Storys zum Thema Außenpolitik

15.02.2019 – 19:50
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Puzzleteile sammeln an der Isar/In einer Welt, die von Chaos und Unsicherheit geprägt wird, ist das Reden miteinander schon ein Wert an sich. Von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots) - Gustav Stresemann, der legendäre nationalliberale Außenminister der Weimarer Republik, hinterließ der Nachwelt nicht nur den nach ihm benannten Anzug. Bleibendes Ansehen erwarb er sich vor allem damit, in der Außenpolitik immer auch nach den Interessen der anderen Nationen zu fragen, die Welt ...
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15.02.2019 – 19:05
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu USA/Notstand
Stuttgart (ots) - Donald Trump hat den längsten Regierungsstillstand der US-Geschichte in Kauf genommen, um den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko zu erzwingen, die Erfüllung seines zentralen Wahlversprechens. Weit gekommen ist er damit nicht. Auch die meisten seiner republikanischen Parteifreunde sind nicht bereit, wegen des Streits um die Mauer einen zweiten Shutdown zu riskieren. Trump aber tut so, als ginge ihn das ...
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15.02.2019 – 18:47
PHOENIX
Röttgen sieht noch Verhandlungschancen für den INF-Vertrag und kritisiert die Nato
Bonn (ots) - Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, sieht auch nach dem von Washington und Moskau gekündigten INF-Vertrag zu atomaren Mittelstreckenraketen noch Chancen für eine Lösung auf dem Verhandlungsweg und übt in diesem Zusammenhang Kritik am Verhalten der Nato. "Wenn ...
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14.02.2019 – 23:15
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Seehofers Vorschlägen für mehr Abschiebungen
Stuttgart (ots) - Die Union sagt, sie reagiere mit ihrem Entwurf auf die Klagen von Praktikern - Polizisten, Behörden, Gerichte -, denen das Recht Grenzen setzt, die ihre Arbeit ineffektiv, sinnlos und teuer machen. Aber die vorgeschlagene Lösung ist da in Wirklichkeit keine: Sie sieht mehr Zwang vor, beschneidet Rechte, darunter das Grundrecht der Freiheit. Sie tut ...
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14.02.2019 – 22:45
ARD Das Erste
ARD-DeutschlandTrend: Jeder Zweite sieht EU-Mitgliedschaft positiv
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.45 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) sieht vor allem Vorteile in der Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Im Vergleich zu Mai 2018 sind ...
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14.02.2019 – 22:45
ARD Das Erste
ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit sieht Sicherheit in Europa wenig oder gar nicht bedroht
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.45 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Auf die Frage, wie stark sind Frieden und Sicherheit derzeit in Europa bedroht, ...
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14.02.2019 – 20:27
PHOENIX
Von der Leyen überzeugt: Gegen Putin hilft nur Geschlossenheit
Bonn (ots) - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Rande des Nato-Verteidigungsminister-Treffens in Brüssel die Wichtigkeit des Zusammenhalts aller Nato-Mitgliedsstaaten nach der Kündigung des INF-Vertrages betont. "Der russische Präsident Putin respektiert keine Schwäche, sondern nur Stärke. Geschlossenheit ist unser größter Wert", meinte die CDU-Politikerin im Fernsehsender phoenix ...
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14.02.2019 – 19:14
Landeszeitung Lüneburg
Landeszeitung Lüneburg: Die Saat der Agitatoren geht auf David McAllister, EU-Abgeordneter und ehemaliger Niedersächsischer Ministerpräsident, sieht im Brexit einen Weckruf für Demokraten
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Wer die jüngsten Unterhausdebatten zum Brexit verfolgt hat, hörte fast nur innenpolitische Erwägungen, kaum außenpolitische. Wähnen sich die Parlamentarier noch auf der Kommandobrücke des Empires? Europa werde schon irgendwie folgen.... David McAllister: Der Brexit ist ...
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13.02.2019 – 19:45
Rhein-Neckar-Zeitung
RNZ: "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Afghanistan
Heidelberg (ots) - Vielleicht kann ein Friedensprozess zumindest einigermaßen Ruhe und Ordnung wiederherstellen - ohne zugleich den Taliban allzugroße Zugeständnisse zu machen. Die Frage lautet nur: Warum kommt die Initiative erst jetzt? Der Zeitpunkt liegt denkbar ungünstig, da die USA unter Trump offen über einen Teilabzug nachdenken. Dass die anderen Nato-Staaten die Lücke füllen werden, ist unwahrscheinlich, ...
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13.02.2019 – 08:19
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-Inforadio: Annen sieht kaum noch Chancen für INF-Vertrag
Berlin (ots) - Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen (SPD), sieht kaum noch Chancen, den INF-Abrüstungsvertrag zwischen Russland und den USA zu retten. Annen sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, zwar müsse alles getan werden, um den Vertrag zu erhalten. "Wir haben auch im Gespräch mit den Vereinigten Staaten dafür gesorgt, dass der Vertrag noch nicht sofort gekündigt wurde", so Annen. Er wolle jedoch ...
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12.02.2019 – 19:24
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Prozess gegen Separatisten
Stuttgart (ots) - Der Prozess gegen separatistische Politiker und Aktivisten in Madrid ist ein großes Unglück für Spanien. Der Staatsanwaltschaft ist es gelungen, den Ermittlungsrichter davon zu überzeugen, dass das Unabhängigkeitsreferendum in einem Klima der Gewalt stattfand, für das die Organisatoren verantwortlich waren. Das ist absurd. Ebenso absurd sind die Einlassungen der Verteidigung, die den spanischen ...
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11.02.2019 – 22:24
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution
Stuttgart (ots) - Die pompösen Feiern zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution können nicht darüber hinwegtäuschen, dass das von Ajatollah Khomeini geschaffene doktrinäre Staatsprojekt in seiner bisher tiefsten Legitimationskrise steckt. Die Islamische Republik wirkt marode und ausgezehrt. Die Flamme des Aufbruchs ist erloschen, die Erinnerung an die ...
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08.02.2019 – 13:51
PHOENIX
phoenix internationaler frühschoppen: Trump kontra Putin - Droht ein neues Wettrüsten? - Sonntag, 10. Februar 2019, 12.00 Uhr
Bonn (ots) - Die Angst vor einem neuen atomaren Wettrüsten wächst: Russland und die USA setzen einen der wichtigsten Abrüstungsverträge aus. Der INF-Vertrag ist nicht das einzige Thema, was zwischen Washington und Moskau für Spannungen sorgt. Die USA wenden sich, neben Frankreich, vehement gegen das ...
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07.02.2019 – 21:21
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Corbyns Schatten = VON MATTHIAS BEERMANN
Düsseldorf (ots) - Man kann nicht behaupten, dass Labour-Chef Jeremy Corbyn ein glühender Befürworter der EU wäre. Der kauzige Altlinke neigt im Herzen eigentlich dem Brexit zu, aus rein ideologischen Gründen. Brüssel, das ist für Corbyn das düstere Machtzentrum des Kapitals. Dumm nur, dass die EU auch jede Menge angenehme Sozialstandards und ...
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07.02.2019 – 20:58
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Kindergeld im EU-Ausland
Stuttgart (ots) - Ein Beispiel: Ein rumänischer Arbeitsloser hat in seiner Heimat vier Kinder. Für die bezieht er ab 1. Juli dieses Jahres ein Kindergeld in Höhe von insgesamt 853 Euro. Im Vergleich beträgt das Durchschnittseinkommen in Rumänien 735 Euro. In Deutschland liegt es bei rund 2800 Euro. Ist es da wirklich sozial ungerecht, die Zahlungen ins weite EU-Ausland den dortigen Preis- und Lebensverhältnissen ...
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07.02.2019 – 12:33
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölner Stadt-Anzeiger: (Korrektur) Kölner Stadt-Anzeiger: Kölner Sozialwissenschaftler in Türkei aus Haft entlassen
Köln (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, bitte diese Meldung vom 7. Februar, 10.20 Uhr, nicht mehr verwenden. ACHTUNG: Bitte verwenden Sie diese Meldung nicht, es ist unklar, ob die Freilassung bereits stattgefunden hat. (Korrektur) Kölner Stadt-Anzeiger: Kölner Sozialwissenschaftler in Türkei aus Haft ...
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07.02.2019 – 05:00
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Zille rechnet mit Schwächung des ANC
Bremen (ots) - Mit einer Schwächung des ANC, nicht jedoch mit einem Verlust der Mehrheit rechnet die südafrikanische Politikerin Helen Zille bei den voraussichtlich im Mai stattfindenden Wahlen. Im Interview mit dem WESER-KURIER sagte sie, sie denke nicht, dass in Südafrika zum ersten Mal die Mehrheit des ANC falle. "Aber die Mehrheit wird sinken, und das ist gut." Zur aktuellen Lage des Landes sagte die ...
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06.02.2019 – 16:50
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Das eigentliche Problem der Pkw-Maut
Straubing (ots) - Straßenbenutzungsgebühren sollten ja nicht nur Geld einfach reinholen, sondern auch ein Ziel verfolgen. Das tun sie vor allem dann, wenn sie entfernungsabhängig gestaffelt werden - nach dem Motto: Wer viel fährt, zahlt auch viel. Denn erst dann erreicht man, dass Verkehr auch ökologisch belohnt oder bestraft wird. Das französische Mautsystem ist so ausgestaltet, das deutsche wird es nicht. Das ist ...
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05.02.2019 – 19:39
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Angriff auf die Demokratie Von Ulrich Krökel
Regensburg (ots) - Wenn Lech Walesa lospoltert, gibt es oft kein Halten mehr. Politische Gegner beschimpft der Friedensnobelpreisträger von 1983 dann wahlweise als Idioten, Schlappschwänze oder Eierköpfe. Stellt ein Journalist die falsche Frage, kann es vorkommen, dass der erste Präsident des postkommunistischen Polen ihn anherrscht: "Sie haben keine Ahnung. Sie ...
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05.02.2019 – 19:13
ARD Das Erste
Das Erste, Mittwoch, 6. Februar 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen, ehem. Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Thema: Tierwohl 8.05 Uhr, Norbert Röttgen, CDU, Vorsitzender Auswärtiger Ausschuss, Thema: Trumps Rede zur Nation Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR ...
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05.02.2019 – 11:17
PHOENIX
phoenix runde: USA in trouble? - Trumps Rede zur Lage der Nation - Dienstag, 05. Februar 2019, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - "Einheitsstiftend", "visionär" und eine "inspirierende Vision amerikanischer Größe", so wird Trumps Rede zur Lage der Nation durch das Weiße Haus angekündigt. Die Erwartungen an den US-Präsidenten sind hoch, die Skepsis ebenso. Wochenlang hat der Haushaltsstreit die USA lahmgelegt, viele Themen ...
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04.02.2019 – 20:00
ARD Das Erste
Das Erste, Dienstag, 5. Februar 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7:05 Uhr, Karl-Josef Laumann, CDU, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW, Thema: Grundrente 7:35 Uhr, Dietmar Bartsch, Die Linke, Fraktionsvorsitzender, Thema: Venezuela 8.05 Uhr, Christian Lindner, FDP, Parteivorsitzender, Thema: Grundrente Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin ...
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01.02.2019 – 20:22
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Neuer Kalter Krieg = VON HOLGER MÖHLE
Düsseldorf (ots) - Alle beteuern: Niemand will einen neuen Kalten Krieg. Die Nato nicht, die USA nicht, Russland nicht. Tatsächlich zeigt Russland mit seinen neuen Marschflugkörpern, dass es sich wappnet. Vielleicht kommt Donald Trump wie auch Wladimir Putin ein Ende des INF-Vertrags sogar entgegen, weil sie dann ungenierter als bisher ihre Truppen (auf)rüsten ...
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01.02.2019 – 17:56
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: INF-Vertrag - Deutsche Machtvergessenheit
Straubing (ots) - Vorstellung einer "Zivilmacht", die ganz auf militärische Mittel verzichten kann, ist ebenso Ausdruck der deutschen Machtvergessenheit wie die ängstliche Reaktion auf die Idee eines Rüstungswettlaufs. Dabei sei die Frage erlaubt: Was wäre die Alternative zur Aufrüstung? An die humane Seite des Autokraten appellieren? Dabei zusehen, wie Russland sich schlimmstenfalls die ehemalige sowjetische ...
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31.01.2019 – 20:38
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Korrupte Diktatur = VON MATTHIAS BEERMANN
Düsseldorf (ots) - Das Europaparlament hat Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó als Interimspräsidenten anerkannt und zeigt damit deutlich mehr Entschlossenheit als die Regierungen der EU-Länder. Dabei ist es wichtig, dass die EU als Ganzes den internationalen Druck auf den amtierenden Präsidenten Nicolás Maduro verstärkt. Das Ziel sind freie und faire ...
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30.01.2019 – 21:21
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Einheit der EU geht vor = VON MATTHIAS BEERMANN
Düsseldorf (ots) - Das Grundproblem mit dem Brexit, das hat auch die letzte Abstimmung im britischen Parlament wieder gezeigt, ist die Uneinigkeit der Briten. Die wissen auch nach zweieinhalb Jahren immer noch nicht, was sie wollen. Es sei denn, alles und sein Gegenteil. Nun will Premierministerin May erneut mit der EU über die Auffanglösung für Nordirland ...
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30.01.2019 – 20:00
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: Sicherheit/ Cyber-Behörde für Halle
Halle (ots) - Halle. Deutschlands Cybersicherheit soll künftig von der Region Halle - Leipzig aus betreut werden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Der Großraum soll Sitz einer neuen Bundesbehörde werden, die militärische und zivile Cybersicherheit verbindet. Es geht unter anderem um Hackerangriffe auf staatliche ...
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29.01.2019 – 19:14
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Putins gefährlicher Geheimplan / Wenn nicht alles täuscht, setzt der Kremlchef auf eine kontrollierte militärische Offensive im Osten Europas.
Regensburg (ots) - Wladimir Putin hält wenig davon, der Öffentlichkeit allzu tiefe Einblicke in sein Privatleben zu geben. Am vergangenen Wochenende zeigte sich der russische Präsident bei einem Besuch in seiner Heimatstadt Sankt Petersburg nun aber von einer sehr persönlichen Seite. Am Grab seines Bruders ...
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29.01.2019 – 16:56
PHOENIX
phoenix überträgt die Debatte um Alternativvorschläge zum Brexit-Vertrag live bis zum Ende gegen 23 Uhr
Bonn (ots) - Die Debatte um einen Plan B beim Brexit dauert voraussichtlich noch den ganzen Tag und Abend an. Die Ergebnisse der Abstimmungen über die insgesamt sieben Anträge und die finale Abstimmung über eine mögliche Neuausrichtung werden erst am späten Abend erwartet. Der Parlamentssender phoenix ...
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28.01.2019 – 19:30
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Drei Szenarien für den Brexit / Bei der historischen Abstimmung sind mehrere Möglichkeiten denkbar. Eine ist besonders radikal. Von Jochen Wittmann
Regensburg (ots) - Das Brexit-Drama steuert auf einen neuen Showdown zu. Nachdem der Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May vor zwei Wochen mit großer Mehrheit abgelehnt wurde, stimmt das Unterhaus heute darüber ab, wie es weiter gehen soll. Die Regierung hält trotz der krachenden Niederlage an dem mit ...
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