Sie haben einen Diktator gestürzt - und ein Militärregime bekommen. Die seit Dezember protestierenden Sudanesen können nicht zufrieden sein mit den Spiegelfechtereien an der Staatsspitze. Die nächsten Monate müssen erweisen, was das Versprechen wert ist. Die neuen Machthaber beteuern, sich spätestens in zwei Jahren zurückzuziehen und das Volk herrschen zu lassen. Immerhin, der Druck von der ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Wird Julian Assange zum Testfall? / Der Wikileaks-Gründer mag ein narzisstischer Charakter sein, der wenig Sympathien verdient. Aber sein Fall ist komplizierter. Von Thomas Spang

Regensburg (ots) - Selbst im Moment der Niederlage versteht sich der Wikileaks-Gründer zu inszenieren. Als die britischen Beamten den bärtigen Australier aus seinem langjährigen Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London abführten, sträubt er sich. Julian gegen den Rest der Welt. Und gewiss wird Assange ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: BrandenburgTrend: Brandenburger sehen Brexit mit Sorge

Berlin (ots) - Zwei Drittel der Brandenburger sehen die Zukunft der Europäischen Union nach einem Brexit mit Sorge. Das ermittelte das Meinungsforschungsinstitut infratest dimap im Auftrag des rbb. 67 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass der Austritt Großbritanniens die EU schwächen wird. Anhänger der Linken (79 Prozent) und der Grünen (73 Prozent) sind ...

PHOENIX

phoenix plus: Spanien vor der Wahl, Montag, 15. April 2019, 11.15 Uhr

Bonn (ots) - Nach nur acht Monaten an der Spitze einer Minderheitsregierung hat der spanische Regierungschef Pedro Sánchez im Februar Neuwahlen für den 28. April ausgerufen, weil das Parlament seinen Haushaltsentwurf abgelehnt hatte. Zwar könnten linke Parteien aktuellen Umfragen zufolge eine absolute Mehrheit erreichen, allerdings wäre auch die rechtspopulistische ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: In der Brexit-Endlosschleife/Die erneute Verschiebung des EU-Austritts Großbritanniens wird Auswirkungen auf das neue Parlament haben.Von Dr. Daniela Weingärtner

Regensburg (ots) - Eine Zeitlang sah es so aus, als sei die Europäische Union während des Brexit-Dramas ein bisschen erwachsener geworden. Ruhig, maßvoll und gestützt auf ein einstimmiges Mandat arbeitete Verhandlungsführer Michel Barnier Kapitel für Kapitel des Austrittsvertrags ab. Während Regierung und ...

Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau: zur Wahl in Israel

Köln (ots) - Bulldozer-Politik Sandro Schmidt zur Wahl in Israel Israel hat gewählt, und das Erwartete ist eingetreten: Zwar hat Herausforderer Benny Gantz dem von Korruptionsvorwürfen angeschlagenen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hart zugesetzt. Seine Liste Blau-Weiß liegt nach dem jetzigen Stand der Auszählung gleichauf mit der rechtsgerichteten Likud-Partei. Doch da in der Summe Netanjahus Bündnispartner ...

Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt: Wahl in Israel - Damoklesschwert über Netanjahu

Straubing (ots) - An der Situation im Nahen Osten wird sich also erst einmal nicht viel ändern, zumal auch in Friedensplan, den Trump in nächster Zeit vorstellen will, kaum Chancen auf Realisierung haben dürfte. Zugeständnissen an die Palästinenser wird Netanjahu kaum zustimmen, auch unter Verweis auf die Sicherheitslage. (...) Doch wie lange Netanjahu nun im Amt ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Schulterschluss der Rechten / Die AfD will mit der Lega Nord ein neues Bündnis im EU-Parlament bilden. Die neue Liebe könnte rasch erkalten, wenn es ans Politikmachen geht.

Regensburg (ots) - Europas Rechtspopulisten nehmen einen neuen Anlauf, um die Reihen zu schließen. Auf einem Kongress in Mailand kündigte Italiens starker Mann Matteo Salvini von der Lega Nord an, man werde im künftigen Europaparlament mit der AfD, den Wahren Finnen und der dänischen Folkeparti eine neue ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Trumps grenzenloser Furor / Der US-Präsident will seiner Basis endlich einen Erfolg bei der illegalen Einwanderung präsentieren. Dafür zahlt er jeden Preis.

Regensburg (ots) - Einen ersten Entwurf ihres Rücktrittsschreibens hatte sie schon vor einem Jahr angefertigt, nachdem Donald Trump sie im Kabinett bloßgestellt hatte. Doch der Brief blieb damals in der Schublade, und die amerikanische Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen versuchte mit immer fragwürdigeren ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Rückkehr von IS-Kämpfern

Stuttgart (ots) - Über die humanitäre Berechtigung der von der Bundesregierung koordinierten Rückholaktion einer 31-jährigen Deutschen, die mit ihren drei Kindern einem Dschihadisten zum IS gefolgt war, ist nicht zu streiten. Aber der Rechtsstaat erweist seine Würde darin, dass er ohne Ansehung der Person Rechtsgrundsätze gleich anwendet. Es ist in Ordnung, wenn die Bundesregierung ein Gesetz verabschiedet, das es ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Rückholaktion von IS-Anhängern

Stuttgart (ots) - Es ist nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbaren, deutschen Staatsbürgern die Rückkehr in ihre Heimat zu verweigern. Insofern müssen zwei Dinge gelten: Gegen jeden Rückkehrer müssen die deutschen Sicherheitsbehörden ermitteln und ihre möglichen Straftaten anklagen. Zweitens: Jeder Rückkehrer - auch Kinder und Jugendliche - gehört in die Hände ...

SWR - Das Erste

"Report Mainz": Themen am 9.4.2019, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey

Mainz (ots) - "Report Mainz" bringt am Dienstag, 9. April 2019, um 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Käfig- oder Bodenhaltung - Falsch deklarierte Wachteleier in deutschen Supermärkten? - Dubiose Geldflüsse - Eine Chronologie des AfD-Spendenskandals - Menschenrechtsverletzungen, leidende Bevölkerung - Die verfehlte Naturschutzpolitik von ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Deutlicher Rückhalt für NATO

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.45 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Am 4. April 1949 unterzeichneten zwölf Staaten den Nordatlantikvertrag und gründeten damit knapp vier Jahre nach dem Ende des Zweiten ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Deutliche Mehrheit bedauert EU-Austritt Großbritanniens

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.45 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Nachdem verschiedenste Austritts-Szenarien im britischen Unterhaus bisher keine Mehrheit ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Knapp die Hälfte sieht eher Vorteile in deutscher EU-Mitgliedschaft

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.45 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Knapp 2 Monate vor der Wahl des neuen EU-Parlaments sieht knapp die Hälfte der Bürger ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Unternehmensverbandschef Kirchhoff: "Wir riskieren das Aus für Europa"

Bielefeld (ots) - Arndt Kirchhoff, Präsident der NRW-Unternehmensverbände, ist vor der anstehenden Europawahl besorgt. "Wenn wir es nicht schaffen, die Menschen zur Wahl zu bewegen, dann riskieren wir das Aus für Europa. Dann riskieren wir ein anderes Europa. Europa muss demokratisch bleiben", sagte der ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel "Die Nato braucht Sicherheit" von Thomas Spang zur Nato

Regensburg (ots) - Als die Nato 1999 ihren 50. Geburtstag feierte, inszenierte Bill Clinton ein rauschendes Fest. Während im Weißen Haus bei einem prachtvollen Dinner mehr als hundert Staats- und Regierungschefs auf das Bündnis anstießen, feierten auf dem Südrasen weitere 800 Gäste den Erfolg des ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Und der Sieger ist: ein Oligarch. Der Comedian Wladimir Selenski gewinnt die erste Runde der Präsidentenwahl in der Ukraine. Von Ulrich Krökel

Regensburg (ots) - Die erste Runde der Präsidentenwahl in der Ukraine war noch nicht beendet, da nahm die zweite bereits ihren Lauf. Lange bevor am Sonntag die Prognosen über die Ticker liefen, berichteten Medien in Kiew bereits über Gespräche zwischen dem absehbaren Sieger Wladimir Selenski und der später ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu dem Machtverlust Erdogans

Stuttgart (ots) - Plötzlich ist der Pragmatiker Recep Tayyip Erdogan wieder da. Seit einem halben Jahrzehnt war er hinter dem Techniker der totalen Macht verborgen geblieben. Noch in der Nacht der Kommunalwahlen, die er selbst zur "Überlebensfrage" für die Türkei, für sich selbst und seine islamische Regierungspartei AKP erklärt hatte, vollzog der türkische Staatspräsident die Wende und räumte ein, was nicht mehr ...

SWR - Das Erste

Dreharbeiten zu zwei neuen Filmen der Reihe "Über die Grenze"

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Ergebnis von populistischer Wut/Donald Trump und Brexit - die angelsächsischen Demokratien stecken in einer tiefen Krise. Die einstigen Säulen der westlichen Welt wanken bedrohlich. Von Thomas Spang

Regensburg (ots) - Wer in diesen Tagen das Geschehen in den USA und Großbritannien auf einem geteilten Bildschirm verfolgt, kann eine verblüffende Parallelität der Entwicklungen feststellen. Auf beiden Seiten des Atlantik steht der gesellschaftliche Frieden auf dem Spiel. Die Briten drohen sich über den Brexit ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Jochen Wittmann: Brexit-Lösung verzweifelt gesucht: Während das Parlament um eine Alternative ringt, versucht Premierministerin Theresa May ihren Deal zu retten.

Regensburg (ots) - Jetzt hat das Parlament die Kontrolle übernommen und durfte sich endlich im Brexit-Streit ohne Fraktionszwang zu Wort melden. Und was hat es gesagt? Achtmal Nein. Keine einzige der acht Brexit-Alternativen, über die am Mittwochabend im britischen Unterhaus abgestimmt wurde, konnte eine Mehrheit ...